Stefan Birkner

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Stefan Birkner (2017)

Stefan Birkner (* 12. April 1973 in Münsterlingen, Schweiz) ist ein deutscher Politiker (FDP) und Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen sowie Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag. Vom 18. Januar 2012 bis zum 19. Februar 2013 leitete er als Minister das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, zuvor war er dort seit Februar 2008 Staatssekretär unter Minister Hans-Heinrich Sander.

Am 15. Oktober 2017 zog Birkner nach 2008 und 2013 erneut über die Landesliste der FDP als Abgeordneter in den Niedersächsischen Landtag ein. Am 26. September 2017 wurde er zum Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt, nachdem der bisherige Amtsinhaber Christian Dürr aufgrund seiner Wahl in den Deutschen Bundestag zurückgetreten war. Die Abgeordneten der FDP-Fraktion bestätigten Birkner in diesem Amt auch nach der Landtagswahl 2017. Birkner ist darüber hinaus seit 2011 Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stefan Birkner wuchs in Garbsen auf. Er besuchte die dortige Grundschule, die Orientierungsstufe Berenbostel und das Geschwister-Scholl-Gymnasium Berenbostel. Nach dem Abitur 1992 und dem Zivildienst bei der Sozial- und Diakoniestation Garbsen studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Hannover und wurde 2002 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) mit einer Arbeit zum Thema Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen promoviert. 2001 bis 2003 absolvierte er sein Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Celle. Nach dem zweiten Staatsexamen 2003 war er persönlicher Referent des niedersächsischen Umweltministers Sander. Von Herbst 2003 bis November 2005 und von April 2007 bis Februar 2008 arbeitete er als Staatsanwalt und als Richter, zuletzt am Amtsgericht Neustadt am Rübenberge. In der Zwischenzeit war er an das Niedersächsische Umweltministerium abgeordnet und leitete dort das Büro des Ministers.[2]

Stefan Birkner ist verheiratet und hat zwei Kinder. Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist sein Schwager.[3]

Werdegang in der FDP[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteiämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stefan Birkner und Hermann Grupe

Seit 1991 ist Birkner Mitglied der FDP. Von 2004 bis 2008 war er Generalsekretär des FDP-Landesverbandes Niedersachsen, seit 2007 Vorsitzender des FDP-Regionsverbandes Hannover. Am 25. September 2011 folgte er Philipp Rösler im Amt des FDP-Landesvorsitzenden nach, nachdem dieser im Mai zum Bundesvorsitzenden der FDP gewählt worden war.,[4][5] Auf Birkner entfielen bei dieser Nachwahl 222 Stimmen, was 87,4 % der abgegebenen Delegiertenstimmen entsprach. Bei der darauffolgenden turnusmäßigen Wahl zum Landesvorstand wurde Birkner im März 2012 in Hameln mit 94,8 % (236 Stimmen) im Amt bestätigt. Birkner wurde im März 2014 in Osterholz (257 Stimmen / 92,78 %) sowie 2016 in Oldenburg (262 Stimmen / 95,04 %) erneut zum Landesvorsitzenden der FDP Niedersachsen gewählt. Als niedersächsischer Landesvorsitzender gehört er als ständiger Gast dem FDP-Bundesvorstand an[6].

Listenplätze[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 7. Juli 2007 wurde Birkner auf einer Landesdelegiertenversammlung der FDP Niedersachsen in Braunlage mit 248 Stimmen (86,11 %) auf Platz 7 der Landesliste zur Landtagswahl 2008 gewählt. Bei den folgenden Listenaufstellungen für die Landtagswahlen 2013 und 2017 wurde er von den Delegierten seiner Partei jeweils als Spitzenkandidat auf Listenplatz 1 gewählt. Für die Landtagswahl 2013 geschah dies am 15. Juli 2012 in Osterholz. Dort erhielt Birkner bei seiner Kandidatur 271 Delegiertenstimmen (96,1 %). Für die vorgezogenen Wahlen zum Niedersächsischen Landtag 2017 fand die entsprechende Listenaufstellung am 13. August 2017 in Hannover statt. Dort wählten Birkner 283 Delegierte zum Spitzenkandidaten (96,92 %). 

Parlamentarische Tätigkeit und politische Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 2006 bis 2008 engagierte sich Birkner in der Kommunalpolitik im Stadtrat von Garbsen. Mit einem Ergebnis von 8,2 Prozent für die FDP gelang Birkner bei der Landtagswahl 2008 der erstmalige Einzug in den Niedersächsischen Landtag. Er legte aber sowohl sein Rats- als auch sein Landtagsmandat im Februar 2008 nieder, da er zum Staatssekretär berufen worden war.

Im Oktober 2011 gab der damalige niedersächsische Umweltminister Sander bekannt, dass er am 17. Januar 2012 als Minister zurücktreten werde. Am 18. Januar 2012 wurde Birkner vor dem Landtag als Nachfolger vereidigt.[7]

Bei der Landtagswahl 2013 verloren CDU und FDP ihre Regierungsmehrheit an SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Obwohl Birkner Spitzenkandidat der FDP war, übernahm er nach der Wahl nicht das Amt des Fraktionsvorsitzenden, sondern überließ diese Aufgabe dem bisherigen FDP-Fraktionschef Christian Dürr.[8] Nach dessen Wahl in den Deutschen Bundestag am 24. September 2017 übernahm Birkner das Amt des Fraktionsvorsitzenden am 26. September 2017. Sein Nachfolger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde der Abgeordnete Björn Försterling.[1] Am 16. Oktober 2017 wählte ihn die FDP-Fraktion nach der Landtagswahl 2017 erneut einstimmig zu ihrem Vorsitzenden.

In der 17. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtags gehörte Birkner dem Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes sowie dem Wahlprüfungsausschuss an. Zudem war er Obmann der FDP-Fraktion im 23. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss - "Tätigkeit der Sicherheitsbehörden gegen die islamistische Bedrohung in Niedersachsen".[9] Dem Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen sowie dem Unterausschuss "Justizvollzug und Straffälligenhilfe" gehörte er neben dem FDP-Abgeordneten Marco Genthe als stellvertretendes Mitglied an.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Stefan Birkner – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. FDP Niedersachsen: FDP Niedersachsen: Landesvorstand. Abgerufen am 14. September 2017.
  2. http://www.umwelt.niedersachsen.de/master/C1525447_N11558_L20_D0_I598.html
  3. http://www.taz.de/FDP-Spitzenkandidat-in-Niedersachsen-/!99694/
  4. HAZ: Birkner folgt Rösler an Spitze der Niedersachsen-FDP, abgerufen am 26. September 2011.
  5. http://wolfenbuettelheute.de/stefan-birkner-ist-neuer-vorsitzender-der-fdp-niedersachsen/
  6. Unser Präsidium | FDP. In: Freie Demokraten - FDP. (fdp.de [abgerufen am 14. September 2017]).
  7. Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 18. Januar 2012
  8. NDR: Birkner übernimmt nicht Fraktionsvorsitz (Memento vom 24. Januar 2013 im Internet Archive)
  9. Alphabetische Übersicht - Niedersächsischer Landtag. Abgerufen am 14. September 2017.