Bharatiya Janata Party

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Bharatiya Janata Party
Das Parteisymbol der BJP, die Lotusblüte
Partei­vorsitzender Amit Shah
Gründung Dezember 1980
Gründungs­ort Delhi, Indien
Jugend­organisation Bharatiya Janata Yuva Morcha
Zeitung Kamal Sandesh
Aus­richtung rechter Flügel
Farbe(n)  Safran-Orange
Website BJP.org
Titelblatt des BJP-Wahlprogramms 2014 mit prominenten Persönlichkeiten.
Obere Reihe von links nach rechts: Atal Bihari Vajpayee, Lal Krishna Advani, Rajnath Singh, Murli Manohar Joshi
Untere Reihe (v. l. n. r.): Manohar Parrikar, ?, Sushma Swaraj, Narendra Modi, Arun Jaitley, Shivraj Singh Chauhan, Vasundhara Raje.

Die Bharatiya Janata Party (BJP; Hindi: भारतीय जनता पार्टी bhāratīya janatā pārṭī; deutsch Indische Volkspartei) ist eine rechtskonservative, hindu-nationalistische Partei in Indien, die seit ihrer Gründung 1980 innerhalb von zwanzig Jahren zu einer der stärksten parlamentarischen Kräfte angewachsen ist und zeitweise auch die Kongresspartei überflügelt hat. Die BJP ist als nationale Partei Indiens registriert. Zwischen 1998 und 2004 bildete sie die Regierung in Indien mit dem Premierminister Atal Bihari Vajpayee.

Der ideologische Vorläufer der BJP ist die 1951 gegründete Bharatiya Jana Sangh, die 1977 in der neu gegründeten Janata Party aufging. Führende Jana Sangh-Politiker wie Vajpayee und Lal Krishna Advani nahmen bereits damals in der Janata Party wichtige Positionen ein. Nach dem Zerfall der Janata Party in den Jahren 1979 bis 1980 entstand die Jana Sangh neu, diesmal aber unter dem Namen Bharatiya Janata Party. Parteivorsitzender der BJP ist seit 2013 Rajnath Singh.

Die BJP ist ideologisch einem Verbund von Hindu-nationalistischen Organisationen der Sangh Parivar verbunden. Hierzu gehören die als nationales Freiwilligenkorps agierende Rashtriya Swayamsevak Sangh (RSS) und der selbsternannte Weltrat der Hindus Vishwa Hindu Parishad. Die beiden Organisationen gelten zusammen mit der Jugendorganisation Bajrang Dal als Aufwiegler bei den Unruhen in Mumbai und in anderen Landesteilen in den Jahren 1992/93; diese hatten sich nach der Zerstörung der Babri-Moschee im nordindischen Ayodhya ausgebreitet. Dabei erwarb sich besonders der ehemalige Parteipräsident, Innenminister und stellvertretende Premierminister Lal Krishna Advani einen Namen als Hardliner.

Die BJP und ihre Hindu-nationalistischen Schwesterorganisationen gelten als Verursacher der Gewaltwellen zwischen Hindus und Muslimen, die den westindischen Bundesstaat Gujarat vom Frühjahr 2002 über Monate hinweg in Atem hielten. Weiterhin sorgte sie für Aufruhr durch den Versuch, die Schulbücher im Sinne einer Hindu-nationalistischen Interpretation zu ändern.[1]

Die Parteifarbe der BJP ist das Safran-Orange, das als Farbe des Hinduismus gilt. In der englischsprachigen indischen Presse wird die BJP daher häufig als die saffron party bezeichnet.[2][3] Für ihre Politik der Hindutva wird gelegentlich der (meist kritisch gemeinte) Begriff saffronisation („Safranisierung“) gebraucht[1] und für Gewaltakte von Hindu-Nationalisten gibt es den Begriff saffron terror.[4]

Das Wählerpotential der BJP lag ursprünglich bei etwa 15 bis 20 % der Wählerschaft. In den 1990er Jahren realisierten die BJP-Parteistrategen, dass mit diesem Wählerstamm und bei der gleichzeitigen entschiedenen Ablehnung der hindu-nationalistischen Ideologie durch fast alle anderen indischen Parteien keine Regierungsmehrheit zu erlangen war. Als die BJP beispielsweise nach der Parlamentswahl 1996 zur stärksten Partei im Parlament aufgestiegen war, lehnten es fast alle dort vertretenen Parteien ab, eine BJP-geführte Minderheitsregierung auch nur zu tolerieren. Die 1990er Jahre waren außerdem durch eine extreme Zersplitterung des indischen Parteienspektrums gekennzeichnet. Keine Partei schien trotz des relativen Mehrheitswahlrechts alleine mehr in der Lage, die absolute Mehrheit zu erlangen, wie das noch in den vorangegangenen Jahrzehnten immer der Fall gewesen war. Daher begann die BJP Wahlbündnisse und Koalitionen mit anderen kleinen Parteien zunächst auf lokaler bundesstaatlicher Ebene abzuschließen. Vor der gesamtindischen Wahl 1998 gelang schließlich die Bildung eines großen Multiparteien-Zweckbündnisses unter Führung der BJP, der National Democratic Alliance (NDA). Die NDA existiert bis heute, allerdings in deutlich wechselnder Zusammensetzung.

