Polizei Nordrhein-Westfalen

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Polizei Nordrhein-Westfalen
Logo der Polizei Nordrhein-Westfalen
Staatliche Ebene Land
Stellung Polizei
Aufsichtsbehörde Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Hauptsitz Düsseldorf
Behördenleitung Ralf Jäger, Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Bedienstete 50.000
Website www.polizei.nrw.de

Die Polizei Nordrhein-Westfalen ist die Landespolizei des deutschen Landes Nordrhein-Westfalen. Polizeibehörden sind die 47 Kreispolizeibehörden sowie das Landeskriminalamt, das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste und das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei[1] mit zusammen etwa 50.000 Beschäftigten.

Auftrag[Bearbeiten]

Aufgaben[Bearbeiten]

Die Polizei Nordrhein-Westfalen hat als Exekutivorgan des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Polizeirechts den Auftrag der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit. Die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung ist seit 2010 nach § 1 I PolG NRW auch Aufgabe der Polizei. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jedweder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit der Judikative und anderen Behörden für die Verbrechensprävention um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten]

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei grundsätzlich aus dem Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW).[2]

Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation[Bearbeiten]

Die Polizei ist zweistufig aufgebaut. Die Basis bilden 47 Kreispolizeibehörden (KPB), wobei die KPB der kreisfreien Städte Polizeipräsidien sind. Die fünf Bezirksregierungen führten bis 30. Juni 2007 in ihrem Zuständigkeitsbereich die Aufsicht über die Kreispolizeibehörden. Die Autobahnpolizei gehörte bis 31. Dezember 2006 zu den Bezirksregierungen, wurde dann den fünf Polizeipräsidien Köln, Bielefeld, Münster, Dortmund und Düsseldorf zugeschlagen.

Siehe auch: Liste der Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien in Nordrhein-Westfalen

Alle Polizeibehörden sind dem Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (MIK NRW) unterstellt. Zur koordinierten Bekämpfung schwerer Kriminalität sind 16 der 47 Kreispolizeibehörden zudem Kriminalhauptstellen.

Landeskriminalamt[Bearbeiten]

Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen (LKA-NRW) mit Sitz in Düsseldorf (Völklinger Str. 49) ist mit über 1100 Mitarbeitern eine übergeordnete Kriminalpolizei des Landes. Seit 1978 stellt das LKA die Geschäftsführung des „Beraterteams für Fälle schwerster Gewaltkriminalität“ des Bundes und der Länder sowie seit 2004 die Geschäftsführung des „European Network of Advisory Teams – EuNAT“. Es betreibt ferner seit 1991 für alle Polizeien der Länder und des Bundes die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS). Sowohl die Beratergruppe, als auch die ZIS wurden mit Wirkung zum 1. Juli 2007 in das neue LZPD NRW verlagert.

Das Dienstgebäude des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste in Duisburg

Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste[Bearbeiten]

Am 1. Juli 2007 wurde das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) als neue Landesoberbehörde gegründet. Wesentliche Teile der damaligen ZPD wurden mit diversen Aufgaben der Bezirksregierungen und Einsatzangelegenheiten des LKA NRW ergänzt. Zum Zeitpunkt dieser Neugründung waren 1022 Mitarbeiter beim LZPD beschäftigt, davon 62 bei der Polizeifliegerstaffel und mehr als 600 Mitarbeiter im zu dem Zeitpunkt überbelegten Haupthaus in Duisburg. Seit Dezember 2012 steht der Behörde ein weiteres Gebäude in Duisburg zur Verfügung. Im älteren Bau von 2002 finden nun ca. 450 Mitarbeiter, im Neubau von 2012 ca. 480 Mitarbeiter eine Beschäftigung. Dieser Neubau neben dem Duisburger Landesarchiv wurde nach dem Prinzip "Design-to-Cost" errichtet, d. h. die maximale Baukostensumme wurde vorher festgelegt. Die Ausstattung innerhalb des Gebäudes passte sich diesem Rahmen an. Änderungen mit Zusatzkosten während der Bauphase mussten durch Einsparungen an anderer Stelle kompensiert werden, so dass die tatsächlichen Gesamtkosten bei der Fertigstellung dem geplanten Rahmen entsprachen. Die Funktion „Direktor des LZPD“ ist nach der Besoldungsgruppe B 3 bewertet. Die Funktion ist mit einem Polizeivollzugsbeamten besetzt.

Aufgaben des LZPD[Bearbeiten]

Das LZPD bietet mit seinen fünf Abteilungen den Kreispolizeibehörden jegliche Form von Unterstützung. Ob es sich um Kräfte- oder Einsatzkoordinierung bei besonderen Einsatzlagen und die dazu erforderliche Spezialausrüstung handelt oder es um die Beschaffung von Uniformen, Waffen, Streifenwagen, Computern und sonstiger Ausstattung jeglicher Art handelt. Es ist weiterhin zuständig für die freie Heilfürsorge sowie für die Wartung und Reparatur von eingesetzter Kfz- und Waffentechnik.

