Arsenij Jazenjuk

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Arsenij Jazenjuk (2014)
Kyrillisch (Ukrainisch)
Арсеній Петрович Яценюк
Transl.: Arsenij Petrovyč Jacenjuk
Transkr.: Arsenij Petrowytsch Jazenjuk

Arsenij Petrowytsch Jazenjuk [arˈsəɲi jat͡sə'ɲuk] (ukrainisch Арсеній Петрович Яценюк; * 22. Mai 1974 in Tschernowitz, Ukraine) ist ein ukrainischer Politiker (parteilos; ehemals Allukrainische Vereinigung „Vaterland“). Seit 27. Februar 2014[1] ist er Ministerpräsident der Ukraine. Von Dezember 2007 bis September 2008 war er Präsident des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada) und zuvor Außenminister seines Landes.

Leben

Jazenjuk ist der Sohn eines Lehrers und einer Lehrerin für Fremdsprachen.[2] Er studierte von 1991 bis 1996 Rechtswissenschaften an der Universität Czernowitz. Nach dem Abschluss des ersten Studiums folgte ein Fernstudium der Wirtschaftswissenschaften an der Handelshochschule Czernowitz mit dem Schwerpunkt Unternehmensrechnung und Revision, das er 2001 als Diplomökonom abschloss. Jazenjuk promovierte auch zum candidatus scientiarum (CSc, Kandidat der Wissenschaften) in Wirtschaft.

Tätigkeit in der Finanzwirtschaft

Die ersten Berufserfahrungen sammelte Jazenjuk noch während seines ersten Studiums in der eigenen Rechtsberatung JUREK Ltd., die er zwischen 1992 und 1997 in Czernowitz führte. 1998 kam er nach Kiew in die AT AvalBank (eine der größten ukrainischen Banken, vor kurzem hat die österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) eine Mehrheitsbeteiligung an der Bank erworben), wo er es bis zum Berater des Vorstandsvorsitzenden schaffte und 2001 für kurze Zeit Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden wurde.

Tätigkeit in öffentlichen Ämtern

Jazenjuk 2007 mit der damaligen US-amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice

Im Jahr 2001 wurde er in die Regierung der Autonomen Republik Krim berufen, wo er zuerst kommissarisch und dann vollständig bis Januar 2003 das Wirtschaftsministerium leitete. Im Januar 2003 wurde er zum Vizepräsidenten der Nationalbank der Ukraine (NBU) ernannt. Zwischen Juli und Dezember 2004 übte er kommissarisch das Amt des Bankpräsidenten aus, als der bisherige Nationalbankpräsident, Serhij Tihipko, während der Präsidentenwahl den Wahlkampfstab Wiktor Janukowytschs leitete.

Am 9. März 2005 ernannte der neugewählte Präsident Wiktor Juschtschenko Jazenjuk zum Vizegouverneur der Oblast Odessa.

Nach der Entlassung der Regierung Tymoschenko durch Juschtschenko wurde Arsenij Jazenjuk am 27. September 2005 zum Wirtschaftsminister der Ukraine ernannt.

Am 21. März 2007 wurde Jazenjuk vom ukrainischen Parlament auf Vorschlag Juschtschenkos zum Außenminister gewählt. Seiner Wahl ging ein monatelanges Tauziehen um die Besetzung des Außenministeriums voraus, in dem die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten Borys Tarasjuk und Wolodymyr Ohrysko nacheinander im Parlament durchfielen.

Nach der Parlamentswahl 2007 wurde er von den westlich orientierten Parteien NU-NS und BJuT als Kandidat für den Posten des Parlamentspräsidenten vorgeschlagen und auf der Parlamentssitzung vom 4. Dezember 2007 gewählt. Vor Verkündung des Abstimmungsergebnisses verließen die Abgeordneten der Partei der Regionen und der Kommunisten den Plenarsaal, die damit gegen einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis protestierten, den sie NU-NS und BJuT vorwarfen.[3]

Im Januar 2008 löste Jazenjuk eine politische Krise aus, als er gemeinsam mit Staatspräsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Tymoschenko einen Brief an die NATO unterschrieb, in dem um die Aufnahme der Ukraine in den offiziellen Beitrittsprozess auf dem anstehenden NATO-Gipfel in Bukarest gebeten wurde. Die Oppositionsparteien sahen dies als eine dem Amt des Parlamentspräsidenten unangemessene politische Stellungnahme. Sie forderten Jazenjuk auf, seine Unterschrift offiziell zurückzuziehen, und verhinderten durch eine Blockade des Parlamentspräsidiums im Sitzungssaal die Arbeit der Werchowna Rada. Als Jazenjuk sich weigerte, seine Unterschrift zu widerrufen, wurden Rücktrittsforderungen laut.[4][5]

