Staatsrat der Volksrepublik China

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Der Staatsrat der Volksrepublik China, chinesisch 国务院Pinyin Guówùyuàn, ist das zentrale Verwaltungsorgan der Volksrepublik China. Es ist das höchste Regierungsorgan, an dessen Spitze der Ministerpräsident steht, und wird auch 中华人民共和国中央人民政府 Zhōnghuá rénmín gònghéguó zhōngyāng rénmín zhèngfǔ (Central People’s Government of the People’s Republic of China, kurz Chinese Central Government, Zentrale Volksregierung) genannt.

Der Staatsrat leitet die Arbeit der lokalen Organe der Staatsverwaltung aller Ebenen einheitlich und bestimmt die Teilung der Funktionen und Gewalten zwischen der zentralen Regierung und den Organen der Staatsverwaltung der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren Städte.

Die Kandidaten für hochrangige Regierungsämter des Staatsrats werden nichtöffentlich von der Führung der Kommunistischen Partei benannt, worauf der Nationale Volkskongress der Ernennung formal zustimmt.

Der Staatsrat lässt sich in ein „inneres“ und ein „äußeres Kabinett“ unterteilen. Das innere Kabinett besteht aus dem Ministerpräsidenten und fünf Staatsratskommissaren, unter denen sich auch der Leiter der Staatsratskanzlei befindet. Das äußere Kabinett besteht aus den Leitern der 28 Organe des Staatsrats auf Ministerialebene, also unter anderem dem Handelsministerium, Verkehrswesen, der öffentlichen Sicherheit und dem Gesundheitswesen.

Neben dem Pressebüro des Staatsrates ist diesem das Fremdsprachenamt unterstellt, das für die Information der globalen Öffentlichkeit zuständig ist.

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