Komunistická strana Slovenska (1992)

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Komunistická strana Slovenska
Kommunistische Partei der Slowakei
Logo der KSS
Partei­vorsitzender Jozef Hrdlička
Gründung 29. August 1992
Haupt­sitz Bratislava
Aus­richtung Kommunismus, Marxismus-Leninismus
Farbe(n) Rot
Parlamentssitze 0 von 150
Europapartei INITIATIVE, EL (Beobachter)
Website www.kss.sk

Die Kommunistische Partei der Slowakei (Slowakisch: Komunistická strana Slovenska, KSS) ist eine kommunistische Partei in der Slowakei.

Sie wurde 1992 durch Zusammenschluss der zwei Parteien Zväz komunistov Slovenska und Komunistická strana Slovenska – 91 gegründet, die beide im März 1991 durch Abspaltung orthodoxer Mitglieder von der damaligen Kommunistischen Partei der Slowakei entstanden sind, die kurz zuvor in Strana demokratickej ľavice umbenannt worden ist, bis 1989 als Teil der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei der faktische Machthaber in der Slowakei gewesen war, und die rechtlich gesehen mit der jetzigen Kommunistischen Partei der Slowakei nichts zu tun hat. Ideologisch sieht sich jedoch die jetzige KSS als Nachfolgeorganisation dieser Partei aus der Zeit vor der Samtenen Revolution.

Bei den slowakischen Parlamentswahlen 2002 errang die KSS 6,32 % der abgegebenen Stimmen und zog mit elf Abgeordneten erstmals in den Nationalrat ein, den sie allerdings nach den Wahlen vom 17. Juni 2006 wieder verlassen musste, da sie mit 3,88 % der Stimmen die Fünf-Prozent-Sperrklausel nicht mehr überwinden konnte. Jedoch unterstützte die Kommunistische Partei der Slowakei die Regierung von Robert Fico.[1][2][3][4]

Die KSS unterstützte am 30. Dezember 2010 eine gemeinsame Resolution 38 kommunistischer Parteien Europas gegen den wachsenden Antikommunismus in Europa.[5] Andrej Zaslove stuft sie als linkspopulistisch ein.[6]

Die Hochburgen der KSS befinden sich vor allem in Banská Bystrica, Košice und Prešov – in jenen Regionen, in denen die Arbeitslosigkeit vergleichsweise hoch ist.[7]

2006 wurde der damals 29-jährige ehemalige Parlamentsabgeordneten (2002–2006) Jozef Hrdlička zum neuen Parteivorsitzenden gewählt. Er kündigte eine Modernisierung seiner Partei an und forderte, die KSS solle versuchen sich verstärkt in die Partei der Europäischen Linken integrieren.[8] In der Europäischen Linken besitzt die KSS Beobachterstatus. Jedoch teilt die KSS nicht alle europapolitischen und geschichtspolitischen Standpunkte der EL.[9]

Die KSS ist derzeit von »von finanziellen Fehlentscheidungen geschwächt«.[10]

Der Jugendverband der KSS, SMKČ, hat anscheinend Kontakte zur deutschen MLPD sowie der DKP-nahen Zeitschrift Rotfuchs.[11]

Im Jahr 2015 half die KSS bei der Finanzierung einer Büste für Vasiľ Biľak, deren Anbringung an einem öffentlichen Platz in dessen Geburtsort Krajná Bystrá für eine Kontroverse sorgte.[12]

Wahlergebnisse

Wahlergebnisse seit 1998
Jahr Wahlen zum … Stimmen % Sitze
1998
Nationalrat
94 015
2,79 %
0
2002
Nationalrat
181 872
6,32 %
11
2004
Europäischen Parlament
31 908
4,54 %
0
2006
Nationalrat
89 418
3,88 %
0
2009
Europäischen Parlament
13 643
1,65 %
0
2010
Nationalrat
21 104
0,83 %
0
2012
Nationalrat
18 583
0,72 %
0

Einzelnachweise

  1. Tomasz Konicz: »Wir lehnen Privatisierungen ab« – Interview mit Dr. Luboš Blaha, in: junge Welt, 17. Juni 2006. Hier abrufbar.
  2. Tomasz Konicz: »Wir sind nicht der Don Quijote der EU« – Interview mit Dr. Luboš Blaha, in: junge Welt, 17. Juli 2006. Hier abrufbar.
  3. Stefan Wirner: »Wer keine antiamerikanischen Reflexe hat, ist hirntot!« – Interview mit Jürgen Elsässer, Jungle World, Nr. 3, 17. Januar 2007. Hier abrufbar.
  4. Smer nie je podľa komunistov skutočná ľavicová strana, in: spravy.pravda.sk, 15. März 2010. Hier abrufbar.
  5. Antikommunistische Angriffe stoppen! – Gemeinsame Stellungnahme von 38 kommunistischen Parteien, u. a. veröffentlicht in: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek, 30. Dezember 2010. Hier abrufbar.
  6. Andrej Zaslove: Here to Stay? Populism as a New Party Type. In: European Review 16: 319–336.
  7. Heiko Kosel: Die Kommunistische Partei der Slowakei (KSS), in: Birgit Daibler/Cornelia Hildebrandt (Hrsg.): Die Linke in Europa – Analysen linker Parteien und Parteiallianzen, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2009. Hier abrufbar. (PDF; 1,7 MB)
  8. Haló noviny: Aufbruch zu neuen Ufern? KSS-Parteitag in geschlossener Sitzung, lavka.info 1. Dezember 2006. Hier abrufbar.
  9. Heiko Kosel: Die Kommunistische Partei der Slowakei (KSS), in: Birgit Daibler/Cornelia Hildebrandt (Hrsg.): Die Linke in Europa – Analysen linker Parteien und Parteiallianzen, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2009. Hier abrufbar. (PDF; 1,7 MB)
  10. David X. Noack: Slowakei wird übersichtlicher, in: junge Welt, 14. Oktober 2011.
  11. Jozef Výrostek: Von der Agonie zur Aktion – Wie sich der „RotFuchs“ bei slowakischen Genossen als Mutmacher erweist, in: Rotfuchs, Januar 2012, S. 21. Hier abrufbar. (PDF; 1,5 MB)
  12. Stefan Heinlein: Slowakischer Volksheld oder Verbrecher? in: Deutschlandradio vom 10. März 2015.

Weblinks