Bürgerschaftswahl in Bremen 2011

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(in %)

 %

40

30

20

10

0

38,6

22,5

20,4

5,6

3,7

2,4

1,9

1,6

3,4

SPD

Grüne

CDU

Linke

BIW

FDP

Piraten

NPD

Sonst.

Gewinne und Verluste

im Vergleich zu 2007

 %p

   6

   4

   2

   0

  -2

  -4

  -6

+1,9

+6,0

−5,2

−2,8

+2,9

−3,6

+1,9

+1,6

−2,6

SPD

Grüne

CDU

Linke

BIW

FDP

Piraten

NPD

Sonst.

Insgesamt 83 Sitze

• Linke: 5
• Grüne: 21
• SPD: 36
• CDU: 20
• BIW: 1

BIW zog über den Wahlbereich Bremerhaven ins Parlament ein.

Der „Stimmzettel“ im Wahlbereich Bremen ist ein DIN A4-Heft mit 20 genutzten Seiten.

Die Wahl zur 18. Bremischen Bürgerschaft fand am 22. Mai 2011 statt. Die Bremische Bürgerschaft ist das Landesparlament der Freien Hansestadt Bremen. Die stadtbremischen Abgeordneten bilden die Stadtbürgerschaft – die kommunale Volksvertretung der Stadtgemeinde Bremen.

Außerdem wurden in Bremen die Beiräte und in Bremerhaven die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Bei der Landtagswahl konnte die seit 2007 im Senat regierende rot-grüne Koalition unter Jens Böhrnsen (SPD) ihre Mehrheit ausbauen. Die CDU fiel erstmals bei einer deutschen Landtagswahl noch hinter das Ergebnis der Grünen zurück und wurde nur drittstärkste Partei. Während DIE LINKE (über den Wahlbereich Stadt Bremen) und BIW (über den Wahlbereich Bremerhaven) weiterhin in der Bürgerschaft vertreten sind, scheiterte die FDP, wie auch alle weiteren angetretenen Parteien, in beiden Wahlbereichen an der 5-%-Hürde.

Wahlergebnis

Nach dem amtlichen Endergebnis lag die Wahlbeteiligung bei 55,5 %.

Beteiligung Landtagswahl 2011

	Anzahl	Prozent
Wahlberechtigte	494.167	100,0 %
Wähler/Wahlbeteiligung	274.123	55,5 %
ungültige Stimmzettel	9.139	3,3 %
gültige Stimmzettel	264.984	96,7 %

Partei	Stimmen	Anteil	Mandate	Stimmen	Anteil	Mandate	Stimmen	Anteil	Mandate
	Land Bremen			Stadt Bremen			Bremerhaven
SPD		%			%			%
GRÜNE		%			%			%
CDU		%			%			%
DIE LINKE		%			%			%
BIW		%			%			%
FDP		%			%			%
PIRATEN		%			%			%
NPD		%			%			%
B+B		%			%			%
RRP		%			%			%
BBL		%			%
Dialog Grundeinkommen		%			%
BIP		%			%			%
FREIE WÄHLER BREMEN		%			%
Für Bremerhaven		%						%
PdB		%						%

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt zur Wahl der Bürgerschaft war jeder Deutsche, der seit mindestens drei Monaten seinen festen Wohnsitz in Bremen hat. Das Alter für die aktive Wahlberechtigung wurde bei dieser Wahl erstmals auf 16 Jahre gesenkt. Das passive Wahlrecht wurde mit dem Erreichen der Volljährigkeit erteilt. Bürger der Mitgliedsstaaten der EU waren nur für die Wahl zur Stadtbürgerschaft den Deutschen gleichgestellt.

Wahlsystem

Bei dieser Bürgerschaftswahl wurde ein neues Wahlsystem eingeführt: Jeder Wahlberechtigte konnte fünf Stimmen auf Listen bzw. darin verzeichnete Bewerber verteilen (Kumulieren und Panaschieren). Auf Grund der großen Zahl von Bewerbern, die wegen des Wahlverfahrens alle namentlich aufgeführt und mit fünf Feldern für die Stimmen versehen werden mussten, wurden Stimmzettelhefte im Format DIN A4 verwendet.

