Jacob Zuma

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Jacob Zuma, 2009

Jacob Gedleyihlekisa Zuma (* 12. April 1942 in Nkandla, Natal) ist ein südafrikanischer Politiker des African National Congress (ANC). Seit dem 9. Mai 2009 ist er Staatspräsident des Landes. Von 1999 bis Juni 2005 war er Vizepräsident Südafrikas. Seit dem 18. Dezember 2007 ist er Vorsitzender des ANC.

Herkunft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jacob Zuma gehört dem Volk der Zulu an. Er wuchs im heutigen KwaZulu-Natal nördlich des Tugela-Flusses auf. Diese Gegend ist bis heute von Armut geprägt. Sein Vater war ein Polizeibeamter, der 1945 starb.[1] Als Kind hütete er Ziegen und Kühe, dann zog er mit seiner Mutter nach Durban, weil sie dort Arbeit als Dienstmagd gefunden hatte. Zuma hat keine formelle Schulbildung.[2] In Durban besuchte er illegale Schulen, die von Gewerkschaftern und vom ANC betrieben wurden.

Politische Aktivität[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gefängnis und Exil[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zuma nennt einen Halbbruder, der bereits Mitglied im ANC war, als den wichtigsten politischen Einfluss in seinem Leben. 1959 trat er selbst im Alter von 17 Jahren dem ANC bei. Nach dessen Verbot im Jahre 1960 blieb er für ihn tätig und wurde 1962 Mitglied der Untergrundorganisation Umkhonto we Sizwe („Speer der Nation“).

Blick vom Tafelberg auf Robben Island

1963 wurde Zuma bei dem Versuch, das Land zu verlassen, verhaftet. Wegen Planung eines Aufstands wurde er zu zehn Jahren Haft auf Robben Island verurteilt. Dort lernte er Englisch und studierte Politik bei Govan Mbeki, dem Vater von Thabo Mbeki. Von Mitgefangenen wird er in dieser Zeit als orthodoxer Marxist sowjetischer Ausrichtung beschrieben. Während seiner gesamten Gefängniszeit erhielt er auf eigenen Wunsch keine Besuche.

Nach seiner Freilassung kehrte er nach Natal zurück und arbeitete zwei Jahre lang im Untergrund, bevor er ins Exil nach Swasiland und Mosambik ging. 1977 wurde er Mitglied des Exekutivkomitees des ANC und 1984 Hauptrepräsentant des ANC in Mosambik. Dort bildete er Kämpfer für den ANC aus. 1987, nachdem auf Druck des Apartheid-Regimes die Bewegungsfreiheit des ANC in Mosambik eingeschränkt wurde, musste Zuma wie andere ANC-Funktionäre auch, das Land verlassen, und ließ sich in Sambia nieder, wo der Exil-ANC seinen Sitz hatte. Dort stieg er zum Chef des ANC-Geheimdienstes auf, der auch für die Enttarnung von Spionen des Apartheid-Regimes verantwortlich war. Hierzu wurden brutale Verhöre und vorgetäuschte Erschießungen eingesetzt, die auch Unschuldige trafen. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission (Truth and Reconciliation Commission) hat später den ANC dafür schwerer Menschenrechtsverletzungen für schuldig befunden. Zuma selbst äußert sich nicht öffentlich über seine Rolle in dieser Sache.

Ende der Apartheid[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als er 1990 nach Südafrika zurückkehrte, widerrief er seine Mitgliedschaft in der Südafrikanischen Kommunistischen Partei[3]. Im selben Jahr wurde er Chef des ANC in Natal und im Jahr darauf auf dem ersten Parteikongress nach der Wiederzulassung Vizegeneralsekretär des ANC. Er rückte damit in die Führungsspitze des ANC auf, die mit der südafrikanischen Regierung 1990 bis 1993 die Machtteilung und damit das Ende der Apartheid aushandelte. Nach den ersten demokratischen Wahlen 1994 wurde er Mitglied der Provinzregierung in Kwazulu-Natal. 1997 wurde er zum Vizepräsidenten des ANC gewählt. In der Zeit des Exils hatte Zuma eng mit Mbeki zusammengearbeitet, 1999 wurde er vom nunmehrigen Präsidenten zu seinem Stellvertreter bestimmt. Im Juni 2005 endete Zumas Vizepräsidentschaft, weil er der Korruption angeklagt wurde.

