Landrat (Deutschland)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Der Landrat ist Organ und Hauptverwaltungsbeamter eines deutschen Landkreises oder Kreises und damit oberster Kommunalbeamter. Zugleich ist er unterste staatliche Verwaltungsbehörde (sog. „Doppelstellung“ des Landrats). Er vertritt den (Land-)Kreis nach außen und wird zumeist unmittelbar von den Kreisbürgern gewählt (z. B. in Bayern, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und im Saarland). Teilweise erfolgt die Wahl durch den Kreistag oder unter Mitwirkung staatlicher Stellen (z. B. Baden-Württemberg).

Rechtsstellung und Aufgaben des Landrats sind in den einzelnen Bundesländern insbesondere in den Landkreisordnungen unterschiedlich ausgestaltet. In vielen deutschen Bundesländern ist „Der Landrat“ auch die Bezeichnung der von ihm geleiteten Behörde, der Kreisverwaltung. In Süddeutschland ist stattdessen die Bezeichnung Landratsamt üblich. Nach den Regelungen der meisten deutschen Bundesländer ist der Landrat als Wahlbeamter zugleich Behördenleiter des staatlichen Teils des Landratsamtes und damit oberster Beamter eines Landkreises.

Geschichte[Bearbeiten]

In Preußen (mit Ausnahme des Regierungsbezirks Sigmaringen) war der Landrat der Amtstitel der untersten staatlichen Verwaltungsbehörde (Landratsamt) bzw. des betreffenden Beamten. Zunächst war der Landrat im Wesentlichen ein ehrenamtliches Gemeindeamt, welches von der Ritterschaft durch die Wahl bestimmt wurde. Das Amt entwickelte sich zu einem Berufsamt mit staatlichen Funktionen. Der Landrat war die erste landespolizeiliche Instanz und Organ der Staatsregierung für die Geschäfte der allgemeinen Landesverwaltung und leitete aber zugleich nach der Kreisverfassung als Vorsitzender des Kreistages und des Kreisausschusses die Gemeindeverwaltung des Kreises.

Der Titel Landrat war in einzelnen deutschen Kleinstaaten, nämlich in Sachsen-Altenburg, Sachsen-Coburg-Gotha, Sachsen-Meiningen sowie in den reußischen und in den schwarzburgischen Fürstentümern (Schwarzburg-Rudolstadt und Schwarzburg-Sondershausen), für die untersten Verwaltungsbehörden angenommen worden. In Bayern wurde die zur Vertretung einer Kreisgemeinde berufene Versammlung Landrat genannt. In Mecklenburg hießen die acht Vertreter des eingeborenen oder rezipierten Adels im ständischen Direktorium Landräte. Zwei Landräte gehörten dem Engeren Ausschuß der Ritter- und Landschaft an.

Die Amtsbezeichnung eines Landrats konnte abweichen. So lautete im Reichsland Elsass-Lothringen 1871 bis 1918 die Amtsbezeichnung für den Landrat Kreisdirektor[1] oder im Herzogtum Nassau 1849 bis 1853 Kreisamtmann.

Einzelregelungen[Bearbeiten]

In Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen war nach alter Rechtslage der Oberkreisdirektor (OKD) Hauptverwaltungsbeamter, der ehrenamtliche Landrat nahm nur repräsentative Aufgaben wahr (so genannte „Zweigleisigkeit“ oder „Doppelspitze“).[2] Die Kreisordnung in Nordrhein-Westfalen sah vor, dass ab der Kommunalwahl 1999 die Landräte hauptberufliche Wahlbeamte und damit auch Hauptverwaltungsbeamte sein sollen. Den Kreisen wurde aber die Möglichkeit eingeräumt, diese Umstellung schon ab 1994 vorzunehmen und den Landrat dann bis 1999 vom Kreistag wählen zu lassen. Der Landrat wird seit 1999 für fünf, seit 2009 für sechs Jahre direkt vom Volk gewählt. Schied er vorzeitig aus, fand eine Landratswahl statt, wobei die Amtszeit dann bis zum Ende der nächsten Kommunalwahlperiode, d. h. länger als fünf Jahre dauerte. In Niedersachsen ist ab 1996 ebenfalls die Doppelspitze abgeschafft worden.[2] Die Amtszeit eines niedersächsischen Landrats beträgt acht Jahre.

In Rheinland-Pfalz wird der Landrat in direkter Wahl für acht Jahre gewählt. In Baden-Württemberg wird der Landrat nicht direkt, sondern vom Kreistag auf acht Jahre gewählt. Sein Stellvertreter führt die Amtsbezeichnung „Erster Landesbeamter“ und leitet den Bereich der staatlichen Verwaltung im Landratsamt. Der Erste Landesbeamte wird von der Landesregierung ernannt.


