Kommunistische Partei der Ukraine

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Комуністична партія України
Kommunistische Partei der Ukraine
Logo der KPU
Parteivorsitzender Petro Symonenko
Partei­vorsitzender Petro Symonenko
General­sekretär Petro Symonenko
Gründung 18. April 1918
19. Juni 1993
Aus­richtung Kommunismus, Marxismus-Leninismus
Farbe(n) Rot
Parlamentsmandate
31/450
Internationale Verbindungen Union der Kommunistischen Parteien – Kommunistische Partei der Sowjetunion
Website www.kpu.ua
Kyrillisch (Ukrainisch)
Комуністична партія України
Transl.: Komunistyčna partija Ukraïny
Transkr.: Komunistytschna Partija Ukrajiny
Kyrillisch (Russisch)
Коммунистическая партия Украины
Transl.: Kommunističeskaja partija Ukrainy
Transkr.: Kommunistitscheskaja partija Ukrainy

Die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) ist die älteste politische Partei der heutigen Ukraine.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei wurde am 18. April 1918 unter dem Namen Kommunistische Partei (der Bolschewiki) der Ukraine, abgekürzt KP(b)U, in Taganrog gegründet. Schon im Juli desselben Jahres beschloss der offizielle I. Parteitag der KP(b)U in Moskau den Eintritt der Partei in die Kommunistische Partei Russlands und war fortan lediglich eine regionale Gliederung der später KPdSU genannten sowjetischen Staatspartei. 1952 wurde der Zusatz "Bolschewiki" gestrichen. Seitdem trägt die Partei ihren heutigen Namen. Im August 1991, nach dem gescheiterten Staatsstreich in Moskau, wurde sie verboten. Viele ihrer Mitglieder traten daraufhin in die Sozialistische Partei (SPU) ein. 1993 wurde die KPU in Donezk als eigenständige ukrainische Partei wiedergegründet und wurde zu einer der größten Parteien der Ukraine. Vorsitzender ist bis heute Petro Symonenko. Trotz ihrer Neugründung sieht sich die KPU als direkte Fortsetzung der Kommunistischen Partei der Ukrainischen Sowjetrepublik. Zwar begann sie etwa die Zählung ihrer Parteitage 1993 neu, die Zählung der Parteitage der sowjetukrainischen KP wird jedoch ebenfalls fortgesetzt. So war der Gründungsparteitag der heutigen KPU 1993 der "I. (XXIX.) Parteitag".

Bei der Parlamentswahl 1994 gelang der KPU der Einzug in die Werchowna Rada. Bei der Präsidentschaftswahl im selben Jahr stellte sie keinen eigenen Kandidaten, unterstützte aber den Vorsitzenden der SPU, Olexandr Moros, der gegen Leonid Kutschma unterlag.

Bei der Präsidentschaftswahl 2004, die in die so genannte "Orange Revolution" mündete, verlor die KPU stark an Zustimmung und entwickelte sich zu einer der kleineren im ukrainischen Parlament vertretenen Parteien. Ein großer Teil ihrer Wählerschaft wechselte zur Partei der Regionen, die im Vorfeld der Präsidentschaftswahl auf einen linkspopulistischen Kurs einschwenkte und auch mit ihrer russlandfreundlichen Außenpolitik traditionelle Positionen der Kommunisten vertrat.

Ab 2006 war die KPU unter Ministerpräsident Wiktor Janukowytsch an der Regierung beteiligt. Bei der Parlamentswahl 2012 konnte sie deutlich an Stimmen gewinnen, die KPU erreichte 13,2 % der Wählerstimmen und 32 Mandate in der Werchowna Rada.[1]

Nach dem Sturz von Janukowytsch[Bearbeiten]

