Polizei Rheinland-Pfalz

Polizei Rheinland-Pfalz

Staatliche Ebene	Land
Stellung der Behörde	Polizei
Aufsichtsbehörde(n)	Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz
Hauptsitz	Mainz
Anzahl der Bediensteten	ca. 7200 Beamte
Website	www.polizei.rlp.de

Die Polizei Rheinland-Pfalz ist die Landespolizei des deutschen Landes Rheinland-Pfalz. Sie besteht aus fünf Polizeipräsidien, dem Landeskriminalamt und dem Wasserschutzpolizeiamt (jeweils Polizeibehörden).

Weiterhin existieren als Polizeieinrichtungen die Bereitschaftspolizei, die Landespolizeischule Rheinland-Pfalz, die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (Fachbereich Polizei) sowie die Zentralstelle für Polizeitechnik.

Auftrag [Bearbeiten]

Polizeistern der Polizei Rheinland-Pfalz

Aufgaben [Bearbeiten]

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat als Exekutivorgan des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Tatbestände zu erkennen und zu verhindern.

Besonderheit [Bearbeiten]

Die Polizei Rheinland-Pfalz wird von der Hessischen Polizei mit einem Kleinflugzeug für Überwachungs- und Kontrollflüge unterstützt.^[1] In der Region Trier gibt es auch eine Kooperation mit der Polizei in Luxemburg, beispielsweise bei der Vermisstensuche und bei Wallfahrten. Die Wasserschutzpolizei Trier darf im Großherzogtum Luxemburg auf der gesamten Wasserfläche patrouillieren, außer in Schleusenbauwerken.^[2]

Rechtsgrundlagen [Bearbeiten]

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Polizeigesetz des Landes Rheinland-Pfalz, dem Rheinland-Pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG).

Die Ermächtigung zum Einschreiten bei der Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation [Bearbeiten]

Polizeipräsidien (PP) sind:

Das Polizeipräsidium Koblenz mit einem Zuständigkeitsbereich von acht Landkreisen und dem Stadtgebiet Koblenz. Es besteht aus vier Polizeidirektionen, denen 23 Polizeiinspektionen, vier Polizeiwachen (PW) und vier Kriminalinspektionen unterstehen, eine Kriminaldirektion mit einer regionalen und einer Zentralen Kriminalinspektion (RKI und ZKI), sowie eine Verkehrsdirektion mit fünf Polizeiautobahnstationen. 2400 Mitarbeiter betreuen 1.212.000 Einwohner.
Das Polizeipräsidium Mainz. 1500 Mitarbeiter sind für 777.000 Einwohner zuständig. Es betreut die Städte Mainz und Worms, den Landkreis Alzey-Worms, den Landkreis Mainz-Bingen, den Landkreis Bad Kreuznach (außer der Verbandsgemeinde Meisenheim) sowie den Donnersbergkreis, die Verbandsgemeinde Eisenberg, die Verbandsgemeinde Göllheim, die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden sowie Teile des Landkreises Birkenfeld.
Das Polizeipräsidium Trier mit 1200 Mitarbeitern, die 620.000 Einwohner betreuen. Es besteht aus zwei Polizeidirektionen, denen 14 Polizeiinspektionen, vier Polizeiwachen (PW) und zwei Kriminalinspektionen unterstehen, eine Kriminaldirektion mit einer regionalen und einer Zentralen Kriminalinspektion (RKI und ZKI) mit einer Polizeiautobahnstation. Das Zuständigkeitsgebiet reicht jedoch deutlich über die Stadt Trier hinaus: Entlang der luxemburgischen und belgischen Grenze, angrenzend an Nordrhein-Westfalen, im Norden und Nordosten an den Bezirk des Polizeipräsidiums Koblenz, östlich davon bis zum Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mainz, weiter nach Süden angelehnt an das Saarland – rund 6.000 Quadratkilometer landschaftlich abwechslungsreicher und beeindruckender Regionen in Eifel, Moseltal und Hunsrück.
Das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit Sitz in Ludwigshafen am Rhein betreut die Städte Ludwigshafen am Rhein, Speyer, Frankenthal, Landau und Neustadt an der Weinstraße sowie die Landkreise Rhein-Pfalz, Südliche Weinstraße, Bad Dürkheim und Germersheim. Das Gebiet umfasst etwa 1,4 Millionen Einwohner.
Das Polizeipräsidium Westpfalz mit Sitz in Kaiserslautern.

Zur Bereitschaftspolizei gehören zwei Einsatzabteilungen mit fünf Einsatzhundertschaften in Enkenbach-Alsenborn, Schifferstadt, Wittlich-Wengerohr, Koblenz und Mainz, das Spezialeinsatz- und das Personenschutzkommando, die Polizeihubschrauberstaffel, die Diensthundeausbildungsstelle, die Medienzentrale und das Polizeiorchester Rheinland-Pfalz.

Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, die Direktion der Bereitschaftspolizei und die Wasserschutzpolizei haben ihren Sitz in Mainz.

Oberste Behörde der Polizei ist das Ministerium des Innern und für Sport in Mainz. Es gilt das Polizeirecht gemäß dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz (POG).

Uniform [Bearbeiten]

Altes grünes Ärmelabzeichen der Polizei Rheinland-Pfalz

→ Hauptartikel: Polizeiuniform (Deutschland)

Rheinland-Pfalz übernimmt sukzessive die blaue Polizeiuniform der Hessischen Polizei. Bis zum Jahr 2012 sollten alle Beamtinnen und Beamten mit der neuen Uniform eingekleidet worden sein.

Fahrzeuge [Bearbeiten]

Die Polizei Rheinland-Pfalz nutzt als Einsatzfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marken Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Vereinzelt kommen noch ältere Fahrzeuge der Marke Ford zum Einsatz. Aktuelle Streifenwagen sind Mercedes-Benz B-Klasse , Opel Zafira, VW Passat, VW Caddy, VW Sharan, VW Touran, VW T4 und VW T5.

Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der neuen Farbgebung blau-weiß bzw. blau-silber beschafft. Ende 2006 wurden die ersten blau-silbernen Streifenwagen der Polizei übergeben.

Seit dem 1. März 2007 werden neue Polizeifahrzeuge nicht mehr mit Kennzeichen in der Form „MZ-3XXXX“ versehen, sondern mit „RPL 4-XXXX“ (für „Rheinland-Pfalz Landesregierung“). Dies geschah im Zuge des Wegfalls der Behördenkennzeichen.

Motorräder der Marke BMW in alter grün-weißer und in alter grün-silberner Farbgebung
Einsatzfahrzeug VW T4 als Halbgruppenkraftwagen der Bereitschaftspolizei in alter grüner Farbgebung
Streifenwagen Mercedes-Benz C-Klasse in alter grün-silberner Farbgebung
Streifenwagen Mercedes-Benz C-Klasse in neuer blau-silberner Farbgebung