Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

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Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
– BImA –
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Staatliche Ebene Bund
Stellung Verwaltung der Immobilien des Bundes (Bundesvermögensverwaltung)
Aufsichtsbehörde Bundesministerium der Finanzen
Gründung 1. Januar 2005
Hauptsitz Bonn
Behördenleitung Jürgen Gehb, Sprecher des Vorstands[1]

Gert Leis, Mitglied des Vorstands[1]
Axel Kunze, Mitglied des Vorstands[1]

Bedienstete rd. 6.600 (2014)[2]
Website www.bundesimmobilien.de

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)[3] ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn. Sie untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesfinanzministeriums. Hauptaufgabe der BImA ist die Verwaltung und Verwertung der Liegenschaften des Bundes nach kaufmännischen Grundsätzen.

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesanstalt wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2005 durch das Gesetz zur Gründung einer Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImAG) errichtet. Sie soll die bundeseigenen Immobilien, Grundstücke und sonstigen Liegenschaften (z. B. Staatsforsten) möglichst wirtschaftlich verwalten, verwerten und auch veräußern. Diese Aufgaben wurden bis Ende 2004 von den Bundesvermögensämtern, der Bundesforstverwaltung und den Bundesvermögensabteilungen der Oberfinanzdirektionen wahrgenommen. Die genannten Ämter und Abteilungen wurden zum 31. Dezember 2004 aufgelöst.

Aufgaben und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Durch das Herauslösen der Aufgaben aus der unmittelbaren Bundesverwaltung und ihre Bündelung bei einer neuen, nach modernen Managementmethoden geführten Stelle verspricht sich die Bundesregierung eine effizientere Aufgabenerfüllung und eine Senkung der Verwaltungskosten. Für 2005 wurden Effizienzgewinne in Höhe von 24 Millionen Euro erwartet. Kritiker wie beispielsweise Norbert Hauser, seinerzeit Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, bezweifelten jedoch, dass die neue Bundesanstalt den in sie gesetzten Erwartungen gerecht werden könne.

Damit die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ihre Aufgaben möglichst effizient erfüllen kann, wurde ihr schrittweise das Eigentum an den meisten inländischen Grundstücken des Bundes übertragen. Ausnahmen können die von den Verfassungsorganen, den obersten Bundesbehörden und den Bundesgerichten unmittelbar genutzten Dienstliegenschaften bilden. Die BImA tritt auch als Bauherrin für die Baumaßnahmen auf ihren Liegenschaften auf.[4] Sie ist bereits seit Gründung gesetzlich bevollmächtigt, die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben rechtlich zu vertreten.

Aufbau[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesanstalt wird von einem dreiköpfigen Vorstand geleitet. Sie hat etwa 6.500 Mitarbeiter, darunter neben Angestellten auch Beamte, die im Wesentlichen statusgleich aus den aufgelösten Behörden und Behördenteilen sowie dem Bundesministerium der Finanzen übernommen wurden. Neue Beamtenverhältnisse darf sie nicht begründen (§ 11 Abs. 1 Satz 2 BImAG).

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verfügt derzeit über neun Direktionen (Berlin, Dortmund, Erfurt, Freiburg, Koblenz, Potsdam, Rostock, Magdeburg, München) mit jeweils unterschiedlicher Anzahl von Haupt- und Nebenstellen.

Gebäude der BImA-Direktion Berlin

Die vielfältigen Aufgaben werden organisatorisch in einem so genannten konsolidierten Spartenmodell wahrgenommen. Derzeit sind folgende Sparten vorhanden:

A. operative Sparten

  1. Portfoliomanagement
  2. Verkauf (Veräußerung von Liegenschaften, die für Bundeszwecke entbehrlich sind)
  3. Facility Management (Liegenschaftsverwaltung mit den Geschäftsbereichen Wohnen, Dienstliegenschaften und Sonstige Liegenschaften)
  4. Bundesforst (Verwaltung, Betrieb und Verwertung eines umfangreichen, bundeseigenen Forstbestandes, siehe auch unter Bundesforstverwaltung)
  5. Verwaltungsaufgaben (diverse, auch hoheitliche Aufgaben, vom Liegenschaftsservice für die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Streitkräfte über Darlehensverwaltung bis hin zum Vertragsmanagement abgeschlossener Kaufverträge)

B. Querschnittssparten

  1. Organisation/Personal
  2. Finanzen
  3. Informationstechnik

Darüber hinaus wird die Arbeit der Bundesanstalt durch verschiedene Stäbe unterstützt, die dem Vorstand direkt unterstellt sind (z. B. Recht, Compliance, Innenrevision). Das System BALIMA ist das auf SAP-Basis arbeitende Managementsystem der Bundesanstalt.

Übernahme von Bundeseinrichtungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit Gründung zum 1. Januar 2005 wurde zunächst die Gebäude- und Liegenschaftsbetreuung Controlling Institution (GCI), die zuvor Bestandteil des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung und durch Beschluss der Bundesregierung aus dem Jahre 1998 gegründet worden war, mit zuletzt etwa 30 Mitarbeitern in die BImA eingegliedert.[5] Sie war für die Vergabe und das Controlling technischer Dienstleistungen in ausgewählten Dienstliegenschaften des Bundes zuständig und verfügte über zwei Servicebereiche in Berlin und Bonn. Heute besteht die GCI als eigene Organisationseinheit innerhalb der BImA nicht mehr.[6]

Mit Wirkung vom Juni 2008 wurde der BImA die bisher teilweise auch parallel von der Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (g.e.b.b.) der Bundeswehr wahrgenommene Aufgabe der Entwicklung und Vermarktung von ehemaligen Bundeswehrliegenschaften vollständig zugeordnet, wobei die bisher in diesem Bereich beschäftigten Bediensteten der g.e.b.b. in die BImA eingegliedert wurden (Betriebsübergang nach § 613a BGB).

Seit dem 1. Juli 2008 hat die BImA zudem die Abwicklung der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) übernommen. Seit Anfang 2013 ist die BImA ferner Alleingesellschafterin der Gästehaus Petersberg GmbH, die bisher eine Beteiligung des Bundes (Bundesfinanzministerium) war.[7] Diese Gesellschaft betreibt das Grandhotel auf dem Petersberg (Siebengebirge). Seit 2014 hat die BImA auch die Gesellschaftsanteile an der Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH (GESA) von der BvS übernommen.[8][9]

Personen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c www.bundesimmobilien.de Der Vorstand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Abgerufen am 7. Juni 2013.
  2. Jahresabschluss 2014. Abgerufen am 28. Dezember 2015.
  3. Fremdsprachliche Bezeichnungen: EN Institute for Federal Real Estate, FR Institut fédéral du patrimoine immobilier, IT Istituto Federale per il Patrimonio Immobiliare, RU Федеральное агентство по вопросам недвижимости.
  4. Bauen und Sanieren, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
  5. Entwurf eines Gesetzes zur Gründung einer Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA-Errichtungsgesetz) zu § 2 Abs. 1 BImAG, S. 12 Abgerufen am 9. Februar 2016.
  6. Gebäudeleittechnik und Facility-Management, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben – Gebäude- und Liegenschaftsbetreuung Controlling-Management
  7. Mitteilung des Bonner General-Anzeigers. Abgerufen am 25. April 2013.
  8. Bemerkungen des Bundesrechnungshofs. Abgerufen am 14. September 2015.
  9. Website der BvS Abgerufen am 14. September 2015.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]