„Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011“ – Versionsunterschied

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== Wahlfieber ==
== Wahlfieber ==

Version vom 1. Februar 2011, 12:11 Uhr

Die Wahlen zur 20. Hamburgischen Bürgerschaft finden am 20. Februar 2011 statt.[1] Gewählt werden auch neue Bezirksversammlungen, allerdings zu einer verkürzten Wahlperiode bis zum 13. Juni 2014.[2]

Ausgangssituation

Bürgerschaftswahl 2008
(in %) [3]
 %
50
40
30
20
10
0
42,6
34,1
9,6
6,4
4,8
2,5

Bei der letzten Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008 erreichte die CDU die relative Mehrheit der Mandate. Die Landesregierung bestand aus einer schwarz-grünen Koalition unter Führung von Bürgermeister Ole von Beust bzw. Christoph Ahlhaus. Die Wahlbeteiligung lag 2008 bei 63,5 %.

Am 28. November 2010 gab die GAL bekannt, die Koalition vorzeitig zu beenden, und sprach sich für Neuwahlen aus.[4] Der Spitzenkandidat der SPD Olaf Scholz sprach sich daraufhin in einer Pressekonferenz für eine rot-grüne Koalition unter seiner Führung aus.

Folgend sind die Ergebnisse der vorangegangen Wahlen in Hamburg seit einschließlich der Bürgerschaftswahl 2008 aufgeführt. Unter Einbeziehung der bisherigen Meinungsumfragen ist ein deutlicher Stimmenzuwachs der SPD und GAL im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2008 zu prognostizieren. Die CDU setzt ihren bisherigen Stimmverlust bis auf unter 30% fort und muss auf einen Stimmungswandel hoffen. Die Linke ist vermutlich in der Bürgerschaft, während die FDP und die PIRATEN, diese jedoch mit einem im Vergleich zu 2008 deutlich verbesserten Ergebnis um den Einzug in die Bürgerschaft bangen müssen. Nach den derzeitigen Umfragen scheint ein rot-grünes Bündnis am wahrscheinlichsten.

Wahl
Datum
CDU
SPD
GRÜNE
LINKE
FDP
PIRATEN
Sonstige
Bundestagswahl 27.09.2009 27,8 % 27,4 % 15,6 % 11,2 % 13,2 % 2,6 % 2,1 %
Europawahl 09.06.2009 29,7 % 25,4 % 20,5 % 6,7 % 11,1 % 1,2 % 5,6 %
Bürgerschaftswahl 24.02.2008 42,6 % 34,1 % 9,6 % 6,4 % 4,8 % 0,2 % 2,3 %
Bezirksversammlungswahl 24.02.2008 38,1 % 32,2 % 14,6 % 7,5 % 5,6 % - 1,9 %


Die Einreichung der Wahlvorschläge zur Bürgerschaftswahl sowie zu den Bezirksversammlungswahlen sind bis zum 19. Januar 2011 zu tätigen. Briefwahlen sind ab dem 31. Januar 2011 möglich.[1]

Parteien

Folgende Parteien und Wählervereinigungen treten mit einer Landesliste zur Wahl an:[5]

Partei Kürzel Wahlkreislisten Mitglieder Ergebnis 2008 Spitzenkandidat
Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 17 9.697 42,6 % Christoph Ahlhaus
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 17 10.610 34,1 % Olaf Scholz
Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg, Grün-Alternative-Liste Hamburg GRÜNE/GAL 17 1.451 9,6 % Anja Hajduk
Die Linke. DIE LINKE 17 1.380 6,4 % Dora Heyenn
Freie Demokratische Partei FDP 17 1.325 4,8 % Katja Suding
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI 1 430 0,3 % Vivien Tharun
Piratenpartei Deutschland PIRATEN 11 461 0,2 % Claudius Holler
Ökologisch-Demokratische Partei – Die grüne Alternative ÖDP 2 50 0,1 % Verena Häggberg
Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit BIG Hamburg 0 - Yasemin Candan
Bürgerliche Mitte Bü-Mi 0 19 - Mareile Kirsch
Freie Wähler Hamburg FREIE WÄHLER 5 - Wolf Achim Wiegand
Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD 15 140 - Torben Klebe
Rentner Partei Deutschland RENTNER 1 - Ralph Scharsig

Eine Wählervereinigung und sechs Einzelkandidaten treten in einzelnen Wahlkreisen an.

