Polizei im Saarland
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Landespolizei des Saarlandes | |
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| Staatliche Ebene | Land |
| Stellung | Polizei |
| Aufsichtsbehörde | Ministerium für Inneres und Sport |
| Hauptsitz | Saarbrücken |
| Bedienstete | ca. 3000 |
| Netzauftritt | www.polizei.saarland.de |
Die Polizei im Saarland ist eine deutsche Landespolizei mit rund 2700 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten.
Auftrag
Aufgaben
Die Polizei im Saarland hat als Exekutivorgan des Landes Saarland im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention, um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.
Rechtsgrundlagen
Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Saarland, dem Saarländischen Polizeigesetz (SPolG).
Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).
Organisation
Mit Wirkung vom 1. März 2012 wurden die Polizeivollzugsbehörden Landespolizeidirektion und Landeskriminalamt im Landespolizeipräsidium (LPP) zusammengeführt.
Das Landespolizeipräsidium besteht aus der Behördenleitung mit dem zugeordneten Präsidialstab, den Direktionen LPP 1 bis LPP 4 als landesweit zuständige Stellen und der Flächenorganisation.
Die Behördenleitung wird durch den Leiter des Landespolizeipräsidiums und seinen Ständigen Vertreter wahrgenommen.
Der Präsidialstab übernimmt Aufgaben zur unmittelbaren Führungsunterstützung der Behördenleitung in den Bereichen Leitungsbüro, Qualitätsmanagement/Controlling, Organisationsentwicklung sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Die Direktion LPP 1 trägt die Verantwortung für den Aufgabenbereich Gefahrenabwehr/Einsatz und übt die Fachaufsicht für alle Dienststellen des Landespolizeipräsidiums aus. In der LPP 1 finden sich operative Dienststellen mit landesweiter Zuständigkeit (z. B. Führungs- und Lagezentrale, Zentrale Verkehrspolizeiliche Dienste, Bereitschaftspolizei).
Die Direktion LPP 2 (Kriminalitätsbekämpfung/Landeskriminalamt) übt die Fachaufsicht für die zentrale und dezentrale Bekämpfung der Kriminalität im Saarland aus. Hier sind die kriminalpolizeilichen Dienststellen zusammengefasst, die Aufgaben der Bekämpfung der mittleren und insbesondere schweren Kriminalität wahrnehmen.
Die Direktion LPP 3 (Personal/Recht) ist zuständig für Personalangelegenheiten sowie Aus- und Fortbildung in der saarländischen Polizei. Hier sind auch ein Justiziariat sowie der polizeiärztliche und polizeipsychologische Dienst angesiedelt.
In der Direktion LPP 4 (Zentrale Polizeiliche Dienste) werden die Aufgaben der Vollzugspolizei in den Bereichen Informations- und Kommunikationswesen, technische Fachdienste sowie Haushalts- und Wirtschaftsverwaltung wahrgenommen.
Die insgesamt 20 Polizeiinspektionen sind Ansprechpartner für die Bürger vor Ort und stellen die Präsenz der Vollzugspolizei in der Fläche sicher. Sie übernehmen alle vollzugspolizeilichen Aufgaben, soweit sie nicht anderen Dienststellen übertragen sind. In Städten und Gemeinden, in denen keine Polizeiinspektion eingerichtet ist, wird die Polizei durch Polizeiposten vertreten.
Uniform
Das Saarland wollte sich nicht an einer Änderung der Uniformen in blaue Polizeiuniform der Hessischen Polizei beteiligen. Inzwischen (3. Quartal 2015) hat die Umkleidung hin zu einer blauen Uniform begonnen. Zu diesem Zwecke wurde mit den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz eine Beschaffungsgemeinschaft gegründet. Die (Standard-)Uniform soll in diesen drei Ländern zukünftig einheitlich gehalten sein. Folgende Uniformteile sind zukünftig in den Ländern einheitlich: Hosen, Hemden/Blusen, Kurzjacke, Anorak, Regenjacke, Strickjacke, Kopfbedeckungen. Abweichend davon haben die Länder RLP und HE noch andere Bekleidungsteile (z.B. Vliesjacken). Ein Hauptunterschied ist (zumindest zu Beginn der Uniformeinführung) das Fehlen einer Überziehschutzweste, wie sie in den anderen Bundesländern bereits getragen wird.[1][2]
Diese soll ab dem Jahreswechsel 2016/2017 nun doch eingeführt werden.
Fahrzeuge
Die Polizei im Saarland nutzte als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marke Mercedes-Benz. Aktuell werden MB C-Klasse und MB Vitos verwendet. Sonderfahrzeuge kommen ebenfalls von Mercedes-Benz sowie Opel, Fiat, BMW und Peugeot. Die Bereitschaftspolizei verwendet überwiegend die aus Bundesbeschaffung stammenden VW T4, Ford Transit und MB Sprinter sowie einige Fahrzeuge von Fiat und BMW als Führungsfahrzeuge.
Farbgebung
Im Zuge der Uniformumstellung ist auch eine Farbumstellung der Fahrzeuge geplant. Erste blaue Fahrzeuge (MB Vito) sind seit April 2014 im Saarland in Einsatz. Ein Großteil des Fuhrparks wird ab Herbst 2015 auf die Farbe blau umgestellt, wenn die 3. Leasing- Generation auf Basis von MB C- Klassen in Dienst genommen wird. Die Fahrzeuge der saarl. Wasserschutzpolizei waren bereits seit dem Jahr 2004 in blau gehalten. Mit den ab 2015 eingeführten Fahrzeugen wird im Saarland auch das Design von Streifenfahrzeugen grundsätzlich geändert. Zukünftig orientiert man sich auch im Saarland an der "VESBA-Studie". Entsprechend werden die Fahrzeuge mit (zum Teil retroreflektierenden) neongelben Applikationen versehen, welche die Sichtbarkeit und damit die Sicherheit deutlich verbessern sollen.
Kennzeichen
Neue Fahrzeuge werden mit Kennzeichen in der Form „SAL 4-XXXX“ zugelassen, wobei SAL für „Saarland, Landesregierung und Landtag“ steht. Hintergrund für diese Änderung war die Abschaffung der Behördenkennzeichen zum 1. März 2007.
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Streifenwagen Peugeot 406 -
Streifenwagen Mercedes-Benz Vito -
Streifenwagen Ford Sierra -
Diensthundeführerfahrzeug Peugeot 405 Break
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ http://www.saarland.de/polizei.htm
- ↑ Polizei: Saar-Polizei bekommt als vorletztes Bundesland blaue Uniformen, focus.de, 10. September 2013, abgerufen am 13. September 2013
Weblinks
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