So gewährleistet die Landesleitstelle des LZPD mit Sitz im Duisburger Neubau von 2012 die behördenübergreifende Koordination von Einsatzkräften ebenso wie das zentrale Management von Kommunikationsvorgängen, z. B. durch das Schalten von Funk- und Telefonkonferenzen. Durch die behördenübergreifende Koordination, z. B. bei sog. Ringalarmfahndungen, sichert sie eine schnelle und effektive Zusammenarbeit aller nordrhein-westfälischen Kreispolizeibehörden. Sie ist zudem Landes- und Nationale Meldestelle für den Verkehrswarndienst. Durch die an die Landesleitstelle angebundene Kommunikationszentrale erfolgt die Steuerung ankommender und ausgehender Nachrichten für die gesamte Behörde. Daneben ist sie für die landesweite Koordinierung von Einsatzkräften, insbesondere der Bereitschaftspolizei, der Landesreiterstaffeln und der Spezialeinheiten sowie des Einsatzes der Fluggeräte zuständig. Bei der Bewältigung von besonderen Einsatzlagen unterstützt sie Polizeibehörden durch die Beratergruppe für Fälle schwerster Gewaltkriminalität.

Geschichte des LZPD[Bearbeiten]

Das LZPD hat sich aus seinen Vorgängerbehörden und Einrichtungen stetig weiterentwickelt. 1989 wurde aus dem damaligen Fernmeldedienst (FMD) des Landes NRW und der damaligen Datenverarbeitungsabteilung 4 des Landeskriminalamtes NRW eine neue Einrichtung, die Zentralen Polizeitechnischen Dienste NRW (ZPD NRW) gegründet. Im Juli 2007 entstanden aus den ZPD NRW und der erneut vom LKA NRW ausgegliederten Abteilung 4 sowie aus weiteren Teilen der Bezirksregierungen das neue Landesamt. Bis zum 30. Juni 2007 gehörte die Polizeifliegerstaffel ebenfalls organisatorisch zum LKA NRW, durch die Neuorganisation der nordrhein-westfälischen Polizei wurde sie dann in das LZPD integriert.

Ausbildungsberufe beim LZPD[Bearbeiten]

Das LZPD bietet neben der Polizeiarbeit in Duisburg eine Berufsausbildung zum Mechatroniker, zum Systeminformatiker (Funktechnische Systeme), Elektroniker für Geräte und Systeme sowie in den verschiedenen Liegenschaften die Berufsausbildung zum Kfz-Mechatroniker und zum Büchsenmacher an.

Polizeifliegerstaffel[Bearbeiten]

Vormals Hubschrauberstaffel Rheinland u. Westfalen, heißt die fliegende Einheit seit 1998 Polizeifliegerstaffel NRW. Standorte sind zwei Flugeinsatzgruppen in Dortmund und Düsseldorf mit eigener Luftfahrzeugwerft und Pilotentrainingsstätte. Als Einsatzmittel betreibt die Staffel zwei Transporthubschrauber vom Typ Eurocopter 155, fünf so genannte Alarmhubschrauber MBB BK 117, die sich mit Suchscheinwerfern, Wärmebild- u. Videotechnik ausrüsten lassen, sowie zwei Beobachtungsflugzeuge Cessna 182 Skylane.

Bereitschaftspolizei[Bearbeiten]

Zur Bereitschaftspolizei (Bepo) gehören drei Abteilungen, drei Technische Einsatzeinheiten (TEE) und 18 Einsatzhundertschaften. Die Abteilungsführungen mit je einer TEE sind den Polizeipräsidien Bochum, Köln und Wuppertal zugeordnet. Insgesamt gehören der Bereitschaftspolizei 2400 Mitarbeiter an.

Im Gegensatz zu den Bereitschaftspolizeien anderer Länder ist die Bepo Nordrhein-Westfalen nicht an einigen wenigen Orten zentral stationiert, sondern verteilt sich auf 14 Standorte im ganzen Land.

BK 117 B2 der Polizei Nordrhein-Westfalen

Die Polizei Nordrhein-Westfalen verfügt als einzige deutsche Polizei über keine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit, kurz BFE. Die Aufgaben der BFEn werden in NRW von den normalen Hundertschaften übernommen.

