Deutschenfeindlichkeit (Begriff)

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Die Neutralität ist umstritten. Eine Begründung steht auf der Diskussionsseite im Abschnitt „Vorschlag“. Weitere Informationen erhältst du hier.

Deutschenfeindlichkeit ist ein in rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Kreisen genutzter Kampfbegriff, der strukturellen Rassismus gegen eine weiße Mehrheitsgesellschaft durch Migranten suggerieren soll.[1][2][3] Abgrenzbar ist die Germanophobie, wodurch mit dem Begriff deutschfeindlich im 19. und 20. Jahrhundert aus unterschiedlichsten Gründen eine feindliche oder ablehnende Haltung in Russland, Frankreich, Großbritannien oder den USA gegenüber Deutschland ausgedrückt wird.

Nachdem Lehrer aus Berlin-Kreuzberg Berichte über Gewalt und Diskriminierung durch Schüler von zumeist türkischer und arabischer Herkunft gegenüber ihren in Deutschland aufgewachsenen Kollegen publiziert hatten, benutzte der Berliner Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft den Begriff Deutschenfeindlichkeit im Oktober 2010 als soziokulturellen Terminus.[4] Laut der FAZ-Journalistin Regina Mönch handelte es sich 2011 um ein bundesweites Phänomen.[5]

Pegida-Transparent mit Bezug auf einen angeblichen „Deutschfeind und Islam-Einschleuser“, in diesem Fall Cem Özdemir, mit einem ihm von der türkischen Zeitung Hürriyet angedichteten Zitat.[6][7] (Dresden 2015)

.

Im Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe

Deutschenfeindlichkeit mit den Synonymen Deutschfeindlichkeit, Deutschenhass, Antigermanismus, Teutophobie und Antideutschtum ist eine vom Rechtsextremismus propagierte Form des Rassismus gegen autochthone Deutsche, denen eine Opferrolle zugeschrieben wird. Täter sind in der Lesart dieses Kampfbegriffes hauptsächlich muslimische Migranten, zusätzlich noch so genannte Gutmenschen. Voraussetzung für diese Perspektive ist ein völkisches Verständnis von Staatsbürgerschaft. In Teilen der Medien und konservativen Politik wurde der Begriff 2010 kritiklos übernommen und reproduziert.[8]

Begriffsgeschichte

Lange Zeit wurde Deutschenfeindlichkeit im rechtsextremistischen Diskurs auf Seiten der anderen europäischen Großmächte wie Frankreich und dem Vereinigten Königreich, später auch den Vereinigten Staaten verortet. Ziel der ‚Deutschenfeindlichkeit‘ war in diesem Narrativ das Deutsche Reich ab seiner Gründung 1871, sie äußerte sich demnach in einer unterschwelligen Feindseligkeit gegen Deutsche.[9] Nach dem Zweiten Weltkrieg verschob sich die Bedeutung hin zu einer revisionistischen und antisemitischen Bedeutung, etwa in dem 1992 Gustav Sichelschmidt, Historiker und Autor der National-Zeitung, ‚Deutschenfeindlichkeit‘ „eine unvergleichlich höhere Effizienz […] als etwa der Antisemitismus“ bescheinigte und ihn für zahlreiche Pogrome an Deutschen und beide Weltkriege verantwortlich machte.[10] In den letzten Jahren erlebte der Begriff eine erneute Verschiebung in den Kontext antimuslimischen Rassismus.[11]

Grundbehauptungen

Die unterschiedlichen rechtsextremen Strömungen unterscheiden sich nicht in ihrer Definition der Deutschenfeindlichkeit. Sowohl neonazistische, neurechte als auch rechtspopulistische Kreise sehen Deutsche als Opfer in- und ausländischer Aggression. Sie finden sie hauptsächlich in zwei Bereichen:

  1. Diskriminierungen oder gewalttätige Übergriffen von Jugendlichen oder Erwachsenen, wobei unterstellt wird, dass Nicht-Deutsche Täter sich vor allem deutsche Opfer suchten
  2. Schulen in Großstädten und sogenannten Problembezirken, in denen Deutsche aus Deutschenhass bedroht, bespuckt und geschlagen würden.[12]

