Deutsch-Französischer Ministerrat

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Der Deutsch-Französische Ministerrat (französisch ministres franco-allemand) ist eine ursprünglich halbjährliche Zusammenkunft des deutschen Bundeskabinetts mit dem französischen Kabinett.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der deutsch-französische Ministerrat ersetzte seit dem 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags am 22. Januar 2003 die bis dahin stattfindenden halbjährlichen Deutsch-französischen Gipfeltreffen.

Im Jahre 2013 fand aus Anlass des 50-jährigen Jubiläums des Elyseevertrages der 15. gemeinsame Deutsch-Französische Ministerrat am 22. Januar 2013 in Berlin zusammen mit einer gemeinsamen Parlamentssitzung des deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung im Berliner Reichstag statt.[1][2]

Der gemeinsame Ministerrat repräsentiert einen weiteren Schritt in der deutsch-französischen Integration. Im ursprüngliche Élysée-Vertrag von 1963 waren neben Gipfeltreffen auch weitere Einrichtungen geschaffen worden, insbesondere das Deutsch-Französische Jugendwerk - DFJW (Office franco-allemand pour la jeunesse - OFAJ).[3] Aus diesem ging 1988 der Deutsch-Französische Kulturrat - DFKR (Haut-Conseil culturel franco-allemand - HCCFA) hervor, der sich zweimal im Jahr trifft.[4] Ebenfalls zum 22. Jubiläum des Élysée-Vertrages im Januar 1988 wurde die Schaffung des Deutsch-französischen Finanz- und Wirtschaftsrates - DFFWR (Conseil économique et financier franco-allemand - CEFFA) beschlossen, bei dem sich die Finanzminister der Länder viermal jährlich treffen.[5], sowie die Schaffung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates - DFVSR (Conseil franco-allemand de défense et de sécurité - CFADS), bei dem sich die Außenminister zweimal jährlich treffen.[6] Dem folgte die Schaffung des Deutsch-Französischen Umweltrates (Conseil franco-allemand de l’environnement - CFAE) im Januar 1990, der mindestens einmal im Jahr tagt.

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ziel des Ministerrats ist die Debatte eines breiten Spektrums an politischen Themen zwischen den Chefs der jeweiligen Ressorts.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Vorbereitung des Rats erfolgt durch die beiden Außenminister. Beide Regierungen verfügen über einen Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Diese koordinieren die Vor- und Nachbereitungen der Treffen.

Chronik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als erster Ministerrat zählt das Treffen am 22. Januar 2003 in Paris. Die weiteren Ministerräte waren:

  • 02. Deutsch-Französischer Ministerrat am 18. September 2003 in Berlin
  • 03. Deutsch-Französischer Ministerrat am 13. Mai 2004 in Paris
  • 04. Deutsch-Französischer Ministerrat am 26. Oktober 2004 in Berlin
  • 05. Deutsch-Französischer Ministerrat am 26. April 2005 in Paris
  • 06. Deutsch-Französischer Ministerrat am 14. März 2006 in Berlin
  • 07. Deutsch-Französischer Ministerrat am 12. Oktober 2006 in Paris
  • 08. Deutsch-Französischer Ministerrat am 12. November 2007 in Berlin
  • 09. Deutsch-Französischer Ministerrat am 09. Juni 2008 in Straubing (Deutschland)
  • 10. Deutsch-Französischer Ministerrat am 24. November 2008 in Paris
  • 11. Deutsch-Französischer Ministerrat am 12. März 2009 in Berlin
  • 12. Deutsch-Französischer Ministerrat am 04. Februar 2010 in Paris
  • 13. Deutsch-Französischer Ministerrat am 10. Dezember 2010 in Freiburg im Breisgau (Deutschland)
  • 14. Deutsch-Französischer Ministerrat am 06. Februar 2012 in Paris
  • 15. Deutsch-Französischer Ministerrat am 22. Januar 2013 in Berlin
  • 16. Deutsch-Französischer Ministerrat am 19. Februar 2014 in Paris
  • 17. Deutsch-Französischer Ministerrat am 31. März 2015 in Berlin
  • 18. Deutsch-Französischer Ministerrat am 07. April 2016 in Metz (Frankreich)
  • 19. Deutsch-Französischer Ministerrat am 13. Juli 2017 in Paris

Aufgrund des Bundestagswahlen entfiel der Rat im Herbst 2005, Herbst 2009 und Herbst 2013. Ins Frühjahr 2017 fielen die Präsidentschaftswahl und die Parlamentswahl in Frankreich, wodurch der nun jährliche Termin in den Juli 2017 geschoben wurde.[7][8]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. 50 Jahre Élysée-Vertrag – Deutschland und Frankreich feiern. 50 Jahre Élysée-Vertrag - joint project of auswaertiges-amt.de / www.diplomatie.gouv.fr. Archiviert vom Original am 25. Januar 2013. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.elysee50.de Abgerufen am 27. Januar 2013: „Neben einem Deutsch-Französischen Jubiläums-Ministerrat finden am 22. Januar gemeinsame Sitzungen der Parlamente [..] statt“
  2. Les 50 ans du Traité de l’Elysée, programme officiel. 50 Jahre Élysée-Vertrag - joint project of auswaertiges-amt.de / www.diplomatie.gouv.fr. Archiviert vom Original am 23. Januar 2013. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.elysee50.de Abgerufen am 27. Januar 2013: „Mardi 22 janvier, le 15ème Conseil des ministres franco-allemand se tient à la Chancellerie fédérale. Le même jour [...] le Bundestag [...] délégation de parlementaires et sénateurs français [...] tient une séance plénière.“
  3. http://www.elysee50.de/Office-franco-allemand-pour-la,0269.html@1@2Vorlage:Toter Link/www.elysee50.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  4. http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2013/01/2013-01-22-deu-franz-erlkaerung.html@1@2Vorlage:Toter Link/www.bundesregierung.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  5. http://www.elysee50.de/Le-Conseil-economique-et-financier,0276.html@1@2Vorlage:Toter Link/www.elysee50.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  6. http://www.elysee50.de/Le-Conseil-franco-allemand-de,275.html@1@2Vorlage:Toter Link/www.elysee50.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  7. Wie geht es nach der ersten Runde der Parlamentswahl weiter?. 11. Juni 2017. Archiviert vom Original am 11. Juni 2017. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.morgenweb.de: „13. Juli: Deutsch-französischer Ministerrat in Paris. - 14. Juli: Französischer Nationalfeiertag“
  8. Macron besucht Deutschland - Neue Impulse und Dynamik für Europa. Deutsche Bundesregierung. 15. Mai 2017.: „Schon für Juli kündigte sie einen deutsch-französischen Ministerrat an. "Hier wollen wir auch neue Projekte vorstellen, die unserer Zusammenarbeit einen neuen Push geben können."“

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]