Partito dei Comunisti Italiani

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Partito dei Comunisti Italiani
Parteilogo
Partei­vorstand Cesare Procaccini
(Segretario)
Antonino Cuffaro
(Presidente)
Gründung 11. Oktober 1998 (hervorgegangen aus: Partito della Rifondazione Comunista)
Ideologie Kommunismus, Eurokommunismus
Europäische Partei Europäische Linke
EP-Fraktion GUE/NGL
Abgeordnete
0/630
Senatoren
0/315
Europa­abgeordnete
0/73
Haupt­sitz ItalienItalien Rom,
Piazza Augusto Imperatore 32
Partei­zeitung La Rinascita della Sinistra
Webseite www.comunisti-italiani.it

Die Partei der italienischen Kommunisten (italienisch Partito dei Comunisti Italiani, PdCI) ist eine italienische kommunistische Partei. Sie wurde Ende 1998 von Armando Cossutta gegründet. In der Partei der Europäischen Linken besitzt die PdCI Beobachterstatus.

Geschichte[Bearbeiten]

In der früheren Kommunistischen Partei Italiens (PCI) stand Armando Cossutta, der enge Kontakte zur Führung der KPdSU unterhielt, an der Spitze des „moskautreuen“ Traditionsflügels. Gegen den eurokommunistischen Kurs des damaligen PCI-Generalsekretärs Enrico Berlinguer opponierte Cossutta ab Mitte der 1970er Jahre vor allem, weil er dessen wachsende Kritik an der Sowjetunion für falsch und schädlich hielt. 1990/91 widersetzte sich Cossuttas Strömung der von der Parteimehrheit betriebenen Umwandlung der PCI in die neue sozialdemokratische Partei Partito Democratico della Sinistra (PDS) und gründete schließlich gemeinsam mit anderen Linken die Partito della Rifondazione Comunista (PRC) unter dem Vorsitz von Cossutta. 1997/98 geriet Cossutta jedoch in Konflikt mit dem als nationaler Sekretär neben ihm an der Spitze der PRC stehenden Fausto Bertinotti, der eine Fortsetzung der parlamentarischen Tolerierung der Mitte-links-Regierung unter Romano Prodi wegen deren neoliberaler Tendenz für untragbar befand, während Cossutta das Bündnis der L'Ulivo-Koalition dennoch für das kleinere Übel hielt, das weiter gestützt werden müsste. Dabei fand Cossutta die Unterstützung der meisten PRC-Parlamentarier, konnte an der Basis und im Apparat aber nur einen Teil seiner historischen Anhängerschaft auf seine Seite bringen. Nach seiner Abstimmungsniederlage im Nationalen Politischen Komitee der PRC im November 1998 verließ er die Partei und gründete die PdCI, der sich schätzungsweise gut 20.000 PRC-Mitglieder (etwa ein Fünftel) anschlossen. Die PdCI trat mit ihren Abgeordneten direkt der L'Ulivo-Regierung bei.

Politisches Wirken[Bearbeiten]

Die PdCI bei der europaweiten Protestkundgebung gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie in Brüssel 2005

Bis 2001 regierte die PdCI mit dem Ulivo. Danach stand das Bündnis in Opposition zur Regierung von Silvio Berlusconi. Am 3. und 4. April 2005 beteiligte sich das Bündnis erstmals in erweiterter Form (unter Einbeziehung der PRC) als L’Unione erfolgreich an den Regionalwahlen in 13 italienischen Regionen mit Normalstatut. Dasselbe Bündnis ist mit dem Spitzenkandidaten Romano Prodi auch bei den Parlamentswahlen 2006 gegen Berlusconi angetreten, die es erfolgreich gewann.

Seit der Fusion der ehemaligen Democratici di Sinistra (Linksdemokraten) mit La Margherita - Democrazia è Libertà (den Christdemokraten des Mitte-links-Bündnisses L’Unione) sowie einigen Kleinparteien der politischen Mitte zum Partito Democratico (PD) im Oktober 2007 ergab sich für die Gruppierungen am linken Rand des italienischen Parteienspektrums die Notwendigkeit einer Neuorganisation. So wurden auf einem ersten nationalen Kongress in Rom am 8. und 9. Dezember 2007 erste Übereinkünfte zwischen den vier Parteien (PRC, SD, PdCI und Verdi) getroffen und ein Plan zur weiteren Zusammenarbeit unter dem Bündnisnamen La Sinistra - L’Arcobaleno (dt.: Die Linke – Der Regenbogen) erstellt.

Mit dem Rücktritt von Romano Prodi als Ministerpräsident und der Auflösung des Parlaments am 6. Februar 2008 hat sich L'Unione faktisch aufgelöst. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 13. und 14. April 2008 kandidierte Romano Prodi nicht mehr, und die Mitte-links-Parteien traten nicht mehr gemeinsam an. Die neue Partito Democratico trat unter dem Spitzenkandidaten Walter Veltroni ohne Bündnispartner an. Die PdCI trat mit einer Bündnisliste unter dem Namen La Sinistra - L’Arcobaleno an. Zu der außer der PdCI noch die PRC, Federazione dei Verdi (Grüne) und die Sinistra Democratica gehören. Mit nur 3,1 % bei den Abgeordnetenhauswahlen und 3,2 % bei den Senatswahlen verzeichnete das Bündnis am 14. April 2008 erdrutschartige Verluste und verfehlte wegen der Sperrklauseln (4 bzw. 8 %) den Einzug in beide Kammern.

Bei den Europawahlen 2009 trat die PdCI gemeinsam mit PRC und Socialismo 2000 als Lista Anticapitalista an. Auch diese verfehlte die 4 %-Hürde.

Aktuelles Profil[Bearbeiten]

Die PdCI versteht sich als „wahre“ Erbin der Tradition der PCI von Antonio Gramsci, Palmiro Togliatti und Enrico Berlinguer – obwohl Cossutta in den 1970er Jahren in Konflikt mit Letzterem stand, räumt er heute ein, dass Berlinguer recht hatte. Mit Worten von Togliatti, der in der Nachkriegszeit die Integration der PCI in die parlamentarische Demokratie vollzog, bezeichnet Cossutta die PdCI als eine „Partei, die nicht bloß kritisiert, sondern Politik macht“. Sie hält am Sozialismus als Zukunftsperspektive fest, setzte aber in der tagespolitischen Praxis auf äußerst moderate Realpolitik, mit der sie sich der sozialdemokratischen Tendenz im Ulivo (d. h. den aus der früheren PCI hervorgegangenen Linksdemokraten) anschloss.

Die Wahlergebnisse der PdCI lagen in den letzten Jahren meist unter zwei Prozent (in den alten Industrieregionen Norditaliens etwas höher). Ihre Anhängerschaft besteht größtenteils aus der Arbeiterschaft, den Teilen des traditionellen PCI-Milieus, die den neuen alternativen Politikkonzepten der Rifondazione und den intellektuellen Diskursen des Fausto Bertinotti eher misstrauen.

Weblinks[Bearbeiten]