Wahl-
kreis
Bezeichnung Kürzel (Spitzen-)Kandidat
10 Nordabgeordnete[6] WNA Dorle Olszewski
2 Allgemeine Rechte und Pflichten der Minderheiten in Hamburg
– Mit mir Marouf Shadab für Euch in den Senat
ARP Marouf Shadab
1 Bildung sichert Rente BsR Ralf Appelt
6 Detlef Grumann: Parteilos – Für eine faire Arbeitswelt Für eine faire Arbeitswelt Detlef Grumann
9 Hans-Dieter Neumann, parteilos - Hans-Dieter Neumann
3 Romuald Jasinski-Integration für den Menschen und mit den Menschen Romuald Jasinski – Integration Romuald Jasinski
1 Zukunft braucht Wahrheit MUSTAFA Mustafa Akpolat

Parteien, die nicht ununterbrochen seit der letzten Wahl im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind, mussten zur Zulassung der Landesliste 1000 Unterstützungsunterschriften vorweisen, für Wahlkreislisten jeweils 100 Unterschriften. Die Sarazzistische Partei – für Volksentscheide SPV Atom-Stuttgart21 (SPV) konnte die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nicht vorlegen und hat einen Antrag auf außerordentliche Zulassung gestellt. Zudem wurde Antrag beim Hamburgischen Verfassungsgericht mit dem Ziel gestellt, wegen der verkürzten Vorlaufzeit dieser Wahl vom Sammeln von 1.000 Unterstützungsunterschriften befreit zu werden. Auch die Freie Wähler Deutschland Unabhängige Gruppe Deutschland Partei Union Vereinigung (DIE FREIE Hamburg) konnte laut eigenen Angaben die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nicht in ausreichendem Maße sammeln. Die Freie Union hatte ihre Teilnahme angezeigt, jedoch keine Landesliste eingereicht. Nicht zur Wahl zugelassen wurden Die Deutschen Konservativen, weil sie ihre Beteiligungsanzeige verspätet eingereicht hatten. Nur zur Wahl der Bezirksversammlungen tritt die Humanwirtschaftspartei (HUMANWIRTSCHAFT) an.

Koalitionsmöglichkeiten

Rot-Grün

Rot-Grün aus SPD und GAL hat laut Umfragen eine breite Mehrheit. Sie gilt als die wahrscheinlichste Koalition. Laut aktuellen Umfragen ist aber auch eine SPD-Alleinregierung denkbar; dafür bräuchte die SPD wegen der Sperrklausel von 5% vermutlich ungefähr 46% der Stimmen.

Sozialliberal

Die FDP öffnete sich im Januar 2011 offiziell für eine Koalition mit der SPD. Diese zeigte an der Koalition keinerlei Interesse.

Interessanterweise nannte die Spitzenkandidatin der FDP die SPD am 13. Januar 2011 als Koalitionspartner problematisch. Einen Tag später wurde offiziell bekannt geben, dass die FDP eine Koalition mit der SPD anstrebe.

Rot-Rot-Grün

Die SPD schließt eine Koalition mit DIE LINKE aus. Sie nennt sie "nicht regierungsfähig". Auch die GAL äußert sich ähnlich.

Schwarz-Gelb

Die Option einer Schwarz-Gelben Regierung aus CDU und FDP wird in der Koalitionsfrage kaum debattiert, da, sämtlichen Umfragen zufolge, beide Parteien zusammen vermutlich keine Mehrheit erreichen werden.

Schwarz-Grün

Nach dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition unter Ahlhaus gilt Schwarz-Grün als ausgeschlossen.

Große Koalition

Die CDU präferiert eine Große Koalition. Die SPD zeigt daran kein Interesse.

