Freihandel

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Als Freihandel bezeichnet man einen internationalen Handel, der nicht durch Handelshemmnisse wie Zölle oder Import-Kontingente eingeschränkt ist. Die Idee des Freihandels basiert auf dem klassischen Wirtschaftsliberalismus. Eine daraufhin ausgerichtete Wirtschaftspolitik bezeichnet man als Freihandelspolitik, eine dem Freihandel entgegengesetzte Politik als Protektionismus. Freihandel muss nicht mit gerechtem Handel identisch sein.[1] Da Freihandel allein den internationalen Handel (Außenhandel) zwischen souveränen Staaten betrifft, bezeichnet man den freien Handel (Verkehr) mit Waren, Kapital u. a. innerhalb von Bundesstaaten u. ä., die verfassungsmäßig einen Binnenmarkt haben (z. B. USA, EU, Deutschland u. a.) nicht als „Freihandel“, sondern als „Binnenhandel“.

Theoretische Begründung[Bearbeiten]

Hauptartikel: Außenhandelstheorie

Die meisten Außenhandelstheorien kommen zu dem Ergebnis, dass Freihandel der Wohlfahrt eines Landes mehr dient als Protektionismus. Zu den Vorteilen des Freihandels gehören beispielsweise eine erhöhte Effizienz (Zölle führen zu Produktions- und Konsumverzerrungen und somit zu Wohlfahrtsverlusten), ein schnelleres Erreichen von optimalen Betriebsgrößen durch internationalen Wettbewerb und durch den Wettbewerb beschleunigte Innovationen.

In einer vielzitierten Studie (1995) teilten Jeffrey Sachs und Andrew Warner die Entwicklungsländer in drei Kategorien ein: Länder, die in ihrer Geschichte stets zum Freihandel tendierten; Länder, die in ihrer Geschichte vom Protektionismus zum Freihandel wechselten; und Länder, die in ihrer Geschichte stets stark protektionistisch agierten.[2] 2006 betrug das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt der ersten Kategorie 17.521; das der dritten 2.362 US-Dollar. Freihandelnde Entwicklungs- und Industrieländer hatten im Zeitraum 1970–1990 sehr hohe Wachstumsraten. Insbesondere die Länder mit anfangs relativ niedrigem pro-Kopf-BIP wuchsen schnell (häufig über 5 %). Die protektionistischen Länder wuchsen durchschnittlich nur 0,5 % pro Jahr. Insbesondere armen Ländern schadet der Protektionismus.[3]

Francisco Rodriguez und Dani Rodrik kritisierten an einigen dieser Studien, die einen positiven Zusammenhang zwischen Freihandel und Wachstum fanden, dass die Indikatoren der Handelspolitik häufig falsch gewählt wurden oder mit anderen Ursachen schwachen Wachstums stark korrelierten.[4] So ist die Bereitschaft, den eigenen Markt zu öffnen, eher Resultat eines vorherigen schnellen Wachstums (wie in England 1846).

Geschichte[Bearbeiten]

Da es in alten Zeiten um die Möglichkeiten der Steuererhebung schlecht bestellt war, musste man sich auf die wenigen vorhandenen konzentrieren. Folglich war der Obrigkeit der an jeder Brücke, an jedem Stadttor und Pass leicht erhebbare Zoll meist die wichtigste staatliche Einnahmequelle. Die Konsequenz war stark eingeschränkter Handel.

1353 handelten England und Portugal wechselseitige Handelsfreiheit für die Kaufleute aus:

