Leonid Kutschma

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Leonid Kutschma

Leonid Danylowytsch Kutschma (* 9. August 1938 in Tschajkyne, Oblast Tschernihiw, Ukrainische SSR) ist ein ukrainischer Politiker. Er war von Oktober 1992 bis September 1993 Ministerpräsident und von Juli 1994 bis Januar 2005 Präsident der Ukraine.

Kyrillisch (Ukrainisch)
Леонід Данилович Кучма
Transl.: Leonid Danylovyč Kučma
Transkr.: Leonid Danylowytsch Kutschma
Kyrillisch (Russisch)
Леонид Данилович Кучма
Transl.: Leonid Danilovič Kučma
Transkr.: Leonid Danilowitsch Kutschma

Leben[Bearbeiten]

Donald Rumsfeld und Leonid Kutschma (rechts) im Garten der Präsidentendatscha in Partenit, Ukraine am 13. August 2004

Kutschma studierte an der Universität Dnipropetrowsk und machte einen Abschluss in Raketentechnik. Er war ein führender Ingenieur in Baikonur und gelangte in Managementpositionen sowie in das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine.

Von 1990 bis 1992 war er Mitglied des ukrainischen Parlaments und wurde am 13. Oktober 1992 Premierminister. Er trat von dieser Funktion am 21. September 1993 zurück, um für die Präsidentschaftswahl 1994 zu kandidieren. Am 19. Juli 1994 wurde er Präsident der Ukraine. Im Jahr 1999 wurde er wiedergewählt, wobei seine Wahlkampagne von einflussreichen Netzwerken ukrainischer Großindustrieller unterstützt und mitfinanziert wurde.[1] Seine Amtszeit als Präsident endete im Jahr 2004, eine dritte Amtsperiode ist gesetzlich nicht möglich.

Einige seiner politischen Gegner beschuldigten ihn, für die Ermordung des georgisch-ukrainischen Journalisten Heorhij Gongadse im Jahr 2000 verantwortlich gewesen zu sein, was Kutschma stets bestritt. Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Ukraine Olexandr Moros veröffentlichte im Jahr 2001 Tonaufnahmen, auf denen unter anderem ein Gespräch zwischen Kutschma, dem Chef der Präsidialverwaltung Wolodymyr Lytwyn und Innenminister Jurij Krawtschenko über das Verschwinden Heorhij Gongadses zu hören sein soll.[2] Die Authentizität dieser Aufnahme konnte allerdings nie offiziell bestätigt werden.

Mit der Veröffentlichung der Aufnahme, dem sogenannten Kassettenskandal, initiierte die Opposition die Aktion Ukraine ohne Kutschma (ukr. Ukrajina bes Kutschmy), die bei Massenprotesten den Rücktritt Kutschmas forderte. Mehrere Misstrauensabstimmungen gegen Kutschma in der Werchowna Rada scheiterten. Neben einer Verwicklung in den Mord an Gongadse wurden Kutschma auch deutliche Einschränkungen der Pressefreiheit vorgeworfen.

Für die Präsidentschaftswahlen 2004 unterstützte Kutschma den damals amtierenden Premierminister Wiktor Janukowytsch, der zunächst zum Sieger der Wahl erklärt wurde. Das Wahlergebnis wurde jedoch nach wochenlangen friedlichen Protesten, der sogenannten „Orangen Revolution“, wegen Wahlfälschungen vom Obersten Gericht der Ukraine für ungültig erklärt. Bei der Wiederholung der Stichwahl am 26. Dezember 2004 siegte Wiktor Juschtschenko. Kutschma rief vor dem Ende seiner Amtszeit die beiden Lager zur Versöhnung auf und gratulierte seinem Nachfolger.

Wenige Tage vor der Vereidigung des neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko im Januar 2005 wurden Kutschma noch von der alten Regierung zahlreiche Ruhestands-Privilegien zugesprochen. Die neue Regierung erkannte dem Ex-Präsidenten einige dieser Privilegien wieder ab.

Im Jahr 2007 veröffentlichte Kutschma ein Buch über die Zeit nach der „Orangen Revolution“ mit dem Titel Nach dem Majdan. Aufzeichnungen des Präsidenten. 2005–2006. 2008 beklagte er öffentlich die aus seiner Sicht instabile politische Situation in der Ukraine, der diese noch lange Zeit erhalten bleiben werde. Er beneide Russland um dessen Stabilität unter Präsident Putin.

Im März 2011 gab die Generalstaatsanwaltschaft in Kiew bekannt, dass gegen Kutschma ein Ermittlungsverfahren wegen der Ermordung des Journalisten Gongadse im Jahr 2000 geführt wird.[3][4] Kutschma bestritt die Vorwürfe seiner Verstrickung in den Mordfall weiterhin.[5] Am 14. Dezember 2011 wurde das Verfahren gegen ihn mit der Begründung eingestellt, die Anklage sei auf Grundlage unzulässiger Indizien und damit zu Unrecht eingeleitet worden.[6]

Schriften Kutschmas[Bearbeiten]

  • Leonid Kučma: Posle majdana. Zapiski prezidenta. 2005–2006. Dovira, Kiew 2007. ISBN 978-5-9691-0094-7.
  • Leonid Kučma: Svoïm šljachom: rozdumy pro ekonomični reformy v Ukraïni. In Jure, Kiew 2004. ISBN 966-313-198-5.
  • Leonid Kučma: Ukraina – ne Rossija. Vremja, Moskau 2003. ISBN 5-94117-075-0.
  • Leonid Kučma: Naciju zveličujut' veliki cili i dila. Presa Ukraïny, Kiew 2000.
  • Leonid Kučma: ljudyna i prezydent – personality and president. Mystectvo, Kiew 1998.
  • Leonid Kučma: Ekonomičnyj i social'nyj rozvytok Ukraïny u 1995 roci: ščorična dopovid' Prezidenta Ukraïny pro vnutrišnju ta zovnišnju polityku Ukraïny. Kiew 1996. ISBN 966-524-001-3.
  • Leonid Kučma: Ekonomična dopovidʹ prezydenta Ukraïny: 1994 rik. Ukraïna, Kiew 1995. ISBN 5-319-01357-4.

Literatur über Kutschma[Bearbeiten]

  • Taras Kuzio: Ukraine under Kuchma: political reform, economic transformation and security policy in independent Ukraine. Macmillan, Basingstoke 1997. ISBN 0-333-65414-5, ISBN 0-312-17625-2.
  • Kuzio, Taras (Hg.), Democratic revolution in Ukraine: from Kuchmagate to Orange Revolution (The journal of communist studies and transition politics, Bd. 23, Nr. 1), S. 30-56.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Leonid Kuchma – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.nzz.ch/2001/08/28/al/article7L41T.html
  2. sueddeutsche.de vom 26. April 2011: Der Ex-Präsident, eine Enthauptung und ein falscher Holzfäller
  3. Ukrainischer Ex-Präsident Kutschma in Mordfall angeklagt in: AFP vom 25. März 2011
  4. Ermittlungen für das Image in: faz.net vom 23. März 2011
  5. Kutschma weist Vorwurf zur Verstrickung in Mordfall zurück in: Stern Online vom 23. März 2011
  6. http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/418866_Kiew-bereinigt-Affaere-Kutschma.html