Eurasische Union

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Karte der Mitgliedstaaten

Die Eurasische Union (Abkürzung EaU) ist eine Organisation, deren Gründung für das Jahr 2015 geplant ist.[1] Bereits aktiv ist die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft. Wladimir Putin bezeichnete erstere als Vermittler zwischen Europa und Asien.[2]

Organisation[Bearbeiten]

Die Eurasische Union soll in naher Zukunft mit den Staaten Russland, Weißrussland, Armenien und Kasachstan entstehen. Sie wurde nach Vorbild der Europäischen Union gegründet. Tadschikistan und Kirgisistan könnten als Mitglieder folgen.

Bereits im Oktober 2011 unterzeichneten die Staaten Russland, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Tadschikistan, die Ukraine und Weißrussland ein Abkommen über die Bildung einer Freihandelszone.[3]

Die Eurasische Union bzw. ihr Vorgänger, die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft als Zollunion, hat eine gemeinsame Wirtschaftskommission mit Sitz in Moskau, für die mehr als 1.000 Mitarbeiter tätig sind.[4]

Ukraine[Bearbeiten]

Lange Zeit hatte Wladimir Putin erfolglos versucht, die Ukraine in die Planungen zur Eurasischen Union einzubeziehen. Im August 2013 beantragte die Ukraine einen Beobachterstatus in der Eurasischen Union.[5] Unter Wiktor Janukowytsch hatte sich die ukrainische Regierung jedoch auch zum Ziel gesetzt, im November 2013 ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen,[6] was von Beobachtern als endgültige Abwendung von der Eurasischen Union bewertet wurde.

Das geplante Assoziierungsabkommen wurde jedoch aufgrund politischer Differenzen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union und des Einflusses von Russland[7] im November 2013 ausgesetzt. Außerdem kündigte die Regierung an, die wirtschaftliche Kooperation mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten zu intensivieren. Diese Ankündigung führte in Kiew zu Unruhen (siehe Euromaidan) und schließlich zum Sturz des Präsidenten Janukowytsch und seiner Regierung.

Armenien und Bergkarabach[Bearbeiten]

Im September 2013 kündigte Armenien an, dem Zollverein von Weißrussland, Kasachstan und Russland beizutreten. Experten schätzen, dass mit einem Beitritt Armeniens de facto auch die international nicht anerkannte Republik Bergkarabach in die Eurasische Union integriert würde.[8] Armenien ist ein zuverlässiger Verbündete Russlands.

Abchasien und Südossetien[Bearbeiten]

Im Sommer 2013 berichteten georgische Fernsehsender, dass die international nicht anerkannten Republiken Abchasien und Südossetien in die Eurasische Union integriert werden könnten.[9]

Ziele[Bearbeiten]

Zu den Zielen der Eurasischen Union gehören unter anderem:

  • Freier Personen- und Warenverkehr (geplant bis 2015)
  • Kapitalfluss und Austausch von Dienstleistungen[10]
  • Währungsunion[11] (voraussichtlich ab 2022[12])

Literatur[Bearbeiten]

  • Hubert Thielicke (Hg.): Die Eurasische Union: Postsowjetischer Traum oder weitreichendes Integrationsprojekt?, Potsdam 2012. ISBN 978-3-941880-44-3

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Russland forciert Eurasische Union - "Nesawissimaja Gaseta", de.ria.ru 20. Dezember 2011.
  2. Putins neue Außenpolitik: Russland wendet sich Asien zu – „Kommersant“, de.ria.ru 25. September 2012.
  3. Christian Wipperfürth: Die Eurasische Union, russland.ru 23. Januar 2012.
  4. Kai Ehlers: Zankapfel Ukraine: Europäische versus Eurasische Union, Blätter für deutsche und internationale Politik Februar 2014.
  5. Ukraine seeking observer status in Eurasian Economic Union - Yanukovych, Interfax-Ukraine 19. Dezember 2013.
  6. Ukraine legt sich auf EU-Assoziierung fest, dw.de 27. September 2013.
  7. Ukraine, under pressure from Russia, puts brakes on E.U. deal. Published: November 21@washingtonpost.com (abgerufen 12. März 2014)
  8. Giorgi Lomsadze: Will Karabakh “Join” Russia’s Customs Union?, eurasianet.org 10. Dezember 2013.
  9. Ketevan Charkhalashvili: Eurasia for Abkhazia and South Ossetia, georgianews.ge 20. Juni 2013.
  10. Zukunft Eurasische Union, derstandard.at 22. Dezember 2011.
  11. Putin hofft auf künftige Einheitswährung von Russland, Weißrussland und Kasachstan, de.ria.ru 15. Dezember 2011.
  12. Ни рубля, ни тенге, rg.ru 4. Mai 2012.