Meldungen dieser Art finden sich vor allem in Publikationen wie der Jungen Freiheit und Deutschen Stimme. Der Deutschenhass beginne in der Schulkantine, in der nicht mehr täglich Schweinefleisch angeboten werde, und zeige sich etwa darin, dass deutsche Schüler nicht in Sportmannschaften gewählt würden.[13]

Die Argumentation führt entlang einer rassistischen, pauschalisierenden und islamophoben Grundlinie, in der Zuwanderung und „Überfremdung“ als Hauptursache definiert werden. In diese Zeit fällt nicht nur die Erscheinung von Thilo Sarrazins Buch Deutschland schafft sich ab, sondern auch die Behauptung des Lehrerverbandspräsidenten Josef Kraus, dass Muslime sich generell nicht integrierten, sondern aggressiv gegen deutsche Mitschüler profilierten. Diese bildeten sogar Banden, die „inländerfreie Zonen“ schaffen und eine „Schulhof-Scharia“ anwenden würden. Die Folge dieser „ethnischen Brückenköpfe“ sei insgesamt eine schleichende Landnahme und Islamisierung[14]. Zugrunde liegt dieser Argumentation auch die kulturalistische Perspektive, dass Muslime keine Deutschen sein könnten, wiewohl die Hälfte der etwa 5 % Muslime in Deutschland die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt[15].

Zum rechtsextremistischen Narrativ gehört einerseits das bewusste Decken der angeblich zunehmenden Gewalt gegen Deutsche durch den Staat, die Behörden, Medien und „Gutmenschenmafia“ und andererseits eine institutionalisierte Bevorzugung von Einwanderern, die aber gar nicht integrationswillig wären. Durch Ausländer verübte Taten würden durch Politik und Medien verschleiert und verschwiegen. Dieses Erzählmuster nimmt eine Täter-Opfer-Umkehr vor, da seit der Wiedervereinigung bereits mehrere hundert Menschen durch Rechtsextreme getötet wurden, wozu auch die Taten des NSU mit zehn Opfern zählen.

2000 verwendete Josef Schüßlburner den Begriff Deutschenfeindlichkeit – in Anlehnung an Ausländerfeindlichkeit – und behauptete, ersterer werde von den Behörden im Gegensatz zu letzterem nicht als verfassungsfeindlich betrachtet.[16] 2006 schrieb die extrem rechte Seite Nonkonformist: „Seit Jahren schon warnen nationale Kreise vor einer zunehmende Deutschenfeindlichkeit und einer Ghettoisierung von Gegenden wie etwa Berlin-Kreuzberg, Berlin-Neukölln, oder Duisburg-Marxloh“.[17] Größere Rezeption erfuhr 2008 ein Artikel der Bürger in Wut auf dem Blog Politically Incorrect, in dem ein Gesetz gegen „deutschfeindliche“ Äußerungen verlangt wurde. Henry Nitzsche, der zwei Jahre zuvor aus der CDU ausgetreten war, unterstützte diese Forderung und analog „endlich vom Schuldkult runterzukommen“[18]. Jan Sturm (NPD) griff 2007 und 2013 erneut das Thema vom Rassismus gegen Deutsche auf.[19][20] 2013 erschien von Akif Pirinçci eine Polemik namens Das Schlachten hat begonnen auf dem Blog Achse des Guten,[21] der die tödliche Gewalttat in Kirchweyhe als Aufhänger nutzte und dem Begriff und seinem Narrativ in rechtsextremistischen Kreisen Authentizität verlieh.[22] Durch seinen verschwörerischen Duktus eines bewusst geheimgehaltenen „schleichenden Genozids“ an Deutschen durch Muslime entwickelte er sich zu einer Grundlage rechtsextremistischer Argumentation. Der Wahrheitsgehalt dieser Verschwörung ist weniger relevant als die Gleichsetzung der „Deutschenfeindlichkeit“ mit Volksverhetzung – also Rassismus – oder sogar Genozid, insbesondere, da der § 130 StGB begründet und mit Blick auf die deutsche Geschichte Minderheiten schützt und nicht die Mehrheit der Bevölkerung[23]. 2014 startete Dieter Stein in der Jungen Freiheit eine Kampagne gegen „Ausländerkriminalität“ und „Deutschenfeindlichkeit“ und bekundete: „Ein Tabu in Medien und Politik sind deutschenfeindliche Gewalttaten: ob sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen oder wenn sich eine Horde halbstarker ›Südländer‹ im U-Bahnhof aus Haß eine ›deutsche Kartoffel‹ aussucht, um sie ins Koma zu prügeln“[24] Die AfD-Bürgerschafts- bzw. Landtagsfraktionen in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern wandten sich 2016 und 2017 wieder dem § 130 zu und beantragten, Diffamierungen gegen das ‚deutsche Volk‘ darin aufzuführen. Ralph Weber (AfD) reichte im Schweriner Landtag den Antrag „Deutschenfeindlichkeit bekämpfen“ ein, im dem gefordert wurde, dass im Paragraphen mit „derselben Messlatte“ gemessen werde wie bei Äußerungen gegen andere Teile der Bevölkerung. Gleichzeitig beklagte er, dass der Volksverhetzungsparagraph sich in einem „geistigen Meinungskampf“ hauptsächlich gegen die AfD und Gleichgesinnte richte.[25] 2018 stieß die AfD-Fraktion unter Jens Maier im Bundestag in die gleiche Richtung vor.[26]