Korruptionsvorwürfe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gegen Jacob Zuma waren vor Amtsantritt Vorwürfe in insgesamt 783 Fällen wegen Korruption, Betrug, Geldwäsche und Steuerhinterziehung erhoben worden, die er alle abstreitet.[4]

In einem Waffengeschäft im Umfang von fünf Milliarden US-Dollar wurden auch zahlreiche Schmiergelder an den ANC gezahlt. Einer der Vermittler war ein enger Freund von Zuma, der Durbaner Geschäftsmann Schabir Shaik, der schon in der Zeit der Illegalität dem ANC Geld zugeleitet hatte. Nach dem Ende der Apartheid hatte er Zuma aus finanziellen Schwierigkeiten geholfen. Im Juni 2005 wurde Shaik zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt, unter anderem wegen Schmiergeldzahlungen, die er von einem französischen Rüstungsunternehmen an Zuma weitergeleitet hatte; im März 2009 wurde er aus gesundheitlichen Gründen entlassen.[5] Mbeki entließ Zuma daraufhin am 14. Juni als Vizepräsident, er wurde wegen Korruption, Begünstigung, Steuerhinterziehung und Betrug angeklagt und sein Haus von der Elite-Einheit Scorpions durchsucht. Im September 2008 wurde die Anklage fallen gelassen, der Richter führte in seiner langen Stellungnahme aus, dass die Regierung die Justiz gegen Zuma instrumentalisiert habe. Im April 2016 wurde die damalige Entscheidung aufgehoben, die Entscheidung der Staatsanwaltschaft sei irrational gewesen.[6] Zuma erklärte im Mai 2016, gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegen zu wollen.[7]

Zumas Freund Jacob Selebi, ehemaliger ANC Youth League-Präsident und Leiter der südafrikanischen Polizei, wurde 2010 wegen Korruption zu 15 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt und 2012 aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen. Die Entlassung wurde von der oppositionellen Demokratischen Allianz und der Presse stark kritisiert.[8]

Vergewaltigungsvorwurf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anhänger von Zuma versammeln sich vor dem Gerichtsgebäude, während das Urteil im Vergewaltigungsprozess verlesen wird.

Im Dezember 2005 beschuldigte überdies die Tochter eines früheren Genossen Zuma der Vergewaltigung. Nach einem zweimonatigen Verfahren wurde er freigesprochen, der Geschlechtsverkehr habe einvernehmlich stattgefunden. In diesem Zusammenhang legte Zuma dar, dass er von der HIV-Infektion seiner Partnerin gewusst habe und nach dem Geschlechtsverkehr eine Dusche genommen habe, um sich dagegen zu schützen. Der bekannte südafrikanische Karikaturist Zapiro stellte Zuma danach nur noch mit einer Brause auf dem Kopf dar. Während des Verfahrens demonstrierten Tausende seiner Anhänger vor dem Gerichtsgebäude.

2012 präsentierte der Künstler Brett Murray Zuma auf einem Gemälde mit offener Hose und heraushängenden Geschlechtsteilen, um an die Vergewaltigungsvorwürfe und Zumas Polygamie zu erinnern. Der ANC nannte das Bild rassistisch und verklagte Murray sowie die ausstellende Galerie.[9] Nachdem das Bild bereits mit Farbe beschmiert worden war, kündigte die Galerie nach einer kontroversen Anhörung an, es nicht mehr auszustellen.[10]

Der Machtkampf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. Mai 2006 wurde Zuma wieder in das Amt des Vizepräsidenten des ANC aufgenommen. Er brach nie öffentlich mit Mbeki, suchte sich aber Verbündete in den Gewerkschaften, der Kommunistischen Partei, bei der Jugendliga und unter unzufriedenen Regionalpolitikern des ANC. Sie begannen eine Kampagne gegen Mbeki, gleichzeitig traten zahlreiche Jugendliche neu in den ANC ein und veränderten so die Mehrheitsverhältnisse. Auf einem stürmisch verlaufenden Nationalkonvent des ANC ab dem 16. Dezember 2007 in Polokwane kam es zur Entscheidung: Zuma wurde mit 2329 zu 1505 Stimmen zum neuen Vorsitzenden des ANC gewählt. Als die Korruptionsanklage in dem Verfahren gegen Zuma im September 2008 fallen gelassen worden war, trat Mbeki vom Amt des Präsidenten der Republik zurück. Da Zuma nicht Mitglied des Parlaments war, konnte er zu diesem Zeitpunkt nicht zum Staatspräsidenten gewählt werden; der Zumas Lager im ANC zugerechnete Kgalema Motlanthe nahm bis zu den Wahlen im April 2009 diese Position ein.

