Aleksandar Vučić

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Aleksandar Vučić (2012)

Aleksandar Vučić (serbisch-kyrillisch Александар Вучић; * 5. März 1970 in Belgrad) ist ein serbischer Politiker und seit April 2014 der amtierende Ministerpräsident Serbiens. Von 1993 bis 2008 war er Mitglied der Serbischen Radikalen Partei, für welche er von 1998 bis 2000 auch den serbischen Informationsminister stellte. Im Jahr 2008 wurde er Mitglied der Serbischen Fortschrittspartei, deren Parteivorsitzender er seit 2012 ist.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vučić wuchs im Belgrader Stadtbezirk Zemun auf.

Akademische Ausbildung und politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vučić studierte Rechtswissenschaften an der Universität Belgrad. 1993 trat er der Serbischen Radikalen Partei (SRS) bei und wurde erstmals als Abgeordneter in die Serbische Nationalversammlung gewählt. 1995 wurde er Generalsekretär der SRS. In der Regierung von Mirko Marjanović war er von 1998 bis 2000 Informationsminister. 2004 und 2008 verlor er zweimal gegen Kandidaten der Demokratska Stranka bei den Oberbürgermeisterwahlen von Belgrad. Von Juni 2006 bis Juni 2007 war er Abgeordneter in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. 2008 trat Vučić zur Partei Srpska Napredna Stranka (SNS) über. Seit dem 27. Juli 2012 war er als Nachfolger von Ivica Dačić Stellvertretender Ministerpräsident Serbiens. Vom 27. Juli 2012 bis zum 2. September 2013 war er Verteidigungsminister Serbiens. Seit 28. April 2014 ist er der amtierende Ministerpräsident Serbiens.

Vorwurf der medialen Manipulation und Zensur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitte 2014 zeigten sich Journalistenverbände besorgt über die Medienfreiheit in Serbien.[1] Dabei geriet Vučić als Ministerpräsident unter scharfe Kritik. So gebe es im Lande beinahe keine Opposition mehr. Des Weiteren wird berichtet, dass „die Boulevardpresse wie ein Schlaghammer der Regierung“ ist, der „Rufmord an Regimegegnern begeht“, und dass es kaum regimekritische Medien gäbe, da sich Vučić über staatliche Institutionen stellen würde.[1] Die in Serbien bekannte Journalistin Jovana Gligorijević äußerte sich ebenfalls besorgt und sagte, dass „die Redefreiheit sehr wohl bedroht sei, denn Websites wurden neulich blockiert, Blogs entfernt und Blogger festgenommen“, wofür Gligorijević indirekt Vučić verantwortlich machte. Sie beklagte, dass es sich in allen Fällen um regimekritische Inhalte handele und dass es auf der anderen Seite in der Tagespresse kaum regimekritische Artikel gebe, was zur Selbstzensur führe. Die Situation verschärfte sich, als die Beauftragte für Medienfreiheit der OSZE, Dunja Mijatović, den serbischen Regierungschef schriftlich auf die „Unterdrückung der Medien“ aufmerksam machte. Vučić erwiderte, dass viele Vertreter der internationalen Gemeinschaft, ausländische Botschafter sowie die OSZE eine Kampagne gegen ihn führen würden, „weil Serbien gegen Russland keine Sanktionen wegen der Ukrainekrise verhängen will“ und dass eine Unterdrückung der Medien „Quatsch“ sei. Vučić behauptete zudem, er habe nie von den blockierten Portalen gehört, und sagte: „Ihr werdet mir nicht den Mund stopfen, weil ich die Wahrheit sage, und ihr lügt.“ Er forderte eine Entschuldigung von der OSZE. Paula Tide, die Vizechefin der OSZE in Serbien, lehnte eine Entschuldigung ab. Laut Tide sollte das serbische Parlament in Kürze wichtige Mediengesetze verabschieden, und dann sehe man schon bald, ob sich die Lage der Medien verbessere. Bisher jedoch ist nichts geschehen. Der EU-Beauftragte in Belgrad, Michael Davenport, und der US-Botschafter Michael Kirby stellten sich hinter die OSZE-Mission in Serbien. Die Vučić ergebene Boulevardpresse interpretierte dies als „eine Botschaft des Westens an Vučić, dass er jederzeit abgelöst werden könnte“. Medien hätten einen Maulkorb bekommen, die Opposition sei mundtot gemacht worden, so die Kritik von „Die Tageszeitung“.[1]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Aleksandar Vučić – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Andrej Ivanji: Die Pampigkeit des Herrn Vucic. In: Die Tageszeitung, 21. Juli 2015.