Oswald Metzger

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Oswald Metzger 2007

Oswald Metzger (* 19. Dezember 1954 in Grabs, Schweiz) ist ein deutscher Politiker und Publizist. Er war von 1974 bis 1979 Mitglied der SPD und von 1987 bis 2007 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Seit April 2008 ist er Mitglied der CDU.

Leben[Bearbeiten]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Metzger wuchs bei den Großeltern im oberschwäbischen Bad Schussenried auf. Seine alleinerziehende Mutter war Hotelangestellte in Buchs (Kanton St. Gallen). Die Gymnasialzeit verbrachte Metzger im Bischöflichen Studienheim Regina Pacis in Leutkirch im Allgäu, am Johann-Vanotti-Gymnasium Ehingen sowie am Spohn-Gymnasium in Ravensburg.

Nach dem Abitur 1975 in Ravensburg und Zivildienst im psychiatrischen Landeskrankenhaus Bad Schussenried begann er 1976 ein Studium der Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen, das er 1982 ohne Abschluss beendete. Ende der siebziger Jahre war er Mitherausgeber des linksalternativen Zeitungsprojektes Der Motzer. Von 1980 bis 1986 war er Inhaber eines Schreibbüros in Bad Schussenried. Von 1986 bis 1994 war er Landesgeschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung Grüne/Alternative in den Räten von Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart. Metzger kandidierte zweimal vergeblich als Bürgermeister in Bad Schussenried, wo er bis 2011 seinen Wohnsitz hatte. Allerdings scheiterte er am 19. Dezember 1993 bei seiner zweiten Kandidatur im 1. Wahlgang mit 49,2% nur knapp an der erforderlichen absoluten Mehrheit.

Parteilaufbahn[Bearbeiten]

Die Grünen[Bearbeiten]

Metzger war Mitglied in drei Parteien. Von 1974 bis 1979 gehörte er der SPD an. 1987 wurde Metzger Mitglied der Grünen.

Im Vorfeld der Landtagswahlen 2006 wurde Oswald Metzger 2005 vom Kreisverband der Grünen in Biberach einstimmig als Kandidat aufgestellt. Mit 16,7 % wurden Bündnis 90/Die Grünen bei den Wahlen am 26. März 2006 die zweitstärkste Kraft im Wahlkreis Biberach. Metzger konnte damit aufgrund des baden-württembergischen Personenwahlrechts in den Landtag einziehen. Eine von ihm angestrebte Koalition mit der CDU betrachtete er als „die Annäherung an die Herkunft der Grünen“, womit seine Partei die „strukturelle Mehrheitsfähigkeit des deutschen Bürgertums“ wiederherstellen könnte.[1] Innerhalb der Landtagsfraktion bekleidete Metzger das Amt des finanzpolitischen Sprechers und war – neben Winfried Kretschmann – Mitglied im Finanzausschuss des Landtages.

Während Metzgers Zeit als Bundestagsabgeordneter der Grünen kam es wiederholt zu Auseinandersetzungen mit seiner Partei, da sich Metzger dagegen verwahrte, seine Diäten durch Abgaben an die Partei zu schmälern.[2] Metzger provozierte seine zahlreichen Gegner immer wieder mit ordoliberalen Positionen, die er bevorzugt über die Medien kommunizierte und die von diesen teilweise als „extrem“ beschrieben wurden.[3]

Die zunehmenden Differenzen zwischen Metzger und seiner Partei eskalierten im Vorfeld der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nürnberg im November 2007. Metzger lehnte das vorgeschlagene Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens ebenso ab, wie die vom Bundesvorstand der Grünen vorgebrachte Alternative eines bedarfsorientierten Grundsicherungsmodells und kündigte in Abhängigkeit von den Parteitagsbeschlüssen einen möglichen Übertritt zur CDU an.[4]

In diesem Zusammenhang äußerte er auch, dass viele Sozialhilfeempfänger ihren Lebenssinn darin sähen, „Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen.“[4] Diese Äußerung wurde auch innerparteilich kritisiert. Von der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen, Renate Künast, wurde er zu einer „konsequenten Umsetzung seiner Rücktrittsgedanken“ aufgefordert.[5] Metzger sagte, er fühle sich stigmatisiert und lehnte eine Zurücknahme der Äußerung ab. Es solle verhindert werden, dass „meine Kritik an den sozialpolitischen Vorstellungen des Bundesvorstands von den Delegierten in Nürnberg ernst genommen wird und somit zur Niederlage der Parteispitze beitragen könnte“.[6]

Metzger war Mitglied der grün-schwarzen Pizza-Connection.[7]

Der Parteiaustritt wurde schließlich am 27. November 2007 vollzogen.[8] Am 7. Februar 2008 teilte Metzger in einem Brief an den Landtagspräsidenten mit, dass er sein Landtagsmandat mit Wirkung zum 8. Februar 2008 niederlege.