Das Xhosa-Volk stellt die Hauptmasse der ANC-Anhänger, auch die Führungsriege des ANC war lange von Xhosa dominiert (so gehören sowohl Mbeki als auch Mandela diesem Volk an). In den frühen 90er-Jahren brachen in Teilen Südafrikas (vor allem in den Townships Johannesburgs und in der Region KwaZulu-Natal) gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Zulu-nationalistischen Inkatha-Partei von Mangosuthu Buthelezi und jenen des ANC aus. Diese Gewalt nahm teilweise Züge einer ethnischen Auseinandersetzung zwischen Zulu und Xhosa an. Vor diesem Hintergrund war die Zulu-Identität Zumas bei seinem Aufstieg im ANC von Bedeutung. Schon Anfang der 1990er war er angesichts der bürgerkriegsähnlichen Unruhen in der Rolle, zwischen den Lagern zu vermitteln und gleichzeitig unter Zulu um Unterstützung für den ANC zu werben.

Präsident der Republik Südafrika[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jacob Zuma und eine seiner Frauen zusammen mit US-Präsident Barack Obama und First Lady Michelle Obama in New York, 2009
Jacob Zuma in Gespräch mit Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner beim G20-Gipfel in Seoul 2010

Nachdem der ANC die Parlamentswahlen 2009 wieder deutlich gewonnen hatte (er verlor allerdings die Zwei-Drittel-Mehrheit), wurde Zuma vom Parlament zum Präsidenten gewählt und am 9. Mai 2009 in dieses Amt eingeführt. Er stellte seine Regierung aus Politikern des ANC zusammen, ein Vizeminister-Posten ging an den Chef der überwiegend von Afrikaanern gewählten Freiheitsfront. Der international angesehene frühere Finanzminister Trevor Manuel verlor zwar sein Ressort, bleibt aber als Chef einer neugeschaffenen Planungskommission (im Ministerrang) im Zentrum der Macht. Bisher führt Zuma die Politik seiner Vorgänger Mandela und Mbeki weiter, wonach die ökonomischen Strukturen nicht angetastet werden. So ist es bisher weder zu einer Landreform noch zu einer Verstaatlichung der Minen gekommen.

Zuma hat versprochen, in das Bildungssystem zu investieren und fünf Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Er wolle die Korruption bekämpfen und Staatsbeamte dem Gesetz unterwerfen. Von politischen Gegnern wird er als Populist betrachtet. Unter seinen Anhängern, vor allem der armen Bevölkerungsmehrheit, wird gerade diese Volksnähe aber positiv empfunden. Zwar sind zahlreiche Schwarze nach dem Ende der Apartheid in die neue Mittelschicht aufgestiegen, aber für die große Mehrheit hat sich ökonomisch wenig verändert. Zuma tritt als ihr Anwalt und als Garant dafür auf, dass der ANC sie nicht vergessen habe. Auf Parteiversammlungen singt und tanzt er; der ANC-Protestsong aus den Tagen des Anti-Apartheid-Kampfes, Awuleth’ Umshini Wami, was so viel wie „Bring mir mein Maschinengewehr“ heißt, wird von Zuma und von seinen Anhängern oft angestimmt.

Im Dezember 2012 wurde Zuma beim ANC-Parteitag in Bloemfontein mit fast 3000 von 4000 Delegiertenstimmen als Parteivorsitzender bestätigt und setzte sich deutlich gegen seinen Herausforderer Motlanthe durch.[11] Zuma war ANC-Spitzenkandidat für die Wahl im Jahr 2014. Der ANC erhielt rund 62 Prozent der Stimmen und damit fast vier Prozentpunkte weniger als 2009. Dessen ungeachtet wurde Jacob Zuma 2014 zum Präsidenten des Staates erneut vereidigt. Er übernahm damit die 5. Periode dieses Amtes seit 1994.[12]

Im Dezember 2015 entließ er Finanzminister Nhlanhla Nene und ernannte einen neuen Finanzminister. Die Folge war eine akute Finanzkrise, so dass Zuma bereits nach vier Tagen einen weiteren Finanzminister ernannte. Es kam zu Massenprotesten gegen Zuma, in denen sein Rücktritt gefordert wurde.[13] Im Februar und März 2016 wurde er auch von ANC-Politikern beschuldigt, der vermögenden südafrikanisch-indischen Familie Gupta zu viel Einfluss auf die Politik eingeräumt zu haben (Guptagate). Mehrere Politiker gaben an, dass ihnen von der Familie Gupta Regierungsämter angeboten worden waren.[14]

