Solidarna Polska

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Solidarna Polska
Solidarisches Polen
Logo der SP
Parteivorsitzender Zbigniew Ziobro
Partei­vorsitzender Zbigniew Ziobro
General­sekretär Andrzej Dera
Stell­vertretender Vorsitzender Beata Kempa, Jacek Kurski
Gründung 24. März 2012
Gründungs­ort Warschau
Aus­richtung Konservatismus
Parlamentsmandate
17/460
(Sejm, 2012)
2/100
(Senat, 2012)
Mitglieder­zahl ca. 5000
Europaabgeordnete
0/51
Europapartei MELD
EP-Fraktion ehemals Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD)
Website www.klubsp.pl

Solidarna Polska (dt. „Solidarisches Polen“, kurz „SP“) ist eine konservative polnische Partei, die gleichzeitig als Fraktion im Sejm und Senat der Republik Polen vertreten ist.[1]

Die Fraktion, aus der die heutige Partei hervorgegangen ist, gründete sich am 7. November 2011 nach Austritt einer Reihe von Abgeordneten Sejm aus der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (kurz „PiS“) des ehemaligen Ministerpräsidenten Jarosław Kaczyński. Vorsitzender der Fraktion ist Arkadiusz Mularczyk. Die offizielle Parteigründung fand am 24. März 2012 statt. Parteivorsitzender wurde Zbigniew Ziobro, der für die EFD im Europäischen Parlament Abgeordneter ist.

Vorausgegangen waren der Gründung der „SP“ Streitigkeiten innerhalb der „PiS“ zwischen dem Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński und einer Gruppe um dessen Stellvertreter, den ehemaligen Justizminister und amtierenden Europaabgeordneten Zbigniew Ziobro, die sich nach der Niederlage von der „PiS“ in den Parlamentswahlen am 9. Oktober 2011 verschärft hatten.[2] Ziobro sowie die Europaabgeordneten Jacek Kurski und Tadeusz Cymański wurden daraufhin am 4. November 2011 wegen „parteischädigenden Verhaltens“ aus der „PiS“ ausgeschlossen. Im Dezember 2011 verließen diese Abgeordneten sowie das weitere Mitglied Jacek Włosowicz die Fraktion ECR im Europäischen Parlament und schlossen sich der deutlicher europaskeptischen Fraktion EFD an. Hatte der Rückhalt für die „SP“ in den ersten Umfragen noch 8–9 % betragen, ging dieser zwischenzeitlich stark zurück und kam erst im März 2012 in die Nähe der 5 %-Hürde.[3][4]

Siehe auch[Bearbeiten]

Polska Jest Najważniejsza (dt. „Polen ist das Wichtigste“, eine frühere, liberalere Abspaltung der „PiS“)

Weblinks[Bearbeiten]

www.klubsp.pl

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. http://www.sejm.gov.pl/Sejm7.nsf/kluby.xsp (abgerufen am 22. März 2012)
  2. http://wyborcza.pl/1,75478,10606323,Solidarna_Polska_Ziobry.html (abgerufen 22. März 2012)
  3. http://cbos.pl/SPISKOM.POL/2012/K_020_12.PDF (abgerufen 22. März 2012)
  4. http://wiadomosci.wp.pl/kat,50352,title,Platforma-Obywatelska-stracila-1-PiS-stoi-w-miejscu-sondaz-WP,wid,14318980,wiadomosc.html?ticaid=1e236&_ticrsn=3 (abgerufen 22. März 2012)