CDU[Bearbeiten]

Am 25. März 2008 kündigte Metzger an, in die CDU einzutreten und sich bei der Bundestagswahl 2009 für diese im Wahlkreis Biberach um eine Kandidatur für das Direktmandat zu bemühen.[9][10] Metzger hatte diese Aussage jedoch nicht mit der CDU abgestimmt. Franz Romer, dessen Bundestagsmandat Oswald Metzger übernehmen wollte, teilte einer Zeitung mit, er gehe von einer Ablehnung von Metzgers Aufnahmeantrag durch den örtlichen CDU-Kreisvorstand aus.[11]

Im April 2008 wurde Metzger durch den CDU-Kreisverband Biberach in die CDU aufgenommen.[12][13] Er trat am 1. Juli 2008 wie angekündigt als einer der Bewerber für das Direktmandat des Wahlkreises an, verlor jedoch in der entscheidenden Abstimmung gegen den Landwirt Josef Rief.[14] Am 19. September 2008 kandidierte er für das Direktmandat des Bodensee-Wahlkreises und verlor im dritten Wahlgang mit 327 von 689 gültigen Stimmen gegen Lothar Riebsamen.[15] Nach seiner Niederlage erklärte er, er sei an der Animosität des Apparates gescheitert, nicht an seiner grünen Vergangenheit. Metzger stellte fest, seine härtesten Gegner seien Ulrich Müller und Andreas Schockenhoff. Metzger betonte, der Apparat wolle keine Konkurrenz, schon gar nicht jemanden, von dem er den Eindruck habe, dieser stehle ihm die Show. Es gehe um nichts anderes als Futterneid.[16]

Bei der Nominierung des CDU-Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 des Wahlkreises Ravensburg am 7. Juli 2012 schied Metzger im zweiten Wahlgang mit einem Ergebnis von 18,2 % (gegenüber Andreas Schockenhoff mit 39,6 % und Hans-Jörg Leonhardt mit 26,4 %) aus dem Wettbewerb um die Bundestagskandidatur aus.[17]

Metzger war von Oktober 2011 bis Oktober 2013 stellvertretender Bundesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU[18]. Im Oktober 2013 unterlag er bei der Wahl zum Bundesvorsitzenden der Mittelstandsvereingiung dem CDU-Bundestagsabgeordenten Carsten Linnemann. Seit Juni 2010 ist Metzger stellvertretender Landesvorsitzender der MIT in Baden-Württemberg[19], letztmals wiedergewählt am 13. September 2014. Seit Juli 2011 ist Metzger auch als Beisitzer Mitglied im Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg.

Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten]

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Von 1980 bis 2002 gehörte Metzger als Mitglied der Unabhängigen Liste dem Gemeinderat von Bad Schussenried an. Er gehörte von 1984 bis 1986 und von 1989 bis 2004 dem Kreistag von Biberach an. Dort war Metzger Mitglied der Fraktion des Ökologisch-Grünen Bündnisses, einer gemeinsamen Fraktion von Grünen und ÖDP.[20]

Von 1994 bis 2002 war Metzger Mitglied des Deutschen Bundestags. Er war Mitglied im Finanzausschuss und dort auch Obmann seiner Fraktion. In dieser Zeit erwarb er sich den Ruf eines Finanzexperten. Dabei setze er sich insbesondere für Haushaltskonsolidierung und für ein stärkeres marktwirtschaftliches Profil der Grünen ein. So stellte er sich gegen einen Teil der Beschaffungen des Militärflugzeuges Airbus A400M, weil diese eben nur zu einem Teil (5,1 von 9,4 Milliarden Euro) vom Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt wurden. Da Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) seinen europäischen Partnern vertraglich höhere Bestellungen zugesichert hatte, forderte er dessen Rücktritt, obwohl Scharping und Metzger Mitglieder derselben Regierungskoalition waren.[21] Er bezeichnete sich als „ordoliberalen Grünen“.

Als Metzger 2002 in einer Kampfabstimmung um den sechsten Platz der baden-württembergischen Landesliste Cem Özdemir unterlegen war, verzichtete er auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag. Auch 2005 scheiterte Metzgers Vorhaben, bei der vorgezogenen Bundestagswahl einen aussichtsreichen Listenplatz zu erlangen. Als nicht auf der Liste abgesicherter Direktkandidat erreichte er im Wahlkreis 293 (Biberach/Wangen) 14,0 % der Erststimmen.

Sonstiges Engagement[Bearbeiten]

Metzger kandidierte zur Wahl des Ravensburger Oberbürgermeisters am 14. März 2010. Im ersten Wahlgang landete er mit 29,1 % der Stimmen auf dem zweiten Platz hinter Daniel Rapp.[22][23] Im zweiten Wahlgang am 28. März 2010 unterlag er mit 47% Prozent der Stimmen.[24]

2002 machte sich Metzger als Vortragsredner selbständig. Er hält regelmäßig Vorträge auf Messen und Kongressen, deren Tenor in den Medien als marktliberal beschrieben wird.[25]

Metzger war seit seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag zwei Jahre lang bis Ende März 2005 Fellow der Bertelsmann Stiftung im Projekt Demografischer Wandel und erster „Distinguished Fellow“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin.