Vorwürfe von privater Bereicherung im Amt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2012 ließ Zuma sein privates Anwesen in Nxamalala in der Gemeinde Nkandla erweitern.[15] Die Kosten in Höhe von über 200 Millionen Rand wurden zum großen Teil vom Staat getragen. Zuma gab an, dass die Staatsausgaben zur Verbesserung seiner Sicherheit erfolgten.[16] Die Oppositionsführerin Helen Zille bezichtigte Zuma dagegen der Korruption.[17]

Die Korruptionsbeauftragte der Regierung, Thuli Madonsela, präsentierte im März 2014 einen 400 Seiten starken Untersuchungsbericht zu dem Anwesen und seinen millionenteuren Umbauten, in dem Zuma „unethisches Verhalten“ vorgeworfen wurde und er zur Rückzahlung eines Teils der Kosten aufgefordert wurde.[18] Da Zuma dies aber unterließ, klagten die beiden größten Oppositionsparteien vor dem Verfassungsgericht. In der Verhandlung, die am 9. Februar 2016 begann, musste Zuma sein Fehlverhalten einräumen.[19] Am 31. März urteilte das Gericht, dass Zuma gegen die Verfassung verstoßen habe. Zuma entschuldigte sich daraufhin öffentlich.[20] Im Juli wurde er zur Zahlung von 7,8 Millionen Rand verurteilt.[21]

Ende Mai 2016 wurde bekannt, dass zwischen 2013 und 2016 aus dem Budget der Polizei insgesamt elf Mittelklasse-Wagen für Zumas vier Ehefrauen angeschafft worden waren. Polizeiminister Nathi Nhleko rechtfertigte die Anschaffungen mit der Notwendigkeit, „den Ehefrauen hochgestellter Personen einen umfassenden Schutz zu gewährleisten“. Auf Kritik stieß auch die Ankündigung von Verteidigungsministerin Nosiviwe Mapisa-Nqakula, einen neuen Präsidentenjet für geschätzt etwa 2,5 Millionen US$ anschaffen zu wollen, da der alte Jet mehrfach technische Probleme gehabt habe. Sprecher der oppositionellen Democratic Alliance und der Economic Freedom Fighters kritisierten diese Ausgaben, die nicht zum gleichzeitig erhobenen Sparappell der Regierung passten. Der Präsident nutze die Staatskasse „als seine persönliche Geldbörse“ (as his personal purse).[22]

Privatleben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zumas Anwesen in Nkandla

Zuma lebt in einem festungsartig ausgebauten Haus in Johannesburg. Weitere Häuser liegen in Kapstadt und Durban. Gelegentlich zieht er sich in seine Privatresidenz in Nxamalala in seiner Heimatgemeinde Nkandla zurück. Zuma ist ehrenamtlicher Prediger einer charismatischen Freikirche.[23]

Zuma lebt polygam, was unter Zulu akzeptiert ist. Er ist ein überzeugter Polygamist und vertritt diese Lebensweise auch aktiv gegenüber der nationalen und internationalen Öffentlichkeit.[24] Seine erste Frau, Sizakele Khumalo, die er bereits seit seiner Jugend kennt, heiratete er nach der Haft in Robben Island. Sie hatte während dieser zehn Jahre auf ihn gewartet und wartete dann weitere 14 Jahre seines Exils. Obwohl sie in dieser Zeit von der Polizei unter anderem mit Hunden bedroht wurde, lehnte sie eine Trennung ab. Von seiner zweiten Frau Nkosazana Dlamini-Zuma, die in verschiedenen Ministerinnenämtern diente und seit 2012 Generalsekretärin der Afrikanischem Union ist, ließ er sich 1998 scheiden, seine dritte Frau Kate Mantsho beging 2000 Suizid. 2008 und 2010 heiratete Zuma zum vierten und fünften Mal. Diese Frauen heißen Nompumelelo Ntuli-Zuma und Tobeka Madiba. Mit Letzterer hatte er bereits vor der Heirat drei gemeinsame Kinder.[25] Am 20. April 2012 heiratete Zuma zum sechsten Mal.[26] Mit seiner neuen Ehefrau Bongi Ngema hatte er schon vor der Hochzeit einen Sohn. Insgesamt hat er vermutlich 22 Kinder.[27]

