Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

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Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
OHIM / OHMI

Logo des HABM

Sitz der Agentur
Englische Bezeichnung Office for Harmonization in the Internal Market
Französische Bezeichnung Office de l'harmonisation dans le marché intérieur
Spanische Bezeichnung Oficina de Armonizacion del Mercado Interior
Organisationsart Agentur der Europäischen Union
Sitz der Organe

Alicante, Spanien

Vorsitz António Campinos
Gründung

10. Februar 1975

HABM

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (kurz HABM oder engl. OHIM, span. OAMI) mit Sitz in Alicante (Spanien) ist eine Behörde der Europäischen Union, die für die Eintragung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.

Über das Amt[Bearbeiten]

Die Sprachen des Amtes sind Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch. Es ist gemeinnützig und finanziert sich über die Erhebung von Gebühren. Im Jahre 2007 hat das Amt mit etwa 650 Mitarbeitern Gesamteinnahmen von über 200 Mio. Euro erwirtschaftet und dadurch einen Überschuss von ca. 60 Mio. Euro erzielt.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Das Amt wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke errichtet.[2] Erst mit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde es jedoch tatsächlich zu mehr als einem Markenamt.[3] In den Beratungen um die Ansiedlung des Amtes setzte sich Spanien durch, dabei entschied man sich jedoch nicht für Madrid - dort waren schon mehrere internationale Abkommen zum Markenrecht geschlossen worden - sondern für Alicante als Sitz des Markenamtes.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten]

  • Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
  • Verordnung (EG) Nr. 2868/95 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
  • Verordnung (EG) Nr. 2869/95 über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren
  • Verordnung (EG) Nr. 216/96 über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
  • Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Verordnung (EG) Nr. 2245/2002 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken,Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

  • HABM auf der offiziellen Website der Europäischen Union europa.eu
  • HABM Offizielle Website der Agentur

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Jahresbericht des Harmonisierungsamtes "http://oami.europa.eu/ows/rw/resource/documents/OHIM/annualReports/ar2007_de.pdf"
  2. Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke. 40/94. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, 14. Januar 1994, abgerufen am 21. Mai 2013 (PDF; 3,86 MB, deutsch).
  3. Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. 6/2002. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, 5. Januar 2002, abgerufen am 21. Mai 2013 (PDF; 245,46 kB, deutsch).

38.314383-0.518181Koordinaten: 38° 18′ 52″ N, 0° 31′ 5″ W

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