Jarosław Kaczyński

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Kaczyński auf einem Kongress der PiS in Lublin (2009)
Unterschrift von Jarosław Kaczyński
Jarosław Kaczyński 2007

Jarosław Aleksander Kaczyński ( Aussprache?/i [jaˈrɔswaf alɛˈksandɛr kaˈt͡ʃɨɲski]; * 18. Juni 1949 in Warschau) ist ein konservativer polnischer Politiker, Senator der I. Wahlperiode, Abgeordneter des Sejm in der I., III., IV., V., VI und VII. Wahlperiode und war von 2006 bis 2007 Ministerpräsident von Polen. Er ist Vorsitzender der nationalkonservativen Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS, dt. Recht und Gerechtigkeit).

Sein 45 Minuten jüngerer Zwillingsbruder Lech war bis zu seinem Tod am 10. April 2010 Präsident des Landes.

Karriere und politische Stationen[Bearbeiten]

1971 schloss Jarosław Kaczyński sein Studium an der Universität Warschau im Fach Recht und Verwaltung mit dem Magisterexamen ab. Anschließend arbeitete er bis 1976 als Assistent am Institut für Wissenschafts- und Hochschulpolitik. Von 1976, in dem Jahr, in dem er auch die Doktorwürde erlangte, bis 1981 war er Adjunkt an der Außenstelle der Warschauer Universität in Białystok. Während dieser Zeit arbeitete er aktiv im Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR). 1980 war er Sekretär des nationalen Büros der Solidarność. Während sein Bruder 1981 wegen seiner politischen Aktivitäten inhaftiert wurde, entging Jarosław dem Gefängnis, da es die Polizei angeblich für einen Fehler hielt, dass es zwei Kaczyńskis mit demselben Geburtsdatum geben sollte.[1] 1982 bis 1983 arbeitete er als Bibliothekar an der Universität Warschau. Von 1989 bis 1990 war er als Chefredakteur der Zeitschrift Tygodnik Solidarność tätig. Zugleich saß er in dieser Zeit für die parlamentarische Gruppe Obywatelski Klub Parlamentarny im polnischen Senat. Im Anschluss musste er als Chef der Kanzlei von Lech Wałęsa diese Position nach Meinungsverschiedenheiten mit ebendiesem bereits 1991 wieder verlassen.

Parlamentswahlen 2005[Bearbeiten]

Vereidigung Jarosław Kaczyńskis durch den Präsidenten Lech Kaczyński (2006)

Mit ihm als Spitzenkandidat wurde die von ihm und seinem Bruder 2001 gegründete PiS bei den Parlamentswahlen im September 2005 stärkste Partei. Um die Wahlchancen seines Zwillingsbruders Lech bei der Volkswahl des neuen polnischen Staatsoberhaupts am 9. Oktober 2005 nicht zu gefährden, verzichtete Jarosław Kaczyński darauf, Ministerpräsident zu werden und schlug stattdessen den parteiinternen Finanzfachmann Kazimierz Marcinkiewicz für diesen Posten vor. Bereits nach wenigen Monaten geriet Marcinkiewicz jedoch in die innerparteiliche Schusslinie und wurde aus dem Amt gedrängt. Am 14. Juli 2006 wurde Jarosław Kaczyński daraufhin zum Ministerpräsidenten vereidigt.

Europapolitik[Bearbeiten]

Wie sein Bruder vertritt er ein konservativ und katholisch-national geprägtes Weltbild und steht engeren Beziehungen zu Russland, Deutschland sowie der EU skeptisch gegenüber. Im Juni 2007 erntete er deutliche Kritik, nachdem er die polnische Forderung der Verankerung im Vertrag von Lissabon der Ioannina-Klausel zur Stimmengewichtung im Ministerrat der EU[2] mit den Bevölkerungsverlusten im Zweiten Weltkrieg begründete.[3] Laut seiner Argumentation in einem Live-Interview für den öffentlich-rechtlichen Radiosender Polskie Radio 1 hätte Polen ohne die Zeit von 1939 bis 1945 heute 66 Millionen Einwohner.[4] Auch gab er im Rahmen eines Interviews offen zu, dass es ihm darum gehe, deutsche Schuldgefühle gegenüber Polen zugunsten Polens bewusst auszunutzen.[5] Bereits vor Beginn des darauf folgenden EU-Gipfels in Brüssel war die polnische Regierung angesichts der Forderungen Jarosław Kaczyńskis isoliert.[6] Von Seiten der polnischen Medien und Presse wurde Jarosław Kaczyński in diesem Zusammenhang dafür kritisiert, dass er an den Verhandlungen nicht persönlich teilgenommen und diese nur per Telefon über seinen Bruder Lech gesteuert habe.[7]

Parlamentswahlen 2007[Bearbeiten]

Im August 2007 kündigte Kaczyński das Ende seiner Regierung und Neuwahlen im Oktober an.[8] Bei den Parlamentswahlen siegte die konservativ-liberale Platforma Obywatelska (PO, dt. Bürgerplattform) mit dem bisherigen Oppositionsführer Donald Tusk mit rund 41,5 % der abgegebenen Stimmen, Kaczyńskis Partei PiS kam auf 32,1 %.[9]

