Seiji Maehara

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Seiji Maehara (2011)

Seiji Maehara (jap. 前原 誠司, Maehara Seiji; * 30. April 1962 im Sakyō-ku, Kyōto, Präfektur Kyōto) ist ein japanischer Politiker (Neue Japan-ParteiMinshu no KazeNeue Partei SakigakeDemokratische ParteiDemokratische Fortschrittspartei→parteilos→Kibō no Tō) und Abgeordneter im Shūgiin (Unterhaus) für den Wahlkreis Kyōto-fu dai-2. Er war von September 2010 bis zum 6. März 2011 Außenminister im Kabinett Kan[1] und von 2005 bis 2006 Parteivorsitzender der Demokraten. In der Demokratischen (Fortschritts-)Partei stand hinter ihm eine eigene Faktion, die Maehara-Gruppe (auch Maehara-Edano-Gruppe; offiziell Ryōunkai). Vom 1. September 2017 bis zum 30. Oktober 2017 war er zudem Parteivorsitzender der Demokratischen Fortschrittspartei.[2]

Leben und Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Maehara ist Absolvent der juristischen Fakultät der Universität Kyōto und des Matsushita Seikei Juku (engl. The Matsushita Institute of Government and Management). 1991 wurde er für den Stadtbezirk Sakyō ins Präfekturparlament von Kyōto gewählt. 1992 beteiligte er sich an der Gründung der Neuen Japan-Partei, für die er bei der Shūgiin-Wahl 1993 im 1. Wahlkreis Kyōto (5 Mandate) antrat und mit dem zweithöchsten Stimmenanteil hinter Keiji Kokuta (KPJ) erstmals ins nationale Parlament gewählt wurde.[3] Als Abgeordneter wurde er danach sechsmal in Folge wiedergewählt: 1996 im neu geschaffenen Verhältniswahlblock Kinki, seit 2000 sechsmal im Einzelwahlkreis Kyōto 2. Während der Parteiumbildungen der 1990er Jahre gehörte er nach der Neuen Japan-Partei zunächst der Fraktion Minshu no Kaze („Wind der Demokratie“), dann der Neuen Partei Sakigake und von 1996 bis zu deren Auflösung 2016 der Demokratischen Partei an.

Nach der erdrutschartigen Niederlage der Demokraten bei der Shūgiin-Wahl 2005 trat der damalige Parteivorsitzende Katsuya Okada zurück. Maehara wurde mit knapper Mehrheit gegen Naoto Kan zum Nachfolger gewählt. Während des Livedoor-Skandals um das Internetunternehmen Livedoor wurde vom demokratischen Abgeordneten Hisayasu Nagata eine E-Mail veröffentlicht, in der der bereits verhaftete Livedoor-Präsident Takafumi Horie eine Geldzahlung an den Sohn des LDP-Generalsekretärs Tsutomu Takebe anordnete. Die Mail stellte sich jedoch als eine Fälschung heraus; Maehara trat im April 2006 vom Parteivorsitz zurück. Unter seinem Nachfolger Ichirō Ozawa kehrte Maehara 2007 als stellvertretender Parteivorsitzender (fuku-daihyō) in den Parteivorstand zurück.

Maehara als Außenminister bei einer Pressekonferenz mit Hillary Clinton im Juni 2010

2009 wurde Maehara vom neuen demokratischen Premierminister Yukio Hatoyama als Minister für Land, Infrastruktur und Verkehr sowie Staatsminister für Okinawa und die Nördlichen Territorien und den Katastrophenschutz in sein Kabinett berufen. In dieser Funktion musste er unter anderem die Einstellung von seit Jahrzehnten geplanten Dammbauten durch die neue Regierung verteidigen und die Sanierung der angeschlagenen Fluglinie Japan Airlines (JAL) in Form der vom Ministerium eingerichteten JAL Saisei Taskforce (JAL再生タスクフォース, dt. etwa „JAL-Regenerationstaskforce“) in die Wege leiten. Außerdem kündigte er im Oktober 2009 an, den Flughafen Haneda wieder zum internationalen Luftfahrt-Drehkreuz im Großraum Tokio ausbauen zu wollen, gleichzeitig aber Narita als solches zu erhalten.[4][5] 2010 übernahm ihn Hatoyamas Nachfolger Naoto Kan in sein Kabinett und berief ihn bei einer Kabinettsumbildung im September 2010 als Nachfolger von Katsuya Okada zum Außenminister. Im März 2011 wurde bekannt, dass Maehara illegale Spenden erhielt und gab als Konsequenz dessen am 6. März 2011 seinen Rücktritt vom Amt des Außenministers bekannt.[6] Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Staatssekretär („Vizeminister“) im Außenministerium Takeaki Matsumoto ernannt.

Unter Naoto Kans Nachfolger Yoshihiko Noda war er von 2011 bis 2012 Vorsitzender des Politischen Forschungsrates der Partei.

Am 1. September 2017 wurde Maehara nach dem Rücktritt der Minshintō-Parteivorsitzenden Renhō Murata im Juli des Jahres zu deren Nachfolger gewählt. Er setzte sich dabei mit 502 von 834 Punkten gegen Yukio Edano (332 Punkte) durch.[7] Am 30. Oktober 2017 trat er jedoch angesichts der Niederlage der Kibō no Tō (kurz Kibō) bei der Shūgiin-Wahl 2017 von seinem Posten zurück. Er hatte seine Partei mit der Erwartung, die Kibō würde erfolgreich abschneiden, von den Wahlen ausgeschlossen und damit vielen bisherigen Minshintō-Abgeordneten, die folglich für diese Partei kandidierten, den Wiedereinzug ins Parlament erschwert.[8] Am 14. November 2017 trat er selbst der Kibō no Tō bei.[9]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Seiji Maehara – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Maehara gibt Rücktritt bekannt. In: 2yen. 6. März 2011; abgerufen am 6. März 2011.
  2. DP taps Upper House member Kohei Otsuka as new party president. In: The Japan Times. 31. Oktober 2017; abgerufen am 31. Oktober 2016 (englisch).
  3. 衆議院>第40回衆議院議員選挙>京都府>京都1区. In: ザ・選挙. JANJAN (Japan Alternative News for Justices and New Cultures), 6. November 2008; abgerufen am 2. Dezember 2009 (japanisch).
  4. Maehara eyes turning Haneda into 24-hour hub airport for international flights. In: The Japan Times. 13. Oktober 2009; abgerufen am 3. Dezember 2009 (englisch).
  5. Chiba governor gets Narita reassurance. In: The Japan Times. 15. Oktober 2009; abgerufen am 3. Dezember 2009 (englisch).
  6. Maehara gibt Rücktritt bekannt. In: 2yen. 6. März 2011; abgerufen am 6. März 2011.
  7. Ex-top diplomat Maehara to lead struggling main opposition party. In: The Mainichi. 1. September 2017; abgerufen am 31. Oktober 2017 (englisch).
  8. 前原誠司代表が辞任、新代表選出の両院議員総会を31日に開催. Minshintō, 30. Oktober 2017; abgerufen am 31. Oktober 2017 (japanisch).
  9. 前原誠司氏、希望の党入党を了承. Sankei News, 14. November 2017; abgerufen am 17. November 2017 (japanisch).