United States Senate Committee on the Judiciary

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Das United States Senate Committee on the Judiciary (deutsch Justizausschuss des Senats der Vereinigten Staaten) ist ein ständiger Ausschuss des Senats der Vereinigten Staaten.

Unter anderem führt er im Rahmen des parlamentarischen Bestätigungsverfahrens Anhörungen von Kandidaten für die Stelle von Bundesrichtern durch. So befragt er namentlich Kandidaten für Sitze am Obersten Gerichtshof, zuletzt die als Richterin nominierte Elena Kagan.

Die Rolle des Justizausschusses bei Supreme-Court-Nominierungen ist in den letzten Jahren infolge der starken Politisierung des Obersten Gerichtshofes und des großen Medieninteresses deutlich prominenter geworden. Waren mündliche Befragungen der Nominierten früher eher unüblich und erfolgten Bestätigungsempfehlungen oft einstimmig, ist die Befragung von Richterkandidaten seit den 1990er Jahren zum langwierigen und dramatisch inszenierten Fernsehspektakel geworden. Dieses wiederum wird von den Ausschussmitgliedern oft weniger für die eigentliche Befragung des Nominierten verwendet, sondern dient vor allem − mit langen Vorträgen für die Fernsehkameras − zum Zweck der eigenen politischen Profilierung.

Mitglieder im 114. Kongress[Bearbeiten]

Chuck Grassley, der derzeitige Ausschussvorsitzende

Den Vorsitz der Justizausschusses hat der republikanische Senator Chuck Grassley aus Iowa inne.

Republikaner
Name Staat
Chuck Grassley, Chairman Iowa
Orrin Hatch Utah
Jeff Sessions Alabama
Lindsey Graham North Carolina
John Cornyn Texas
Mike Lee Utah
Ted Cruz Texas
Jeff Flake Arizona
David Vitter Louisiana
David Perdue Georgia
Thom Tillis North Carolina
Demokraten
Name Staat
Patrick Leahy, Ranking Member Vermont
Dianne Feinstein Kalifornien
Charles Schumer New York
Dick Durbin Illinois
Sheldon Whitehouse Rhode Island
Amy Klobuchar Minnesota
Al Franken Minnesota
Chris Coons Delaware
Richard Blumenthal Connecticut

Ehemalige Vorsitzende des Justizausschusses[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]