Oswald Metzger ist Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung und seit Juni 2014 einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden. Er war seit der Gründung 2003 bis Januar 2014 Mitglied des Konvent für Deutschland [26] und ist seit Februar 2014 hauptberuflich für den Konvent in der Berliner Geschäftsstelle als "Geschäftsführender Sekretär" tätig. Als Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.[27] blogt er regelmäßig alle zwei Wochen im INSM-Ökonomenblog.

Metzger arbeitet als freier Publizist. Er schrieb unter anderem regelmäßig für das Handelsblatt und unter dem Titel „Einspruch“ für die Fuldaer Zeitung.

Privates[Bearbeiten]

Oswald Metzger ist verheiratet und wohnt seit 2011 in Ravensburg.

Politische Positionen[Bearbeiten]

Nach eigener Aussage hat sich Metzger als Berufspolitiker „stets für die Grundprinzipien der marktwirtschaftlichen Ordnung eingesetzt: Freiheit, Wettbewerb und Subsidiarität".[9]

Einheitssteuer[Bearbeiten]

Metzger fordert einen einheitlichen Grenzsteuersatz für alle Einkommensarten (auch bekannt als Flat-Tax-Modell).[28] Er erklärte hierzu im Jahr 2010, dass der Steuersatz, der dann für alle Einkunftsarten gelte, zwischen 30 und 35 Prozent liegen solle. Zur Gegenfinanzierung schlägt er einen umfassenden Subventionsabbau vor.[29]

Veröffentlichungen[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Spiegel Online: Baden-Württemberg: Schwarz-grüne Lockerungsübungen, 2. April 2006
  2. vgl. etwa Karrieren-Der Söldner spiegel.de, 3. Dezember 2007, abgerufen am 14. Juni 2012
  3. vgl. z. B. Grüne - Einer weniger zeit.de, 25 Juli 2008, abgerufen am 14. Juni 2012
  4. a b Stern: Oswald Metzger: „Ich bin auf dem Sprung“, 20. November 2007
  5. Focus: Richtungsstreit: Grüne halten Metzger für entbehrlich, 23. November 2007
  6. Die Welt: Sozialhilfe-Streit: Herr Metzger, wann treten Sie bei den Grünen aus?, 22. November 2007
  7. vgl. z. B. Pizza-Connection − Die schwarz-grüne Geburtsrunde spiegel.de, 17. März 2008, abgerufen am 14. Juni 2012
  8. Stern: Baden-Württemberg: Metzger verlässt die Grünen, 27. November 2007
  9. a b n-tv: Im Wortlaut – Presseerklärung Oswald Metzger, 25. März 2008
  10. Spiegel Online: Neue Heimat: Ehemaliger Grünen-Politiker Metzger wechselt zur CDU, 25. März 2008
  11. Die Welt: Baden-Württemberg: CDU will Grünen Metzger nicht geschenkt haben, 25. März 2008
  12. Tagesschau: Oswald Metzger ist jetzt Christdemokrat (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[1] [2] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung. 24. April 2008
  13. Spiegel Online: Neues Parteibuch: Ex-Grüner Metzger darf in die CDU, 24. April 2008
  14. Spiegel Online: Bundestags-Aus: Metzger scheitert an konservativer CDU-Basis, 2. Juli 2008
  15. Spiegel Online: CDU-Bundestagskandidatur: Ex-Grüner Metzger scheitert auch am Bodensee, 20. September 2008
  16. Spiegel Online: Parteien-Es geht um Futterneid, 29. September 2008
  17. Andreas Schockenhoff baut Vorsprung aus in: Schwäbische Zeitung-Online 7. Juli 2012
  18. Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU: Bundesvorstand
  19. Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Baden-Württemberg: Landesvorstand
  20. Schwäbische Zeitung: CDU und FWV verlieren, SPD und Frauen mit Plus, FDP drin, 15. Juni 2004 (Website des Ökologisch-Grünen Bündnisses im Kreistag Biberach, Internet Archive)
  21. Hamburger Abendblatt: Tricksereien beim Airbus?, 25. April 2002
  22. Stuttgarter Zeitung: Oswald Metzger wird Zweiter, 14. März 2010
  23. Schwäbische Zeitung: Rapp und Metzger gehen optimistisch in den Endspurt, 22. März 2010
  24. Stadt Ravensburg: Dr. Daniel Rapp zum neuen Ravensburger Oberbürgermeister gewählt, 28. März 2010
  25. vgl. z.B. Karrieren-Der Söldner spiegel.de, 3. Dezember 2007, abgerufen am 14. Juni 2012
  26. Konvent für Deutschland: Mitglieder des Konventkreises
  27. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Kuratoren und Botschafter
  28. vgl. z.B. Einheitssteuer: CDU-Flügel will Flat Tax wiederbeleben ftd.de, 9. November 2010Vorlage:Webarchiv/Wartung/Nummerierte_Parameter, abgerufen am 14. Juni 2012
  29. vgl. z.B. Peter Müller will Spitzensteuer anheben spiegel.de, 9. November 2010, abgerufen am 14. Juni 2012