Scottish National Party

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Scottish National Party
Pàrtaidh Nàiseanta na h-Alba
Scottis Naitional Pairtie
Schottische Nationalpartei
Logo der SNP
Nicola Sturgeon
Partei­vorsitzende Nicola Sturgeon
Entstehung Fusion der National Party of Scotland mit der Scottish Party
Gründung 20. April 1934 (Fusion)
Gründungs­ort Edinburgh
Haupt­sitz Gordon Lamb House
3 Jackson's Entry
Edinburgh, EH8 8PJ
Schottland
Jugend­organisation Young Scots for Independence
Aus­richtung Separatismus,
Sozialdemokratie[1],
Linksliberalismus
Farbe(n) Gelb und Schwarz
Britisches Unterhaus[2]
54/650
Schottisches Parlament[3]
63/129
Kommunalverwaltung
in Schottland
405/1223
Mitglieder­zahl 115.000
Europaabgeordnete
2/6
Europapartei Europäische Freie Allianz (EFA)
EP-Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz (EFA)
Website www.snp.org

Die Scottish National Party (schott.-gäl. Pàrtaidh Nàiseanta na h-Alba, Scots Scottis Naitional Pairtie, dt. etwa Schottische Nationalpartei) ist eine sezessionistische, linksliberale Partei in Schottland. Die SNP ist die größte Partei Schottlands und hat seit 2011 eine relative Mehrheit im schottischen Parlament.

Der Schauspieler Sean Connery ist einer der größten finanziellen Förderer dieser Partei.

Geschichte und Gegenwart

Die SNP entstand 1934 aus der Fusion der „National Party of Scotland“ und der „Scottish Party“. Den ersten Parlamentssitz gewann die Partei 1945 bei einer Nachwahl, doch der Kandidat weigerte sich aus Prinzip, das Mandat zu übernehmen; der Sitz ging dann drei Monate später wieder verloren. Der nächste Erfolg war der Sieg der SNP-Kandidatin Winnie Ewing bei der Nachwahl im schottischen Wahlkreis Hamilton am 2. November 1967. Ihren ersten Höhepunkt erreichte die SNP in den 1970ern: Unter dem Slogan It’s Scotland’s oil beanspruchte sie das neu gefundene Nordseeöl für Schottland – das Land könnte sich laut der SNP von einem subventionsabhängigen Gebiet zu einem der reichsten Länder Europas entwickeln. Der Slogan war äußerst erfolgreich: Der Stimmenanteil der SNP vervielfachte sich in den Folgejahren. Bei den Unterhauswahlen im Oktober 1974 erhielt sie mit über 800.000 Stimmen über ein Drittel aller schottischen Stimmen und konnte elf Parlamentarier nach London entsenden. In diesen Jahren war der ideologische Standpunkt der SNP noch nicht gefestigt. Politischer und ideologischer Hauptgegner im immer noch stark von einer Industriearbeiterschaft geprägten Schottland war die Scottish Labour Party. Innerhalb der SNP formierte sich Ende der 1970er Jahre die 79 Group, die die Partei weiter links außen als sozialistische Partei platzieren wollte. Zu den Vertretern der 79 Group gehörte auch der spätere First Minister und SNP-Vorsitzende Alex Salmond. Als parteiinterne Gegenströmung wurde unter der Führung von Winnie Ewing die Campaign for Nationalism in Scotland gegründet, deren Hauptziel die Unabhängigkeit Schottlands war, unabhängig von traditionellen ideologischen rechts/links-Schemata. Nach der Wahl von Gordon Wilson zum Parteiführer der SNP 1982 lösten sich diese parteiinternen Fraktionen auf Druck von oben wieder weitgehend auf.

Eine der Hauptforderungen der SNP neben der Unabhängigkeit Schottlands war auch die Wiedereinführung des Schottischen Parlaments. Diese Forderung wurde 1999 erfüllt.

Programmatik

Die SNP vertritt keinen ethnisch fundierten Nationalismus, sondern ein kommunitaristisches Konzept des inclusive nationalism, das auf positive Identifikation mit Schottland, seiner Kultur und demokratischen Werten bei gleichzeitiger Offenheit für alle, die in Schottland leben und arbeiten möchten, setzt. So wurde bei der schottischen Parlamentswahl 2007 mit Bashir Ahmad auf der SNP-Liste Glasgow zum ersten Mal ein Abgeordneter mit Einwanderungshintergrund ins schottische Parlament gewählt.

Das Programm der SNP enthält weitreichende ökologische Forderungen, so den Ausstieg aus der Kernenergie und den konsequenten Einstieg in erneuerbare Energien, namentlich Wind- und Gezeitenkraftwerke. Abgelehnt wird der von London forcierte Bau neuer Atomkraftwerke sowie die aktuelle Konzeption der Atommüllendlagerung in Schottland. Die Partei strebt eine jährliche CO2-Reduzierung um 3 Prozent an, was 70 Prozent bis 2050 entspricht. Ein entsprechendes Klimaschutzgesetz wurde vom schottischen Parlament beschlossen (Climate Change (Scotland) Act 2008).

Ihre umweltpolitischen Ziele bündelt die SNP in einem Ministerium für Finanzen und Nachhaltiges Wachstum[4] und hat somit Fragen von Wirtschaft, Finanzen und Umweltschutz ein und demselben Regierungsmitglied unterstellt. Fragen des Naturschutzes und der Landwirtschaft im Übrigen sind einem Ministerium für Ländlichen Raum und Umwelt zugeordnet, das vor allem die Ausweitung und Betreuung geschützter Gebiete und eine ökologischer ausgerichtete Landwirtschaft forcieren soll. Die SNP will Anbau und Handel mit biologisch angebauten Produkten (organic sector) stärken.

Die SNP stand dem Krieg im Irak, an dem auch Großbritannien beteiligt war, ablehnend gegenüber und fordert einen Truppenabzug. Die SNP-Regierung hat den Entwicklungshilfe-Etat verdoppelt und vertritt eine multilateral ausgerichtete Außenpolitik. Sie verlangt das Ende der Stationierung der „Trident-Nuklearraketen“ in Schottland.

Die SNP strebt ferner die Abschaffung der Unternehmenssteuer für Kleinunternehmen an. Sie fordert die Abschaffung der derzeitigen Council Tax, die sie durch eine einkommensabhängige Steuer (Local Income Tax) ersetzen möchte. Von dieser Steuer ist angespartes Vermögen ausgenommen, sie orientiert sich ausschließlich am Einkommen, was vor allem Rentnern zugutekommen soll.

Die SNP hat die Studiengebühren an schottischen Universitäten, die bisher nach Abschluss des Erststudiums gezahlt wurden (graduate endowment), abgeschafft. Sie tritt für eine Ausweitung der Vergabe von Stipendien ein. Im Bereich der Gesundheitsversorgung betreibt die SNP eine Politik für mehr Vorsorge und hat die Verschreibungsgebühren (prescription charges) abgeschafft. Die SNP fühlt sich der Entflechtung des staatlichen Gesundheitssystems (National Health Service) mit dem privaten Sektor verpflichtet.

Europa

Die SNP ist Mitglied der Europäischen Freien Allianz und im Europäischen Parlament durch Alyn Smith und Ian Hudghton vertreten, die der Fraktion Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz angehören. Die SNP versteht sich als proeuropäisch und möchte im Falle einer Unabhängigkeit Schottlands vorzugsweise das britische Pfund als gemeinsame Währung mit England behalten, lehnt aber auch eine eventuelle spätere Einführung des Euro nicht kategorisch ab.

Schottische Regierung

Das SNP-Kabinett Schottlands im Mai 2011

Am 16. Mai 2007 wurde Alex Salmond zum schottischen Ministerpräsidenten („Erster Minister“) gewählt. Er übernahm das Amt von Jack McConnell, der der Labour Party angehört. Salmond führte eine Minderheitsregierung an, nachdem die Liberalen keine Koalition mit der SNP gebildet hatten. Zusammen mit den 2 Sitzen der Scottish Green Party konnte sich die SNP auf 49 von 129 Stimmen stützen. Bei der schottischen Parlamentswahl 2011 erreichte die SNP die absolute Mehrheit im Parlament und hat jetzt 69 der 129 Sitze inne. Das im Wahlkampf angekündigte Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands fand am 18. September 2014 statt, in welchem sich die Schotten gegen eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich aussprachen. Daraufhin kündigte Alex Salmond seinen Rückzug als First Minister von Schottland und Parteivorsitzender der SNP für November 2014 an.[5] Seine Nachfolgerin wurde die bisherige Stellvertreterin Nicola Sturgeon.

Vorsitzende

  • 1934–1936 Alexander MacEwan
  • 1936–1940 Andrew Dewar Gibb
  • 1940–1942 William Power
  • 1942–1945 Douglas Young
  • 1945–1947 Bruce Watson
  • 1947–1956 Robert McIntyre
  • 1956–1960 James Halliday
  • 1960–1969 Arthur Donaldson
  • 1969–1979 William Wolfe
  • 1979–1990 Gordon Wilson
  • 1990–2000 Alex Salmond
  • 2000–2004 John Swinney
  • 2004–2014 Alex Salmond
  • 2014–heute Nicola Sturgeon

Wahlergebnisse

Prozentergebnisse und Gesamtsitze beziehen sich auf Schottland. Unterhauswahlen erfolgten durchgehend nach Mehrheitswahlrecht, Wahlen zum schottischen Parlament und ab 1999 auch Wahlen zum Europaparlament nach Verhältniswahlrecht.

Jahr Wahl Stimmenanteil Sitze
1935 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1935 01,1 %
0/72
1945 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1945 01,2 %
0/72
1950 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1950 00,4 %
0/72
1951 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1951 00,3 %
0/72
1955 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1955 00,5 %
0/72
1959 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1959 00,5 %
0/72
1964 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1964 02,4 %
0/72
1966 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1966 05,0 %
0/72
1970 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1970 11,4 %
1/72
1974 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen Feb. 1974 21,9 %
7/72
1974 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen Okt. 1974 30,4 %
11/72
1979 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1979 17,3 %
2/72
1979 Europa Europawahl 1979 19,4 %
1/8
1983 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1983 11,7 %
2/72
1984 Europa Europawahl 1984 17,9 %
1/8
1987 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1987 14,0 %
3/72
1989 Europa Europawahl 1989 25,6 %
1/8
1992 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1992 21,5 %
3/72
1994 Europa Europawahl 1994 32,6 %
2/8
1997 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 1997 22,1 %
6/72
1999 Schottland Parlamentswahl in Schottland 1999 28,7 %
35/129
1999 Europa Europawahl 1999 27,2 %
2/8
2001 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 2001 20,1 %
5/72
2003 Schottland Parlamentswahl in Schottland 2003 23,8 %
27/129
2004 Europa Europawahl 2004 19,7 %
2/7
2005 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 2005 17,7 %
6/59
2007 Schottland Parlamentswahl in Schottland 2007 31,0 %
47/129
2009 Europa Europawahl 2009 29,1 %
2/6
2010 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 2010 19,9 %
6/59
2011 Schottland Parlamentswahl in Schottland 2011 45,4 %
69/129
2014 Europa Europawahl 2014 29,6 %
2/6
2015 Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Unterhauswahlen 2015 50,0 %
56/59
2016 Schottland Parlamentswahl in Schottland 2016 46,5 %
63/129

Literatur

  • Claire Sutherland: Neo-nationalist ideology: a discourse theoretical approach to the SNP and the CSU. PhD thesis. University of Edinburgh, 2002

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Hassan, Gerry (2009), The Modern SNP: From Protest to Power, Edinburgh University Press, pp. 4–5
  2. ↑ Current State of the Parties. Abgerufen am 15. Mai 2016 (englisch).
  3. ↑ Current State of the Parties. Abgerufen am 15. Mai 2016 (englisch).
  4. ↑ vgl. auch Wahlprogramm, S. 18 ff., vgl. http://www.snp.org/policies/our-manifesto/2007-04-12.0866446519/download
  5. ↑ Scottish referendum: Salmond to quit after Scots vote No. BBC News, 19. September 2014, abgerufen am 19. September 2014 (englisch).
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