Nationalversammlung (Armenien)

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Nationalversammlung
Ազգային ժողով
Wappen Parlamentsgebäude
Logo Parlamentsgebäude
Basisdaten
Sitz: Jerewan
Legislaturperiode: 5 Jahre[1]
Abgeordnete: 131[2]
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2. April 2017
Vorsitz: Sprecher
Howik Abrahamjan (HHK)
6
7
6
5
36
70
1
36 70 
Sitzverteilung:
  • HHK 70
  • BHK 36
  • HAK 7
  • HYD 6
  • OEK 6
  • Erbe 5
  • Unabhängige 1
  • Website
    www.parliament.am

    Die Nationalversammlung (armenisch Ազգային ժողով/ Asgajin schoghow, in wissenschaftlicher Transliteration Azgayin žołov) ist das Parlament der Republik Armenien.

    Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Der Oberste Sowjet der Armenischen SSR, die sich am 21. September 1991 für unabhängig von der UdSSR erklärt hatte, war erst am 20. Mai 1991 (einige Stichwahlen erst am 3. Juni) in bereits freier Wahl gewählt worden. Die erste Nationalversammlung wurde deshalb erst am 5. Juli 1995 gewählt. Die Anzahl der Sitze betrug 190, davon wurden 150 direkt gewählt und 40 über Listenplätze der Parteien. Parlamentspräsident wurde Babken Ararkzjan. Nach einer Regierungskrise im Februar 1999, auf dessen Höhepunkt Präsident Lewon Ter-Petrosjan zurücktreten musste, löste Chosrow Harutjunjan Arakzjan als Parlamentspräsident ab.

    Die zweite Nationalversammlung wurde am 30. Mai 1999 abgehalten. Die Anzahl der Sitze betrug nur noch 131, davon wurden 75 direkt gewählt und 56 über Listenplätze der Parteien. Parlamentspräsident wurde der parteilose Karen Demirtschjan (ehemals Generalsekretär der Armenischen Kommunistischen Partei). Am 27. Oktober 1999 stürmten bewaffnete Attentäter die Nationalversammlung und erschossen führende Politiker (den Premierminister Wasken Sarkissjan, den Parlamentspräsidenten, einen Minister und fünf Abgeordnete). Später wurden einige der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt. Neuer Parlamentspräsident wurde Armen Chatschaturjan.

    Die Wahlen zur dritten Nationalversammlung fanden am 25. Mai 2003 statt. Arthur Baghdassarjan wurde Parlamentspräsident. Nach dem Rückzug seiner Partei aus der Regierung wurde am 1. Juni 2006 Tigran Torossjan zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.

    Wahl 2007[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Am 12. Mai 2007 fanden Wahlen statt, bei denen nur noch 41 Direktmandate vergeben wurden. Die Republikanische Partei Armeniens konnte unter der Führung des Ministerpräsidenten Sersch Sarkissjan ihre starke Position weiter ausbauen und erhielt 64 Sitze von 131 (33 % der Stimmen auf der Parteiliste, das ergibt 44 Listenplätze, überdies 20 Direktmandate, 33 mehr als 2003). Auf 24 Sitze kam die vom Großunternehmer Gagik Zarukjan neu gegründete Partei Blühendes Armenien (15 %, 18, 6, +24). Gewinnen konnte auch die im Jahre 1890 gegründete Partei Armenische Revolutionäre Föderation (13 %, 16, 0, +5). Die Partei „Rechtsstaat“ von Arthur Baghdassarjan erreichte weniger Sitze als bei der letzten Wahl (7 %, 8, 1, −10). Außerdem zog die Partei „Erbe“ des ersten Außenministers der Republik Armenien nach der Unabhängigkeit, Raffi Hovannisian, ins Parlament ein (6 %, 7, 0, +7).[3][4]

    Die Parlamentswahlen 2007 waren die ersten Wahlen in Armenien seit der Unabhängigkeit, die die Beobachter der OSZE als „weitgehend entsprechend internationalen Standards“ bezeichneten.[5][6]

    Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Das bei den Parlamentswahlen am 6. Mai 2012 gewählte Parlament setzt sich wie folgt zusammen[7]:

    Partei Ausrichtung Vorsitzender Sitze
      Republikanische Partei Armeniens (HHK) nationalkonservativ Sersch Sargsjan 70
      Blühendes Armenien (BHK) konservativ Gagik Zarukjan 36
      Armenischer Nationalkongress (HAK) zentristisch Lewon Ter-Petrosjan 7
      Armenische Revolutionäre Föderation (HYD) sozialistisch Wahan Howhannisjan 6
      Land des Rechts (OEK) zentristisch Arthur Baghdassarjan 6
      Erbe liberal Raffi Hovannisian 5
      Unabhängige 1

    Durch ein umstrittenes Verfassungsreferendum im Dezember 2015 wurden die Bedingungen für die nächsten Wahlen geändert.[8]

    Wahl 2017[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Bei den am 2. April 2017 stattgefundenen Parlamentswahlen ging die regierende Republikanische Partei (HHK) von Präsident Sargsjan mit 49 % der Stimmen als deutlicher Sieger hervor. Der oppositionelle "Zarukjan"-Block um den Unternehmer Gagik Zarukjan wurde mit 27 % der Stimmen die zweitstärkste Kraft gefolgt vom Bündnis "Yelk" (Ausweg) und der nationalistischen "Armenischen Revolutionären-Daschnaksutyun"-Partei (jeweils 7,8 und 6,6,%).[9]

    Die Wahl markierte den Übergang vom präsidialen zum parlamentarischen Regierungssystem in Armenien in Anlehnung an das Verfassungsreferendum von 2015. Laut den OSZE-Beobachtern war die Wahl von zahlreichen Unregelmäßigkeiten, unter anderem vom Stimmenkauf und der Ausübung von Druckmitteln gegen Beamte und Angestellte privater Unternehmen überschattet. Die "Independent Observer's Alliance (IOA)" berichtete über den Einsatz von Schusswaffen, mit denen die Gegenkandidaten und Gefolgspersonen, die nicht der Partei von Sersch Sargsjan angehörten, eingeschüchtert wurden. Citizen's Observiert Group, eine weitere unabhängige Beobachtermission, sprach außerdem von Fällen, in denen die Stimmabgabe nicht geheim, sondern unter strenger Aufsicht und Kontrolle stattgefunden haben soll. Es soll zudem zur Beeinflussung der Wahlergebnisse durch gezielte Wählerbestechung, fahrlässiges Verhalten der Bezirkswahlkommissionen, bewusste Täuschung und Beschädigung technischer Geräte etc. zu Gunsten der Republikanischen Partei von Präsident Sargsjan gekommen sein.[10]

    Parlamentsgebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die Nationalversammlung der Republik Armenien

    Die Nationalversammlung hat ihren Sitz im Parlamentsgebäude in Jerewan. Es wurde von 1948 bis 1950 für das Zentralkomitee der kommunistischen Partei in Armenien gebaut.[11] Der Architekt Mark Grigoryan erhielt dafür 1951 den Stalinpreis. 1991 wurde das Gebäude der Vorgängerinstitution der Nationalversammlung übergeben.[12]

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. ARMENIA (Azgayin Zhoghov). In: IPU PARLINE database. Abgerufen am 17. Dezember 2015.
    2. Artikel 63, THE CONSTITUTION OF THE REPUBLIC OF ARMENIA (WITH AMENDMENTS) 05.07.1995 Non official translation. In: National Assembly of the Republic of Armenia, parliament.am. Abgerufen am 19. Dezember 2015.
    3. aurasianet.org
    4. armenianow.com
    5. Internationale Beobachter loben Wahlverlauf in Armenien. In: Deutsche Welle. 16. Mai 2007; abgerufen am 28. Dezember 2015.
    6. armenialiberty.org
    7. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl 2012 Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien (Armenisch, Englisch)
    8. Armenia fraud claims mar referendum on constitution. In: BBC News. 7. Dezember 2015.
    9. В Армении подвели итоги выборов в парламент. In: РИА Новости. 9. April 2017 (ria.ru [abgerufen am 30. Oktober 2017]).
    10. Nino Lejava, Olya Azatyan: Krieg und Frieden: Parlamentswahlen in Armenien 2017. 21. April 2017; abgerufen am 30. Oktober 2017.
    11. Armenia. In: places-of-power.org - A Wiki on National Parliament Buildings Worldwide. Abgerufen am 17. Dezember 2015.
    12. Building of the National Assembly of the Republic of Armenia. In: Official Web Site parliament.am. Abgerufen am 19. Dezember 2015.

    Koordinaten: 40° 11′ 24″ N, 44° 30′ 33″ O