Pervez Musharraf

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Pervez Musharraf (2004)

Pervez Musharraf (Urdu ‏پرویز مشرّف‎ ; * 11. August 1943 in Delhi, Britisch-Indien) war von 2001 bis zu seinem Rücktritt 2008 Präsident Pakistans. 1999 hatte er in einem unblutigen Militärputsch die Regierungsgewalt übernommen, und war letztlich durch seinen diktatorischen Regierungsstil und die außenpolitische Annäherung an die USA seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 innenpolitisch zunehmend unter Druck geraten.

Werdegang[Bearbeiten]

Musharraf, der 1943 im heutigen Indien geboren wurde, zog 1947 mit seinen Eltern nach der Teilung Indiens in den westlichen Landesteil, der das heutige Pakistan bildet. Nach seiner Schulausbildung in der Türkei, wo er bis 1956 lebte, kehrte er nach Pakistan zurück, entschied sich für eine militärische Laufbahn und besuchte ab 1961 die Militärakademie in Kakul und das Royal College of Defence Studies im Vereinigten Königreich. Außerdem wurde er in Ankara ausgebildet und lernte dort Türkisch. In zwei Kriegen kämpfte er gegen Indien und stieg zum Rang des Ersten Generals auf.

Machtübernahme[Bearbeiten]

Als Armeegeneralstabschef übernahm er die Macht in einem militärischen Putsch am 12. Oktober 1999 und stellte den Premierminister Nawaz Sharif unter Hausarrest. Am 22. Dezember 1999 besetzte die pakistanische Regierung mit 30.000 Soldaten die Elektrizitätswerke Pakistans. Dies half, die militärische Kontrolle über die Wirtschaft zu gewinnen. Am 20. Juni 2001 wurde er formell Präsident Pakistans. Am 28. November 2007 übergab er das Amt des Armeechefs, den Oberbefehl über die Streitkräfte, an Ashfaq Parvez Kayani.[1]

Politik und Ansehen[Bearbeiten]

Musharraf wurde von westlichen Regierungen als gemäßigter Führer angesehen, weil er bereit war, mit dem Westen zusammenzuarbeiten. Er war Wirtschaftsreformen gegenüber offen, und bereit Pakistan zu modernisieren. Er galt als weitgehend laizistisch (obgleich dies immer wieder zu Spannungen mit den Grundprinzipien der islamischen Republik Pakistan führen musste), und nach seiner Machtergreifung wurden islamistische Elemente aus dem Militär und den Sicherheitskräften entfernt.

Nach den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA hat Musharraf eng mit dem US-amerikanischen Präsidenten George W. Bush im so genannten Krieg gegen den Terror zusammengearbeitet und gilt seither als einer der engsten Verbündeten der USA im Kampf gegen den Terrorismus, weshalb er im eigenen Land teilweise als „Busharraf“ verspottet wird. Wegen der gespannten innenpolitischen Lage und wegen seiner Regierungskoalition mit gemäßigten Islamisten zögerte er dennoch lange, entschieden gegen die Extremisten im Grenzgebiet zu Afghanistan (Taliban, al-Qaida) und gegen islamische Religionsschulen vorzugehen.

Attentat[Bearbeiten]

Am 14. Dezember 2003 überlebte Musharraf ein Attentat, bei dem eine Bombe detonierte, während sein hochgradig gesicherter Konvoi eine Brücke in Rawalpindi überquerte. Hierbei handelte es sich um den dritten Versuch dieser Art in seiner siebenjährigen Amtszeit.

In der Folgezeit fand im Rahmen der sogenannten Cricket-Diplomatie eine zaghafte Annäherung an Indien statt.

Ausnahmezustand[Bearbeiten]

Am 3. November 2007 erklärte Musharraf den Ausnahmezustand in Pakistan und setzte die Parlamentswahlen aus. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes in Pakistan, Iftikhar Muhammad Chaudhry, wurde abgesetzt. Unmittelbar nach seiner Vereidigung als Präsident am 29. November 2007 verkündete er, dass der Ausnahmezustand am 16. Dezember ende. Als Wahltermin für die Parlamentswahlen gab er den 8. Januar 2008 an.[2][3] Der Termin wurde jedoch nach der Ermordung der Oppositionsführerin Benazir Bhutto auf den 18. Februar 2008 verschoben. Bei diesen Wahlen hat die Musharraf unterstützende Fraktion der Muslimliga (PML-Q) deutliche Stimmenverluste hinnehmen müssen; sie ist nur noch drittstärkste Kraft in der Nationalversammlung nach der PPP (Pakistan Peoples Party) der ermordeten Benazir Bhutto und der Muslimliga PML-N von Nawaz Sharif.[4]

Rücktritt und Haftbefehle[Bearbeiten]

Am 7. August 2008 kündigten auf einer Pressekonferenz Pakistans Ex-Premierminister Nawaz Sharif und Asif Ali Zardari, stellvertretender Vorsitzender der Pakistanischen Volkspartei und Witwer der ehemaligen Premierministerin Benazir Bhutto, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Musharraf an. Weiterhin beabsichtigte die Volkspartei 60 Richter wieder einzusetzen, die der Präsident entlassen hatte, nachdem das Oberste Gericht überprüfen wollte, ob Musharrafs Wiederwahl im Oktober 2007 legal gewesen war.[5] Sharif und Zardari werfen Musharraf Amtsmissbrauch vor und geben ihm die Schuld an der wirtschaftlichen Krise im Land, wie auch am Vertrauensverlust in der Bevölkerung. Musharraf kündigte daraufhin in einer Fernsehansprache am 18. August 2008 seinen Rücktritt an. Laut Medienberichten war ihm zuvor zugesichert worden, dass er das Land verlassen dürfte.[6]

