Nationalversammlung (Armenien)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Nationalversammlung
Ազգային ժողով
Wappen Parlamentsgebäude
Logo Parlamentsgebäude
Basisdaten
Sitz: Jerewan
Legislaturperiode: 5 Jahre[1]
Abgeordnete: 105
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2. April 2017
Vorsitz: Sprecher
Ara Bablojan (HHK)
7
9
31
58
31 58 
Sitzverteilung:
  • HHK 58
  • BHK 31
  • ARF 7
  • Jelk 9
  • Website
    www.parliament.am

    Die Nationalversammlung (armenisch Ազգային ժողով/ Asgajin schoghow, in wissenschaftlicher Transliteration Azgayin žołov) ist das Parlament der Republik Armenien.

    Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Der Oberste Sowjet der Armenischen SSR, die sich am 21. September 1991 für unabhängig von der UdSSR erklärt hatte, war erst am 20. Mai 1991 (einige Stichwahlen erst am 3. Juni) in bereits freier Wahl gewählt worden. Die erste Nationalversammlung wurde deshalb erst am 5. Juli 1995 gewählt. Die Anzahl der Sitze betrug 190, davon wurden 150 direkt gewählt und 40 über Listenplätze der Parteien. Parlamentspräsident wurde Babken Ararkzjan. Nach einer Regierungskrise im Februar 1999, auf dessen Höhepunkt Präsident Lewon Ter-Petrosjan zurücktreten musste, löste Chosrow Harutjunjan Arakzjan als Parlamentspräsident ab.

    Die Wahl zur zweiten Nationalversammlung wurde am 30. Mai 1999 abgehalten. Die Anzahl der Sitze betrug nur noch 131, davon wurden 75 direkt gewählt und 56 über Listenplätze der Parteien. Parlamentspräsident wurde der parteilose Karen Demirtschjan, ehemals Generalsekretär der Armenischen Kommunistischen Partei. Am 27. Oktober 1999 stürmten bewaffnete Attentäter die Nationalversammlung und erschossen führende Politiker, darunter den Premierminister Wasken Sarkissjan, den Parlamentspräsidenten, einen Minister und fünf Abgeordnete. Später wurden einige der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt. Neuer Parlamentspräsident wurde Armen Chatschaturjan.

    Die Wahlen zur dritten Nationalversammlung fanden am 25. Mai 2003 statt. Arthur Baghdassarjan von der zweitstärksten Fraktion wurde Parlamentspräsident. Nach dem Rückzug seiner Partei aus der Regierung wurde am 1. Juni 2006 Tigran Torossjan zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Am 12. Mai 2007 fanden Wahlen statt, bei denen nur noch 41 Direktmandate vergeben wurden. Die Republikanische Partei Armeniens konnte unter der Führung des Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan ihre starke Position weiter ausbauen und erhielt 64 Sitze von 131. Auf 24 Sitze kam die vom Großunternehmer Gagik Zarukjan neu gegründete Partei Blühendes Armenien, die zusammen mit den Republikanern und der Armenische Revolutionäre Föderation bis dahin die Regierung bildete. In Folge der Zugewinne konnte die Partei Sargsjans danach mit Blühendes Armenien eine Zweierkoalition bilden. Die Parlamentswahlen 2007 waren die ersten Wahlen in Armenien seit der Unabhängigkeit, die die Beobachter der OSZE als „weitgehend entsprechend internationalen Standards“ bezeichneten.[2]

    Bei den Parlamentswahlen am 6. Mai 2012 konnte die Republikanische Partei deutlich hinzugewinnen und seitdem allein regieren.[3] Durch ein umstrittenes Verfassungsreferendum[4] im Dezember 2015 wurden die Bedingungen für die nächsten Wahlen geändert, sodass die Zahl der Abgeordneten auf 105 reduziert wurde und alle Mandate nach einem Verhältniswahlverfahren vergeben werden.[5] Bei den Parlamentswahlen 2017 ging die regierende Partei mit 49 % der Stimmen erneut als deutlicher Sieger hervor. Der oppositionelle Zarukjan-Block um Gagik Zarukjan, dessen größter Teil die Partei Blühendes Armenien ist, wurde mit 27 % der Stimmen die zweitstärkste Kraft, gefolgt vom neuen Bündnis Jelk (Ausweg) und der ARF. Die Wahl markierte zugleich den Abschluss der 2015 begonnenen Verfassungsreform und damit den Übergang vom präsidialen zum parlamentarischen Regierungssystem. Auch bei dieser Wahl kam es laut den OSZE-Beobachtern zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten wie Stimmenkauf und Druck gegen Beamte und Angestellte.[6]

    Parlamentsgebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die Nationalversammlung der Republik Armenien

    Die Nationalversammlung hat ihren Sitz im Parlamentsgebäude in Jerewan. Es wurde von 1948 bis 1950 für das Zentralkomitee der kommunistischen Partei in Armenien gebaut.[7] Der Architekt Mark Grigoryan erhielt dafür 1951 den Stalinpreis. 1991 wurde das Gebäude der Vorgängerinstitution der Nationalversammlung übergeben.[8]

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. ARMENIA (Azgayin Zhoghov). In: IPU PARLINE database. Abgerufen am 17. Dezember 2015.
    2. Internationale Beobachter loben Wahlverlauf in Armenien. In: Deutsche Welle. 16. Mai 2007, abgerufen am 28. Dezember 2015.
    3. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl 2012 Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien (Armenisch, Englisch)
    4. Armenia fraud claims mar referendum on constitution. In: BBC News. 7. Dezember 2015.
    5. Parlamentswahl in Armenien. Bundeszentrale für politische Bildung, 28. März 2017, abgerufen am 28. April 2018.
    6. Nino Lejava, Olya Azatyan: Krieg und Frieden: Parlamentswahlen in Armenien 2017. 21. April 2017, abgerufen am 30. Oktober 2017.
    7. Armenia. In: places-of-power.org - A Wiki on National Parliament Buildings Worldwide. Abgerufen am 17. Dezember 2015.
    8. Building of the National Assembly of the Republic of Armenia. In: Official Web Site parliament.am. Abgerufen am 19. Dezember 2015.

    Koordinaten: 40° 11′ 23,7″ N, 44° 30′ 32,9″ O