„Der erste eigentliche Handelsvertrag auf Gegenseitigkeit datiert vom Jahre 1353; er war auf 50 Jahre abgeschlossen, enthielt jedoch nur allgemeine Zusicherungen und bezog sich nicht auf ganz Portugal, sondern umfasste blos die beiden Städte Lissabon und Porto. Die fünfzig Jahre waren noch nicht verflossen, als man 1386 einen neuen Tractat einging, der sich auf ganz Portugal erstreckte und eine noch innigere Freundschaft zwischen beiden Reichen bezweckte. Diese wurde kurz darauf durch ein Ehebündniss des portugiesischen Königs Johann mit der Tochter des Herzogs von Lancaster ...“ „Die Artikel lauten: 1) Gutes Einverständnis und Bündnis soll auf 50 Jahre bestehen. 2) Keine Partei soll der anderen irgendwelchen Schaden zufügen oder eine Allianz zum Schaden der anderen eingehen. 3) Gegenseitig freier Verkehr mit jeglichen Waaren. Alle Zwistigkeiten sollen abgethan sein, und geschieht ein Unrecht, so soll es von den Regenten oder „Grauntz" wieder gut gemacht werden. Die geschädigte Partei muss für die Verfolgung der Klage ihre Auslagen ersetzt erhalten, und ist Nichts vorhanden, so soll der Uebelthäter mit seiner Person büssen. 4) Einzelne Verletzungen haben keinen Vertragsbruch zur Folge. 5) Bei Eroberung einer Stadt oder Wegnahme von Schiffen wird man die Güter der Portugiesen, bezw. Englander schützen. 6) Die Bewohner von Lissabon und Porto dürfen in den Hafen Englands und der Bretagne frei und ungehindert gegen Zahlung der Zölle und Abgaben fischen. ... Neubestätigungen erfolgten 16. Juni 1373 und 5. Juli 1380.“[5]

18. Jahrhundert[Bearbeiten]

Mit dem Aufkommen des Merkantilismus im 18. Jahrhundert bekam der Protektionismus einen theoretischen Unterbau.

Freihandelsperiode[Bearbeiten]

Der Deutsche Zollverein trat als Zusammenschluss von Staaten des Deutschen Bundes mit dem Unterzeichnen des Zollvereinigungsvertrags 1834 in Kraft. Er sollte in seinem Geltungsbereich einen zollfreien Binnenmarkt als Basis für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum schaffen. Diese Verträge brachten vor allem den industriell höher entwickelten Wirtschaften Preußens und Sachsens viele Vorteile. Die überwiegend kleinbetrieblich organisierte Wirtschaft in Süddeutschland war dabei benachteiligt.

In Europa begann die Freihandelsperiode mit dem 1860 zwischen England und Frankreich geschlossenen Cobden-Chevalier-Vertrag. Dieser sah in seinem Artikel V die Meistbegünstigung zwischen den Vertragsparteien vor. Aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung der Vertragsparteien suchten immer mehr Staaten präferentiellen Zugang insbesondere am französischen Markt. Das Resultat war ein Netzwerk an Freihandelsverträgen, die alle auf dem Prinzip der Meistbegünstigung aufbauten. Bis auf Russland und den USA beteiligten sich alle zu der Zeit wirtschaftlich relevanten Staaten an diesem Netzwerk. Das Freihandelsnetzwerk kam zwar ab 1878 durch billige Getreideimporte aus Russland und den USA unter Druck, was auch zu vereinzelten Handelskriegen führte, jedoch erst mit dem Ausbrechen des Ersten Weltkriegs, und damit nicht primär aus wirtschaftlichen Gründen zu Fall.

Marktöffnung und ein Freihandel mit sehr ungleichen Austauschbeziehungen wurden von den europäischen Mächten, vor allem von England, sowie von den USA jedoch auch gewaltsam durchgesetzt und militärisch abgesichert. In zwei Opiumkriegen zwischen 1839 und 1860 zwang England China zur Öffnung seiner Märkte für indisches Opium, was neben den Kriegsopfer Millionen von Opiumtoten nach sich zog. China, das bis etwa 1820 einen Handelsbilanzüberschuss gegenüber Europa erzielt hatte, wurde innerhalb kurzer Zeit zur europäischen Halbkolonie. 1853 öffneten die USA die japanischen Häfen gewaltsam für den Handel und schlossen asymmetrische Verträge (sog. Ungleiche Verträge) mit Japan ab. Auch die Abschaffung des Handelsmonopols der britischen Ostindienkompanie durch den India Act von 1833 unter dem Vorzeichen des Freihandels trug zur Verstärkung der Abhängigkeit und zur Kolonialisierung Indiens bei.