Im Februar 2011 wurde bekannt, dass ein pakistanisches Gericht einen Haftbefehl gegen Musharraf erlassen hatte. Im Zusammenhang mit dem Mord an der Oppositionspolitikerin Benazir Bhutto wurde ihm vorgeworfen, sich nicht ausreichend um ihren Personenschutz gekümmert zu haben.[7] Pakistans staatliche Ermittlungsbehörde FIA hatte einige Tage zuvor den Ex-Präsidenten als Beschuldigten im Mordfall benannt.[8] Weiterhin wurde gegen Musharraf im Zusammenhang mit dem tödlichen Militäranschlag auf Akbar Bugti (August 2006), der Ausrufung des Notstands (2007) und der Verhaftung von Richtern angeklagt.[9]

Rückkehr aus dem Exil und lebenslanges Politikverbot[Bearbeiten]

Am 24. März 2013 kehrte Musharraf aus seinem zwischenzeitlichen Exil Dubai in sein Heimatland zurück.[10] Er gab an, mit seiner neu gegründeten Partei All Pakistan Muslim League (APML) bei den Parlamentswahlen am 11. Mai 2013 antreten zu wollen.[8] Zuvor sollten drei gegen ihn laufende Verfahren von einem Gericht in Karatschi gegen Kaution ausgesetzt werden. Die Taliban drohten mit der Ermordung Musharrafs, sollte er aus dem Exil zurückkehren.[9] Am 16. April 2013 gab ein Anwalt Musharrafs bekannt, dass dieser nicht zu den Wahlen am 11. Mai 2013 antreten dürfe.[11] Musharraf hatte gemäß pakistanischem Wahlsystem beantragt, in vier Bezirken zu kandidieren. Seine Kandidatur war aber nur im Bezirk Chitral genehmigt worden. Nach Einsprüchen von Anwälten wurde Musharrafs Genehmigung dort zurückgezogen. Musharrafs Anwälte kündigten an, Berufung einzulegen.[12]

Am 18. April 2013 ordnete ein Gericht im Zusammenhang mit der Verhängung von Hausarrest gegen Richter während Musharrafs Amtszeit seine Verhaftung an. Musharraf soll daraufhin aus einem Justizgebäude geflohen sein, sich aber kurze Zeit später den Polizeibehörden gestellt haben. Er wurde in Untersuchungshaft genommen, die er in seinem Haus verbringen kann.[13] Ende April 2013 wurde Musharraf vom Hohen Gerichtshof in Peshawar mit einem lebenslangen Politikverbot belegt. Darüber hinaus soll Musharraf bis zum 14. Mai 2013 – drei Tage nach der Parlamentswahl – in Gewahrsam bleiben.[14]

Anklage wegen Mord an Benazir Bhutto[Bearbeiten]

Am 20. August 2013 wurde Musharraf vor einem Gericht in Rawalpindi im Fall des Attentates auf Benazir Bhutto wegen Mord, Verschwörung zum Mord und Beihilfe zum Mord angeklagt. Musharraf wies alle Vorwürfe als fingiert zurück.[15]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Pervez Musharraf – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. 404
  2. NYtimes
  3. Schoresch Davoodi & Adama Sow: The Political Crisis of Pakistan in 2007EPU Research Papers: Issue 08/07, Stadtschlaining 2007, S.46f
  4. Die Zeit: Pakistan: Triumph für Bhutto-Partei vom 19. Februar 2008.
  5. vgl. Wergin, Clemens: Pakistans Regierung will Präsident Muscharraf absetzen bei welt.de, 7. August 2008 (aufgerufen am 18. April 2013)
  6. CNN: Musharraf says he will resign Pakistan presidency, vom 18. August 2008 (aufgerufen am 18. August 2008).
  7. vgl. Haftbefehl gegen Pakistans Ex-Präsident Musharraf bei dw-world.de, 12. Februar 2011 (aufgerufen am 12. Februar 2011)
  8. a b vgl. Ex-Präsident Musharraf im Mordfall Bhutto beschuldigt bei zeit.de, 7. Februar 2011 (aufgerufen am 12. Februar 2011)
  9. a b Rückkehr aus dem Exil: Taliban wollen Musharraf "in die Hölle" befördern bei Spiegel Online, 23. März 2013 (abgerufen am 24. März 2013).
  10. Musharrafs Rückkehr: Chaosflug mit einem Diktator bei Spiegel Online, 24. März 2013.
  11. Musharraf halted from running for parliament, lawyer says bei CNN online, 16. April 2013.
  12. Ex-Machthaber Muscharraf darf nicht kandidieren bei tagesschau.de, 16. April 2013 (abgerufen am 16. April 2013).
  13. Pakistan: Polizei nimmt Musharraf fest bei faz.net, 19. April 2013 (abgerufen am 19. April 2013).
  14. Pakistan: Lebenslanges Politikverbot für Musharraf bei faz.net, 30. April 2013 (abgerufen am 1. Mai 2013).
  15. http://preview.reuters.com/2013/8/20/pakistans-musharraf-indicted-in-bhutto-murder-1
Vorgänger Amt Nachfolger
Mohammed Rafiq Tarar Präsident von Pakistan
2001–2008
Muhammad Mian Soomro
(kommissarisch)