Auszeichnungen und Ehrungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Film[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Jenseits des Regenbogens. Dokumentation, Südafrika, Deutschland, 2009, 120 Min., Regie: Jihan El Tahri, Produktion: ZDF, arte, deutsche Erstsendung: 14. April 2009, Inhaltsangabe von arte

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Jacob Zuma – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Biografie bei anc.org.za (englisch), abgerufen am 18. Oktober 2012
  2. Porträt auf der Website des ANC (englisch), abgerufen am 2. April 2016
  3. David Beresford: „Zuma’s missing years come to light“. The Times (UK) am 22. Februar 2009.
  4. After Zuma, another Zuma?, in: The Economist, Jan 9th 2016.
  5. A dubious parole. In: The Sowetan vom 23. Juli 2012, abgerufen am 6. August 2012 (englisch).
  6. Entscheidung zur Einstellung des Verfahrens aufgehoben. Abgerufen am 30. April 2016.
  7. South Africa’s Zuma to appeal ruling of graft charges. Deutsche Welle vom 24. Mai 2016 (englisch), abgerufen am 24. Mai 2016
  8. Emoke Bebiak: Parole for former S. African top cop stirs outcry. In: Jamaica Observer vom 26. Juli 2012, abgerufen am 22. Dezember 2015 (englisch).
  9. Arne Perras: Pikantes Portrait. In: sueddeutsche.de vom 25. Mai 2012, abgerufen am 30. Mai 2012.
  10. Umstrittenes Zuma-Porträt wird abgehängt. In: Focus online vom 30. Mai 2012, abgerufen am 30. Mai 2012.
  11. ANC-Parteitag Südafrikas: Präsident Zuma gewinnt Machtkampf bei zeit.de, 18. Dezember 2012 (abgerufen am 19. Dezember 2012).
  12. Republic of South Africa: Address by His Excellency President Jacob Zuma on the occasion of his Inauguration as fifth President of the Republic of South Africa Union Buildings, Pretoria. auf www.thepresidency.gov.za (englisch)
  13. Meldung bei bbc.com (englisch), abgerufen am 16. Dezember 2015
  14. Ranjeni Munusamy: Knives are out for Jacob Zuma as South Africa’s Guptagate grows. The Guardian vom 18. März 2016 (englisch), abgerufen am 19. März 2016
  15. Close encounters of the Nkandla kind: a journey to the president’s heartland. Daily Maverick vom 12. Februar 2012 (englisch), abgerufen am 1. August 2016
  16. Family helped Nkandla renovation. In: The Sowetan vom 11. Oktober 2012 (englisch), abgerufen am 27. Dezember 2012
  17. Zille gives Zuma Nkandla deadline. iol-news vom 4. November 2012 (englisch), abgerufen am 27. Dezember 2012
  18. Nachrichten bei bbc.com vom 2014 (englisch), abgerufen am 13. Februar 2016
  19. Südafrikas Staatspräsident muss Steuergelder erstatten., Allgemeine Zeitung vom 11. Februar 2016, abgerufen am 13. Februar 2016
  20. Südafrikas Präsident: Zuma entschuldigt sich für „Verwirrung“ um Renovierungskosten. Spiegel-Online vom 1. April 2016, abgerufen am 2. April 2016
  21. S.Africa court confirms amount Zuma should repay for upgrades to private home, Reuters-Meldung bei dailymail.co.uk vom 26. Juli 2016 (englisch), abgerufen am 26. Juli 2016
  22. Milton Nkosi: South Africa furore over flashy cars for Jacob Zuma's wives. BBC News, 26. Mai 2016, abgerufen am 26. Mai 2016 (englisch).
  23. Zumas no pastor of ours, says church Mail & Guardian vom 8. Mai 2007 (englisch), abgerufen am 8. Dezember 2013
  24. Website der südafrikanischen Botschaft in Berlin (englisch), abgerufen am 13. Februar 2011.
  25. Kurze Meldungen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nr. 3, 5. Januar 2010, S. 7. (Nach dieser Quelle heiratete er Nompumelelo Ntuli-Zuma bereits 2007.)
  26. Südafrikas Präsident Zuma heiratet zum sechsten Mal. rp-online vom 15. April 2012, abgerufen am 22. Dezember 2015.
  27. Get to know President Jacob Zuma’s children. timeslive.co.za vom 26. Mai 2016 (englisch), abgerufen am 1. August 2016
  28. Liste der Ehrendoktorate (englisch), abgerufen am 23. Dezember 2015
  29. Zuma bei Who ’s Who Southern Africa (englisch), abgerufen am 1. August 2016