Parteien

Mit Ausnahme der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften (SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, BIW) mussten für die Zulassung zur Wahl Unterstützungsunterschriften vorgelegt werden. Bis zum 8. März 2011 musste die Wahlbeteiligung beim Landeswahlleiter angezeigt werden; die Feststellung, welche Vereinigungen für die Wahl anzuerkennen sind, traf der Landeswahlausschuss am 25. März 2011. Die endgültige Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Listen erfolgte am 8. April 2011.

• Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien
• 
  Jens Böhrnsen (SPD)
• 
  Rita Mohr-Lüllmann (CDU)
• 
  Karoline Linnert (Grüne)
• 
  Kristina Vogt (Linke)
• 
  Oliver Möllenstädt (FDP)
• 
  Jan Timke (BIW)

Folgende Parteien und Wählervereinigungen traten mit den genannten Spitzenkandidaten in beiden Wahlbereichen an:

Liste	Partei (Kurzform)	Vollständige Bezeichnung	Spitzenkandidat/in	Mitglieder	Ergebnis 2007
1	SPD	Sozialdemokratische Partei Deutschlands	Jens Böhrnsen		36,7 %
2	CDU	Christlich Demokratische Union Deutschlands	Rita Mohr-Lüllmann		25,6 %
3	GRÜNE	Bündnis 90/Die Grünen	Karoline Linnert		16,5 %
4	DIE LINKE	Die Linke	Kristina Vogt		8,4 %
5	FDP	Freie Demokratische Partei	Oliver Möllenstädt		6,0 %
6	BIW	Bürger in Wut	Jan Timke		0,8 %
14	PIRATEN	Piratenpartei Deutschland	Erich Sturm		-
13	NPD	Nationaldemokratische Partei Deutschlands	Matthias Faust		-
15	RRP	Rentnerinnen und Rentner Partei	Uwe Gäthje		-
9	B+B	Bremer und Bremerhavener Wählergemeinschaft	Michael Busch		-
10	BIP	Bremische Integrations-Partei Deutschlands	Levent Albayrak		-

Nur im Wahlbereich Bremen traten an:

Liste	Partei (Kurzform)	Vollständige Bezeichnung	Spitzenkandidat/in	Mitglieder
7	BBL	Bremer und Bremerhavener Bürger Liste	Uwe Woltemath
16	Dialog Grundeinkommen	Bremer Dialog – Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen	Jan Hövener
11	FW FREIE WÄHLER	Freie Wähler Bremen	Friedhelm Altvater

Nur im Wahlbereich Bremerhaven traten an:

Liste	Partei (Kurzform)	Vollständige Bezeichnung	Spitzenkandidat/in	Mitglieder
15	PdB	Protest der Bürger	Siegfried Tittmann
12	FB	Für Bremerhaven	Walter Müller

Nicht als Partei oder Wählervereinigung anerkannt wurden: Bürger Partei Deutschland (BPD), Deutsche Volksunion (DVU), Freie Wähler. Wegen nicht ausreichender Anzahl von Unterstützungsunterschriften wurden folgende nicht zur Wahl zugelassen: Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD), Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) und Bremen muß leben (Die Konservativen).

Ausgangssituation

Bürgerschaftswahl 2007

(in %)

 %

40

30

20

10

0

36,7

25,6

16,5

8,4

6,0

2,7

0,8

3,2

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

DVU

BIW

Sonst.

Seit der Bürgerschaftswahl 2007 regierte in Bremen eine rot-grüne Koalition. Während der laufenden Legislaturperiode gab es sechs Partei- und Fraktionswechsel innerhalb der Bürgerschaft. Die Linke verlor Walter Peter Müller, der die Wählervereinigung Für Bremerhaven gründete. Die DVU verlor ihren einzigen Abgeordneten Siegfried Tittmann, der später die Wählervereinigung Protest der Bürger gründete. Die FDP verlor mit dem Austritt von Uwe Woltemath, der die Bremer & Bremerhavener Bürger Liste gründete, auch ihren Fraktionsstatus. Je ein Abgeordneter der CDU, der Grünen und der Linken wechselten zur SPD.