Einordnung

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Wiewohl Diskriminierung autochthoner deutscher Schüler durch Migranten nicht ausgeschlossen werden kann, entbehrt Deutschenfeindlichkeit aus zwei Gründen der Grundlage: Erstens ergibt sich bei genauer Betrachtung der gesellschaftlichen Machtverhältnisse und der damit einhergehenden Privilegien kein Anhaltspunkt für eine Verschiebung des rassistischen Diskurses[27]. Immer noch wird Muslimen abgesprochen, Teil der deutschen Gesellschaft zu sein, stattdessen werden sie häufig als „Ausländer“ oder „Personen südländischer Herkunft“ angesprochen. Auch dem institutionalisierten Racial Profiling sind Weiße nicht ausgesetzt. Sie werden ebenfalls nicht auf Grund ihres Namens ausgegrenzt, wohingegen etwa Personen mit türkischen Familiennamen signifikant mehr Bewerbungen schreiben müssen, um zum Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden.[28] Zweitens gehört zur Definition des Rassismus die Abwertung auf Grund eines von der Mehrheit als fremd wahrgenommenen Verhaltens oder Aussehens, wie Sprache, Herkunft, Hautfarbe, Religion oder zugeschriebene „Kultur“, womit sich der Mythos des umgekehrten Rassismus bereits vom Prinzip her nicht halten lässt.[29] Wiewohl es eine große Gruppe von Deutschen gibt, die an Überfremdungsängsten leiden, bieten sich die Begriffe Deutschenfeindlichkeit und Rassismus gegen Deutsche nur im Anschluss an den rechtsextremistischen Diskurs und als stark trennende Begriffe an. Für den Kontext von Vorfällen in Schulen sind Mobbing und Diskriminierung präziser.[30]

