Türkiye Komünist Partisi (2001)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Artikel behandelt die aktuelle, bis 2001 als Partei für Sozialistische Macht (Sosyalist İktidar Partisi) firmierende Partei. Für die historische Partei gleichen Namens, siehe Türkiye Komünist Partisi (1920)
Türkiye Komünist Partisi
TKP Logo.svg
Partei­vorsitzender Erkan Baş
Gründung 11. Oktober 2001
Aus­richtung Kommunistisch
Europapartei INITIATIVE
Website www.tkp.org.tr

Die Türkiye Komünist Partisi (kurz TKP, türkisch für Kommunistische Partei der Türkei) ist eine kommunistische Kleinpartei in der Türkei. Als TKP ist sie bekannt, seit die Partei für Sozialistische Macht (Sosyalist İktidar Partisi, SİP) 2001 diesen Namen annahm. Parteivorsitzender ist Erkan Baş (* 1979).

Seit 2005 tritt die Partei als "Patriotische Front" (Yurtsever Cephe) an, wobei jedoch zu beachten ist, dass die deutsche Übersetzung "patriotisch" inakkurat ist. Gemeint ist die Konzeption der Partei als gesamttürkische Partei der Arbeiterklasse, was ethnische Minderheiten wie Kurden und Armenier miteinschließt und zweitens die ablehnende Ausrichtung gegen die Europäische Union. Dennoch nutzen viele Gegner der Partei, gerade auf der Linken, die Selbstbezeichnung "Patriotische Front", um ihren Mitgliedern "Nationalkommunismus" oder "Nationalismus" vorzuwerfen.

TKP-Protest in Thessaloniki

Geschichte[Bearbeiten]

Die Wurzeln der Partei liegen in der Gruppe Sosyalist İktidar (Sozialistische Macht), die sich 1978 aus ausgeschlossenen Mitgliedern der Arbeiterpartei der Türkei (TİP) formierte. Nach dem Staatsstreich wurde die Gruppe aufgelöst. 1986 gründeten einige prominente Personen der ehemaligen Gruppe die Zeitschrift Gelenek (Tradition), um die sich eine neue politische Bewegung zu bilden begann. Der Name Tradition war ein Bekenntnis zur "traditionellen", d.h. am sowjetischen Sozialismus angelehnten Linken. Immer noch wird Gelenek von der TKP als deren hauptsächliches Theorieorgan veröffentlicht. Von Gelenek-Kadern wurde 1992 auch die Partei für eine Sozialistische Türkei (Sosyalist Türkiye Partisi, STP) gegründet, die allerdings vom Verfassungsgericht verboten wurde. Nachfolgepartei war die SİP, die sich schließlich den immer noch aktuellen Namen TKP gab.

Obwohl Art. 96 des türkischen Parteiengesetzes das Auftauchen der Bezeichnung "kommunistisch" in einem Parteinamen verbietet,[1] wurde die TKP bis heute nicht verboten oder gezwungen, ihren Namen zu ändern. Es gab von staatlicher Seite den Vorstoß zu einem Parteiverbot, der Beschluss wurde jedoch vom Verfassungsgericht auf unbestimmte Zeit vertagt. 2002 nahm die Partei an den Parlamentswahlen teil, konnte aber nur 0,19 % erreichen. In den lokalen Wahlen des Jahres 2004 verbesserte sich das Ergebnis leicht auf 0,26 %.

Das Wahlergebnis der Parlamentswahlen von 2007 lag bei 0,22 %. Das mit 1,42 % beste lokale Ergebnis stammte aus der Grenzregion Ardahan in der Nähe von Georgien, obwohl die TKP dort kein Parteibüro besitzt. Das aktuelle Wahlergebnis der Parlamentswahl 2011 liegt bei nur noch 0,15 %. Damit bleibt die TKP unter der 10-%-Hürde.

Situation heute[Bearbeiten]

Die TKP genießt begrenzte Unterstützung unter Arbeitern, Studenten und linken Intellektuellen, wobei ihre Aktivitäten wie auch ihrer Sympathisanten und Mitglieder in Istanbul zentriert sind. Schwierigkeiten hat die Partei dagegen, sich in den Dörfern etwa Ostanatoliens zu etablieren. Seit der Gründung der "Patriotischen Front" nutzt die TKP diese Organisation (zum Beispiel bei der 1.Mai-Demonstration in Kartal), um an die Öffentlichkeit zu treten und ein breiteres Publikum zu erreichen. Andere Umfeldorganisationen, die den Einfluss der Kernpartei erweitern sind die Assoziation der Universitätsräte, das Nazım-Hikmet-Kulturzentrum, die José Martí Assoziation für Freundschaft zu Kuba und das Friedensbündnis.

Wie die meisten kommunistischen Parteien setzt auch die TKP stark auf die internationale Kooperation der kommunistischen Bewegungen. Bevorzugter Partner der TKP ist die weitaus einflussreichere Kommunistische Partei Griechenlands, mit der sie eine enge theoretische Übereinstimmung und damit auch eine freundschaftliche Beziehung verbindet. Beispiele dafür sind das Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus, die Ablehnung des Reformweges, den andere europäische (zum Beispiel in Frankreich, Italien und Russland) und außereuropäische (zum Beispiel in Japan) Kommunistische Parteien eingeschlagen haben und die konsequente Kritik an der EU und NATO. Die TKP ist damit auch Gegner des EU-Beitritts der Türkei und betrachtet die EU als eine "imperialistische Organisation"[2]. Ähnlich wie die KKE oder zum Beispiel auch die Deutsche Kommunistische Partei unterstützt die Partei die Regierungen von Nicolás Maduro und Raúl Castro.

Weil in Abweichung von den Schriften Lenins (die sich naturgemäß hauptsächlich auf Russland bezogen) die TKP die geforderte Klassenallianz von Bauern und Industrieproletariat als der türkischen Situation unangemessen empfindet, weicht auch das Aussehen der TKP-Flagge von der traditionell üblichen kommunistischen Symbolik ab: Anstatt Hammer und Sichel zeigt sie einen Hammer, der mit einem halben Zahnrad gekreuzt ist und einen kleinen gelben Stern auf rotem Hintergrund.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Originaltext (türk.)
  2. Ismail Küpeli: Programmatische Positionen einiger türkischer linker Parteien zum EU-Beitritt der Türkei. 2007