Zwischenkriegszeit[Bearbeiten]

Die Einführung neuer, zusätzlicher Grenzen in ehemals österreichischen, osmanischen und russischen Gebieten brachte dort auch etablierte wirtschaftliche Verflechtungen zum Erliegen.

In dem Maße, in dem die Zwischenkriegszeit durch gegenseitiges Misstrauen geprägt war, wurde auch der internationale Handel eingeschränkt. Die USA praktizierten eine allgemeine Isolationspolitik. Die Weltwirtschaftskrise von 1929 (Schwarzer Freitag) schöpfte, als sie einmal ausgebrochen war, einen Teil ihrer Dynamik daraus, dass die Länder, angestachelt vom wirtschaftlichen Kollaps, ihre Grenzen für ausländische Produkte schlossen, und so mit dem Zerschlagen des zwischenstaatlichen Handels auch die Wirtschaft abermals unter Druck setzten.

Nach dem Zweiten Weltkrieg[Bearbeiten]

Nach dem Krieg wurde wieder stärker auf eine offene Außenhandelspolitik gesetzt. Erschüttert wurde dies zwischenzeitlich durch den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems und die Ölkrisen. Es entstanden Freihandelszonen wie EG, EFTA und ASEAN. Die Bemühungen um einen erweiterten Freihandel erhielten mit der Gründung der internationalen Welthandelsorganisation WTO eine internationale Organisation, die durch ein multilaterales Vertragswerk, das das GATT fortentwickelte und eine fortschreitende Liberalisierung des Welthandels erreichen soll.

Globalisierung[Bearbeiten]

Die vollständige Liberalisierung des Welthandels würde nach einer Studie der Weltbank (2005) bis zum Jahr 2015 jährlich 250 Mrd. Euro an zusätzlichen Einkommen realisieren. Die fortschreitende Freihandelspolitik war eine Grundlage der Globalisierung, deren Auswirkungen kontrovers diskutiert werden. Globalisierungskritiker sehen die Gefahr von Ausbeutung und Zementierung bestehender Gefälle sowie die Untergrabung der Wirtschaftspolitik der Nationalstaaten. Ökonomen wie Jagdish Bhagwati weisen jedoch darauf hin, dass beispielsweise in Indien und China die Armut zwischen 1980 und 2000, zwei Jahrzehnten beschleunigter Integration in die Weltwirtschaft, dramatisch zurückgegangen sei.[6]

Grundsätzlich ist auch der durch bi- oder multilaterale Abkommen geregelte Freihandel für kleine und schwächer entwickelte Ökonomien, insbesondere die Ökonomien der Dritten Welt, immer riskanter als für große, hoch entwickelte Volkswirtschaften. Die politisch oft instabilen Staaten der Dritten Welt können kaum Einfluss auf die Standards nehmen, die dem Handel zugrunde liegen (z.B. Hygienestandards bei Lebensmitteln, Sozialstandards bei der Produktion von Konsumgütern). Ihre lokale Produktion ist kaum konkurrenzfähig gegenüber Billigimporten. Auch regionale Zusammenschlüsse von Entwicklungs- und Schwellenländern ändern daran wenig, weil innerhalb dieser Freihandelszonen vor allem die größeren und leistungsfähigeren Ökonomien profitieren. Die Bertelsmann-Stiftung stellte in einer Studie fest, dass vom TTIP nicht nur die lateinamerikanischen Staaten, sondern selbst Kanada, China und Japan negativ betroffen wären.[7]

