Demokratie in Europa – DiEM25

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Demokratie in Europa – DiEM25
Partei­vorsitzender Jasper Finkeldey[1]
Gründung 2. Juni 2018
Gründungs­ort Frankfurt am Main
Aus­richtung Linke Politik
Progressivismus
Europäischer Föderalismus[2]
Farbe(n) rot
Europaabgeordnete
0/96
Europapartei Democracy in Europe Movement 2025
Website www.deineuropa.jetzt

Demokratie in Europa – DiEM25 ist ein politischer Zusammenschluss, der in Deutschland formal den Status einer Sonstigen Politischen Vereinigung hat.[3] Die Vereinigung wurde von Mitgliedern der paneuropäischen Bewegung Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) als deren „Wahlflügel“ in Deutschland gegründet. Zusammen mit anderen politischen Parteien und Bewegungen in Europa trat sie zur Europawahl 2019 in verschiedenen europäischen Ländern mit einem New Deal for Europe an. Demokratie in Europa beschreibt sich selbst als progressiv und pan-europäisch.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die paneuropäische Bewegung Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) wurde am 9. Februar 2016 in der Volksbühne in Berlin gegründet. Neben dem Gründer Yanis Varoufakis gehören auch Persönlichkeiten wie Srécko Horvat, Noam Chomsky, Brian Eno, Slavoj Žižek und Elif Shafak der Bewegung an. Die Bewegung zählt weltweit mehr als 100.000 Mitglieder.[4]

In einem mitgliederinternen europaweiten Online-Votum wurde die Gründung einer Sonstigen Politischen Vereinigung (SPV) in Deutschland für die Europawahl beschlossen. Daraufhin wurde Demokratie in Europa – DiEM25 am 2. Juni 2018 in Frankfurt am Main gegründet. Laura Müller und Jasper Finkeldey wurden bei der Mitgliederversammlung am 24. November 2018 zu den beiden Vorsitzenden gewählt.

Am 15. März 2019 wurde DiEM25 durch einen Entscheid des Bundeswahlausschusses zum Antritt bei der Europawahl 2019 in Deutschland zugelassen.[5] Spitzenkandidat für die Europawahl in Deutschland ist der Ökonom und ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, er kandidiert gemeinsam mit der Ökonomin Daniela Platsch. Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot war als mögliche Kandidatin mit der DiEM25 im Gespräch, kandidierte dann jedoch nicht.[3]

Bei der Wahl konnte die Partei 130.072 Stimmen in Deutschland erringen. Das entsprach einem Stimmanteil von 0,3 Prozent, reichte jedoch für keines der 96 deutschen Mandate für das Europäische Parlament.[6]

Politische Agenda[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Demokratie in Europa tritt bei der Europawahl mit einem Programm für einen sogenannten New Deal for Europe an. Eine Kernforderung von Demokratie in Europa ist ein Green New Deal, der jährlich europaweit 500 Milliarden Euro umfassen soll.[7] Die Finanzmittel sollen für regenerative Energiegewinnung, grüne Infrastruktur und die Einhaltung der Klimaziele aus der UN-Klimakonferenz in Paris verwandt werden. Finanziert werden soll der Green New Deal aus Anleihen ausgegeben von der Europäischen Investitionsbank, die von der Europäischen Zentralbank gedeckt werden.

Demokratie in Europa setzt sich für eine verfassungsgebende Versammlung in Europa ein. Idee ist es, Bürger in ganz Europa zu ermutigen, sich an der Formulierung einer Verfassung für Europa zu beteiligen.

Außerdem tritt Demokratie in Europa dafür ein, dass das Leben von Migranten in Europa konsequent verbessert wird. Demokratie in Europa kritisiert das Verhalten der Europäischen Union an den europäischen Außengrenzen.[8]

Politische Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seitens der Forschung wird den transnationalen Listen für die Europawahl durchaus Erfolg zugetraut. Transnationalen Parteien wird bei der nächsten Europawahl „eine beispiellose Rolle bei der Mobilisierung von Wählern“ zugesprochen.[9]

In Deutschland hat Demokratie in Europa bereits Bündnisse mit den Parteien Demokratie in Bewegung und Mut geschlossen.[10][11] Europaweit ist Demokratie in Europa mit anderen politischen Parteien und Bewegungen unter dem Banner des European Spring verbunden. Prominentester Vertreter ist neben Yanis Varoufakis der frühere französische sozialistische Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon.[12]

Eine Petition von Demokratie in Europa für einen Green New Deal in Europa wurde von über 30.000 Menschen unterschrieben.[13]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. DiEM25 gründet deutschen Wahlflügel. In: DiEM25. 3. Juni 2018, abgerufen am 15. April 2019 (deutsch).
  2. "Wahl-O-Mat Europawahl 2019 - Vergleich der Positionen", Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 30. Juni 2019
  3. a b Patricia Hecht: Deutscher Flügel von DiEM25: Europa? Mit links. In: Die Tageszeitung: taz. 29. Mai 2018, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 15. April 2019]).
  4. DiEM25 Members. Abgerufen am 5. April 2019.
  5. Niederschrift über die Sitzung des Bundeswahlausschusses vom 15. März 2019 (PDF; 314 KB)
  6. Bundeswahlleiter: Europawahl 2019 Stimmverteilung. 27. Mai 2019, abgerufen am 27. Mai 2019.
  7. Demokratie in Europa – DiEM25: New Deal for Europe. Abgerufen am 5. April 2019.
  8. Demokratie in Europa – DiEM25: New Deal for Europe. Abgerufen am 5. April 2019.
  9. Alberto Alemanno: Europa hat bei den anstehenden Wahlen eine historische Chance. Handelsblatt Online, abgerufen am 5. April 2019.
  10. Demokratie in Bewegung: Europa ist unsere Zukunft. Abgerufen am 5. April 2019.
  11. mut zur Europa Wahl. MUT, abgerufen am 5. April 2019.
  12. Yanis Varoufakis: Let’s change Europe from the ground up. Abgerufen am 5. April 2019.
  13. #GreenNewDeal für Europa: 500 Milliarden Euro pro Jahr für die Rettung unseres Klimas! Abgerufen am 5. April 2019 (deutsch).