Senat der Republik Polen

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Senat Rzeczypospolitej Polskiej
Senat der Republik Polen
Emblem Parlamentsgebäude
Logo Gebäude
Basisdaten
Sitz: Senatsgebäude,
Warschau
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 100
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 9. Oktober 2011
Vorsitz: Senatsmarschall
Bogdan Borusewicz (PO)
62
2
4
2
30
62 30 
Sitzverteilung: Klubs:

Fraktionslos:

Website
www.senat.gov.pl

Der Senat der Republik Polen (poln. Senat Rzeczypospolitej Polskiej) ist die zweite Kammer des polnischen Parlaments in Ergänzung zur ersten Kammer, dem Sejm.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Geschichte des Senats kann bis zum Rat der königlichen Berater im 15./16. Jh. zurückverfolgt werden.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde in dem wiederentstandenen polnischen Staat die Parlamentsstruktur mit Sejm und Senat fortgeführt. Die Senatoren wurden – anders als zur Zeit vor den Teilungen Polens – direkt gewählt. Ab 1935 wurde ein Drittel der Senatoren vom Staatspräsidenten ernannt. Mit der deutschen Besetzung Polens 1939 endete die Tätigkeit des Parlamentes.

1946 wurde ein Einkammerparlament geschaffen und diese Entscheidung in einem gefälschten Referendum bestätigt. 1989, nach den Gesprächen am Runden Tisch, kehrte man zum Zweikammerparlament zurück.

Traditionell kümmert sich der Senat besonders um die polnischen Gemeinden außerhalb Polens, die Polonia.

Funktion[Bearbeiten]

Der Senat verfügt über eine beratende Funktion bei der Gesetzgebung. Aus dem Sejm kommende Gesetzesvorlagen können vor ihrer Weiterleitung an den Präsidenten durch den Senat zurückgewiesen werden, wobei entsprechende Korrekturen vorgeschlagen werden können. Die Entscheidung liegt dann beim Sejm, da das Vetorecht des Senats bei einem erneuten Durchgang des Entwurfs entfällt.

Wahlsystem[Bearbeiten]

Wahlen zum Senat finden alle vier Jahre statt, zuletzt am 9. Oktober 2011. Es werden 100 Senatoren durch Direktwahl gewählt, das Mindestalter für Senatoren beträgt 30 Jahre. Laut Artikel 100 der Polnischen Verfassung von 1997[1] können politische Parteien und Wähler Kandidaten für das Amt des Abgeordneten oder Senators aufstellen. Wie im Sejm werden im Senat Fraktionen nach Parteizugehörigkeit gebildet.

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Der Senat sich aktuell wie folgt zusammen:

Partei Ausrichtung Vorsitzender Sitze
Logo der PO Platforma Obywatelska (PO)
Bürgerplattform
wirtschaftsliberal,
wertkonservativ
Donald Tusk 62
Logo der PiS Prawo i Sprawiedliwość (PiS)
Recht und Gerechtigkeit
nationalkonservativ Jarosław Kaczyński 30
Logo der PSL Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL)
Polnische Bauernpartei
gemäßigt konservativ,
agrarisch
Janusz Piechociński 2
Logo der SP Solidarna Polska (SP)
Solidarisches Polen
konservativ Zbigniew Ziobro 2
Unabhängige 4
Gesamt 100

Senatsmarschall[Bearbeiten]

Der Senatsmarschall (Senatspräsident, poln. Marszałek Senatu) leitet die Sitzungen des Senats.

Senatsmarschälle seit 1989[Bearbeiten]

Wahlperiode Dauer Marschall Partei
1. 1989-1991 Andrzej Stelmachowski OKP
2. 1991-1993 August Chełkowski Solidarność
3. 1993-1997 Adam Struzik PSL
4. 1997-2001 Alicja Grześkowiak AWS
5. 2001-2005 Longin Pastusiak SLD
6. 2005-2007 Bogdan Borusewicz Unabhängig
7. seit 2007 Bogdan Borusewicz PO

Verweise[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Polnischer Senat – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. http://www.de-iure-pl.org/recht/verfassung/text/1,1,914,PL,DE,.html