Nicole Höchst

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Nicole Höchst (* 10. Februar 1970 in Homburg (Saar)) ist eine deutsche Lehrerin und Politikerin (AfD). Sie wurde 2017 in den 19. Deutschen Bundestag gewählt und ist dort Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ihre Politik wird von verschiedenen Interessenverbänden als homophob und behindertenfeindlich bezeichnet, was Höchst selbst bestreitet.

Leben und Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Geboren in Homburg (Saar) wuchs Nicole Höchst in Monheim am Rhein auf und studierte in den 1990er Jahren auf Lehramt. Ihr Referendariat absolvierte sie in Mülhausen. Danach war sie Vertriebsleiterin Deutschland Mitte/Nord für GUESS USA und ab 2002 Studienrätin am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung Rheydt-Mülfort. Von 2007 bis 2012 war Höchst Studienrätin am Staatlichen Speyer-Kolleg und ab 2009 arbeitete sie bis zu ihrem Einzug in den Bundestag beim staatlichen Pädagogischen Landesinstitut Rheinland-Pfalz im Referat „Sprachen Sekundarstufe I und II.[1] Bis sie 2013 in die AfD eintrat, war Höchst Mitglied der CDU.[2] Sie ist seit Februar 2015 Mitglied der Bundesprogrammkommission der AfD.[3] Nicole Höchst lebt in Speyer[4] und hat vier Kinder, die sie allein erzieht.[2]

Ihre 14-Jährige Tochter ist Mitglied des Jugendstadtrats in Speyer. Nachdem sie im September 2018 bei einem vom Jugendstadtrat und der Initiative „Speyer ohne Rassismus – Speyer mit Courage“ veranstalteten Poetry-Slam als fremdenfeindlich aufgefasste Gedichte vorgetragen hatte, wurde sie von den Veranstaltern von der Preisverleihung ausgeschlossen.[5] Ihr Vortrag habe nicht dem Thema „Zivilcourage“ entsprochen, sondern Ängste geschürt. Während die AfD den Ausschluss als undemokratisch kritisierte, warf Bürgermeisterin Monika Kabs der AfD vor, den Wettbewerb für eine Provokation genutzt zu haben.[6]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Allgemeine Aussagen und Einordnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 bekundete Nicole Höchst in einem vom Göttenbach-Gymnasium in Idar-Oberstein organisierten Politik-Talk, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre.[7]

Die Zeit schrieb über Höchst kurz nach ihrer Wahl in den Bundestag 2017, sie sei „auf Facebook so aktiv wie kaum ein anderer Kandidat der AfD. Ein einheitliches politisches Profil lässt sich jedoch nicht erkennen. “ Auf ihrer privaten Seite teile sie Beiträge der rechten, islamfeindlichen „PI-News“. Auf ihrem öffentlichen Profil warb sie sowohl für die damalige Parteichefin Frauke Petry als auch für deren Rivalen und damaligen Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen.[3]

Auf den rechten Ruf ihrer Partei angesprochen, argumentiert Höchst, alle Parteien müssten mit ihren Rändern leben und die AfD habe eine starke innerparteiliche Demokratie.[2] Sie sagte auch Deutschland habe „weniger ein Problem mit Fremdenfeindlichkeit als viel eher ein Problem mit feindlichen Fremden“.[8] Anfang des Jahres 2018 wurde bekannt, dass Höchst Mitglied einer rechtsextremen Facebook-Gruppe war. Daraufhin distanzierte sie sich von der Gruppe und erklärte, die Gruppe verlassen zu haben und ohne ihr Wissen Mitglied geworden zu sein – obwohl dies technisch nicht möglich sein soll.[9]

Gleichstellungs- und Familienpolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf einer Wahlkampfveranstaltung begründete Höchst ihre ablehnende Haltung gegen die gleichgeschlechtliche Ehe und ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche männliche Paare mit „Studien [, die] belegen, dass es unter homosexuellen Männern mehr Pädophile gibt.“[7] Auf Nachfrage führte Höchst verschiedene Studien an, darunter eine mit 20 Teilnehmern. Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zweifelte indes das Ergebnis dieser Studie wegen der wenig aussagekräftigen Größe an und nannte sie unseriös.[10] Laut Höchst sei darüber hinaus die Abschaffung des Eheverbots lediglich eine Befriedigung von Kleinstinteressen.[8] Außerdem spricht sich Höchst unter dem Schlagwort von „Frühsexualisierung“ gegen Sexualaufklärung an Schulen aus,[11] unter anderem weil diese die Kinder verunsichere.[12] Die Sexualaufklärung sei „ein Angriff auf Kinderseelen“.[8] Darüber hinaus verneint sie die Existenz von mehr als zwei Geschlechtern, so mit den Worten „Wenn es mehr als zwei Geschlechter gibt, bin ich ein regenbogenpupsendes rosa Glitzereinhorn“.[12] Wegen ihrer Aussagen wurde Höchsts Entsendung in das Kuratorium der Hirschfeld-Stiftung unter anderem vom Lesben- und Schwulenverband scharf kritisiert: sie sei „ungeeignet und unqualifiziert“. Vorwürfen, sie sei homophob, trat Höchst mit dem Hinweis auf viele homosexuelle Freunde entgegen.[13]