Präsidentschaftswahlen 2010[Bearbeiten]

2010 kandidierte Jarosław Kaczyński für die Nachfolge seines verstorbenen Bruders bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen.[10] Er erreichte im ersten Wahlgang einen Stimmenanteil von 36,7 % und qualifizierte sich für die Stichwahl, bei der er auf den Parlamentspräsidenten und geschäftsführenden Staatspräsidenten Bronisław Komorowski traf.[11] Dabei musste er sich seinem Konkurrenten mit 47 Prozent der Stimmen geschlagen geben.[12]

Parlamentswahlen 2011[Bearbeiten]

Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2011 hatte Kaczyński mit antideutschen Äußerungen und Angriffen auf die deutsche Bundeskanzlerin in den deutschen und polnischen Medien für Aufsehen gesorgt[13] In seinem Buch „Polska naszych marzeń” (Polen unserer Träume), das kurz vor den Wahlen erschien, deutete Kaczynski an, dass Angela Merkel nur dank Stasi-Unterstützung zur Bundeskanzlerin gewählt wurde. Er bekräftigte seine Unterstellungen auf Nachfragen von Journalisten, ohne sich zu den näheren Umständen der angeblichen Manipulation zu äußern. Als Reaktion auf die 2008 beschlossene Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung kündigte er ein „Museum der deutschen Verbrechen“ sowie ein „Museum der polnischen Westgebiete“ an.[14] Er trat im Wahlkreis 19 Warszawa I an und konnte 202.297 Stimmen auf sich vereinen, was 19,88 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen entspricht.[15]

Persönliches[Bearbeiten]

Die Kaczyński-Brüder sind Söhne von Rajmund Kaczyński, einem Ingenieur und Teilnehmer des Warschauer Aufstandes, und Jadwiga Kaczyńska, einer Mitarbeiterin der Polnischen Akademie der Wissenschaften. Als Zwölfjähriger spielte er gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Lech in dem polnischen Kinderfilm O dwóch takich, co ukradli księżyc (dt. Die zwei Monddiebe) von Jan Batory mit, einer Verfilmung des gleichnamigen Romans von Kornel Makuszyński. Jarosław Kaczyński lebte zusammen mit seiner Mutter (die nach langer Krankheit am 17. Januar 2013 verstorben ist) im nördlichen Warschauer Bezirk Żoliborz.[16]

Verweise[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Peter Oliver Loew: Zwillinge zwischen Endecja und Sanacja. Die neue polnische Rechtsregierung und ihre historischen Wurzeln. In: Osteuropa 55 (2005), H. 11, S. 9–20. [1]
  • Adam Holesch/Axel Birkenkämper: Von Kaczynski zu Tusk - eine deutsch-polnische Tragödie?, Bouvier Verlag Bonn 2008.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Jarosław Kaczyński – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. spiegel.de: Populisten im Doppelpack. 5. Oktober 2005
  2. Polens Vorschlag: Quadratwurzel-Behandlung für Europa. FAZ. Abgerufen am 1. Oktober 2012.
  3. EU-Gipfeltreffen: „Verlangen nur das, was man uns nahm“. FAZ. Abgerufen am 1. Oktober 2012.
  4. „Gotowość nawet na weto“ Z premierem Jarosławem Kaczyńskim rozmawia Jacek Karnowski. premier.gov.pl. Abgerufen am 1. Oktober 2012.
  5. Polens Premier Kaczynski will deutsche Schuldgefühle nutzen.
  6. Die unberechenbaren Zwillinge. merkur-online.de, Gusenbauer gegen Zeit schinden. wienerzeitung.at
  7. Reaktionen. Gutes Signal für Europa. sueddeutsche.de
  8. Nationalistisch gefärbte Rhetorik: Kaczynski spürt die Niederlage. n-tv
  9. Europa bejubelt Wende in Polen. Spiegel Online, 22. Oktober 2007
  10. Präsidentenwahl in Polen: Jaroslaw Kaczynski kandidiert. ZDF, 26. April 2010
  11. Focus: Kaczynski ist Komorowski auf den Fersen. 21. Juni 2010.
  12. Website der Staatlichen Wahlkommission, Wyniki głosowania. abgerufen am 24. Oktober 2010
  13. Welt-Bericht: Wahl in Polen – Donald Tusk schlägt Jaroslaw Kaczynski In: welt.de vom 10. Oktober 2011.
  14. Gabriele Lesser: Wahlkampf in Polen: Anti-deutsche Stimmungsmache In: taz.de vom 5. Oktober 2011.
  15. Website der staatlichen Wahlkommission, Wybory 2011 - Wyniki wyborów. 14. Oktober 2011
  16. kostenpflichtiger Artikel: Ftd: Schlammschlacht in Warschau.Vorlage:Webarchiv/Wartung/Nummerierte_Parameter