Berufsgericht

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Ein Berufsgericht (früher auch Ehrengericht) vertritt in Deutschland das Disziplinarrecht. Als Gericht kann es bei Verstößen gegen das Berufsrecht, das Standesrecht oder die Standesregeln angerufen werden.

Zuständigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Maßnahmen der Berufsgerichte können vom Verweis bis zum Berufsverbot reichen. Für das einem Strafprozess ähnliche Gerichtsverfahren ist meist die Ordentliche Gerichtsbarkeit (Deutschland) zuständig. Die Berufsgerichte sind zum Teil auch für die gerichtliche Entscheidung in Verwaltungssachen betreffend die Zulassung zum Beruf oder von Einzelheiten der Berufsausübung (beispielsweise Verleihung von Fachanwaltsbezeichnungen) zuständig. Der Berufsgerichtsbarkeit sind Rechtsanwälte, Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, Psychotherapeuten, Architekten und Ingenieure unterworfen. Für Notare, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater übernehmen besondere Kammern und Senate der ordentlichen Gerichte Aufgaben, die denen eines Berufsgerichts entsprechen. Für Richter bestehen besondere Dienstgerichte für Richter. Disziplinarsachen von Beamten werden von der Verwaltungsgerichtsbarkeit entschieden, solche von Soldaten von Truppendienstgerichten und in letzter Instanz vom Bundesverwaltungsgericht (Deutschland).

Siehe Beschluss BVerfGE 26, 186 des Bundesverfassungsgerichts (vom 11. Juni 1969).

Ehrengericht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ehrengericht ist auch in manchen Vereinen und Nichtregierungsorganisationen eine Institution, die für Streitigkeiten in der Organisation zuständig ist. Diese Organisationen vereinen nicht Vertreter bestimmter Berufe, sondern Mitglieder der lokalen, ethnischen und anderer Gemeinschaften. In Deutschland schaffte 1919 die Weimarer Verfassung durch den Artikel 105 die militärischen Ehrengerichte ab, die unter Standesgenossen einen schlichten Abschied aussprechen konnten.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Vorschrift der Kaiserlichen Marine – D.E. Nr. 459 – Allerhöchste Verordnung über die Ehrengerichte der Offiziere in der Kaiserlichen Marine vom 13. Mai 1911
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