Die Linke Nordrhein-Westfalen

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Die Linke Nordrhein-Westfalen
Özlem Christian 02.jpg
Christian Leye, Özlem Demirel
Die Linke logo.svg
Vorsitzende Özlem Demirel
Christian Leye
Stellvertreter Darius Dunker
Sylvia Gabelmann
Jasper Prigge
Ingrid Remmers
Schatz­meisterin Christel Rajda
Geschäfts­führer Sascha Wagner
Gründungs­datum 15. Juni 2007
Gründungs­ort Gladbeck
Hauptsitz Alt-Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Landtagsmandate
0/199
Mitglieder­zahl 6.703 (Stand: Ende 2016)[1]
Website www.dielinke-nrw.de

Die Linke Nordrhein-Westfalen (Eigenschreibung: DIE LINKE.NRW) ist der Landesverband der deutschen Partei Die Linke im Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die WASG in Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verein WASG e.V. wurde am 3. Juli 2004 gegründet, sein Landesverband in NRW auf der Landesmitgliederversammlung am 17. Oktober 2004 in Duisburg. Die Parteigründung erfolgte am 22. Januar 2005 für die Bundespartei und am 26. Januar 2005 für den Landesverband in NRW. Sprecher wurde Hüseyin Aydin.[2]

Der nordrhein-westfälische Landesverband erhielt bundesweite Aufmerksamkeit. Grund war die erstmalige Teilnahme der WASG an einer Landtagswahl. Eine Landesdelegiertenkonferenz wählte am 23. Januar 2005 in Düsseldorf vierzig Kandidaten für die Landesreserveliste mit dem Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute als Spitzenkandidat.[3] Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 wurde die WASG auf Anhieb fünftstärkste Partei, scheiterte jedoch mit rund 2,2 % der Wählerstimmen klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Partei trat bei dieser Wahl noch konkurrierend zum späteren Kooperationspartner PDS an.[4]

Am 25/26. März 2006 fand der erste Landesparteitag der WASG in Dortmund statt.[5]

PDS in Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die PDS trat zu den Landtagswahlen 2000 und 2005 an und erzielte dabei ein Ergebnis von 1,1 % bzw. 0,9 %.

Die Linke in Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei Die Linke entstand am 21. Oktober 2007 durch den Beitritt der WASG zur Linkspartei.PDS Nordrhein-Westfalen, nachdem diese bereits bei der Bundestagswahl 2005 unter dem Namen Die Linkspartei.PDS bundesweit kooperiert hatten. 2009 trat die Partei erstmals zu Kommunal- und Bundestagswahlen in Nordrhein-Westfalen an. Im Mai 2010 schaffte sie bei ihrer ersten Landtagswahl mit 5,6 Prozent der Stimmen den Einzug ins Düsseldorfer Parlament. Die, nach den Wahlen in Hessen 2008 und dem Saarland 2009, dritte Möglichkeit der Linken zur Beteiligung an einer westdeutschen Landesregierung scheiterte nach einem ersten Sondierungsgespräch mit der SPD und den Grünen am 20. Mai 2010.[6][7]

Mit 6.496 Mitgliedern ist der nordrhein-westfälische Landesverband der größte in Westdeutschland sowie der viertgrößte insgesamt (Stand Dezember 2014).

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Programmatisch hat die Partei einen deutlichen Schwerpunkt in der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Sie steht für eine Wirtschaftsform, die Marktmechanismen gesellschaftlichen Zielvorstellungen unterordnet und den Bereich der Daseinsvorsorge, der gesellschaftlichen Infrastruktur, der Energiewirtschaft und des Finanzsektors in öffentliches Eigentum überführen will. Die Linke will einen Sozialstaat, der Lebensrisiken umfassend absichert. Durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik sollen gut bezahlte reguläre Arbeitsplätze geschaffen werden.

Gesellschaftspolitisch möchte die Linke NRW eine umfassende Demokratisierung aller Lebensbereiche erreichen. Sie sieht sich als feministische Partei, die Geschlechtergerechtigkeit durch aktive Politik verwirklichen will. In der Außenpolitik steht die Linke für einen Verzicht auf militärische Interventionen jeglicher Art, für Abrüstung und eine Auflösung der NATO.

Sie setzt sich entschieden gegen Rechtsextremismus ein.

