Fritz Behrens

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 14. November 2015 um 20:47 Uhr durch CactusBot (Diskussion | Beiträge) (Bot: 3 redundante Inhalte für benannte ref-Tags entfernt). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Fritz Behrens (* 12. Oktober 1948 in Göttingen) ist ein deutscher Politiker der SPD. Er war von 1995 bis 2005 in verschiedenen Ressorts Minister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Leben

Studium

Fritz Behrens im Mai 2002

Behrens studierte von 1969 bis 1974 an der Georg-August-Universität Göttingen Rechtswissenschaft. Nach dem ersten juristischen Staatsexamen, welches er mit hervorragenden Noten abschloss,[1] trat er 1975 den juristischen Vorbereitungsdienst in Hannover in der Staatskanzlei des Landes Niedersachsen unter Ministerpräsident Ernst Albrecht an. Im Jahr 1976 promovierte er in Göttingen über das Thema „Rechtsgrundlagen der Umweltpolitik der Europäischen Gemeinschaften“; 1977 legte er das zweite juristische Staatsexamen ab. Eine zunächst angestrebte Karriere als Richter ließ er für die Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen fallen.[1]

Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen

Ab 1977 war Behrens in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen tätig, zunächst als Hilfsreferent und ab 1979 als Persönlicher Referent des damaligen Chefs der Staatskanzlei Herbert Schnoor. Als dieser 1980 zum Innenminister berufen wurde, wechselte Behrens mit ihm in das Innenministerium und war dort bis 1983 als dessen Persönlicher Referent tätig. Von 1983 bis 1986 war er Persönlicher Referent des Ministerpräsidenten Johannes Rau. 1986 wurde Behrens zum Regierungspräsidenten in Düsseldorf ernannt.

1995 wurde Behrens, der seit 1972 Mitglied der SPD ist, zum Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt (Kabinett Rau V und Kabinett Clement I). Nach dem Neuzuschnitt der Ministerressorts 1998 war er Minister für Inneres und Justiz. Nachdem der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen am 9. Februar 1999 entschieden hatte, dass die Zusammenlegung von Innen- und Justizressort in ein Ministerium verfassungswidrig sei, wurde diese im März 1999 wieder rückgängig gemacht. Zum Justizminister wurde (nach dem Intermezzo von einer Woche von Reinhard Rauball) Jochen Dieckmann ernannt. Fritz Behrens war seither Innenminister (Kabinett Clement I, Kabinett Clement II und Kabinett Steinbrück), bis er nach der von der CDU und der FDP gewonnenen Landtagswahl 2005 am 24. Juni desselben Jahres das Amt an seinen Nachfolger Ingo Wolf übergab.

Seit dem 2. Januar 2003 war Behrens auch Abgeordneter im Landtag Nordrhein-Westfalen, seit 2005 über die Landesliste der SPD.[1] Zwischen 2005 und 2012 war er Vorsitzender des Kulturausschusses. Er ist für die Abgeordnete Renate Drewke nachgerückt, die Regierungspräsidentin in Arnsberg wurde.

Durch die Landtagswahlen am 9. Mai 2010 zog er erneut in den Landtag ein, zur vorgezogenen Neuwahl 2012 trat Behrens nicht mehr an und schied damit aus dem NRW-Landtag aus. Behrens widmet sich seither seinem Beruf als Rechtsanwalt;[1] seit Juli 2011 ist Fritz Behrens außerdem Präsident der Kunststiftung NRW.

Behrens und der Nationalsozialistische Untergrund

Behrens erschien im November 2012 vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags und wurde zu seiner Rolle als Innenminister, dem die Landespolizei untersteht, beim Nagelbomben-Attentat in Köln im Juni 2004 befragt. Behrens sah bei seiner Amtsführung in diesen Wochen keinerlei Versäumnisse. Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss gab er zu, dass "ihm im Nachhinein klar" sei, dass damals die "politische Notwendigkeit" bestanden habe "den Bewohnern der Keupstraße seine Betroffenheit zu zeigen". Behrens wies die Meinung im Ausschuss zurück, die Richtung der Ermittlungen beeinflusst zu haben. Seine damalige Frage an die Ermittler: „Warum ist der Verfassungsschutz eingeschaltet?“ habe er nicht mit der Absicht gestellt, dessen (des Verfassungsschutzes) Ermittlungen zu verhindern, sagte er. Den im Raum stehenden Vorwurf, den Anschlag nicht ernst genug genommen zu haben, wies Behrens zurück. Nach Ansicht des CDU-Obmanns im Ausschuss, Clemens Binninger, wurde bei den Ermittlungen in Köln die möglicherweise größte Chance vertan, den NSU-Mördern frühzeitig auf die Spur zu kommen. Ein Flugblatt und ein Video vom Tatort haben als Indizien dafür vorgelegen. Stattdessen konzentrierten sich die Ermittler des Landes NRW ausschließlich auf angenommene Täter im türkischen Milieu oder in der vermuteten organisierten Ausländerkriminalität.[2]

Auszeichnungen (Auswahl)

Am 23. Oktober 2007 verlieh der amtierende Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, Jürgen Rüttgers, Behrens den Landesverdienstorden NRW [3].

Weblinks

Commons: Fritz Behrens – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Quellen

  1. a b c d Hinweis in: Landtag intern, Nr. 1/2012 vom 25. Januar 2012, S. 19
  2. Kölnische Rundschau vom 22. November 2012; online, abgerufen am 25. Juni 2013
  3. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an achtzehn Bürgerinnen und Bürger