Polska Jest Najważniejsza

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Polska Jest Najważniejsza
Polen ist am wichtigsten
Logo der PJN
Paweł Kowal (2011)
Partei­vorsitzender Paweł Kowal
Gründung 16. November 2010
Gründungs­ort Warschau
Haupt­sitz ul. Aleje Ujazdowskie 26
00-478 Warszawa
Aus­richtung Konservatismus, Christdemokratie
Farbe(n) Amarant
Parlamentsmandate 0 von 460 (Stand: 2011)
Mitglieder­zahl fast 2000 (2011)
EP-Fraktion ECR
Website www.pjn.pl

Polska Jest Najważniejsza (deutsch „Polen ist das Wichtigste“, kurz PJN) ist eine konservative politische Partei in Polen. Sie wurde am 16. November 2010 als Abspaltung von der rechtskonservativen Recht und Gerechtigkeit (PiS) gegründet (anfangs als Verein, am 12. Dezember 2010 als Partei). Nach ihrer Gründung war sie mit mehreren (14–18, zuletzt 15) Abgeordneten im Sejm und einem im polnischen Senat vertreten, die aus der PiS übergetreten waren. Bei den Parlamentswahlen 2011 scheiterte die PJN jedoch an der Fünfprozenthürde. Weiterhin stellt sie drei Abgeordnete im Europäischen Parlament.

Der Gründung der PJN waren innerparteiliche Konflikte in der PiS nach der Präsidentschaftswahl in Polen 2010 vorausgegangen, in denen eine Gruppe von Parteimitgliedern dem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński einen zu harten Rechtsruck vorwarf. Nachdem daraufhin mehrere Abgeordnete aus der Partei ausgeschlossen worden waren, gründeten die Sejm-Abgeordneten Joanna Kluzik-Rostkowska, Elżbieta Jakubiak und Paweł Poncyljusz sowie die Europa-Abgeordneten Adam Bielan, Michał Kamiński, Paweł Kowal und Marek Migalski die neue Partei PJN.[1][2] Der Parteiname geht auf den offiziellen Wahlkampfslogan Kaczyńskis bei der Präsidentschaftswahl 2010 zurück. Eine Änderung des Namens wurde jedoch nicht ausgeschlossen.[3] Vorläufige Parteivorsitzende wurde Joanna Kluzik-Rostkowska.

Am 18. Januar 2011 trat mit dem Senator Jacek Swakoń erstmals auch ein Politiker der Partei bei, der zuvor nicht der PiS, sondern der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) angehört hatte.

Im Europäischen Parlament blieben die PJN-Mitglieder zunächst in der Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR), der auch die PiS angehört und in der Michał Kamiński Fraktionsvorsitzender war. Er kündigte allerdings Ende Januar 2011 seinen Rücktritt von diesem Posten an, um die innerpolnischen Auseinandersetzungen nicht in das Europäische Parlament zu tragen.[4] Sein Nachfolger wurde am 9. März 2011 der Tscheche Jan Zahradil.[5]

Am 4. Juni 2011 fand der erste Kongress der Partei statt. Auf ihm trat Joanna Kluzik-Rostkowska nicht zur Wahl an, statt ihrer wurde Paweł Kowal zum Vorsitzenden gewählt. Am 10. Juni wurden Paweł Poncyljusz und Marek Migalski zu dessen Stellvertretern gewählt. Am 13. Juni verließ Joanna Kluzik-Rostkowska die Partei und kündigte an, bei den Wahlen im Herbst 2011 für die PO von Ministerpräsident Donald Tusk anzutreten.[6] Am 8. Juli wurde Wojciech Mojzesowicz zum nächsten Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt. Bei der Wahl am 9. Oktober erzielte die Partei schließlich 2,19 Prozent der Stimmen und konnte weder im Sejm noch im Senat einen Sitz gewinnen.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. thenews.pl: Law and Justice breakaway politicians form new 'association'.
  2. The Guardian, 22. November 2010: Conservatives' EU alliance in turmoil as Michał Kamiński leaves 'far right' party.
  3. Name change imminent for fledgling party. In: TheNews.pl, Polskie Radio, 10. Januar 2011. Abgerufen am 20. Dezember 2010. 
  4. EUobserver, 27. Januar 2011: Eurosceptic group in turmoil as leader steps down. (englisch)
  5. EUobserver, 9. März 2011: UK Tories lose leadership of parliament group (englisch).
  6. Der Standard, 9. März 2011: [1].

Vorlage:Sortierung:Polska jest Najwazniejsza