Mare Nostrum (Marineoperation)

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Mare Nostrum war eine Operation der italienischen Marine und Küstenwache zur Seenotrettung von Flüchtlingen aus meist afrikanischen Ländern, die versuchen, über das Mittelmeer Italien zu erreichen. Gleichzeitig sollten die Schleuser aufgegriffen werden.

Nachdem im Herbst 2013 binnen weniger Tage 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken waren, organisierte Italien die Operation. Am 18. Oktober 2013 startete Mare Nostrum unter der Leitung des Admirals Guido Rando. Der damalige italienische Verteidigungsminister Mario Mauro sagte, dass auch die Mutterschiffe der Schlepper identifiziert werden sollen und die Flüchtlingsboote ans Festland eskortiert würden.[1] Bis Mitte Mai 2014 erreichten über 36.000 Flüchtlinge die italienische Küste,[2] bis Ende August 2014 waren es 80.000.[3] Die Operation Mare Nostrum endete am 31. Oktober 2014. Am folgenden Tag begann die Operation Triton unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex.

Laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) hat die Operation Mare Nostrum in dem Zeitraum ihrer Aktivität rund 150.000 Menschen gerettet.[4]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Marine war bis Ende Dezember 2014 durchschnittlich mit vier Schiffen im Einsatz.[5][6][7] Neben der Marine beteiligen sich auch das italienische Heer, die Luftwaffe, die Carabinieri, der Zoll und die Küstenwache an der Operation.[8][9]

Die Marine stellte im Rahmen des Einsatzverbandes 29º Gruppo navale:[10]

  • 1 Landungsschiff als Führungsschiff mit Kontaktpersonen aller Behörden an Bord;
  • 1–2 Fregatten mit dazugehörigen Bordhubschraubern;
  • 2 Korvetten oder Patrouillenboote mit Landemöglichkeiten für Helikopter;
  • Transportschiffe;
  • AW101-Helikopter, entweder auf dem Landungsschiff oder an Land in Lampedusa, Pantelleria, Catania;
  • P.180-Aufklärungsflugzeuge mit FLIR, stationiert in Lampedusa.

Zur Aufklärung und Dokumentation der Aktivitäten von Schleusern auf sogenannten Mutterschiffen setzte die Marine in Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden zeitweise auch U-Boote ein.[11]

Unter der operativen Kontrolle der Marine wurden auch Seeaufklärer und Drohnen der Luftwaffe vom sizilianischen Sigonella aus eingesetzt.[12]

Auseinandersetzungen um Weiterführung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Italien mahnte immer wieder eine gesamteuropäische Verteilung der Lasten bei der Rettung und Unterbringung von Flüchtlingen an.

Am 27. August 2014 beschlossen Cecilia Malmström und Angelino Alfano die europäische Weiterführung des Projekts. Demnach soll „Frontex Plus“ nach und nach Mare Nostrum ersetzen.[13] Ein am 28. August vorgelegtes, nicht öffentliches Konzept spricht laut Recherchen der Süddeutschen Zeitung von einem Upgrade der bisherigen Überwachungseinsätze von Frontex. Die normale Arbeit der küstennahen Überwachung soll demnach um Rettungseinsätze erweitert werden. Anders als in der Operation Mare Nostrum soll es keine Rettung auf Hoher See geben, sondern nur im küstennahen Bereich. Frontex kalkuliert Kosten von 3 Millionen Euro im Monat. Italien brachte für die Operation Mare Nostrum als einzelnes Land die Kosten von 9,3 Millionen Euro für seine Operation alleine auf.[14]

Reaktionen auf die Operation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Premierminister Matteo Renzi sagte zu Mare Nostrum, es sei eine Pflicht Italiens, Menschenleben im Mittelmeer zu retten. Wir dürfen nicht erlauben, dass das Mittelmeer zu einem Friedhof wird. Die EU darf nicht einfach wegschauen, sagte Renzi.[15]

Kritik an der Operation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Oppositionspartei Lega Nord hatte im April 2014 das Ende des Marine-Einsatzes gefordert. Begründet wurde diese Forderung damit, dass eine Aussicht auf Rettung den Flüchtlingsstrom ansteigen lasse. Eine weitere Begründung waren die Kosten der Operation.[16]

Unter europäischen Politikern ist die Ansicht verbreitet, dass die Operation ein zusätzlicher Anreiz für Flüchtlinge war, das Risiko der Überfahrt einzugehen. Weiterhin hätte der Einsatz Schleppern ihre Tätigkeit erleichtert, denn sie konnten Flüchtlinge in nicht seetüchtigen Booten auf die Reise schicken.[17]

Reaktionen im Ausland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dass Italien als einziges europäisches Land auf eigene Initiative seine Marine, die Küstenwache und weitere Behörden zu einer solchen Rettungsaktion mobilisierte, wurde von vielen Menschen in Europa mit Anerkennung und Unterstützung honoriert. Heribert Prantl schrieb in einem Kommentar: Es ist beschämend, dass die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete EU nicht einmal gewillt ist, die Kosten für das grandiose italienische Rettungsprogramm Mare Nostrum zu übernehmen. (…) Europas Politiker waschen sich ihre Hände in Unschuld – in dem Wasser, in dem die Flüchtlinge ertrinken.[18]

Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière forderte Ende September 2014, Mare Nostrum durch eine Mission zu ersetzen, die vornehmlich der Rückführung von Flüchtlingen dient. Der Plan der Bundesregierung geht aus einem Brief von De Maizière an die zuständige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hervor, über den das ARD-Magazin Report Mainz berichtete. In dem Schreiben fordert der deutsche Minister, im Rahmen von Frontex +, die Operationen Hermes und Aeneas zu verstärken. „Wir müssen die Umsetzung unserer gemeinsamen Rückführungspolitik (…) innerhalb der EU mit den Drittstaaten verbessern. Eine solche Arbeit der Identitätsermittlung würde, zusammen mit der Rückkehrpolitik, auch ein integraler Bestandteil der Operation Frontex + sein.“ Auf Anfrage des ARD-Magazins, ob Frontex Seenotrettungseinsätze wie Mare Nostrum nicht koordinieren könne, antwortete das Innenministerium: „Hierfür hat die Agentur weder das Mandat noch die Ressourcen.“[19]

Initiativen zur Weiterführung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das deutsche Netzwerk PRO ASYL wandte sich mit einem dringenden Appell an das Europaparlament und seinen Präsidenten Martin Schulz. Pro Asyl forderte, die EU müsse „das Sterben an ihren Außengrenzen beenden und legale, gefahrenfreie Wege für Flüchtlinge öffnen. Eine zivile europäische Seenotrettung müsse aufgebaut werden. Das EU-Parlament müsse sofort die benötigten finanziellen Mittel bereitstellen.“[20] Per Online-Votum rief Pro Asyl Bürger zur Unterstützung des Appells auf.

Um die Einstellung von Mare Nostrum nicht passiv hinzunehmen, setzt das private Projekt „Sea-Watch“ seit Mai 2015 Schiffe im Mittelmeer ein, um die Situation von Flüchtlingen mit Livebildern zu dokumentieren und nach Möglichkeit Hilfe bei Seenot zu leisten.[21]

Operation Triton[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 31. Oktober 2014 endete die Operation Mare Nostrum offiziell. Am 1. November 2014 begann die Operation Triton unter Führung der EU-Grenzagentur Frontex. Triton sollte Mare Nostrum weder übernehmen noch ganz oder teilweise ersetzen.[22] Primäre Aufgabe der Operation Triton ist nicht die Seenotrettung, sondern die Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung, ihr Einsatzgebiet ist im Wesentlichen auf den küstennahen Bereich beschränkt, ihr monatliches Budget sollte ein Drittel des Budgets von Mare Nostrum betragen. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Pro Asyl forderten daher die Fortsetzung der Operation Mare Nostrum.

Italiens Marine unterstützte den Übergang zur Operation Triton im November und Dezember 2014 noch mit einer Überwachungsoperation im zentralen Mittelmeer (Dispositivo navale di sorveglianza e sicurezza marittima).[23]

Im April 2015 wurde der Haushalt von Triton mit etwa 30 Millionen Euro jährlich angegeben, der ehemalige Haushalt von Mare Nostrum mit etwa 110 Millionen Euro jährlich.[24]

Rundfunkberichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Immigration: Italy launches Mare Nostrum, 400 more saved, ANSAmed, 15. Oktober 2013.
  2. Michelle Arrouas: At Least 14 Dead as Boat Bearing Migrants Sinks South of Italy, Time, 13. Mai 2014.
  3. Tilmann Kleinjung: Italien – das ungeliebte Retterland (Memento vom 27. August 2014 im Internet Archive), Tagesschau, 25. August 2014.
  4. [1]
  5. http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-italien-beendet-rettungsaktion-mare-nostrum.1818.de.html?dram:article_id=301920
  6. http://www.sueddeutsche.de/politik/italienische-operation-mare-nostrum-kriegsschiffe-zu-rettungsbooten-1.2094577
  7. Italienische Marine greift mehr als tausend Bootsflüchtlinge auf, T-Online, 22. April 2014.
  8. Operation Mare Nostrum, auf marina.difesa.it
  9. http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/europas_schande_triton_und_mare_nostrum_im_vergleich/
  10. Avvicendamento al vertice dell’Operazione “Mare Nostrum”, marina.difesa.it, 27. November 2013
  11. Operazione Mare Nostrum, determinante l'intervento del sommergibile Prini per il sequestro di un peschereccio e il fermo di 16 scafisti, marina.difesa.it, 3. Oktober 2014
  12. Mare Nostrum: Atlantic sorveglia barcone, aeronautica.difesa.it, 17. Juni 2014
  13. Extracts from the press briefing by Cecilia MALMSTRÖM, Member of the EC in charge of Home Affairs, meets with Angelino ALFANO, Italian Minister of the Interior, ec.europa.eu.
  14. Süddeutsche Zeitung: Kaum noch Hilfe für Flüchtlinge im Mittelmeer. 29. August 2014
  15. [2]
  16. Italiens Opposition fordert ein Ende des Rettungseinsatzes. Abgerufen am 14. Mai 2014.
  17. Paul Munzinger und Markus C. Schulte von Drach: Vier Vorschläge gegen das Massensterben im Mittelmeer. Sueddeutsche.de vom 20. April 2015, gesehen am 20. April 2015.
  18. Süddeutsche Zeitung: Kaum noch Hilfe für Flüchtlinge im Mittelmeer. 29. August 2014.
  19. Presseinformation von REPORT MAINZ: Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, Bundesinnenminister De Maizière will Schwerpunkt auf Rückführung statt Seenotrettung setzen.
  20. [3]
  21. Sarah Ulrich, Christoph Hedtke: Flüchtlingshilfe mit dem Fischkutter. Harald Höppner möchte die europäische Asylpolitik aufmischen. In: Neues Deutschland. 11. April 2015.
  22. [4]
  23. Fine 2014: terminano le operazioni del Dispositivo Navale di Sorveglianza e Sicurezza Marittima (DNSSM), Bekanntmachung auf marina.difesa.it
  24. Stefan Kuzmany: Gipfel zur Flüchtlingspolitik: Europa spielt Schiffe versenken. Kommentar. stern.de, 23. April 2015, abgerufen am 23. April 2015.