Im hegemonialen Diskurs

Der ursprünglich im rechtspopulistischen Milieu genutzte Begriff Deutschenfeindlichkeit wurde in den medialen und politischen Debatten des Jahres 2010 in einem breiteren gesellschaftlichen Diskurs unkritisch übernommen und reproduziert.[31][32] Grund dafür war eine unter diesem Thema stattfindende, eigentlich kritische Tagung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Berlin, die medial breit rezipiert wurde. Bereits 2009 war in der Mitgliedszeitschrift der GEW ein umstrittener Artikel über vermehrtes Mobbing „deutscher‘“ Schüler durch solche mit Migrationshintergrund erschienen. Obwohl die Tagung sich gegen die Weiterverwendung des Begriffes Deutschenfeindlichkeit entschied, wurde er von Politik und Medien aufgenommen, so in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) und insbesondere durch die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU), die das Thema forcierte und Deutschenfeindlichkeit mit Rassismus gleichsetzte,[33][34][35] obwohl dies ein ungleiches gesellschaftliches Verhältnis voraussetzt: „Rassismus ist kein individuelles Vorurteil, sondern […] ein Ausdruck gesellschaftlicher Machtbeziehungen.“[36] Bereits zwei Jahre zuvor, als hessische Bundestagsabgeordnete, hatte Schröder auf ihrer Website Artikel von Politcally Incorrect und Junge Freiheit verlinkt[37] und vor einer Zunahme von „Deutschenfeindlichkeit“ gewarnt[38]. Sie berief sich dabei auf eine Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer, der sich jedoch in mehreren Interviews von dieser Interpretation distanzierte. 2012 erschien das Buch Neukölln ist überall des Neuköllner Bürgermeisters Heinz Buschkowsky (SPD), der von dem „verhassten Deutschen“ als Feindbild jugendlicher Migranten und von sog. Überfremdungsgefühlen der Deutschen sprach. Im Zentrum seiner Erzählung stand ebenfalls das Verschwinden des Schweinefleischs von Imbissen und ein „Kartell aus ideologischen Linkspolitikern [und] Gutmenschen“, die Kritiker mundtot machten[39] Sowohl in der bürgerlichen Presse als auch im Rechtsextremismus erfuhren Schröder und Buschkowsky großen Zuspruch.
In den Jahren danach wurde der Begriff in Politik und Medien weiter vereinzelt verwendet.[40]