Andere Koalitionsmöglichkeiten

Darüberhinaus gibt es eine Vielzahl weiterer Koalitionsmöglichkeiten für die antretenden Parteien. Bevor weitere Spekualationen unternommen werden, empfiehlt es sich, zunächst den Ausgang der Wahl abzuwarten.

Meinungsumfragen zur Bürgerschaftswahl

Parteien

HamburgUmfragen2011
HamburgUmfragen2011

Auf die Frage, welcher Partei die Hamburger ihre Stimme geben würden, wenn am kommenden Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, antworteten die Institute wie folgt. Es gilt eine Sperrklausel von 5%.

Institut
Datum
CDU
SPD
GAL
LINKE
FDP
Sonstige
Infratest dimap[7] 13.01.2011 26 % 43 % 17 % 5 % 4 % 5 %
Trend Research[8] 15.12.2010 24 % 45 % 16 % 8 % 3 % 4 %
Infratest dimap[9] 13.12.2010 22 % 43 % 19 % 7 % 4 % 5 %
Trend Research 07.12.2010 24 % 45 % 17 % 7 % 3 % 6 %(*)
Psephos[10] 01.12.2010 28 % 45 % 14 % 6 % 3 % 4 %
Forschungsgruppe Wahlen[11] 01.12.2010 22 % 41 % 21 % 7 % 4 % 5 %
Psephos[12] 12.11.2010 35 % 40 % 12 % 6 % 4 % 3 %

(*) darunter 3% Scheuerl-Partei.

Kandidaten

Auf die Frage, wen die Hamburger sich als Ersten Bürgermeister wünschten, antworteten die Befragten wie folgt:

Institut
Datum
Christoph Ahlhaus
Olaf Scholz
andere(r)
unbekannt
Infratest dimap[7] 13.01.2011 23 % 59 % 8 % n. a.
Trend Research[8] 15.12.2010 14 % 42 % 35 % n. a.
Infratest dimap[9] 13.12.2010 19 % 66 % n. a. n. a.
Trend Research 07.12.2010 14 % 42 % n. a. n. a.
Psephos[10] 01.12.2010 21 % 56 % 14 % 9 %
Forschungsgruppe Wahlen[11] 01.12.2010 20 % 58 % 9 % 13 %

Koalitionspräferenzen

Fragt man die Hamburger, welche Koalition sie gut fänden (Mehrfachnennung möglich), antworten sie wie folgt:

Institut
Datum
SPD/GAL CDU/SPD SPD/GAL/DIE LINKE CDU/FDP CDU/GAL SPD alleine CDU alleine
Infratest dimap[7] 13.01.2011 39 % 16 % 4 % 7 % 5 % 9 % 4 %
Infratest dimap[9] 13.12.2010 41 % 15 % 6 % 6 % 5 % 10 % 4 %
Forschungsgruppe Wahlen[11] 01.12.2010 59 % 41 % 23 % 17 % 13 % - -

Bewertung der Neuwahl

Auf die Frage, ob sie die Neuwahl gut oder schlecht finden, antworteten die Hamburger wie folgt:

Institut
Datum
gut schlecht
Psephos[10] 01.12.2010 60 % ?
Forschungsgruppe Wahlen[11] 01.12.2010 80 % 14 %

