Bündnis 90/Die Grünen Bremen

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Bündnis 90/Die Grünen Bremen
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Henrike Müller
Ralph Saxe
 
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Basisdaten
Gründungsdatum: 11. November 1979
Gründungsort: Fischerhude
Vorsitzende: Henrike Müller
Ralph Saxe
Schatzmeister: Michael Pelster
Landesgeschäftsführer: Jan Brüning
Mitglieder: 715[1]
Website: gruene-bremen.de

Bündnis 90/Die Grünen Bremen sind der Landesverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Bremen.

Geschichte[Bearbeiten]

Olaf Dinné (2005)
Peter Willers (2007)
Ralf Fücks (2010)
Karoline Linnert (2007)

Am 15. März 1979 wurde die Bremer Grüne Liste (BGL) gegründet, die im selben Jahr für die Bremer Bürgerschaft kandidierte. Am 7. Oktober zog die BGL, die landesweit mit 5,14 % die 5%-Hürde knapp überwand, mit vier Abgeordneten in die Bremische Bürgerschaft ein. Die vier Mandate der BGL in der Bürgerschaft fielen an Olaf Dinné, Axel Adamietz, Peter Willers und Delphine Brox. Die BGL war damit die erste grüne Gruppierung, die in ein Landesparlament einzog. Den Fraktionsstatus verfehlte die BGL jedoch. Wortführer der BGL-Bürgerschaftsgruppe war Dinné.[2][3] Daneben trat zur Wahl auch ein Bremer Landesverband der West-Berliner Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz (AL Bremen) an und erreichte 1,4 % der Stimmen.

Am 11. November 1979 gründete sich im Welpenhof in Fischerhude der Landesverband Bremen der Partei Die Grünen, der damals bundesweit der 4. Landesverband der Partei war. Die AL Bremen schloss sich 1980 dem Landesverband an, nicht jedoch die BGL. Peter Willers trat jedoch im April 1982 zu den Grünen über und wurde Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl 1983.[4]. Neben den Grünen trat erneut die BGL sowie die DKP-nahe Betrieblich-Alternative Liste an. Mandate konnte jedoch nur die Grünen mit 5,4 % der Stimmen erringen.

Bei der Bürgerschaftswahl 1991 erreichten die Grünen mit 11,37 % ihr bis dahin bestes Ergebnis in Bremen und bildeten zusammen mit der SPD und der FDP die bisher einzige Ampel-Koalition auf Landesebene. Im Senat Wedemeier III wurde Ralf Fücks Senator für Umweltschutz und Stadtentwicklung und Helga Trüpel Senatorin für Kultur und Ausländerintegration. Fücks war zudem vom 2. November 1993 bis 23. Februar 1995 auch stellvertretender Präsident des Senats als Nachfolger von Claus Jäger (FDP). Wegen der so genannten Piepmatzaffäre kam es am 23. Februar zum Misstrauensvotum gegen Umweltsenator Fücks und zum Bruch der Ampel-Koalition.[5] Das Umweltressort hatte ohne Beteiligung der politischen Gremien das Gewerbegebiet Hemelinger Marsch zum Vogelschutzgebiet bei der EU angemeldet. Bereits am 14. Mai desselben Jahres fanden vorgezogene Neuwahlen statt, aus der die Grünen mit 13,4 % gestärkt hervorgingen jedoch nicht mehr an der Landesregierung beteiligt wurden.

Stattdessen bildete Henning Scherf (SPD) eine Koalition mit der CDU. 1995 bis 1999 bildeten die Grünen die stärkste und von 1999 bis 2007 die einzige Oppositionsfraktion im Landesparlament von Bremen.

Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2007 konnten die Grünen mit der damaligen Fraktionsvorsitzenden Karoline Linnert als Spitzenkandidatin 16,5 % der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Zudem beschloss Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) die Große Koalition mit der Landes-CDU zugunsten einer rot-grünen Koalition zu beenden. Am 29. Juni 2007 wurde Linnert somit Bürgermeisterin und stellvertretende Präsidentin des Senats sowie Senatorin für Finanzen im Senat Böhrnsen II und Reinhard Loske Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa.

2011 gelang es den Grünen ihr Ergebnis auf 22,5 % zu steigern, die CDU zu überholen und die zweitstärkste Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft zu stellen. Nach der Wahl einigten sich die Grünen mit der Landes-SPD auf eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Aufgrund des vergleichsweise guten Abschneidens der Grünen wurden den Grünen nun drei Senatorposten zugestanden. Linnert behielt ihr Amt, während Joachim Lohse die Nachfolge des bisherigen Umweltsenators Loske antrat. Neue Senatorin für Jugend, Soziales und Frauen wurde Anja Stahmann, zuvor stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft.[6]

Landesverband Bremen[Bearbeiten]

Landesvorstand[Bearbeiten]

  • Sprecher: Henrike Müller und Ralph Saxe
  • Schatzmeister: Michael „Pelle“ Pelster
  • Beisitzer: Sonya Dase, Petra Keller, Nima Piroozina
  • Landesgeschäftsführer: Jan Brüning [7]

Gliederungen[Bearbeiten]

  • Kreisverbände: KV Bremen-Nord, KV Bremen-Nordost, KV Mitte / Östliche Vorstadt, KV Bremen-Ost, KV Bremerhaven
  • Stadtteilgruppen: Es gibt 19 Stadtteilgruppen in Bremen
  • Bürgerschaftsfraktion: siehe gesonderten Abschnitt
  • Stadtverordnetenfraktion Bremerhaven
  • Landesarbeitgemeinschaften (LAG) für die Politikfelder Bildung, Energie, Europa, Frauen, Gesundheit, Innere Sicherheit, Kultur, Medien und Netzpolitik, Arbeit und Soziales, Religion, Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft und Finanzen
  • Grüne Jugend
  • Grüne Alte

Bremische Bürgerschaft[Bearbeiten]

Seit 1983 sind die Grünen durchgehend mit einer Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft vertreten.

Aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten]

In der 18. Bürgerschaft von Bremen ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt 21 Abgeordneten, davon 12 Frauen und 9 Männer, vertreten und bildet die zweitgrößte Fraktion.[8]

Björn Fecker (2011)
  • Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender
  • Björn Fecker, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Innenpolitik sowie für Lesben- und Schwulenpolitik
  • Maike Schaefer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Sprecherin für Umweltpolitik
  • Sülmez Dogan, Sprecherin für Bildungs- und Rechtspolitik
  • Ulf Eversberg, Sprecher für Bremerhavenp-, Regionalpolitik und die Metropolregion
  • Doris Hoch, Sprecherin für Frauen- und Gesundheitspolitik
  • Marie Hoppe, Sprecherin für Beirätepolitik und bürgerschaftliches Engagement sowie für Petitionsangelegenheiten
  • Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitspolitik
  • Hermann Kuhn, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik
  • Zahra Mohammadzadeh, Schriftführerin der Bremischen Bürgerschaft, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik
  • Linda Neddermann, Sprecherin für Jugendpolitik und Tierschutzpolitik
  • Mustafa Kemal Öztürk, Sprecher für Datenschutz- und Netzpolitik sowie für Sportpolitik
  • Jan Saffe, Sprecher für Landwirtschaftspolitik, VerbraucherInnenschutz und Entwicklungszusammenarbeit
  • Ralph Saxe, Sprecher für Wirtschafts- und Verkehrspolitik
  • Anne Schierenbeck, Sprecherin für Klima- und Energiepolitik
  • Stephan Schlenker, Sprecher für Kinderpolitik
  • Dirk Schmidtmann, Sprecher für Alten- und Pflegepolitik sowie Behindertenpolitik
  • Silvia Schön, Vizepräsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Sprecherin für Wissenschaftspolitik und Weiterbildungspolitik
  • Susanne Wendland, Sprecherin für Sozialpolitik
  • Carsten Werner, Sprecher für Kulturpolitik
  • Frank Willmann, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik sowie Häfen, Fischerei und Schifffahrt

Bürgerschaftswahlen ab 1979[Bearbeiten]

Bei den Wahlen bis 1999 hatte die Bürgerschaft 100 Sitze. 2003 wurde die Bürgerschaft auf 83 Abgeordnete reduziert, davon kamen anfänglich 67 aus Bremen und 16 aus Bremerhaven; 2011 kamen 68 aus Bremen und 15 aus Bremerhaven.

Bürgerschaftswahlergebnisse[9]
Jahr Stimmen Sitze Liste
1979 5,1 %* 4 10. Wahlp.
1983 5,4 % 5 11. Wahlp.
1987 10,2 % 10 12. Wahlp.
1991 11,4 % 11 13. Wahlp.
1995 13,1 % 14 14. Wahlp.
1999 9,0 % 10 15. Wahlp.
2003 12,8 % 12 16. Wahlp.
2007 16,5 % 14 17. Wahlp.
2011 22,5 % 21 18. Wahlp.

*) 1979 Bremer Grüne Liste

Fraktionsvorsitzende bzw. –sprecher[Bearbeiten]

Zeitraum Vorsitzender
1991–1993 Karoline Linnert, Dieter Mützelburg, Martin Thomas
1996–1999 Elisabeth Hackstein, Dieter Mützelburg, Helga Trüpel, Ralf Fücks
1999–2007 Karoline Linnert
seit Mai 2007[10] Matthias Güldner

Von 1983 bis 1991 wurde die Position des Fraktionschefs von den Abgeordneten der Grünen halbjährlich rotierend besetzt. 1987/88 besetze Martin Thomas diese Position.

Derzeitiger Fraktionsgeschäftsführer ist Felix Holefleisch.

Grüne im Bundestag[Bearbeiten]

Bundestagswahlergebnisse[11][12]
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil in Bremen Sitze
1983 44.576 9,7 % 0
1987 62.130 14,5 % 1
1990 32.840 8,3 % 0
1994 43.654 11,1 % 1
1998 45.303 11,3 % 1
2002 56.632 15,0 % 1
2005 51.600 14,3 % 1
2009 52.283 15,4 % 1
2013 40.014 12,1 % 1
Marieluise Beck (2009)

Bremer Bundestagsabgeordnete[Bearbeiten]

Grüne im Europaparlament[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. radiobremen.de - Liste 3: Grüne (Version vom 20. Mai 2011 im Internet Archive)
  2. 20 Jahre in der Bremischen Bürgerschaft (2003; PDF; 1,3 MB)
  3. Bilderalbum der Grünen Bewegung auf www.fr-online.de (Bilder 4 und 5 aus Bremen, 1979)
  4. Peter Willers: Den Tiefschlaf der Altparteien stören - Das Auf und Ab der BGL (1983; PDF; 1,0 MB)
  5. Lange Haare, lange Diskussionen
  6. Michael Brandt: Grüne bekommen dritten Senatorenposten Weser-Kurier am 15. Juni 2011
  7. Geschäftsstelle und Kontakt auf www.gruene-bremen.de
  8. Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft - Abgeordnete 18. Wahlperiode auf www.gruene-fraktion-bremen.de
  9. Ergebnisse der Bürgerschaftswahlen in Bremen auf www.wahlrecht.de
  10. Matthias Güldner 1960 – heute
  11. Ergebnisse der Bundestagswahlen
  12. Die Wahlergebnisse im Überblick