Oberlandesgericht Nürnberg

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Ostbau Justizpalast Nürnberg
Justizpalast, Blick von Südosten (2017)

Das Oberlandesgericht Nürnberg (kurz OLG Nürnberg) ist neben dem Oberlandesgericht Bamberg und dem Oberlandesgericht München eines von drei bayerischen Oberlandesgerichten.

Gerichtssitz und -bezirk[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Sitz des Oberlandesgerichts ist in Nürnberg; der Bezirk des Gerichts umfasst die Regierungsbezirke Mittelfranken, Oberpfalz sowie die zum Landgerichtsbezirk Regensburg gehörigen Teile von Niederbayern.

Im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg sind 4712 Rechtsanwälte zugelassen (Stand: 1. Januar 2014).[1]

Gerichtsgebäude[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusammen mit dem Landgericht Nürnberg-Fürth und dem Amtsgericht Nürnberg ist das OLG im Nürnberger Justizpalast in der Fürther Straße 110 untergebracht. In diesem Gebäudekomplex fanden nach dem Zweiten Weltkrieg die Nürnberger Prozesse statt.[2]

Über- und nachgeordnete Gerichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das dem Oberlandesgericht Nürnberg übergeordnete Gericht ist der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Nachgeordnet sind die Landgerichte in Amberg, Ansbach, Nürnberg-Fürth, Regensburg und Weiden.

Leitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

An der Spitze des OLG Nürnberg steht dessen Präsident. Dieses Amt wird seit dem 1. März 2015 von Christoph Strötz ausgeübt.[3]

Ehemalige Oberlandesgerichtspräsidenten

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1871 wurde im Königreich Bayern das Appellationsgericht Nürnberg eingerichtet. Die Appellationsgerichte urteilten in Senaten mit jeweils fünf Mitgliedern. 1873 wurden die Appellationsgerichte für Oberpfalz und Mittelfranken in Nürnberg zusammengefasst. Das Appellationsgericht Amberg wurde damit aufgelöst und seine Aufgaben dem in Nürnberg übertragen. 1879 wurde das Appellationsgericht Nürnberg mit dem Inkrafttreten des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes in ein Oberlandesgericht umgewandelt.[6]

Bekannte Verfahren in Auswahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bekannte Richter in Auswahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sachliche Zuständigkeiten und interne Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtspflege[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Oberlandesgericht Nürnberg ist im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit überwiegend für Rechtsmittel in Zivil- und Strafsachen zuständig. Die Zuständigkeit für Rechtsmittel im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit liegt für den gesamten Freistaat Bayern beim OLG München.

Es bestehen beim OLG Nürnberg insgesamt 21 Senate:

  • 11 Zivilsenate Kartellsenat
  • 4 Zivilsenate und Senate für Familiensachen
  • 2 Strafsenate (einer davon zugleich Bußgeldsenat)
  • 1 Fideikommißsenat
  • 1 Senat für Baulandsachen
  • 1 Senat für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen
  • 1 Wiedergutmachungssenat

Das Oberlandesgericht Nürnberg ist ferner Schifffahrtsobergericht für die Schifffahrtsgerichte im Freistaat Bayern.

Personalverwaltung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Oberlandesgericht ist hinsichtlich der Richter und Beamten personalführende Behörde aller nachgeordneten Gerichte und spricht für diese Ernennungen, Beförderungen und Disziplinarmaßnahmen aus.

Elektronische Datenverarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ende Februar 2016 wurde im Rahmen der Heimatstrategie von Finanzminister Markus Söder die „Gemeinsame Informationstechnologie-Stelle der bayerischen Justiz“ aus der Zuständigkeit des OLG Münchens gelöst und dem OLG Nürnberg unterstellt. Der Hauptsitz der Behörde wurde nach Amberg verlegt und ihr Name in „IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz“ geändert. Sie betreut in IT-Angelegenheiten die Justizbehörden in allen drei OLG-Bezirken einschließlich der dortigen Staatsanwaltschaften. Nur die Landesjustizkasse in Bamberg, das Zentrale Mahngericht in Coburg und die Justizvollzugsanstalten sind davon ausgenommen.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rechtsanwaltskammer Nürnberg, www.rak-nbg.de: Bekanntmachungen WIR 4/14 S. 145. 1. Juli 2014, abgerufen am 20. August 2014.
  2. IMT
  3. Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport vom 25. November 2014.
  4. Lothar Gruchmann: Justiz im Dritten Reich 1933–1940. Anpassung und Unterwerfung in der Ära Gürtner (= Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte. Band 28). 3. Auflage, Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 2002, ISBN 3-486-53833-0, S. 1213 (online).
  5. OLG-Präsident Küspert geht nach München, Mittelbayerische Zeitung vom 25. November 2014.
  6. Wilhelm Volkert (Hrsg.): Handbuch der bayerischen Ämter, Gemeinden und Gerichte 1799 - 1980, 1983, ISBN 3406096697, S. 117–118, 605

Koordinaten: 49° 27′ 17″ N, 11° 2′ 47″ O