Der Landesverband gilt innerhalb der Partei als radikal. Die SWR-Sendung Report Mainz wies kurz nach der Landtagswahl 2010 darauf hin, dass sieben der elf gewählten Abgeordneten Mitglieder von Organisationen seien, „die als extremistisch gelten“, so etwa der Sozialistischen Linken, der Antikapitalistischen Linken und der Roten Hilfe. In der Sendung wurde vor allem auch auf eine unkritische Haltung zum SED-Regime hingewiesen, was durch Interviews mit Kandidaten der Partei belegt wurde.[8]

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen schreibt in seinem Bericht für 2015 über den Landesverband: "Der überwiegende Teil der Mitglieder der Partei DIE LINKE und wesentliche Teile der politischen Forderungen sind nicht als extremistisch anzusehen. Die Partei DIE LINKE lässt allerdings innerparteilich Zusammenschlüsse zu und fördert diese teilweise sogar, bei denen entweder Anhaltspunkte für eine linksextremistische Bestrebung vorliegen oder zumindest den Verdacht begründen. Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen beobachtet daher nicht die Partei DIE LINKE als Ganzes, sondern nur die linksextremistischen beziehungsweise die im Verdacht einer linksextremistischen Bestrebung stehenden Zusammenschlüsse in der Partei DIE LINKE. Dies sind die »Antikapitalistische Linke (AKL)«, das trotzkistische Netzwerk marx 21, die Kommunistische Plattform (KPF) und die Linksjugend ['solid].[9]

Abgeordnete[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Derzeit sitzen elf nordrhein-westfälische Mitglieder der Linken im Bundestag.

Seit dem 15. Juni 2007 hatte Die Linke durch den Fraktionsübertritt von Rüdiger Sagel einen Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag. Bei der Landtagswahl 2010 konnte Die Linke elf Abgeordnete in den Landtag entsenden.

Nahezu überall wurde Die Linke bei den Kommunalwahlen 2009 in die Kreistage gewählt. Bei der vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012 scheiterte Die Linke mit 2,5 Prozent der Stimmen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde und war seitdem bis zum Übertritt des fraktionslosen, ehemals der Piratenpartei angehörenden Abgeordneten Daniel Schwerd am 8. März 2016[10] nicht mehr im Landtag vertreten.

Bei der Landtagswahl 2017 scheiterte die Partei erneut mit 4,9 % an der Fünf-Prozent-Hürde und ist daher auch im 17. nordrhein-westfälischen Landtag nicht vertreten.[11]

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kommunalwahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlkampfstand der Linken in Lippstadt
Kommunalwahlen 1994 16. Oktober 1994 0,0 %1
Kommunalwahlen 1999 12. September 1999 0,8 %1
Kommunalwahlen 2004 26. September 2004 1,4 %1
Kommunalwahlen 2009 30. August 2009 4,4 %
Kommunalwahlen 2014 25. Juni 2014 4,7 %

1 PDS

Landtagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagswahl 2000 14. Mai 2000 1,1 %1
Landtagswahl 2005 22. Mai 2005 0,9 %1; 2,2 %2
Landtagswahl 2010 9. Mai 2010 5,6 %
Landtagswahl 2012 13. Mai 2012 2,5 %
Landtagswahl 2017 14. Mai 2017 4,9 %

1 PDS 2 WASG

Bundestagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundestagswahl 1990 0,3 %1
Bundestagswahl 1994 1,0 %1
Bundestagswahl 1998 1,2 %1
Bundestagswahl 2002 1,2 %1
Bundestagswahl 2005 5,2 %3
Bundestagswahl 2009 8,4 %
Bundestagswahl 2013 6,1 %

1 PDS 3 Die Linkspartei.PDS

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Oskar Niedermayer: Parteimitglieder nach Bundesländern. Bundeszentrale für politische Bildung, 8. Juli 2017; abgerufen am 25. August 2017.
  2. WDR (Memento vom 4. November 2009 im Internet Archive)
  3. wasg-nrw.de: Landesreserveliste
  4. Die Landeswahlleiterin Nordrhein-Westfalen: Endgültiges Ergebnis für das Land Nordrhein-Westfalen
  5. Bericht über den ersten Landesparteitag
  6. Woran Rot-Rot-Grün wirklich scheiterte Taz, 21. Mai 2010. Abgerufen am 24. Mai 2010.
  7. Persönlicher Bericht von Rüdiger Sagel, Mitglied der LINKEN Sondierungskommission. Abgerufen am 3. Juni 2010.
  8. Report Mainz: Linke-Abgeordnete in NRW: „DDR war ein legitimer Versuch“
  9. Verfassungsschutzbericht NRW 2015. Abgerufen am 2. Juni 2017.
  10. Fortschritt ist die Verwirklichung von Utopien, auf der persönlichen Webseite von Daniel Schwerd, 8. März 2016
  11. Ergebnisse der Landtagswahl in NRW 2017, abgerufen am 16. Mai 2017 auf wdr.de