Michail Wladimirowitsch Mischustin

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Michail Mischustin (2020)

Michail Wladimirowitsch Mischustin (russisch Михаил Владимирович Мишустин; * 3. März 1966 in Lobnja, Oblast Moskau[1]) ist ein russischer Beamter und Politiker (parteilos).[2] Von 2010 bis 2020 war er Chef der russischen Steuerbehörde.[3] Er ist seit dem 16. Januar 2020 Ministerpräsident der Russischen Föderation.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mütterlicherseits hat Mischustin armenische Wurzeln aus der Provinz Kotajk.[4] Väterlicherseits hat Mischustin jüdische Wurzeln.[5][6] Er studierte bis 1989 am Moskauer Institut für Werkzeugmaschinen (Stankin).[7] Später studierte er Wirtschaftswissenschaften und wurde über die Vermögensbesteuerung in Russland promoviert.[8] Weiterhin ließ er sich zum Systemtechniker und Computerspezialisten ausbilden.[9]

Seit 1992 war er für den Internationalen Computer-Club, eine russische Nichtregierungsorganisation, tätig. Er hatte damals den Auftrag, westliche Informationstechnologie nach Russland zu holen und wurde 1996 Vorsitzender dieser Organisation.[10]

Von 1999 bis 2004 war er stellvertretender Minister für Steuern und Abgaben der Regierung der Russischen Föderation, von 2004 bis 2006 Leiter der Föderalen Agentur für Immobilienkataster und von 2006 bis 2008 Leiter der Föderalen Agentur für das Management der Sonderwirtschaftszonen.[1]

Er war von 2008 bis 2010 Präsident der von seinem ehemaligen Vorgesetzten – dem Ex-Chef der Steuerbehörde Boris Fjodorow[11] – gegründeten russischen UFG Invest Group, einem der größten russischen Private-Equity-Fonds, an dem die Deutsche Bank seit 2008 mit 40 Prozent beteiligt ist.[1][12][13]

Putin schlug Michail Mischustin zum Ministerpräsidenten vor (Januar 2020).

Vom 6. April 2010 bis zu seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten Russlands 2020 war Mischustin auf Vorschlag des damaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanzministers Alexei Leonidowitsch Kudrin Leiter der russischen Steuerbehörde.[13] Mischustin unterzog seine Behörde tiefgreifenden Reformen. Die Zahl der Steuerprüfungen bei Unternehmen und Geschäftsleuten nahm merklich ab,[14] parallel wurde vor allem die Digitalisierung und die Vereinfachung der Abläufe vorangetrieben. Mischustin gilt als der Mann, der die russische Steueridentifikationsnummer – die sogenannte INN – flächendeckend zur Anwendung gebracht hat.[15] Durch die realisierten Maßnahmen konnten die Steuereinnahmen signifikant gesteigert und die Schattenwirtschaft reduziert werden. Die Erfolge und die technischen Innovationen, die auch im internationalen Vergleich hervorstechen, fanden in westlichen Wirtschaftsmedien Aufmerksamkeit.[16]

Nach dem Rücktritt Dmitri Medwedews schlug der russische Präsident Wladimir Putin den Technokraten[17][18] Mischustin am 15. Januar 2020 als neuen Ministerpräsidenten der Russischen Föderation vor.[19] Am 16. Januar 2020 wurde er dann von der Staatsduma mit 383 Ja-Stimmen, keinen Gegenstimmen und 41 Enthaltungen, letztere aus dem Spektrum der KPRF, in das Amt des Regierungschefs gewählt.[20][21]

Am 28. Januar veröffentlichte der Antikorruptionskampagnenführer Aleksiej Nawalny den Film "Geheime Milliarden von Ministerpräsidenten Mischustin" (englische Untertitel können aktiviert werden. Die Deutsche Welle informiert hier[22]) über die Korruption von Michail Mischustin.[23][24][25] Am 30. Januar veröffentlichte Aleksej Navalny einen weiteren Film "Mischustin ist ein Dieb" über Mischustins Korruption.[26]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mischustin ist mit Wladlena Mischustina verheiratet. Das Paar hat drei Söhne.[27] Mischustin ist Eishockey-Fan, aktiver Spieler in der von Putin und verdienten russischen Eishockey-Veteranen gegründeten Amateur-Eishockeyliga „Night Hockey League (NHL)“ und hat einen Sitz im Aufsichtsrat des Eishockeyclubs ZSKA Moskau.[13][28]