Literatur

  • Melanie Blum: Warum wir von Rassismus sprechen und was wir damit meinen. In: DGB Bildungswerk Thüringen e.V. (Hg.): Baustein zur nicht-rassistischen Bildungsarbeit. Erfurt 2008, S. 198–202.
  • Elmar Brähler, Oliver Decker: Flucht ins Autoritäre: Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft. Psychosozial-Verlag, Gießen 2018. ISBN 978-3-8379-7461-4
  • Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015 ISBN 978-3-7344-0155-8, S. 77–89.
  • Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2. überarbeitete und erweiterte Auflage 2019 ISBN 978-3734408199, S. 79–91.
  • Yasemin Shooman: Der Topos „Deutschenfeindlichkeit“ in rechtspopulistischen Diskursen. In: Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ (Hg.): Rechtspopulismus in Berlin. Rassismus als Bindeglied der „Mitte“ der Gesellschaft und Neonazismus? Berlin 2011, S. 45–47.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 76.
  2. Interkultureller Rat in Deutschland e. V. (Hg.): Materialheft »Internationale Wochen gegen Rassismus 2012«, Darmstadt 2011, S. 10 f. (PDF).
  3. „Deutschenfeindlichkeit“ – Was soll das sein? In: mut-gegen-rechte-gewalt.de. Mut Gegen Rechte Gewalt, 18. Oktober 2010, abgerufen am 17. Juli 2019.
  4. Studie von Christian Pfeiffer: „Gemobbt wird immer die Minderheit“, Frankfurter Rundschau, 12. Oktober 2010
  5. Deutschenfeindlichkeit an Schulen – auch ein Problem in Bremen?, Politisches Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung, 15. Februar 2011.
  6. Cem Özdemir: Dichtung und Wahrheit. Abgerufen am 5. November 2019.
  7. AfD-Rede bei „Pegida“: Festival der Fake-Zitate, tagesschau.de, 15. August 2019.
  8. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 76.
  9. Hans Helmuth Knütter: Deutschenfeindlichkeit. Gestern, heute und morgen …?. Mut Verlag, Asendorf 1991.
  10. Gustav Sichelschmidt: Der ewige Deutschenhass. Hintermänner und Nutznießer des Antigermanismus. Arndt Verlag, Kiel 1992.
  11. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, 83
  12. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 77.
  13. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 78; Simone Rafael: Berlin-Kreuzberg bleibt nazifrei, Belltower.News (Amadeu Antonio Stiftung), 27. April 2014, abgerufen am 3. November 2019.
  14. Michael Paulwitz, Götz Kubitschek: Deutsche Opfer, fremde Täter. Ausländergewalt in Deutschland. Hintergrund – Chronik – Prognose. Edition Antaios, Albersroda 2010, S. 150.
  15. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.): Muslimisches Leben in Deutschland. Nürnberg 2009, S. 11.
  16. Josef Schüßlburner: Amtliche Ideologiekontrolle durch verfassungswidrige Verfassungsschutzberichte. In: Hans-Helmuth Knütter, Stefan Winckler (Hrsg.): Der Verfassungsschutz. Auf der Suche nach dem verlorenen Feind Universitas, München 2000, S. 155–204, hier S. 158.
  17. Eike Sanders, Rona Torenz: Von der Teutophobie zur Deutschenfeindlichkeit. In: monitor, rundbrief des apabiz e. v., Nr. 48, 2010, S. 3.
  18. Skandal-Politiker Nitzsche verlässt die CDU, welt.de, 15. Dezember 2006, abgerufen am 3. November 2019.
  19. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 82.
  20. »Rassismus gegen Deutsche?«, Berliner Zustände 2007, Berlin rechtsaußen („Berlin-Blog“ des Apabiz e. V.), abgerufen am 6. November 2019.
  21. Akif Pirinçci: Das Schlachten hat begonnen, achgut.com, 25. März 2013, abgerufen am 3. November 2019.
  22. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 82; Wer ist Akif Pirincci? Neues vom Hetzer, Der Tagesspiegel, 22. Oktober 2015.
  23. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 82.
  24. Alexander Häusler: Themen der Rechten. In: Fabian Virchow, Martin Langebach, Alexander Häusler (Hrsg.): Handbuch Rechtsextremismus, Springer VS Wiesbaden 2016, S. 158
  25. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. ²2019, S. 85.
  26. Maria Fiedler: Gesetzentwurf im Bundestag: Was Juristen vom AfD-Vorstoß zur Volksverhetzung halten. In: tagesspiegel.de. 25. April 2018, abgerufen am 7. November 2019.
  27. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 86
  28. Migranten in Deutschland: Diskriminierung allein wegen des Namens. In: sueddeutsche.de. Abgerufen am 4. November 2019.
  29. Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit: Glossar: Rassismus, Zugriff am 4. November 2019.
  30. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 85–87.
  31. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. 2015, S. 83.
  32. Interkultureller Rat in Deutschland e.V. (Hg.): Materialheft »Internationale Wochen gegen Rassismus 2012«, Darmstadt 2011. S. 10 (Online)
  33. Interkultureller Rat in Deutschland e.V. (Hg.): Materialheft »Internationale Wochen gegen Rassismus 2012«, Darmstadt 2011, S. 9 f. (PDF).
  34. Begriffstreitigkeit: GEW will Deutschenfeindlichkeit abschaffen. In: tagesspiegel.de. 18. November 2010, abgerufen am 4. November 2019.
  35. Schröder wurde Opfer von Deutschenfeindlichkeit, Die Welt, 10. Oktober 2010, abgerufen am 3. November 2019.
  36. Maisha-Maureen Auma: Rassismus bei der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, 30. November 2017, abgerufen am 3. November 2019.
  37. kristina-koehler.de (auf web.archive)
  38. Patrick Gensing Ministerin Schröder und die Gefahr von Rechts: Der Verantwortung nicht gewachsen, tagesschau.de, 16. November 2011 (abgerufen über web.archive, 3. November 2019.)
  39. Heinz Buschkowsy: Neukölln ist überall. Ullstein, Berlin 2012. S. 37, S. 126–128
  40. Bernhard Steinke: Deutschenfeindlichkeit. In: Bente Gießelmann, Robin Heun, Benjamin Kerst, Lenard Suermann, Fabian Virchow (Hrsg.): Handwörterbuch rechtsextremer Kampfbegriffe, Wochenschau-Verlag, Schwalbach/Ts. ²2019, S. 79.