Wahl	Datum	SPD	CDU	GRÜNE	FDP	LINKE	DVU	PIRATEN	BIW	Sonstige
Bundestagswahl	27.09.2009	30,2 %	23,9 %	15,4 %	010,6 %	014,3 %	0,3 %	2,4 %	–	2,9 %
Europawahl	09.06.2009	29,3 %	24,5 %	22,1 %	08,9 %	07,2 %	0,7 %	1,1 %	–	6,2 %
Bürgerschaftswahl	13.05.2007	36,7 %	25,6 %	16,5 %	06,0 %	08,4 %	2,7 %	–	0,8 %	3,2 %

Umfragen im Vorfeld der Wahl

Institut	Datum	SPD	CDU	GRÜNE	LINKE	FDP	PIRATEN	Rechte	BIW	NPD	Sonstige
Forschungsgruppe Wahlen	13.05.2011	37 %	19 %	24 %	6 %	04 %	0–	0–	0–	3 %	07 %
Infratest dimap	12.05.2011	36 %	20 %	24 %	7 %	03 %	0–	0–	03 %	–	07 %
Emnid	30.04.2011	37 %	22 %	24 %	7 %	04 %	0–	0–	0–	–	06 %
Forsa	19.02.2011	38 %	23 %	22 %	7 %	04 %	0–	0–	0–	–	06 %
Konkret Marktforschung	22.12.2010	33,4 %	22,8 %	19,4 %	8,5 %	03,3 %	0–	0–	5,5 %	–	07,1 %
Emnid	30.03.2010	35 %	25 %	17 %	11 %	05 %	02 %	03 %	0–	–	02 %

Institut	Datum	Jens Böhrnsen	Rita Mohr-Lüllmann	Karoline Linnert	andere
Forschungsgruppe Wahlen	13.05.2011	67 %	12 %	?	?
Infratest dimap	12.05.2011	70 %	12 %	–	8 %
Infratest dimap	12.05.2011	66 %	–	18 %	6 %

Wahlkampf

Die BIW investierte 100.000 Euro in den Wahlkampf. DIE LINKE investierte 230.000 Euro in den Wahlkampf. Bündnis 90/Die Grünen steckten 190.000 Euro in den Bremer Wahlkampf.

Die CDU beschloss, von den Kandidaten auf den vorderen Listenplätzen eine Beteiligung an den Wahlkampfkosten in Höhe von 800 Euro zu verlangen. Wenn der Kandidat keinen Sitz im Parlament bekommt, würde der Betrag zurückgezahlt. Die Praxis stieß auf Kritik. Mandatsträgerbeiträge werden üblicherweise erst nach einer Wahl entrichtet.

Entscheidungshilfen

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) schaltete Ende April 2011 einen Wahl-O-Mat, der bis zum 21. Mai 2011 rund 93.000 mal genutzt wurde.
Parteivergleich.eu ist eine Alternative zum Wahl-O-Mat. Die Antworten der Bremer Parteien und Wählervereinigungen auf 80 Fragen waren thematisch sortiert.
Auf Abgeordnetenwatch.de gab es einen Kandidatencheck. Zusätzlich konnten den einzelnen Kandidaten der 16 antretenden Listen Fragen zur Bremenwahl gestellt werden.

Zur Landtagswahl wurden zwei Wahlbörsen von »PESM« (Prognosys Electronic Stock Markets) und Wahlfieber.de veranstaltet.

Siehe auch

• Liste der Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft (18. Wahlperiode)
• Landesparlament
• Wahlen 2011

Weblinks

• Landeswahlleiter

Einzelnachweise

Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft

1946 | 1947 | 1951 | 1955 | 1959 | 1963 | 1967 | 1971 | 1975 | 1979 | 1983 | 1987 | 1991 | 1995 | 1999 | 2003 | 2007 | 2011 | 2015 | 2019 | 2023 | 2027

Wahlen zu Landesparlamenten in Deutschland 2011

Hamburg | Sachsen-Anhalt | Baden-Württemberg | Rheinland-Pfalz | Bremen | Mecklenburg-Vorpommern | Berlin