Nach der Absetzung von Präsident Janukowytsch im Februar 2014 wurde die KPU Ziel von Angriffen durch Unterstützer des Euromaidan. Die Parteizentrale in Kiew war zeitweise besetzt, andere Büros der Partei wurden verwüstet oder mit Molotowcocktails in Brand gesetzt. Die Abgeordneten der KPU in der Werchowna Rada wurden teilweise bedroht und unter Druck gesetzt.[2][3] In einer am 27. Februar 2014 angenommenen Resolution verurteilte das Europäische Parlament den Angriff auf den Sitz der KPU.[4] Am 10. April wurde die Parteizentrale auf gerichtlichen Beschluss von den Besetzern geräumt, dabei wurden die Räume in Brand gesetzt.[5] Am 6. Mai 2014 wurde die Fraktion der KPU von der Sitzung der Werchowna Rada ausgeschlossen, da sie angeblich den Separatismus in der Ostukraine unterstütze.[6] Am 8. Juli 2014 beantragte Justizminister Petrenko beim regionalen Verwaltungsgericht das Verbot der KPU. Es gebe zahlreiche Beweise für illegale Aktivitäten der Partei, unter anderem habe sie sich offen auf die Seite der prorussischen Separatisten gestellt, die seit April für die Unabhängigkeit mehrerer Regionen der Ostukraine kämpfen und die Partei unterstütze die Separatisten auch mit Geld und Waffen.[7] Am 24. Juli 2014 erklärte Parlamentspräsident Turtschynow die kommunistische Fraktion in der Rada für aufgelöst, nachdem zwei Tage vorher ein Gesetz in Kraft getreten war, welches Turtschynow die Vollmacht für diese Entscheidung gab.[8] Bei der Parlamentswahl 2014 scheiterte die KPU an der Fünf-Prozent-Hürde, damit ist sie erstmals nicht im Parlament der Ukraine vertreten.[9]

Generalsekretäre[Bearbeiten]

Generalsekretäre (Vorsitzende) der KPU waren:

Hochburgen[Bearbeiten]

Abschneiden der KPU nach Wahlkreisen bei den Wahlen 2006
Wahl 2007

Ihre besten Ergebnisse erreichte die KPU stets in den östlichen und südlichen, russischsprachigen Landesteilen der Ukraine sowie auf der Halbinsel Krim. In der Westukraine war die Zustimmung für die KPU deutlich schwächer.[10]

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Aktive Politiker[Bearbeiten]

Die ersten Listenplätze der KPU bei den Parlamentswahlen 2007 belegten:

  1. Petro Symonenko
  2. Jewhen Wolynez
  3. Maryna Perestenko
  4. Iwan Herasymow
  5. Jurij Hajdajew
  6. Adam Martynjuk
  7. Walerij Bews
  8. Oleksandr Tkatschenko, ehemaliger Parlamentspräsident
  9. Oleksandr Holub
  10. Ihor Aleksjejew

Jugendorganisation[Bearbeiten]

Die Jugendorganisation der KPU ist der Leninsche Kommunistische Jugendverband der Ukraine (Leninski kommunistitscheski sojus molodjoschi Ukrajiny). Sie hat so den Namen der Jugendorganisation der KPdSU beibehalten (siehe Komsomol).

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Webseite der Zentralen Wahlkommission zu den Parlamentswahlen 2012
  2. Todeslisten und Molotow-Cocktails, Hintergrund am 27. Februar 2014
  3. Büro der Kommunistischen Partei in Kiew gestürmt, Die Zeit vom 23. Februar 2014
  4. Resolution des Europäischen Parlamentes vom 27. Februar 2014
  5. В Киеве горел центральный офис Компартии, Ukrinform vom 10. April 2014
  6. Krisensitzung des Kiewer Parlaments, NZZ vom 6. Mai 2014
  7. Ukraine will Kommunistische Partei verbieten, Der Standard vom 8. Juli 2014
  8. Machtkampf in Kiew: Ukraines Regierung will Kommunistische Partei verbieten, SPON vom 24 .Juli 2014
  9. Süddeutsche Zeitung vom 27. Oktober 2014
  10. http://www.cvk.gov.ua/vnd2007/w6p001.htmll (Version vom 5. Juni 2009 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/Linktext_fehlt