Wahlkreise und Mandate

Wahlkreise für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft und den Bezirksversammlungen[13][14]
Nr. Wahlkreis Sitze Bezirk Stadtteile
1 Hamburg-Mitte 5 Hamburg-Mitte Altstadt, HafenCity, Neustadt, St. Pauli, St. Georg, Hammerbrook, Borgfelde, Hamm[15], Horn, Neuwerk
2 Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder 5 Hamburg-Mitte Billstedt, Billbrook, Rothenburgsort, Veddel, Wilhelmsburg, Kleiner Grasbrook, Steinwerder, Waltershof, Finkenwerder
3 Altona 5 Altona Altona-Altstadt, Altona-Nord, Ottensen, Bahrenfeld, Groß Flottbek, Othmarschen, Sternschanze
4 Blankenese 5 Altona Lurup, Osdorf, Nienstedten, Blankenese, Iserbrook, Sülldorf, Rissen
5 Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost 3 Eimsbüttel Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft-West, Eimsbüttel
6 Stellingen-Eimsbüttel-West 3 Eimsbüttel Eidelstedt, Stellingen, Eimsbüttel
7 Lokstedt-Niendorf-Schnelsen 4 Eimsbüttel Lokstedt, Niendorf, Schnelsen
8 Eppendorf-Winterhude 4 Hamburg-Nord Hoheluft-Ost, Eppendorf, Winterhude
9 Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg 5 Hamburg-Nord Uhlenhorst, Hohenfelde, Barmbek-Nord, -Süd, Dulsberg
10 Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Langenhorn 4 Hamburg-Nord Groß Borstel, Alsterdorf, Ohlsdorf, Fuhlsbüttel, Langenhorn
11 Wandsbek 4 Wandsbek Eilbek, Wandsbek, Marienthal, Jenfeld, Tonndorf
12 Bramfeld-Farmsen-Berne 4 Wandsbek Farmsen-Berne, Bramfeld, Steilshoop
13 Alstertal-Walddörfer 5 Wandsbek Wellingsbüttel, Sasel, Poppenbüttel, Hummelsbüttel, Lemsahl-Mellingstedt, Duvenstedt, Wohldorf-Ohlstedt, Bergstedt, Volksdorf
14 Rahlstedt 4 Wandsbek Rahlstedt
15 Bergedorf 5 Bergedorf Allermöhe, Neuallermöhe[15], Altengamme, Bergedorf, Billwerder, Curslack, Kirchwerder, Lohbrügge, Moorfleet, Neuengamme, Ochsenwerder, Reitbrook, Spadenland, Tatenberg
16 Harburg 3 Harburg Harburg, Neuland, Gut Moor, Wilstorf, Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Marmstorf, Eißendorf, Heimfeld
17 Süderelbe 3 Harburg Altenwerder, Moorburg, Hausbruch, Neugraben-Fischbek, Francop, Neuenfelde, Cranz, Eißendorf, Heimfeld

Wahl-o-mat

Der Wahl-o-mat wird am 1. Februar 2011 gestartet. Geht noch nicht

Wahlfieber

Zur Bürgerschaftswahl wurde wieder eine Wahlbörse geschaltet.

abgeordnetenwatch.de

abgeordnetenwatch.de zu den Bürgerschaftswahlen in Hamburg startete am 18. Januar 2011. Hier können sämtliche Bürgerschaftskandidatinnen und -kandidaten aus allen 17 Wahlkreisen und der Landesliste online (http://www.abgeordnetenwatch.de/kandidierende-963-0.html) einsehbar befragt werden.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. a b Zeitplan bis zu den nächsten Hamburg-Wahlen Landeswahlamt Hamburg
  2. http://www.hamburg.de/wahlrecht/
  3. Endgültiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2008 im Vergleich zur Buergerschaftswahl 2004 Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein (PDF-Datei)
  4. http://hamburg.gruene.de/pressemitteilungen/28-11-2010/fraktion-und-landesvorstand-votieren-fuer-neuwahlen
  5. Landeswahlleiter Wahlvorschläge zur Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahl am 20.02.2011 (pdf)
  6. Nordabgeordnete
  7. a b c ndr.de: Hamburger wollen weiter Wechsel zu Rot-Grün.
  8. a b radiohamburg.de: SPD klar vor CDU.
  9. a b c ndr.de: Umfrage: Rot-Grün in Hamburg deutlich vorn, 13. Dezember 2010.
  10. a b c abendblatt.de: Neuwahl: So würden die Hamburger heute abstimmen
  11. a b c d zdf.de: ZDF-Politbarometer Extra vom 1. Dezember 2010
  12. wahlrecht.de: Wahlumfragen zur Bürgerschaftswahl in Hamburg.
  13. Karten für die Wahlkreiseinteilung zur Wahl der 20. Hamburger Bürgerschaft Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein
  14. http://www.hamburg.de/innenbehoerde/nofl/2616974/2010-11-30-bis-pm-wahl-altona.html
  15. a b Hamm und Neuallermöhe – Senat stellt die Weichen für zwei neue Stadtteile Behörde für Inneres und Sport