Dschogorku Kengesch

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Parlamentslogo

Dschogorku Kengesch (kirgisische Schreibweise: Жогорку Кеңеш, russisch Верховный совет Werchowny sowet; deutsch Oberster Rat) ist das Parlament im parlamentarischen Einkammersystem von Kirgisistan. Es befindet sich in der Hauptstadt Bischkek.

Wahlrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das kirgisische Parlament in seiner heutigen Form ist ein Ergebnis des Verfassungsreferendums in Kirgisistan 2010, das nach dem Regierungswechsel 2010 den Übergang von einem Präsidentiellen Regierungssystem zu einem Parlamentarischen Regierungssystem markierte. Die 120 Abgeordneten im Dschogorku Kengesch werden für fünf Jahre bei Parlamentswahlen durch eine Verhältniswahl gewählt. Zur Verteilung der Mandate stellten sämtliche registrierte Parteien eine Wahlliste auf, von der eine bestimmte Anzahl von Kandidaten je nach Stimmanteil der Partei in das Parlament einzieht. Dabei gilt eine doppelte Sperrklausel auf nationaler und regionaler Ebene, wonach Parteien 7 % der landesweit abgegebenen Stimmen und 0,7 % der abgegebenen Stimmen in jedem der Gebiete Kirgisistans gewinnen müssen, um Delegierte über die Parteiliste in das kirgisische Parlament entsenden zu dürfen. Eine Besonderheit des Wahlrechts ist die Deckelung der Fraktionsstärke auf 65 Abgeordnete. Auf diese Weise soll eine zu dominante Machtstellung einzelner Parteien in Kirgisistan vermieden werden.[1]

Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Ata Meken: 11 Sitze
  • SDPK: 38 Sitze
  • Kirgisistan-Partei: 18 Sitze
  • Bir Bol: 12 Sitze
  • Onuguu-Progress: 13 Sitze
  • Respublika - Ata-Schurt: 28 Sitze
  • Die jüngste Parlamentswahl in Kirgisistan fand am 4. Oktober 2015 statt und verlief weitestgehend friedlich und demokratisch. Mit 38 Sitzen wurde die Sozialdemokratische Partei Kirgisistans (SDPK) zur stärksten Fraktion im neu gebildeten Parlament. Unter der Führung der SDPK bildete sich vorerst eine Viererkoalition aus der SDPK, der Kirgisistan-Partei, Önügüü-Progress und Ata Meken, die von Premierminister Temir Sarijew angeführt wurde. Die Koalition zerbrach im Oktober 2016 im Streit über ein geplantes Verfassungsreferendum, kurz darauf bildete sich eine neue Regierungskoalition unter Beteiligung der SDPK, der Kirgisistan-Partei und der Partei Bir-Bol.[2][3]

    Die gegenwärtige Legislaturperiode endet nach fünf Jahren im Oktober 2020, als Termin für die kommende Parlamentswahl ist der 4. Oktober 2020 geplant.[4]

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Kyrgyzstan - Administration and social conditions. Abgerufen am 26. August 2020 (englisch).
    2. Catherine Putz: Which Parties Joined the Kyrgyz Majority Coalition? Abgerufen am 26. August 2020 (amerikanisches Englisch).
    3. Daniel Wechlin: Abermalige Regierungskrise in Kirgistan. In: Neue Zürcher Zeitung. (nzz.ch [abgerufen am 15. Juni 2020]).
    4. Catherine Putz: Date Set for Kyrgyzstan’s Parliamentary Election: October 4. Abgerufen am 26. August 2020 (amerikanisches Englisch).