Wasserschutzpolizei[Bearbeiten]

Die für die Wasserschutzpolizei organisatorisch zuständige Behörde ist das Polizeipräsidium Duisburg. Das ehemalige Wasserschutzpolizeipräsidium liegt an der Moerser Straße 217–219. Die WSP hatte vor der Neuorganisation und Eingliederung in das PP Duisburg 295 Mitarbeiter und verfügt derzeit über 24 Boote. Es bestehen folgende Dienststellen: Die Wasserschutzpolizeiwache Duisburg, die Wasserschutzpolizeiwachen Bergeshövede, Bonn, Datteln, Düsseldorf, Emmerich am Rhein, Essen, Köln, Minden, Münster, Wesel und die Zentrale Kriminalitätsbekämpfung (ZKB). Der Zuständigkeitsbereich umfasst vor allem den Rhein, die Weser, die Ems, die Ruhr bis Essen und die Norddeutschen Kanäle.

Landesreiterstaffeln[Bearbeiten]

Die Polizei NRW verfügt über zwei Reiterstaffeln. Diese heißen „Rheinland“ und „Westfalen“ und stellen die Berittene Polizei des Landes dar; sie verfügen über 40 durch Leasing finanzierte Polizeipferde. Die Dienststellen haben zusammen eine Stärke von 50 Polizeibeamten. Die Staffel „Rheinland“ ist dem Polizeipräsidium Düsseldorf und die Staffel „Westfalen“ ist dem Polizeipräsidium Dortmund angegliedert. Die Staffeln werden von je einem Polizeihauptkommissar geführt. Diese Leitungsfunktion kann bis zur Besoldungsgruppe A 12 besetzt werden.

LAFP NRW – Landesamt für Aus- und Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW[Bearbeiten]

Ärmelabzeichen der Polizei NRW

Die Ausbildung von Polizeivollzugsbeamten des mittleren Dienstes fand zuletzt 2001 beim damaligen Institut für Aus- und Fortbildung der Polizei Nordrhein-Westfalen (IAF NRW), dem heutigen Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) mit Hauptsitz in Selm-Bork statt. Weitere Polizeiausbildungsinstitute (PAI) für den mittleren Dienst waren das PAI „Erich Klausener“ in Schloß Holte-Stukenbrock, das PAI Brühl sowie das PAI Linnich, welches am 31. Dezember 2007 geschlossen wurde. Die Behörde betreibt nur noch Fortbildung. An der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen findet die theoretische Ausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst statt.

Das LAFP NRW hat eine Vielzahl unterschiedlicher Aufgaben wahrzunehmen:

Dazu zählen insbesondere

  • die Ausbildung für den gehobenen Polizeidienst (gemeinsam mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und den Ausbildungsbehörden),
  • die Ausbildung für den höheren Polizeidienst (gemeinsam mit der Deutschen Hochschule der Polizei),
  • die Fortbildung aller Polizeibediensteten, z. B. die Einführungsfortbildung für Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter im Ermittlungsdienst,
  • die Vorbereitung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten auf Auslandseinsätze,
  • die ständige Qualifizierung der Angehörigen der Spezialeinheiten,
  • die Fortbildung von Polizeiführern zur Bewältigung von Geiselnahme- und Entführungslagen und
  • die landeszentralen Personalangelegenheiten (z. B. Versetzungs- und Nachersatzverfahren).

Weitere Aufgaben des LAFP NRW sind die Beratung der Polizeibehörden und –einrichtungen (z. B. bei der Personalentwicklung) und deren Unterstützung. Weitere besondere Dienstleistungen für die Polizei NRW sind Werbung und Auswahl für Einstellungen in den Polizeidienst des Landes NRW.

Als zentrale Hochschule für die Aus- und Fortbildung des höheren Dienstes der Polizeien des Bundes und der Länder hat die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) ihren Sitz in Münster, im südlichen Ortsteil Hiltrup.

Die Vorläufereinrichtungen der 2006 gegründeten DHPol, das Polizeiinstitut Hiltrup und die Polizei-Führungsakademie waren an diesem Standort bereits seit Mitte der 1940er Jahre ansässig.

Die Hochschule soll sich zum wichtigsten Forum zwischen Wissenschaft und Praxis zur Diskussion polizeilicher Fragen in Deutschland entwickeln.

Uniform[Bearbeiten]

Die neue Wachdienstuniform

Am 31. August 2012 begann die Umstellung der Kreispolizeibehörde Coesfeld auf den neuen Dienstanzug. Coesfeld war somit die letzte Kreispolizeibehörde des Landes NRW, welche die neue Uniform erhielt.

Das Land Nordrhein-Westfalen beschaffte insgesamt zwei verschiedene Varianten der neuen Uniform für den alltäglichen Dienst, nämlich die Wachdienstuniform (mit weißer Schirmmütze und Kurzjacke) und die Bürodienstuniform (mit blauer Schirmmütze).