Mit dem Freihandel einher gehen auch Abkommen zur Liberalisierung des Kapitalverkehr und damit wiederum Investitionsschutzabkommen. Diese sehen meist vor, dass ein Investor im Gaststaat das Recht erhält, die Gewinne aus der Investition in einen anderen Staat zu transferieren. Auch kann die Situation eintreten, dass ein Gaststaat durch den Investitionsschutz gezwungen wird, seine innerstaatliche Rechtsordnung einzufrieren und demokratisch beschlossene Prozesse im Sinne des Investors und gegen den Willen des Volkes zu unterbinden, um den Vorgaben des Investitionsschutzes zu genügen. In den Schiedsgerichtsverfahren wie denen der ICSID der Weltbank arbeiten meist spezialisierte Großkanzleien bzw. Juristen, die im privatrechtlichen Bereich für die Investoren tätig sind. Da Investitionsschutzklagen oft der Geheimhaltung unterliegen und keine Berufungsmöglichkeiten gegen die Entscheidungen der Schiedsgerichte vorgesehen sind, fehlen demokratische und justistische Kontrollmöglichkeiten. Denkbar sind (und eingereicht wurden) z.B. Klagen von Investoren gegen Mindestlöhne (wie im Fall Ägyptens),[8] gegen Garantiepreise für die Einspeisung alternativer Energien, gegen Frackingverbote oder gegen Warnhinweise auf Zigaretten.

Insbesondere das NAFTA-Abkommen war ein Türöffner für die Sicherung der Privilegien von Investoren durch Schiedsgerichte. Stephen Gill von der York University in Toronto, einer der „Fifty Key Thinkers of International Relations“, spricht von einer Privatisierung des Handelsrechts und von der „Verrechtlichung neoliberaler Dogmen“. 2014 waren vor den Schiedsgerichten Prozesse mit Schadensersatzansprüchen an Regierungen (vor allem an die kanadische) in Höhe von 12,4 Milliarden US-Dollar anhängig.[9]

Politik der EU und USA[Bearbeiten]

Kritiker werfen der EU und USA vor, Freihandel zu propagieren, aber häufig eine protektionistische Außenhandelspolitik zu verfolgen. Als Beweis werden folgende Beispiele angeführt:

  • Im Textilstreit 2005 zwischen der Volksrepublik China auf der einen Seite und der EU und den USA auf der anderen Seite drängten die EU und die USA die Volksrepublik China dazu, Ausfuhrbeschränkungen (engl. export quotas) in China für Textilien aus China als Ersatz für Einfuhrbeschränkungen in der EU (und den USA) für ebendiese Textilien aus China einzuführen. Dies geschah bereits wenige Monate, nachdem Einfuhrkontingente (engl. import quotas) für solche Textilien aus China zum Anfang des Jahres 2005 aufgehoben wurden.
  • Staaten der Dritten Welt befürworten teils einen Freihandel für Agrarprodukte. Die EU und die USA befürworten offiziell einen allgemeinen Freihandel, da sie ihrerseits über komparative Kostenvorteile bei kapitalintensiven Gütern verfügen. Jedoch erhalten Bauern in den USA und in der EU Agrarsubventionen, die dazu führen, dass trotz der höheren Produktionskosten für Agrarprodukte in den Industrieländern gegenüber jenen in Entwicklungsländern die Marktpreise der Ersteren geringer sind als jene der Letzteren. So hat auch die Welthandelsorganisation jahrelang nicht vermocht, die USA zum Verzicht auf die 2002 beschlossenen Anbau- bzw. Exportsubventionen zu bewegen, was vor allem afrikanische Erzeuger schwer geschädigt hat. Ähnliches galt für Getreide und Soja. Die Subventionspolitik hat zur Folge, dass die Marktchancen für Agrarprodukte aus den Entwicklungsländern deutlich geringer sind, als sie bei allgemeinem Freihandel ohne Subventionen wären. Ferner gibt es in der EU Einfuhrkontingente für Agrarprodukte. Entwicklungsländer werden laut Kritikern unter Androhung der Aussetzung von Entwicklungshilfe und der Kündigung von Krediten dazu bewegt, ihrerseits alle Importzölle und -quoten abzubauen und sonstige Subventionierung ihrer Bauern zu unterlassen. Das führt in Entwicklungsländern nicht nur dazu, dass diese keinerlei Möglichkeit haben, entsprechend ihrer komparativen Vorteile Agrarprodukte zu exportieren, sondern auch zu einer Vernichtung der inländischen Landwirtschaft durch Importe der Überschussproduktionen aus der Europäischen Union und den USA.[10] Die Subventionierung der Landwirtschaft verhindert den Strukturwandel der Industrieländern und eine soziale Konvergenz der Entwicklungsländer.[11]

