Dschogorku Kengesch
Dschogorku Kengesch (kirgisische Schreibweise: Жогорку Кеңеш, russisch Верховный совет Werchowny sowet; deutsch Oberster Rat) ist das Parlament im parlamentarischen Einkammersystem von Kirgisistan. Es befindet sich im Weißen Haus in der Hauptstadt Bischkek.
Wahlrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das kirgisische Parlament in seiner heutigen Form ist ein Ergebnis des Verfassungsreferendums in Kirgisistan 2010, das nach dem Regierungswechsel 2010 den Übergang von einem Präsidentiellen Regierungssystem zu einem Parlamentarischen Regierungssystem markierte. Die 120 Abgeordneten im Dschogorku Kengesch werden für fünf Jahre bei Parlamentswahlen durch eine Verhältniswahl gewählt. Zur Verteilung der Mandate stellten sämtliche registrierte Parteien eine Wahlliste auf, von der eine bestimmte Anzahl von Kandidaten je nach Stimmanteil der Partei in das Parlament einzieht. Dabei gilt eine doppelte Sperrklausel auf nationaler und regionaler Ebene, wonach Parteien 7 % der landesweit abgegebenen Stimmen und 0,7 % der abgegebenen Stimmen in jedem der Gebiete Kirgisistans gewinnen müssen, um Delegierte über die Parteiliste in das kirgisische Parlament entsenden zu dürfen. Eine Besonderheit des Wahlrechts ist die Deckelung der Fraktionsstärke auf 65 Abgeordnete. Auf diese Weise soll eine zu dominante Machtstellung einzelner Parteien in Kirgisistan vermieden werden.[1]
Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Parlamentswahl in Kirgisistan fand am 4. Oktober 2020 statt. Nach massiven Protesten und einer Erstürmung des Parlamentsgebäudes wurde das Ergebnis annulliert.
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Kyrgyzstan - Administration and social conditions. Abgerufen am 26. August 2020 (englisch).