Ausrüstung[Bearbeiten]

Standard-Pistole der Polizei NRW ist die Walther P99 DAO. Das Vorgängermodell der Walther P99 DAO war die P6 (zivile Bezeichnung: SIG Sauer P225).

Fahrzeuge[Bearbeiten]

Die Polizei Nordrhein-Westfalen nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marken Volkswagen, Ford und Opel. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge anderer Hersteller wie zum Beispiel Toyota und Mercedes-Benz zum Einsatz. Streifenwagen sind Opel Vectra, VW Passat und VW T5. Die Bereitschaftspolizei nutzt vom Bund beschaffte Fahrzeuge der Marken BMW, Fiat, Ford, Mercedes-Benz, Opel und Volkswagen. Die eingesetzten Fahrzeugtypen sind bundesweit einheitlich.

Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der Farbgebung blau-silber bzw. blau-weiß beschafft. Die ersten blau-silbernen Streifenwagen wurden, im Rahmen der offiziellen Vorstellung der neuen blauen Polizeiuniform durch den Nordrhein-Westfälischen Innenminister Dr. Ingo Wolf, am 8. Dezember 2008 der Polizei übergeben.

Bis 2004 trugen alle Streifenwagen die Kennzeichen der zuständigen Stadt (z. B. „DU-XXXX(X)“) oder des zuständigen Landkreises (z. B. „WES-XXXX(X)“). Standardmäßig wurden die Anfangszahlen 3XXXX bzw. 38XXX (Abweichungen möglich) vergeben. Seit 2004 wurden die geleasten Streifenwagen auf das einheitliche Kennzeichen „NRW 4-XXXX“ umgerüstet. Die „4“ im Kennzeichen steht für die Zuständigkeit des Ministeriums für Inneres und Kommunales. Bei gekauften Fahrzeugen wurde weiterhin das alte Kennzeichen verwendet.

Ab September 2007 werden neue Fahrzeuge mit Kennzeichen in der Form „NRW 4-XXXX“ und „NRW 5-XXXX“ zugelassen. Der Hintergrund für diese Änderung war die Abschaffung der Behördenkennzeichen zum 1. März 2007. Im Juli 2012 beschaffte die Polizei Nordrhein-Westfalen 2000 VW Passat B7.

Amtsbezeichnungen[Bearbeiten]

Die Polizei NRW verwendet die bundesweiten Amtsbezeichnungen der Polizeien der Länder. Bis zum Jahr 2014 sollen alle Beamten des mittleren Dienstes in den gehobenen Dienst befördert worden sein. Dies bedeutet, dass Schulterklappen mit grünen Sternen, bzw. im Rahmen der Umstellung auf die neue blaue Uniform, Schulterklappen mit blauen Sternen ganz von der Bildfläche der Polizei NRW verschwinden werden. Dieser Trend zeichnet sich auch bei anderen Länderpolizeien ab, unter anderem in Hessen.

Sonstiges[Bearbeiten]

Die Polizei NRW betreibt eine Internetwache, bei der Onlineanzeigen erstattet werden können.

Das Landespolizeiorchester mit Sitz in Wuppertal ist organisatorisch dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW zugeordnet.

Am 28. Januar 2011 übergab Innenminister Ralf Jäger der Wasserschutzpolizeidirektion ihr neues Flaggschiff WSP 1. Damit verfügt die Polizei NRW über die modernste Flotte von Rheinstreifenbooten.

Nach einem massiven Hackerangriff am 31. Januar 2012 waren die Polizei-Webserver in Nordrhein-Westfalen für über 12 Tage nicht erreichbar. Zuvor wurde von einem Sprecher des NRW-Innenministeriums fälschlicherweise behauptet, dass eine Sicherheitslücke, die bei einer Überprüfung gefunden wurde, der Grund für die Vorsichtsmaßnahme sei. Wie das Westfalen-Blatt am 11. Februar 2012 berichtete, waren zu diesem Zeitpunkt massive Hackerangriffe die Ursache. [3][4][5] Die Seite konnte nach Berichten in ihrer letzten Form nicht wieder ans Netz gehen und wurde komplett neu entwickelt.[6] Seit Mai 2013 ist sie in modernisierter Form wieder vollständig online.

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. § 2 POG NRW
  2. Rodorf: Grundsatz der Spezialität. Abgerufen am 11. April 2014
  3. Polizei-Webserver in Nordrhein-Westfalen seit 12 Tagen down
  4. Polizei NRW: Hackerangriffe die Ursache für Website-Downtime?
  5. Polizei NRW wegen Sicherheitslücke vorsorglich vom Netz
  6. Heise-Meldung vom Mittwoch, 15. Februar 2012

Weblinks[Bearbeiten]