Kemal Kılıçdaroğlu

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Kemal Kılıçdaroğlu (2009)

Kemal Kılıçdaroğlu (* 17. Dezember 1948 in Ballıca, Tunceli) ist ein türkischer Politiker und seit 2010 Vorsitzender der sozialdemokratischen CHP, der größten Oppositionsfraktion im türkischen Parlament.

Leben[Bearbeiten]

Kemal Kılıçdaroğlu entstammt der alevitischen Familie Cebeligiller. Kemals Vater änderte in Anlehnung an den Beinamen (Lakab) seines eigenen Vaters den Familiennamen 1950 in Kılıçdaroğlu um.[1]

Grund- und Mittelschule besuchte er in Erciş, Tunceli, Genç und Elazığ. Kılıçdaroğlu absolvierte im Jahr 1971 ein ökonomisches Bachelorstudium an der Akademie für Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften in Ankara (Gazi Üniversitesi). Später war er bis 1983 beim Finanzministerium im Rechnungswesen tätig. Er verbrachte auch ein Jahr in Frankreich. Kılıçdaroğlu ist seit 1974 mit Selvi Kılıçdaroğlu verheiratet und Vater von drei Kindern. 1983 wurde er Generaldirektor im Bereich Einkommen des Finanzministeriums. 1991 wurde er Generaldirektor der Sozialversicherung Bağ-Kur, ein Jahr später wechselte er erneut als Generaldirektor zur Sozialversicherungsanstalt (SSK), wo er bis zum Januar 1999 tätig war.

Politik[Bearbeiten]

Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2002 sowie bei den darauf folgenden Wahlen im Jahr 2007 wurde er als Kandidat für den Wahlbezirk Istanbul für die 1923 von Mustafa Kemal Atatürk gegründete laizistische Republikanische Volkspartei CHP in die Große Nationalversammlung zum Abgeordneten gewählt. Kemal Kılıçdaroğlu bekam von der türkischen, aber auch der internationalen Presse wegen seiner ruhigen Art und äußeren Ähnlichkeit mit Mahatma Gandhi den Spitznamen Gandi Kemal.[2]

Kılıçdaroğlu wurde in den Medien dadurch bekannt, dass er Unterschlagungen und Veruntreuungen untersuchte und sich gegen Korruption in Verwaltung und Innenpolitik der Türkei einsetzte. Zu den Tatverdächtigen gehörten hochrangige Politiker der AKP wie Şaban Dişli, Dengir Mir Mehmet Fırat und Melih Gökçek. Die CHP stellte ihn bei den Kommunalwahlen in der Türkei 2009 als Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters von Istanbul auf. Er unterlag dem amtierenden Bürgermeister und AKP-Politiker Kadir Topbaş.[3]

Am 22. Mai 2010 wurde Kemal Kılıçdaroğlu auf dem 33. Parteikongress der CHP mit 100 % der abgegebenen gültigen Stimmen zum 7. Parteivorsitzenden gewählt. Bei der Parlamentswahl 2011 am 12. Juni wurde die CHP unter seinem Vorsitz mit 25,95 Prozent Stimmanteil und 135 Abgeordneten zweitstärkste Partei der 24. Legislaturperiode des türkischen Parlaments. Kılıçdaroğlus Wahl wurde im In- und Ausland als Signal dafür angesehen, dass die CHP, die zuletzt vor allem durch nationalistische Rhetorik aufgefallen war, zu einer wirklich linken und sozialdemokratischen Politik zurückkehre.[4]

Im August 2010 erklärte Kılıçdaroğlu zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK): „Das sind Terroristen, die eine konstruktive Lösung nicht interessiert. Das wissen wir, und die PKK weiß das auch.“[5]

Im November 2011 forderte Kılıçdaroğlu, die Türkei müsse sich ihrer Vergangenheit stellen und sich für die Tötung von 13.806 Kurden im Rahmen einer Kampagne zur Niederschlagung des Dersim-Aufstandes in den Jahren von 1937 bis 1939 in der heutigen Provinz Tunceli, damals Dersim, entschuldigen. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan entschuldigte sich daraufhin für das Massaker an den Kurden.[6] Gleichwohl betonte Erdoğan, dass das Massaker unter der Regierung und Verantwortung der CHP von Inönü stattfand und kritisierte, dass Kılıçdaroğlu zwar Gedenkfeiern für İnönü organisiert, aber die CHP selbst nicht mit ihrer eigenen Vergangenheit konfrontiert.[7]

Am 30. August 2012 wurde Kılıçdaroğlu zum Vizepräsidenten der Sozialistischen Internationale (SI) gewählt.[8]

Am 15. Mai 2013 wurde ein Treffen mit dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament Hannes Swoboda (SPÖ) abgesagt, da Kılıçdaroğlu den zunehmend autoritären Kurs[9] des türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan scharf kritisierte und diesen als Diktator bezeichnete. Kılıçdaroğlu erklärte auf einer Pressekonferenz in Brüssel, dass der Unterschied im Demokratieverständnis zwischen Syriens Machthaber Baschar al-Assad und Premier Erdoğan nur in Schattierungen bestehe. Beide hätten spezielle Gerichte und Staatsanwälte. Den Medien würden Instruktionen gegeben und bestimmt, welche Journalisten ins Gefängnis gehen.[10] Er wies damit auf die sich unter Erdoğan massiv verschlechternde Pressefreiheit in der Türkei hin.[11] Swoboda erwiderte, es sei inakzeptabel Erdoğan mit al-Assad zu vergleichen.[12]

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

  • İşsizlik Sigortası Kanunu-Yorum ve Açıklamalar. TÜRMOB, Januar 1993 (dt.: Kommentare und Erklärungen zum Gesetz über die Arbeitslosenversicherung)
  • 1948 Türkiye İktisat Kongresi. 1. baskı DPT, 2. baskı SPK, September 1997 (dt.: Der Wirtschaftskongress der Türkei 1948)
  • Kayıtdışı Ekonomi ve Bürokraside Yeniden Yapılanma Gereği. TÜRMOB (dt.: Notwendige Neustrukturierungen im informellen Sektor und der Verwaltung)

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. CNNtürk.com: İşte Kılıçdaroğlu’nun doğduğu ev, abgerufen am 16. Mai 2011.
  2. Turkey’s opposition: A new Kemal Kemal Kilicdaroglu gives new hope to the Turkish opposition, The Economist May 27th 2010.
  3. Kommunalwahl in der Türkei: Ein Erfolg, der Erdogan nicht zufriedenstellt, FAZ.net, abgerufen am 2. April 2009.
  4. Thomas Seibert: Kemal Kılıçdaroğlu, Oppositionsführer Türkei: „Der Wettlauf zur Macht hat begonnen.“ In: Der Tagesspiegel. 25. Mai 2010. Abgerufen am 24. Januar 2013.
  5. Kemal Kılıçdaroğlu: Wir wollen keinen zivilen Putsch. In: Der Spiegel. 23. August 2010. Abgerufen am 19. Januar 2013.
  6. Erdogan entschuldigt sich erstmals für Massaker an Kurden. In: Spiegel Online. 23. November 2011. Abgerufen am 17. August 2012.
  7. PM Erdoğan apologizes over Dersim massacre on behalf of Turkish state. Abgerufen am 20. September 2013.
  8. XXIV Congress of the Socialist International, Cape Town
  9. Erdogans autoritärer Moment
  10. Swoboda says comparing Erdoğan to Assad 'unacceptable'
  11. World Press Freedom Index: Türkei landet weit abgeschlagen auf Platz 154
  12. Türkei: Abgeordneter vergleicht Erdoğan mit Assad