In der Befragung der Bundesregierung und der Familienministerin Katarina Barley lehnte Höchst am 17. Januar 2018 das Elterngeld Plus ab, da es nur eine Maßnahme sei, die nur sehr wenige Menschen in Anspruch nehmen würden und nur der „Befriedigung von Kleinstinteressengruppen“ diene.[14] Die bisherige Gleichstellungspolitik für Frauen lehnt Höchst ab, da sie Frauen zur Arbeit zwinge. Strukturelle Benachteiligung von Frauen gebe es in Deutschland nicht. Die wahre Bedrohung für Frauen gehe dagegen vom Islam aus.[15]

Höchst wurde von ihrer Fraktion für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld nominiert, scheiterte aber bei der Wahl durch den Bundestag.[11][16]

Inzest und Migration[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Höchst wollte über eine Kleine Anfrage von der Bundesregierung wissen, ob die Zahl schwerbehinderter Kinder in Deutschland seit 2012 zugenommen habe, weil ihrer Ansicht nach vor allem Menschen aus Zuwandererfamilien Verwandtschaftsehe / „Inzucht“ betrieben und deswegen mehr behinderte Kinder bekämen.[17][18][19] Politiker anderer Parteien kritisierten die Anfrage als menschenverachtend, ein „Schuldprinzip“ bei Behinderung sowie die Abwertung von Behinderten erinnerten an den Nationalsozialismus.[20] Scharfe Kritik kam unter anderem von den deutschen Sozialverbänden, die Höchst Behindertenfeindlichkeit vorwarfen sowie „Menschen mit Behinderung abzuwerten und einen ‚abwegigen Zusammenhang‘ von Behinderung, Inzest und Migration zu suggerieren“. Wegen der Anfrage und Aktionen anderer AfD-Politiker schalteten die Verbände eine bundesweite Anzeige, die sich gegen die Partei richtet. Als Reaktion darauf drohte Höchst, den Sozialverbänden staatliche Mittel zu streichen.[21]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Nicole Höchst. Deutscher Bundestag, abgerufen am 5. Mai 2018.
  2. a b c Gustl Stumpf: Direktkandidaten im PORTRÄT Nicole Höchst (AfD): Morddrohungen und Mobbing setzen Familie zu. Rhein-Zeitung, 21. August 2017, abgerufen am 5. Mai 2018.
  3. a b Kai Biermann, Astrid Geisler, Christina Holzinger, Paul Middelhoff, Karsten Polke-Majewski: AfD-Fraktion: Rechts bis extrem im Bundestag. In: Die Zeit. 26. September 2017, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 5. Oktober 2017]).
  4. Politik im Hinterzimmer. In: rheinpfalz.de. Abgerufen am 5. Oktober 2017.
  5. n-tv Nachrichten: AfD-Politikertochter reimt rechte Parolen. In: n-tv.de. 2. Oktober 2018 (n-tv.de [abgerufen am 3. Oktober 2018]).
  6. Speyer: Eklat beim Dichterwettstreit. In: rheinpfalz.de. Abgerufen am 28. September 2018.
  7. a b Vera Müller: Idar-Oberstein. Göttenbach-Gymnasiasten heizen Kandidaten kräftig ein. 29. August 2017, archiviert vom Original am 25. Januar 2018; abgerufen am 14. April 2018.
  8. a b c Leander F. Badura: Resilienz und Gegendruck. 2. Februar 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  9. AfD-Politiker in Facebook-Gruppen mit rechtsextremem Inhalt. Südwestdeutscher Rundfunk, 11. April 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  10. Matthias Zimmermann: Höchst unangenehm? AfD schickt Homo-Ehe-Gegnerin ins Befürworter-Gremium. 29. Januar 2018, abgerufen am 3. Oktober 2018.
  11. a b Tilmann Warnecke: AfD schickt Hardlinerin in Homo-Stiftung. In: Der Tagesspiegel. 26. Januar 2018, abgerufen am 6. Februar 2018.
  12. a b Nicole Höchst ist ein "regenbogenpupsendes rosa Glitzereinhorn". queer.de, 26. Januar 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  13. Homophobe AfD-Politikerin in Schwulen-Stiftung entsendet – Quelle: https://www.berliner-kurier.de/29558354 ©2018. Berliner Kurier, 25. Januar 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  14. Plenarprotokoll 19/6 des Deutschen Bundestages vom 17. Januar 2018. In: bundestag.de, S. 467(D) (PDF; 830 kB)
  15. Fremdschäm-Alarm im Bundestag: AfD-Politikerin über Gleichstellung. Brigitte, 2. März 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  16. https://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/kuratorium-fuer-hirschfeld-stiftung-afd-hardlinerin-faellt-im-bundestag-bei-wahl-fuer-queere-stiftung-durch/23601344.html
  17. Antwort auf das Medienecho von Nicole Höchst bei facebook. In: facebook. 12. April 2018, abgerufen am 20. Mai 2019.
  18. "Krasses Medienecho": AfD zu Schwerbehinderten, Inzucht und Einwanderern. In: euronews. 12. April 2018, abgerufen am 12. April 2018.
  19. "Kleine Anfrage der AfD im Bundestag zu Schwerbehinderten in Deutschland. In: bundestag.de. 22. März 2017, abgerufen am 22. April 2018.
  20. Alessandro Peduto: AfD-Anfrage zu Behinderten sorgt für Empörung. Freie Presse, 16. April 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.
  21. AfD-Abgeordnete greift Sozialverbände an. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. April 2018, abgerufen am 5. Mai 2018.