Samoobrona

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Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej
Selbstverteidigung der Republik Polen
Logo der Samoobrona
Partei­vorsitzende Andrzej Lepper, 1992–2011
Andrzej Prochoń, 2011–2012
Lech Kuropatwiński, 2012
Gründung 10. Januar 1992
Gründungs­ort Warschau
Aus­richtung Populismus, Katholizismus, Konservatismus, Sozialismus
Farbe(n) Gold
Website www.samoobrona.org.pl
Altes Logo
Andrzej Lepper, Parteichef von 1992 bis 2011

Die Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej (kurz Samoobrona oder Samoobrona RP, deutsch Selbstverteidigung der Republik Polen) ist eine politische Partei in Polen. Von ihren Gegnern oft als populistisch bezeichnet, ist sie wirtschaftspolitisch stark links ausgeprägt; gesellschaftspolitisch vertritt sie allerdings zumeist katholisch-konservative Werte.

Die Samoobrona wurde 1992 von Andrzej Lepper gegründet, der sie auch als Parteivorsitzender bis zu seinem Tod 2011 führte. Sie beansprucht für sich, die Interessen der polnischen Landwirte zu verteidigen und trat damit in direkte Konkurrenz zur etablierten Polnischen Bauernpartei.

Die Partei wendete sich außenpolitisch teilweise gegen NATO und EU. Innenpolitisch grenzte sich die Samoobrona scharf von allen liberalen Bewegungen ab und verfolgt nach eigenen Angaben einen „Dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Kommunismus.

Die Samoobrona setzte in der Vergangenheit häufig auf außerparlamentarische, teilweise illegale Aktionen. Mehrmals wurden Straßenblockaden errichtet, um den Transport von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der EU zu verhindern. Im Sejm forderte die Samoobrona höhere Subventionen für die polnische Landwirtschaft und knüpft damit bewusst an die Zentralverwaltungswirtschaft des realsozialistischen Polen in der Zeit von 1945 bis 1989 an.

Zuvor eher unbedeutend, gewann die Samoobrona mit dem Näherrücken des polnischen EU-Beitritts relativ großflächige Popularität. In den Parlamentswahlen 2001 erreichte sie 10,2 % der Stimmen und stellte damit im Sejm die drittgrößte Fraktion. 2005 wurde die Samoobrona Mitglied der polnischen Regierungskoalition unter Führung der PiS.

Bei den Wahlen am 21. Oktober 2007, bei denen auch der frühere Premierminister Leszek Miller (ehemals SLD) für die Samoobrona antrat, gelang es der Partei nicht mehr, in den Sejm einzuziehen.[1] Ein geplantes Wahlbündnis mit der nationalkonservativen Liga Polnischer Familien war wegen starker programmatischer Diskrepanzen verworfen worden.

Bei der Europawahl 2009 konnte die Samoobrona mit 1,46 % keinen Abgeordneten entsenden.[2]

Zur Parlamentswahl 2011 trat die Partei unter dem Namen "Unser Haus Polen - Selbstverteidigung Andrzej Leppers" an und fuhr nur noch 0,07 % ein. Lepper, politisches Zugpferd der Partei, hatte sich wenige Wochen zuvor unter ungeklärten Umständen in seinem Büro in Warschau erhängt.

Im Februar 2013 schloss die Samoobrona mit der belarussischen Belaja Rus ein Kooperationsabkommen. Die beiden Vereinigungen wollen in Zukunft Erfahrungen austauschen, gemeinsam Pressekonferenzen abhalten und gemeinsam Studien durchführen.[3][4]

Wahlergebnisse zum Sejm[Bearbeiten]

  • 1993: 2,78 %
  • 1997: 0,08 %
  • 2001: 10,20 %
  • 2005: 11,41 %
  • 2007: 1,53 %
  • 2011: 0,07 %

Weblinks[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Wybory 2007 (Poln.)
  2. Ergebnis der Europawahl 2009 auf der Seite der Wahlkommission.
  3. Belarusian Belaya Rus, Polish Samoobrona ink cooperation agreement, belta.by, 26. Februar 2013.
  4. Belaya Rus to study best practices of Polish Samoobrona, belta.by, 26. Februar 2013.