Regelungen zu den Landratswahlen in den Ländern
Land Amtsdauer Wahlverfahren 1. Wahlgang Wahlverfahren 2. Wahlgang Abwahl Altersgrenzen
Baden-Württemberg 8 Jahre durch Kreistag

(absolute Mehrheitswahl)

durch Kreistag (absolute Mehrheitswahl) Nein 30-65 Jahre
Bayern 6 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Nein 18-67 Jahre
Brandenburg 8 Jahre absolute Mehrheitswahl und Zustimmungsquorum von 15% der Wahlberechtigten absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber und Zustimmungsquorum von 15% der Wahlberechtigten

(bei Nichterfüllung Wahl durch Kreistag)

Ja

Durch Kreistag (2/3-Mehrheit) oder Bürgerschaft (Quorum 15%) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 25% der Wahlberechtigten

25-62 Jahre
Hessen 6 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (2/3-Mehrheit) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 30% der Wahlberechtigten

25-67 Jahre
Mecklenburg-Vorpommern 7-9 Jahre

(Hauptsatzung)

absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (2/3-Mehrheit) einzuleiten

Bei Abstimmung 2/3-Mehrheit und Zustimmungsquorum 1/3 der Wahlberechtigten

18-60/64 Jahre

(bei Wiederwahl)

Niedersachsen 5 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (3/4-Mehrheit) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 25% der Wahlberechtigten

23-67 Jahre
Nordrhein-Westfalen 5 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (2/3-Mehrheit) oder Bürgerschaft (Quorum 15%) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 25% der Wahlberechtigten

mind. 23 Jahre
Rheinland-Pfalz 8 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (2/3-Mehrheit) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 30% der Wahlberechtigten

23-65 Jahre
Saarland 10 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (2/3-Mehrheit) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 30% der Wahlberechtigten

25-65 Jahre
Sachsen 7 Jahre absolute Mehrheitswahl Relative Mehrheitswahl, neuer Wahlgang

keine Kandidateneinschränkung

Ja

Durch Kreistag (3/4-Mehrheit) oder Bürgerschaft (Quorum 1/3) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 50% der Wahlberechtigten

27-65 Jahre
Sachsen-Anhalt 7 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (3/4-Mehrheit) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 30% der Wahlberechtigten

21-65 Jahre
Schleswig-Holstein 6-8 Jahre

(Hauptsatzung)

durch Kreistag

(absolute Mehrheitswahl) (wieder seit 2009)

durch Kreistag (absolute Mehrheitswahl) Nein 27-62 Jahre
Thüringen 6 Jahre absolute Mehrheitswahl absolute Mehrheitswahl

Stichwahl der zwei besten Bewerber

Ja

Durch Kreistag (2/3-Mehrheit) einzuleiten

Bei Abstimmung Mehrheit und Zustimmungsquorum 30% der Wahlberechtigten

21-65 Jahre

Aufgaben[Bearbeiten]

Der Landrat leitet die Sitzungen des Kreistages, nimmt die Vertretung des Kreises bzw. Landkreises wahr, führt die Beschlüsse des Kreistages aus und erledigt die Geschäfte der laufenden Verwaltung. In Nordrhein-Westfalen ist der Landrat im Wege der Organleihe gleichzeitig Chef der Kreispolizeibehörde.

Während der Landrat im Bereich der eigenen und übertragenen Aufgaben des Landkreises an die Beschlüsse des Kreistages und seiner Ausschüsse gebunden ist, wird er, soweit im jeweiligen Bundesland nicht die Vollkommunalisierung gilt, als Chef des staatlichen Landratsamtes als an die Weisungen der staatlichen Mittel- und Oberbehörden gebundener Wahlbeamter tätig. Dieser Bereich ist dann der Entscheidung durch den Kreistag und seiner Ausschüsse entzogen.

Je nach Bundesland obliegen ihm weitere Aufgaben.

Kommunalverbände besonderer Art[Bearbeiten]

Die Kommunalverbände besonderer Art haben einen Hauptverwaltungsbeamten, dessen Aufgaben mit denen eines Landrats vergleichbar sind. Bei der Region Hannover heißt dieser Regionspräsident, beim Regionalverband Saarbrücken Regionalverbandsdirektor und bei der Städteregion Aachen Städteregionsrat.

Besoldung[Bearbeiten]

Die Besoldung dieser Wahlbeamten regelt die jeweilige Kommunalbesoldungsverordnung. In Hessen etwa werden Landräte je nach Einwohnerzahl ihres Landkreises mit B5 bis B7 besoldet,[3] in Sachsen-Anhalt beispielsweise aber lediglich mit B4 bis B6.[4]

Literatur[Bearbeiten]

  • Jürgen W. Schmidt: Die Landräte des Kreises Westprignitz von 1860 bis 1920, In: Mitteilungen des Vereins für Geschichte der Prignitz Bd.12 Perleberg 2012 S.5-60 (Auf den S.5-12 Allgemeines zu den Landräten in Preußen und ihren Aufgaben)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Gesetz betreffend die Verfassung und die Verwaltung von Elsass-Lothringen vom 31. Dezember 1871
  2. a b Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport: Verabschiedung Landrat Wächter und Oberkreisdirektor Jahn. Abgerufen am 19. März 2011.
  3. §3 Hessische Kommunalbesoldungsverordnung
  4. §4 Kommunalbesoldungsverordnung für das Land Sachsen-Anhalt