Nach dem Scheitern der Regierungskoalition aus NU-NS und BJuT erklärte Jazenjuk am 17. September 2008 seinen Rücktritt und begründete dies damit, dass die Voraussetzungen für eine Ausübung des Amtes aus seiner Sicht nicht mehr gegeben seien. Beobachter vermuteten dagegen, Jazenjuk wolle sich auf die bevorstehende Neuwahl vorbereiten.[6] Im Oktober erklärte Jazenjuk, nicht mit einer eigenen Gruppierung zur Wahl antreten zu wollen.[7] Sein Amt als Parlamentspräsident legte er jedoch erst nieder, als er im November von einer Mehrheit der Abgeordneten gegen die Stimmen des BJuT abgewählt wurde.[8] Danach gründete Jazenjuk seine eigene politische Bewegung „Front Smin“ (deutsch Front der Veränderungen). Zur Parlamentswahl 2012 trat diese Bewegung der Vereinigten Opposition bei, die auf der Liste der Vaterlandspartei kandidierte.

Im Mai 2009 erreichte Jazenjuk das Mindestalter von 35 Jahren, um als Staatspräsident zu kandidieren, und trat bei der Präsidentschaftswahl im Januar 2010 an.[9] Umfragen in der ersten Jahreshälfte 2009 zufolge gehörte Jazenjuk neben Julija Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch zu den drei aussichtsreichsten Anwärtern für das Amt des ukrainischen Staatsoberhauptes.[10] Er erhielt 6,69 Prozent der Wählerstimmen und gelangte nicht in die Stichwahl.

Bei der Parlamentswahl 2012 erreichte die Vaterlandspartei 25,54 % der Wählerstimmen und erhielt 103 Sitze in der Werchowna Rada; damit bildete sie die zweitgrößte Parlamentsfraktion. Jazenjuk wurde Fraktionsführer. Bei den Protestveranstaltungen des Euromaidan trat er als einer der Oppositionsführer auf. Gemeinsam mit den anderen Führungsfiguren der Opposition, Oleh Tjahnybok und Vitali Klitschko, verhandelte er mehrmals mit Staatspräsident Janukowytsch über eine Beilegung der Krise. Janukowytschs Angebot, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, lehnte Jazenjuk Ende Januar 2014 ab.[11]

Nach dem Sturz Janukowytschs wurde Jazenjuk am 27. Februar 2014 von der Werchowna Rada zum Ministerpräsidenten seiner Übergangsregierung gewählt. Er erhielt 371 Stimmen, anwesend waren 417 der 450 Abgeordneten des Parlaments.[1][12][13] Seine Kandidatur wurde auch außerhalb des Parlaments von führenden Mitgliedern der informellen Gruppen des Euromaidan unterstützt.[14] Die Financial Times bezeichnete ihn als Favoriten der Amerikaner.[15]

Handeln als amtierender Ministerpräsident

Am 16. März drohte Jazenjuk den „separatistischen russischen Rädelsführern“: „Wir werden sie alle finden — auch wenn es ein oder zwei Jahre dauert — und sie zur Rechenschaft ziehen und vor ukrainischen und internationalen Gerichten anklagen. Der Boden wird brennen unter ihren Füßen.“[16]

Bezugnehmend auf die Proteste prorussischer Aktivisten stellte Jazenjuk am 18. März in einer an die Bevölkerung der Ostukraine gerichteten Rede eine Dezentralisierung und mehr Kompetenzen in Aussicht. Dies werde Teil der neuen Verfassung sein. Berücksichtigt werden sollten auch lokale Eigenheiten in Bereichen wie Erziehung, Kultur, Geschichte und Helden.[17] In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte er, „mehr Föderalismus“ sei „der erste Schritt um die ukrainische Souveränität zu zerstören.“[18]

Der Forderung seines Verteidigungsminister Andrij Parubij nach Einführung einer Visumpflicht für russische Staatsbürger[19] stellte Jazenjuk entgegen, dass an der Beibehaltung des visumfreien Verkehrs eine große Zahl der Bürger, in erster Linie im Süden und Osten des Landes, interessiert sind, die in Russland arbeiten oder Verwandte haben.[20]

Nachdem im ukrainischen Parlament mehrere Wirtschaftsgesetze abgelehnt worden waren, reichte er im Juli 2014 seinen Rücktritt ein. Darunter war ein Gesetz, das die Beteiligung ausländischer Investoren am Gastransportsystem der Ukraine möglich gemacht hätte.[21] Präsident Poroschenko forderte Jazenjuk auf, im Amt zu bleiben. Bei einer Abstimmung am 31. Juli 2014 lehnte eine breite Mehrheit der Abgeordneten seinen Rücktritt ab. Jazenjuk blieb somit im Amt.[22]

Privates

Jazenjuk ist verheiratet, hat zwei Töchter und gehört der Ukrainischen Griechisch-Katholischen Kirche an.[23] Verschiedene Medien und Beobachter berichteten, dass er eine jüdische Abstammung wegen möglicherweise antisemitischer Stimmungen verschleiert habe.[24][25]

Jazenjuk war 2007 Begründer der Open Ukraine Foundation, die von amerikanischen, britischen und anderen internationalen Partnern − u. a. von der U.S.-Ukraine Foundation[26], vom Außenministerium der Vereinigten Staaten, der NATO, Chatham House, Swedbank, der „Black Sea Trust for Regional Cooperation“ eines Projektes des German Marshall Fund und der NED National Endowment for Democracy − sowie von der ukrainischen Viktor-Pinchuk-Stiftung[27] finanziert wurde. Die Website der Open Ukraine Foundation[28] und die Facebook-Seite wurden im Jahr 2014 abgeschaltet. [29] Seit Anfang März 2014 ist die Website wieder online, inklusive der Logos der vorgenannten Partnerorganisationen.[30]

Literatur

Weblinks

 Commons: Arsenij Jazenjuk – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. a b Prime Minister of Ukraine and composition of Government appointed. In: Webseite der Ukrainischen Regierung, www.kmu.gov.ua. 27. Februar 2014, abgerufen am 24. April 2014 (englisch).
  2. Nina Jeglinski: Gnadenlos gegen das ukrainische System. In: Der Tagesspiegel. 16. Februar 2014, abgerufen am 3. März 2014.
  3. Яценюка избрали спикером ВР. In: NEWSru.ua. 4. Dezember 2007, abgerufen am 3. März 2014 (russisch).
  4. Высшее руководство Украины просит у НАТО присоединения Украины к ПДЧ. In: NEWSru.ua. 15. Januar 2008, abgerufen am 3. März 2014 (russisch).
  5. Ющенко. сторонники НУ-НС хотят отставки Яценюка. In: NEWSru.ua. 7. Februar 2008, abgerufen am 3. März 2014 (russisch).
  6. Спикер Яценюк подал заявление об отставке. NEWSru.ua, 17. September 2008, abgerufen am 3. März 2014 (russisch).
  7. Яценюк отказался от своего блока. In: Komsomolskaja Prawda Ukraina. Abgerufen am 3. März 2014 (russisch).
  8. ВР відправила Яценюка у відставку. In: NEWSru.ua. 12. November 2008, abgerufen am 3. März 2014 (ukrainisch).
  9. Яценюк уже может бороться за президентское кресло - ему сегодня 35 лет. In: NEWSru.ua. 22. Mai 2009, abgerufen am 3. März 2014 (russisch).
  10. Ukraine. Nach den Präsidentschaftswahlen- Wie die ukrainische Demokraktie konsolidieren?, Seite 81/(9). Konrad-Adenauer-Stiftung, abgerufen am 23. April 2014.
  11. Ukraine. Oppositionsführer Jazenjuk will nicht Regierungschef werden. RIA Novosti, 28. Januar 2014, abgerufen am 3. März 2014.
  12. Regierung Ukraine: Jazenjuk ist Ministerpräsident. fr-online.de, 27. Februar 2014, abgerufen am 22. April 2014.
  13. Arseni Jazenjuk zum ukrainischen Regierungschef gewählt. derwesten.de, 27. Februar 2014, abgerufen am 22. April 2014.
  14. Krim wird zum Krisenherd. Schweizer Fernsehen, 28. Februar 201, abgerufen am 3. März 2014.
  15. sz-online.de Andrea Schawe, Einer gewinnt, SZ-online, 26. Februar 2014.
  16. Ukraine Prime Minister Issues Warning to Pro-Russia Separatists, CBS News am 16. März 2014
  17. Ukraine will conduct decentralization - Yatseniuk, Interfax-Ukraine am 18. März 2014
  18. Krise in der Ukraine: Kiews Regierung riskiert einen Bürgerkrieg, Spiegel Online am 25. März 2014
  19. Krim-Streit: Ukraine führt Visapflicht für Russen ein, RIA Novosti am 19. März 2014
  20. Government will not rush introduction of visa regime with Russia, Webportal des Ministerrates am 20. März 2014
  21. SPIEGEL Online v. 24. Juli 2014: Machtkampf in Kiew: Regierung der Ukraine tritt zurück
  22. Ukrajinska Prawda: Рада оставила Яценюка в кресле премьера
  23. Katholischer Bischof: Kiewer Regierungschef kein Scientologe. Kathpress, 6. März 2014, abgerufen am 13. März 2014.
  24. Harriet Salem, Who exactly is governing Ukraine?, The Guardian, 4. März 2014
  25. Ben Judah, Ukraine: The Rise of Yatsenyuk, ISN Network an der ETH Zürich, 5. August 2009
  26. http://www.usukraine.org/
  27. http://pinchukfund.org/en/projects/16/
  28. http://www.openukraine.org
  29. http://web.archive.org/web/20130726210943/http://www.openukraine.org/en
  30. Partner-Bereich der Webseite von Arsenij Jazenjuks Stiftung, mit Logos der NATO, des US-Außenministeriums, des National Endowment for Democracy, etc.