Herbert Reul

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Herbert Reul (2014)

Herbert Reul (* 31. August 1952 in Langenfeld) ist ein deutscher Politiker (CDU) und Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

Politische Arbeit[Bearbeiten]

1975 wurde Reul als CDU-Mitglied in den Stadtrat von Leichlingen (Rheinland) gewählt, dem er bis 1992 angehörte. Daneben studierte er Pädagogik und war nach dem zweiten Staatsexamen 1981 bis 1985 als Studienrat tätig. Von 1985 bis 2004 gehörte Reul dem Landtag Nordrhein-Westfalen an, war von 1985 bis 1991 schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und zuletzt einer ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.[1] Von 1990 bis 2007 war er daneben Vorsitzender, danach Ehrenvorsitzender der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis. Von 1991 bis 2003 war er Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, seit 1987 Mitglied des Landesvorstands der Partei. Seit 2003 ist er Bezirksvorsitzender der CDU im Bergischen Land und war von 2003-2009 Mitglied des Rundfunkrates des Westdeutschen Rundfunks. Seit 2009 ist er stellvertretendes Mitglied im WDR-Rundfunkrat.

Im Jahr 2004 schied er aus dem nordrhein-westfälischen Landtag aus, da er bei der Europawahl 2004 ins Europäische Parlament gewählt wurde. Hier ist er Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei, der die CDU angehört, und war unter anderem Schattenberichterstatter des Parlaments für den Rahmenbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung. Bei der Europawahl 2009 wurde Reul wiedergewählt. Von 2009 bis 2012 war er Vorsitzender des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, außerdem war er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Seit Januar 2012 ist er Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, der mit 42 Abgeordneten größten nationalen Parteidelegation im Europäischen Parlament.

Reul ist außerdem Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur koreanischen Halbinsel. Im Juli 2013 bereiste er als einer der ersten westlichen Politiker Nordkorea seit den nordkoreanischen Atomtests im Frühjahr 2013.[2]

Im Oktober 2014 kritisierte er die für die Kommission Juncker nominierte slowenische Politikerin Violeta Bulc unter anderem wegen ihrer Nähe zu New Age und Esoterik und erklärte, man müsse sie eventuell „einweisen lassen“.[3]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Energiepolitik[Bearbeiten]

Reul engagiert sich insbesondere in der Energiepolitik und gilt als Kritiker sowohl der deutschen Energiewende[4] als auch des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Reul war 2012/2013 Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Erneuerbare Energien.[5]

Forschungspolitik[Bearbeiten]

Bei den Verhandlungen zum neuen EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 hat Reul einen Vorschlag eingebracht, um forschungsschwächere EU-Mitgliedstaaten nach vorne zu bringen: Die Initiative "Teaming Excellence" zielt darauf ab, aussichtsreiche Regionen mit bereits etablierten exzellenten Forschungseinrichtungen zusammenzubringen und in einem Wettbewerb mit einem Konzept für den Aufbau eines Spitzenforschungszentrums gegeneinander antreten zu lassen. Finanziert werden soll dies über Strukturfondsmittel für die nötige Infrastruktur und über Mittel des Forschungsbereichs, wenn es um die wissenschaftliche Arbeit geht.[6]

Wirtschafts- und Währungspolitik[Bearbeiten]

Herbert Reul unterstützt die Krisenpolitik der Bundesregierung, die v. a. auf die Konsolidierung der Haushalte und Strukturreformen in der Eurozone ausgerichtet ist und lehnt eine Vergemeinschaftlichung der Schulden durch Eurobonds oder Schuldentilgungsfonds entschieden ab.[7] Reul war 2013 Verhandlungsführer der CDU/CSU in der Unterarbeitsgruppe „Bankenregulierung, Europa und Euro“ in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung.[8]

Gleichstellung Homosexueller[Bearbeiten]

Reul gilt als Gegner der Gleichstellung der „Homo-Ehe“ mit der konventionellen Ehe.[9]

Mitgliedschaften[Bearbeiten]

Reul ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament.

Weblinks[Bearbeiten]

Belege[Bearbeiten]

  1. Biographie von Herbert Reul.
  2. http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/berliner_buero/art182516,4868823
  3. Gregor Peter Schmitz: Umstrittene Kommissionskandidatin: EU-Abgeordnete wollen Junckers Schamanin "einweisen" lassen, Spiegel online, 16. Oktober 2014
  4. http://www.ksta.de/region/cdu-energiewende---und-was-kommt-jetzt-,15189102,16230602.html
  5. http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/itre/pr/915/915259/915259de.pdf
  6. http://www.mpg.de/6861578/S003_Perspektiven_008-011.pdf
  7. http://www.dw.de/gipfel-ringt-um-richtige-krisenpolitik/a-16668471
  8. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/arbeitsgruppen-grosse-koalition-spd-cdu-csu
  9. Kanzlerin Merkel bricht Wende bei der Homo-Ehe ab. Online auf: Die Welt vom 4. März 2013.