Besonders deutlich wird das am Beispiel der Rolle Mexikos in der NAFTA-Zone. Bei der Aushandlung des NAFTA-Abkommens hatte sich die US-Regierung das Recht vorbehalten, große Teile der US-Landwirtschaft mit Importzöllen und Subventionen gegen die Importkonkurrenz aus Mexiko zu stützen. Insbesondere die amerikanische Maisproduktion, aber auch Teile der Fleischproduktion können nach den NAFTA-Verträgen von der amerikanischen Regierung massiv subventioniert werden. Mexiko, früher Selbstversorger mit dem Hauptnahrungsmittel Mais, wurde mit diesen subventionierten US-amerikanischen Landwirtschaftsprodukten und Fleisch überschwemmt, dessen Preis 20 Prozent unter den Produktionskosten liegt. Die erwartete Spezialisierung und Erhöhung der Wertschöpfung in der mexikanischen Landwirtschaft trat nicht ein: Millionen Kleinbauern mussten aufgeben, die vielen Land- und Arbeitslosen konnten aber nicht in den neu entstandenen Zulieferindustrien absorbiert werden. Die Kriminalität stieg. Mexiko muss heute 60 Prozent seines Weizen- und 70 Prozent seines Reisbedarfs importieren. Auch Kanada wurde wieder zu einem Exporteur von Rohstoffen und hat verstärkt mit Umweltproblemen zu kämpfen, während gleichzeitig die internationale Ölwirtschaft Druck auf die Umweltschutzbestimmungen ausübt. Insgesamt stagnierten die Einkommen in den NAFTA-Mitgliedsländern, während die Einkommensungleichheit stieg. [12]

Literatur[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Belege[Bearbeiten]

  1. Christoph Maria Merki, Verkehrsgeschichte und Mobilität, Stuttgart 2008, S. 32.
  2. J. Sachs, A. Warner: Economic Reform and the Process of Global Integration. (PDF-Datei; 1,35 MB) In: Brookings Papers on Economic Activity. Nr. 1, (1995), S. 1-118.
  3. William Bernstein: A Splendid Exchange: How trade shaped the world. Atlantic Books, London 2008, ISBN 978-1-8435-4803-4, S. 373 f.
  4. Francisco Rodriguez, Dani Rodrik: Trade Policy and Economic Growth: A Skeptic's Guide to the Cross-National Evidende. In: NBER Macroeconomics Annual. Vol. 15 (2000), S. 261-325.
  5. zitiert nach ENGLISCHE HANDELSPOLITIK GEGEN ENDE DES MITTELALTERS MIT BESONDERER BERÜCKSICHTIGUNG DES ZEITALTERS DER BEIDEN ERSTEN TUDORS HEINRICH VII. UND HEINRICH VIII. – VON Dr. GEORG SCHANZ, A. O. PROFESSOR der Staatswissenschaften in Erlangen. Leipzig 1881, VERLAG VON DUNCKER & HUMBLOT, Seite 284
  6. Jagdish Bhagwati, T. N. Srinivasan: Trade and Poverty in the Poor Countries. (PDF-Datei; 31 kB)
  7. Deutsche Welle, 30. März 2014 [1]
  8. Egyptian Center for Economic & Social Rights: Egypt & International Arbitration. Protection of Investors. No Consolation for Public Money. Oktober 2013 [2]
  9. Barbara Eisenmann: Das Netz des Geldes. In: Der Tagesspiegel, 6. Dezember 2014, online: [3]
  10. Binswanger, H.C.: Wachstum allein ist nicht alles. Grundsätzliche Überlegungen zur Agrarpolitik. Agrarische Rundschau 3/2007, S. 21-23, online: [4]
  11. Volxwirtschaft, [5]
  12. Barbara Eisenmann: Das Netz des Geldes. In: Der Tagesspiegel, 6. Dezember 2014, online: [6]