Der Aufstieg der BJP zu einer der führenden indischen Parteien in den 1980er und 1990er Jahren hatte mehrere Gründe. Zum einen war die Kongresspartei seit den Zeiten Indira Gandhis personell völlig auf die Nehru-Gandhi-Familie fixiert, so dass die Politik der Kongresspartei weitgehend von einigen wenigen Mitgliedern dieser Familie bestimmt wurde, was sich negativ auf die Herausbildung einer kompetenten Führungselite auswirkte. Zum zweiten führten die breiten und bequemen Mehrheiten der Kongresspartei zu wiederholter Politikerkorruption, während die BJP in dieser Hinsicht lange Zeit relativ wenig von Korruptionsfällen betroffen war. Drittens war die BJP durch eine vergleichsweise straffe interne Parteiorganisation und -disziplin gekennzeichnet, wozu die ideologische Schulung durch die RSS beigetragen haben mag, die sich in der Politik und bei Wahlen vorteilhaft auswirkte. Und viertens verfügte die BJP in dieser Zeit über fähige und organisatorisch geschickte Führungspersönlichkeiten an ihrer Spitze, namentlich Atal Bihari Vajpayee und Lal Krishna Advani.

Der erste indische Premierminister aus den Reihen der BJP war Atal Bihari Vajpayee. Er amtierte kurz 1996 und dann von 1998 bis 2004. Vajpayee war ein Mann des gemäßigten Flügels der BJP, der auch weit über seine Partei hinaus in der indischen Wählerschaft erhebliches Ansehen genoss.[5][6] Die im Vorfeld bei Wahlen vielfach geäußerten Befürchtungen hinsichtlich einer BJP-geführten Regierung erfüllten sich zu großen Teilen nicht. Allerdings war Vajpayee auch auf seine vielen Koalitionspartner angewiesen. Unter seiner Regierung erfolgte eine weitere Liberalisierung der Wirtschaft, die außenpolitische Stilisierung Indiens als aufstrebende Macht, z. B. mit Atomwaffentests, und bemerkenswerterweise auch Versuche einer Entspannungspolitik mit dem vermeintlichen Erzfeind Pakistan.

Die Parlamentswahl 2004 führte jedoch zum Verlust der Regierungsmehrheit. Sie wurde zum einen auf das Überlaufen der kleineren NDA-Parteien in das Lager der rivalisierenden Kongresspartei zurückgeführt, zum anderen auf einen schlechten Regierungsstil auf bundesstaatlicher Ebene. Ein Rolle spielten vermutlich auch die Gujarat-Pogrome und eine katastrophale Fehleinschätzung der Auswirkungen der Wahlkampagne India Shining. Gerade die ärmere Bevölkerung konnte sich nur schwer mit dieser identifizieren.

Bei der Parlamentswahl 2014 kam es zu einem Erdrutschsieg der BJP, mit 282 Sitzen erlangte sie 31 % der Stimmen und, begünstigt durch das relative Mehrheitswahlrecht, die absolute Mehrheit (51,9 %) der Parlamentssitze. Zusammen mit den verbündeten Parteien der National Democratic Alliance verfügt sie über 334 Mandate in der Lok Sabha, dies sind 61,5 % der Gesamtmandate. Spitzenkandidat war Narendra Modi, zuvor Chief Minister von Gujarat.

Liste der Parteivorsitzenden[Bearbeiten]

Liste der Parteivorsitzenden der BJP seit der Gründung 1980:[7]

Amtszeit Name
1980–1985 Atal Bihari Vajpayee
1985–1991 Lal Krishna Advani
1991–1993 Murli Manohar Joshi
1993–1998 Lal Krishna Advani
1998–2000 Kushabhau Thakre
2000–2001 Bangaru Laxman
2001–2002 Jana Krishnamurthi
2002–2004 Venkaiah Naidu
2004–2006 Lal Krishna Advani
2006–2009 Rajnath Singh
2009–2013 Nitin Gadkari
2013–2014 Rajnath Singh
seit 2014 Amit Shah

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Die folgende Tabelle zeigt die Wahlergebnisse (gewonnene Mandate) bei den gesamtindischen Parlamentswahlen. Da das geltende Mehrheitswahlrecht große Parteien wie die BJP begünstigt, erzielte die BJP bei allen Wahlen außer 1984 deutlich mehr Mandate, als ihr nach dem reinen Stimmenanteil zugekommen wären.

Jahr Wahl Stimmen-
anteil
Parlaments-
sitze
1984 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 1984 7,74 %
2/514
1989 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 1989 11,36 %
85/529
1991 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 1991 20,11 %
120/521
1996 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 1996 20,29 %
161/543
1998 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 1998 25,59 %
182/543
1999 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 1999 23,75 %
182/543
2004 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 2004 22,16 %
138/543
2009 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 2009 18,80 %
116/543
2014 IndienIndien Wahl zur Lok Sabha 2014 31,00 %
282/543

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. a b NDA Government warned against saffronisation of education. The Hindu, 31. Juli 2014, abgerufen am 2. Oktober 2014 (englisch).
  2. Saffron party turns things around in Weir bypolls. The Deccan Herald, 10. September 2014, abgerufen am 2. Oktober 2014 (englisch).
  3. Hitender Rao: Haryana polls: Saffron party tries balancing act in distribution of tickets. Hindustan Times, 22. September 2014, abgerufen am 2. Oktober 2014 (englisch).
  4. 'Saffron terror' remark controversy: Sushil Kumar Shinde to clarify, stand-off to end soon: sources. NDTV.com, 20. Februar 2013, abgerufen am 2. Oktober 2014 (englisch).
  5. Vajpayee, the right man in the wrong party. msn.com, 12. August 2009, abgerufen am 2. Oktober 2014 (englisch).
  6. Harbaksh Singh Nanda: India's Vajpayee: Right man, wrong party. upi.com, 14. Mai 2004, abgerufen am 2. Oktober 2014 (englisch).
  7. Website der BJP: BJP Presidents from 1980 to 2009.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Bharatiya Janata Party – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien