Leonid Kutschma

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Kyrillisch (Ukrainisch)
Леонід Данилович Кучма
Transl.: Leonid Danylovyč Kučma
Transkr.: Leonid Danylowytsch Kutschma
Leonid Kutschma
Donald Rumsfeld und Leonid Kutschma (rechts) im Garten der Präsidentendatsche in Partenit, Ukraine am 13. August 2004

Leonid Danylowytsch Kutschma (* 9. August 1938 in Tschajkyno, Oblast Tschernihiw) war von Juli 1994 bis zum Januar 2005 Präsident der Ukraine.

Kutschma studierte an der Universität Dnipropetrowsk und machte einen Abschluss in Raketentechnik. Er war ein führender Ingenieur in Baikonur und gelangte in Managementpositionen sowie in das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine.

Von 1990 bis 1992 war er Mitglied des ukrainischen Parlaments und wurde 1992 Premierminister. Er trat von dieser Funktion im September 1993 zurück, um erfolgreich für die Präsidentschaftswahl 1994 zu kandidieren. Im Jahr 1999 wurde er wiedergewählt, wobei seine Wahlkampagne von einflussreichen Netzwerken ukrainischer Großindustrieller unterstützt und mitfinanziert wurde.[1] Seine Amtszeit als Präsident endete 2004, da eine dritte Amtsperiode nicht möglich ist.

Einige seiner politischen Gegner beschuldigten ihn, an der Ermordung des Journalisten Heorhij Gongadse beteiligt gewesen zu sein. Kutschma hat dies stets bestritten. Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Ukraine Olexandr Moros veröffentlichte im Jahr 2001 Tonaufnahmen, auf denen unter anderem ein Gespräch zwischen Kutschma, dem Chef der Präsidialverwaltung Wolodymyr Lytwyn und Innenminister Jurij Krawtschenko über das Verschwinden Heorhij Gongadses zu hören sein soll.[2] Die Authentizität dieser Aufnahme konnte allerdings nie offiziell bestätigt werden.

Die Veröffentlichung der Aufnahme (so genannter Kassettenskandal) führte zum Beginn der von der Opposition initiierten Aktion Ukraine ohne Kutschma (ukr. Ukrajina bes Kutschmy), die bei Massenprotesten den Rücktritt Kutschmas forderte. Mehrere Misstrauensabstimmungen gegen Kutschma in der Werchowna Rada scheiterten. Neben einer Verwicklung in den Mord an Gongadse wurden Kutschma auch deutliche Einschränkungen der Pressefreiheit vorgeworfen.

Für die Präsidentschaftswahlen 2004 unterstützte Kutschma Premierminister Wiktor Janukowytsch, der zunächst zum Sieger der Wahl erklärt wurde. Das Wahlergebnis wurde jedoch nach wochenlangen friedlichen Protesten wegen Wahlfälschungen vom Obersten Gericht der Ukraine für ungültig erklärt. Bei der Wiederholung der Stichwahl am 26. Dezember 2004 siegte Wiktor Juschtschenko. Kutschma rief vor dem Ende seiner Amtszeit die beiden Lager zur Versöhnung auf und gratulierte seinem Nachfolger.

Wenige Tage vor der Vereidigung des neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko wurden Kutschma noch von der alten Regierung zahlreiche Ruhestands-Privilegien zugesprochen. Die neue Regierung hat dem Ex-Präsident einige dieser Privilegien wieder aberkannt.

2007 veröffentlichte Kutschma ein Buch über die Zeit nach der „Orangen Revolution“. Es trägt den Titel Nach dem Majdan. Aufzeichnungen des Präsidenten. 2005–2006. 2008 beklagte er öffentlich die aus seiner Sicht instabile politische Situation in der Ukraine, die dieser noch lange Zeit erhalten bleiben werde. Er beneide Russland um dessen Stabilität unter Präsident Putin.

Im März 2011 gab die Generalstaatsanwaltschaft in Kiew bekannt, dass gegen Kutschma ein Ermittlungsverfahren wegen der Ermordung von Gongadse geführt wird.[3][4] Kutschma bestritt die Vorwürfe seiner Verstrickung in den Mordfall weiterhin.[5] Am 14. Dezember 2011 wurde das Verfahren gegen ihn mit der Begründung eingestellt, die Anklage sei auf Grundlage unzulässiger Indizien und damit zu Unrecht eingeleitet worden.[6]

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Schriften Kutschmas

  • Leonid Kučma: Posle majdana. Zapiski prezidenta. 2005–2006. Dovira, Kiev 2007. ISBN 978-5-9691-0094-7.
  • Leonid Kučma: Svoïm šljachom: rozdumy pro ekonomični reformy v Ukraïni. In Jure, Kyïv 2004. ISBN 966-313-198-5.
  • Leonid Kučma: Ukraina – ne Rossija. Vremja, Moskva 2003. ISBN 5-94117-075-0.
  • Leonid Kučma: Naciju zveličujut' veliki cili i dila. Presa Ukraïny, Kyïv 2000.
  • Leonid Kučma: ljudyna i prezydent – personality and president. Mystectvo, Kyïv 1998.
  • Leonid Kučma: Ekonomičnyj i social'nyj rozvytok Ukraïny u 1995 roci: ščorična dopovid' Prezidenta Ukraïny pro vnutrišnju ta zovnišnju polityku Ukraïny. Ukraïna, Kyïv 1996. ISBN 966-524-001-3.
  • Leonid Kučma: Ekonomična dopovidʹ prezydenta Ukraïny: 1994 rik. Ukraïna, Kyïv 1995. ISBN 5-319-01357-4.

[Bearbeiten] Literatur über Kutschma

  • Taras Kuzio: Ukraine under Kuchma: political reform, economic transformation and security policy in independent Ukraine. Macmillan, Basingstoke 1997. ISBN 0-333-65414-5, ISBN 0-312-17625-2.
  • Kuzio, Taras (Hg.), Democratic revolution in Ukraine: from Kuchmagate to Orange Revolution (The journal of communist studies and transition politics, Bd. 23, Nr. 1), S. 30-56.

[Bearbeiten] Weblinks

 Commons: Leonid Kuchma – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

[Bearbeiten] Einzelnachweise

  1. http://www.nzz.ch/2001/08/28/al/article7L41T.html
  2. sueddeutsche.de vom 26. April 2011: Der Ex-Präsident, eine Enthauptung und ein falscher Holzfäller
  3. Ukrainischer Ex-Präsident Kutschma in Mordfall angeklagt in: AFP vom 25. März 2011
  4. Ermittlungen für das Image in: faz.net vom 23. März 2011
  5. Kutschma weist Vorwurf zur Verstrickung in Mordfall zurück in: Stern Online vom 23. März 2011
  6. http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/418866_Kiew-bereinigt-Affaere-Kutschma.html
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