Auszeichnungen (Auswahl)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Michail Mischustin – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Biography Mikhail Mishustin, archive.government.ru; abgerufen am 15. Januar 2020.
  2. Mit Puck und Putin, sueddeutsche.de vom 16. Januar 2020.
  3. tagesspiegel.de, 15. Januar 2020.
  4. Армянское село и фамилия: «медовую тайну» нового премьера России раскрыли, rusarminfo.ru vom 16. Januar 2020.
  5. Kester Kenn Klomegah: Meet Mikhail Mishustin, Russia’s New Prime Minister – OpEd. In: Eurasia Review. 17. Januar 2020, abgerufen am 30. Januar 2020 (amerikanisches Englisch).
  6. Mikhail Vladimirovich Mishustin. Abgerufen am 30. Januar 2020.
  7. Biografie auf der Internetpräsenz des Föderalen Steuerdienstes Russlands (russisch); abgerufen am 15. Januar 2020.
  8. Michail Mischustin: Steuerexperte und Hockeyfan, sueddeutsche.de vom 16. Januar 2020.
  9. Wer ist der neue Mann in Russlands Politik?, sueddeutsche.de vom 16. Januar 2020.
  10. Wer ist der neue Mann an der Seite Putins?, krone.at vom vom 16. Januar 2020.
  11. Der Technokrat an Putins Seite, zeit.de vom 16. Januar 2020.
  12. Russlands oberster Steuereintreiber macht sogar die Geschäftswelt zufrieden, nzz.ch vom 16. Januar 2020.
  13. a b c Christina Hebel: Russlands neuer Premier: Der Manager, der Putin besser aussehen lassen soll. In: Der Spiegel. 16. Januar 2020, abgerufen am 17. Januar 2020.
  14. Wer ist der neue Mann an Putins Seite?, FAZ, 15. Januar 2020.
  15. Putins neue Nummer zwei Michail Mischustin will «unsichtbar» bleiben, bzbasel.ch vom 16. Januar 2020.
  16. Russia’s role in producing the taxman of the future, Financial Times, 29. Juli 2019.
  17. Eine Herkulesaufgabe für den Technokraten, wienerzeitung.at vom 16. Januar 2020.
  18. Putins Technokrat und Steuerfachmann, tagesschau.de vom 16. Januar 2020.
  19. Chef des Föderalen Steuerdienstes Mischustin soll Russlands neuer Premier werden. In: Sputnik. 15. Januar 2020, abgerufen am 15. Januar 2020.
  20. Michail Mischustin ist neuer Regierungschef Russlands, focus.de vom 16. Januar 2020.
  21. Russlands neuer Regierungschef verspricht „echte Veränderungen zum Besseren“, welt.de vom 16. Januar 2020.
  22. Deutsche Welle (www.dw.com): Навальный нашел у Мишустина недвижимость на 3 млрд рублей | DW | 28.01.2020. Abgerufen am 2. Februar 2020 (ru-RU).
  23. Засекреченные миллиарды премьера Мишустина. Abgerufen am 2. Februar 2020 (deutsch).
  24. Russian PM Mishustin and Family Own $45M in Moscow Real Estate – Navalny. Abgerufen am 2. Februar 2020 (amerikanisches Englisch).
  25. Andrew Roth: Putin critics ask how his PM choice acquired expensive properties. In: The Guardian. 16. Januar 2020, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 2. Februar 2020]).
  26. Мишустин — вор, Элджей — каннибал, коронавирус — убийца. Abgerufen am 2. Februar 2020 (deutsch).
  27. Markus Ackeret: Michail Mischustin: Russlands neuer Ministerpräsident. www.nzz.ch, 16. Januar 2020, abgerufen am 2. Februar 2020.
  28. Steuerexperte und Hockey-Fan: Dieser Mann soll neuer russischer Ministerpräsident werden, handelsblatt.de vom 16. Januar 2020.
  29. Dekret des Präsidenten der Russischen Föderation vom 16. Juli 2015 Nr. 369 über die Vergabe von Staatspreisen der Russischen Föderation, publication.pravo.gov.ru (abgerufen am 16. Januar 2020).
  30. Der Beschluss des Präsidenten der Russischen Föderation vom 15. November 2013 Nr. 419-rp, kremlin.ru (abgerufen am 16. Januar 2020).
  31. Dekret des Präsidenten der Russischen Föderation vom 29. Dezember 2012 Nr. 1705, kremlin.ru (abgerufen am 16. Januar 2020).