Mykola Asarow

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Mykola Asarow (2012)

Mykola Janowytsch Asarow (geborener Pahlo, ukrainisch Микола Янович Азаров, russisch Николай Янович Азаров; * 17. Dezember 1947 in Kaluga, Sowjetunion) ist ein ehemaliger ukrainischer Politiker. Er gehörte der Partei der Regionen an. Er war vom 11. März 2010 bis zum 28. Januar 2014 Ministerpräsident der Ukraine. Asarow galt als enger Vertrauter des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch. Seit 23. Februar 2014 soll Asarow sich in Russland aufhalten.[1] Am 29. März wurde er von der Partei der Regionen ausgeschlossen.[2]

Leben[Bearbeiten]

Mykola Asarow wurde als Nikolai Pahlo im zentralrussischen Kaluga geboren. Später übernahm er von seiner Frau Ljudmila Nikolajewna Asarowa den Familiennamen.[3] Der Vater von Mykola Asarow, Jaan Pahlo (* 1924), ist estnischer Abstammung.[4] Seine Mutter Jekaterina Pawlowna Kwasnikowa (* 1927) ist Russin.

Asarow studierte Geologie und Geophysik an der Lomonossow-Universität in Moskau und erlangte 1971 einen Universitätsabschluss. Anschließend arbeitete er als Abteilungschef und Chefingenieur in einem Kohlebergwerk in Tula (Kombinat Tulaugol) und ab 1976 in der Forschung in einem Bergbauinstitut bei Moskau. 1984 zog er in die Ukraine, wo er als stellvertretender Direktor und später als Direktor eines Geologie- und Bergbauinstituts in Donezk arbeitete.

1986 erlangte Asarow den Doktortitel für Geologie und Mineralogie und 1991 den Professorentitel. 1997 wurde er Mitglied der Ukrainischen Akademie der Wissenschaften. Anfang der 1990er Jahre begann Asarow seine politische Laufbahn. Ab 1993 war er führendes Mitglied der Partei der Arbeit (Partija Prazi), die sich später in Partei der Regionalen Wiedergeburt (Partija Regionalnoho Widrodschennja) und 2001 in Partei der Regionen (Partija Rehioniw) umbenannte. 1994 wurde Asarow in die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, gewählt. Von September 1995 bis Oktober 1997 war er hier Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Seit 1. Oktober 1997 war Asarow Direktor der obersten Finanzbehörde. Von März bis Dezember 2001 war er Vorsitzender der Partija Regioniw. Um der Kritik an dieser Ämterhäufung und Interessenkonflikten zuvorzukommen gab er den Posten als Parteichef an Wiktor Janukowytsch ab und ist seitdem die Nummer Zwei in der Partei der Regionen und seit dem 19. April 2003 Vorsitzender von deren Führungsgremium (der so genannten Politrada).

Kyrillisch (Ukrainisch)
Микола Янович Азаров
Transl.: Mykola Janovyč Azarov
Transkr.: Mykola Janowytsch Asarow
Kyrillisch (Russisch)
Николай Янович Азаров
Transl.: Nikolaj Janovič Azarov
Transkr.: Nikolai Janowitsch Asarow

Am 26. November 2002 wurde Asarow erster stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister in der Regierung Janukowytsch. Vom 7. bis zum 28. Dezember 2004 führte er kommissarisch die Amtsgeschäfte des Ministerpräsidenten, da Staatspräsident Kutschma den Regierungschef in Zusammenhang mit der Wahlkrise suspendiert hatte. Nach deren Beilegung wollte Janukowytsch seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen, war jedoch durch die Umstände gezwungen, am 30. Dezember 2004 seinen Rücktritt einzureichen. Das Kabinett wurde offiziell am 5. Januar 2005 entlassen und Asarow wurde wiederum als kommissarischer Regierungschef eingesetzt. Nach der Amtseinsetzung von Wiktor Juschtschenko als Staatspräsident wurde Asarow am 24. Januar 2005 durch Julija Tymoschenko abgelöst.

Vom 4. August 2006 bis zum 18. Dezember 2007 war Asarow erneut erster stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister in der zweiten Regierung Janukowytsch.

Nach dem Wahlsieg von Janukowytsch bei den Präsidentschaftswahlen im Februar 2010 wurde Asarow erneut Vorsitzender der Partei der Regionen.[5] Am 11. März 2010 wurde Asarow zum ukrainischen Ministerpräsidenten gewählt. Er steht einer Koalition unter Führung der Partei der Regionen vor, die nach der Abwahl von Ministerpräsidentin Tymoschenko durch das Parlament gebildet wurde. Bei seiner Wahl verkündete Asarow als wichtigste Aufgabe die Sanierung der Staatsfinanzen.[6]

2011 wurde er in den orthodoxen Ritterorden vom Heiligen Grab zu Jerusalem aufgenommen.[7]

Anfang Dezember 2012, fünf Wochen nach der Parlamentswahl, trat Asarow zunächst als Ministerpräsident zurück. Verfassungsgemäß hatte dies auch den Rücktritt des gesamten Kabinetts zur Folge. Asarow begründete seinen Rücktritt damit, dass er bei der Parlamentswahl für die Partei der Regionen ein Abgeordnetenmandat gewonnen habe. Auch weitere zurückgetretene Kabinettsmitglieder hatten Mandate errungen. Einige Beobachter machten Asarows schrumpfenden Einfluss sowie seine bevorstehende Pensionierung für diesen Schritt verantwortlich.[8] Bereits am 9. Dezember 2012 nominierte Präsident Janukowytsch Asarow aber erneut für das Amt des Ministerpräsidenten.[9] Am 13. Dezember 2012 stimmte das ukrainische Parlament (255 von 450 Abgeordneten) der erneuten Ernennung von Asarow zum Regierungschef zu. Im Vorfeld der Abstimmung war es zu tumultartigen Debatten mit zwei Massenschlägereien zwischen Abgeordneten der Opposition und der regierenden Partei der Regionen gekommen.[10]

Am 28. Januar 2014 trat Asarow als Ministerpräsident zurück, um angesichts der im Lande herrschenden Konfliktsituation „zusätzliche Möglichkeiten für einen gesellschaftlich-politischen Kompromiss“ und für „die friedliche Beilegung des Konflikts“ zu schaffen. Nach seinem Rücktritt begab sich Asarow kurzzeitig nach Wien. In diesem Zusammenhang wurde in verschiedenen Medien behauptet, er habe einen österreichischen Reisepass. Asarow bezeichnete diese Angabe als eine „Lüge“.[11] Seit 23. Februar 2014 soll sich Asarow in Russland aufhalten.[1]

Am 6. März 2014 hat der Rat der Europäischen Union in Brüssel mit der Verordnung 208/2014 restriktive Maßnahmen gegen Mykola Asarow verhängt. Begründet wurde dies mit der strafrechtlichen Verfolgung von Asarow zur Untersuchung von Straftaten im Zusammenhang mit der Veruntreuung öffentlicher Gelder der Ukraine und mit dem Vorwurf des illegalen Transfers dieser Gelder in das Ausland. Auch sein Sohn Oleksii Mykolajowitsch Asarow fällt unter diese Maßnahmen.[12]

Am 29. März 2014 beschloss die Partei der Regionen auf einem Parteitag den Ausschluss von Mykola Asarow.[2] Im Mai 2014 reichte Asarow Klage beim Europäischen Gerichtshof gegen die gegen ihn verhängten Sanktionen ein.[13]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Mykola Asarow – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Azarov left for Russia – source, Interfax-Ukraine am 23. Februar 2014
  2. a b Партия регионов исключила Януковича, Азарова, Арбузова, Клименко LB.ua vom 29. März 2014
  3. Grund für die Annahme des Namens seiner Frau war wohl, dass sein Geburtsname „Pachló“ bei anderer Betonung („Páchlo“) auf Deutsch „es roch“ oder „es stank“ bedeutet.
  4. Азаров виявився наполовину естонцем. In: TSN. 6. Oktober 2010, abgerufen am 13. Dezember 2012 (ukrainisch).
  5. Kyiv Post: Yanukovych suspends his membership in Party of Regions, hands over party leadership to Azarov, 3. März 2010.
  6. Die neue Harmonie an der Kiewer Staatsspitze, diepresse.com, 11. März 2010.
  7. KyivPost: Azarov made member of Equestrian Order of Holy Sepulchre of Jerusalem , 15. März 2011.
  8. Machtwechsel: Ukrainische Regierung tritt zurück bei zeit.de, 3. Dezember 2012 (abgerufen am 3. Dezember 2012).
  9. Janukowitsch nominierte Asarow als ukrainischen Regierungschef Der Standard vom 9. Dezember 2012
  10. Veser, Reinhard: Ukraine: Tumulte im Parlament – Asarow wiedergewählt bei faz.net, 13. Dezember 2012 (abgerufen am 13. Dezember 2012).
  11. Ukrainischer Ex-Premier Asarow bestreitet Besitz von österreichischem Pass, Webseite von RIA Novosti vom 5. Februar 2014
  12. VERORDNUNG (EU) Nr. 208/2014 DES RATES vom 5. März 2014über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine
  13. Janukowitsch klagt gegen EU-Sanktionen auf tagesanzeiger.ch vom 14. Juli 2014