Fumio Kishida

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Fumio Kishida (2021)

Fumio Kishida (japanisch 岸田 文雄 Kishida Fumio; * 29. Juli 1957 in Hiroshima) ist ein japanischer Politiker der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) und nach der Wahl am 29. September 2021 deren Vorsitzender. Am 4. Oktober wählte ihn das Parlament zum Premierminister Japans.[1][2]

In der LDP führt Kishida seit 2012 die Faktion Kōchikai. Er bekleidete von 2012 bis 2017 das Amt des Außenministers. Seit 1993 ist er Abgeordneter im Unterhaus des Parlaments, dem Shūgiin, seit der Wahlrechtsreform 1996 durchgehend für den Einmandatswahlkreis Hiroshima 1.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kishidas Familie litt unter den Spätfolgen des Atombombenabwurfs auf Hiroshima. Einige Verwandte von ihm starben dadurch, weshalb er sich für die Abschaffung von Atomwaffen ausspricht.[3]

Kishida studierte Rechtswissenschaft an der Waseda-Universität, an der er 1982 seinen Abschluss machte. Anschließend arbeitete er fünf Jahre lang für die Long-Term Credit Bank of Japan (LTCB, engl. für 日本長期信用銀行 Nippon chōki shin’yō ginkō). Ab 1987 war er Sekretär seines Vaters, des Shūgiin-Abgeordneten Fumitake Kishida (SNTV-Mehrmandatswahlkreis Hiroshima 1). Nach dessen Tod 1992 wurde er bei der Shūgiin-Wahl 1993 sein Nachfolger. Bei der Shūgiin-Wahl 1996 übernahm er nach der Wahlrechtsreform den neuen Einmandatswahlkreis Hiroshima 1.

Zwischen 1999 und 2000 war Kishida Staatssekretär im Bauministerium, von 2001 bis 2002 im Bildungsministerium. Premierminister Shinzō Abe berief ihn bei der Kabinettsumbildung kurz vor seinem Rücktritt 2007 zum Staatsminister. Zu seinen Aufgaben zählten Angelegenheiten rund um Okinawa und die Nördlichen Territorien aber auch Deregulierung, Lebensqualität, Wissenschaft und Technologie. Premierminister Yasuo Fukuda übernahm Kishida im September 2007 in sein Kabinett, ersetzte ihn aber bei der Kabinettsumbildung im August 2008.

Am 26. Dezember 2012 wurde Kishida Außenminister im Kabinett Shinzō Abe II und bei der dritten Umbildung des Kabinetts Shinzō Abe III im August 2017 von Tarō Kōno abgelöst. Vom 28. Juli bis zum 3. August 2017 war er gleichzeitig kommissarischer Verteidigungsminister, nachdem Tomomi Inada zuvor von diesem Posten zurückgetreten war.

Kishida gehörte von 2017 bis 2020 unter Abe als PARC-Vorsitzender zum engsten Kreis der LDP-Führung. Als Abe zurücktrat, kandidierte er bei der Wahl eines Nachfolgers, unterlag aber chancenlos Yoshihide Suga, der sich schon vor Beginn des Wahlkampfs die Unterstützung von fünf Faktionen gesichert hatte, deren Abgeordnete zusammen rechnerisch schon fast zur absoluten Gesamtmehrheit ausreichten. Nur Kishidas eigene Faktion, einige andere Abgeordnete und mehrheitlich die Präfekturverbände Hiroshima (alle drei Delegierten) und Yamanashi (zwei von drei) sowie fünf einzelne Delegierte anderer Präfekturen stimmten für Kishida. Er erhielt bei den lokalen Vorwahlen landesweit nur rund 91.000 Stimmen (Suga >364.000, Shigeru Ishiba >216.000).[4][5]

Im September 2021 wurde Kishida zum Vorsitzenden der LDP gewählt. Er wurde daraufhin am 4. Oktober vom Parlament zum Premierminister designiert.[1] Am selben Tag wurden er und die anderen Minister in seinem Kabinett durch die Ernennung durch den Kaiser ins Amt eingeführt. Nach nur zwei Wochen löste das Kabinett Kishida das Abgeordnetenhaus auf und trat zurück. Nach der Abgeordnetenhauswahl wurde Kishida am 10. November 2021 erneut zum Premierminister gewählt; das zweite Kabinett Kishida wurde noch am gleichen Tag ernannt.

Kishida lehnt die neoliberale Wirtschaftspolitik von Shinzō Abe ab, die seiner Meinung nach zu wachsender Ungleichheit vor allem in der Mittelschicht geführt habe.[3] Er schuf neue Ministerposten für „wirtschaftliche Sicherheit“ und „neuen Kapitalismus“ und kündigte ein umfangreiches Konjunkturprogramm an, wobei die Regierung konkrete Maßnahmen noch beschließen muss und die Wirtschaft Steuererhöhungen befürchtet. Er kündigte Steuererleichterungen für Unternehmen an, die die Löhne erhöhen. Eine Regierungskommission soll Wege erarbeiten, die Bezahlung von Beschäftigten in Gesundheitswesen, Kinder- und Altenpflege zu verbessern.[6][7][8]

Er wird vom ARD-Studio Neu-Delhi innerhalb der Partei zur Fraktion der Gemäßigten, der „Tauben“, gezählt und präsentierte sich als Reformer.[3] Die New York Times sieht ihn als establishment pick.[9] Die Deutsche Welle bezeichnet ihn als consensus builder.[10] Kishida steht, wie Abe und weitere Kabinett- und LDP-Parteimitglieder, der als revisionistisch geltenden Nippon Kaigi nahe.[11] Er ist nach KPJ-Angaben wie elf weitere Minister in seinem Kabinett Mitglied der Nationalparlamentsabgeordnetenkonferenz der Nippon Kaigi (Nippon Kaigi Kokkai giin kondankai).[12]

Kishidas Großvater war der Unterhausabgeordnete Masaki Kishida (岸田 正記); seine Tante war die Frau des Gouverneurs von Hiroshima Miyazawa Hiroshi, dem jüngeren Bruder von Premierminister Miyazawa Kiichi.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Fumio Kishida – Sammlung von Bildern und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Kathrin Erdmann: Ex-Außenminister Kishida ist neuer Regierungschef. In: tagesschau.de. ARD-aktuell, 4. Oktober 2021, abgerufen am 4. Oktober 2021.
  2. Fumio Kishida zum neuen Regierungschef Japans gewählt. In: t-online.de. Ströer Media, 4. Oktober 2021, abgerufen am 4. Oktober 2021.
  3. a b c Peter Hornung: Einer, der zuhören will. In: tagesschau.de, 29. September 2021 (abgerufen am 29. September 2021).
  4. 菅氏、地方票でも圧勝 「石破氏が強い定説崩れた」. In: Asahi Shimbun Digital. 14. September 2020, abgerufen am 20. August 2021 (japanisch).
  5. 早わかり! 自民党総裁選2020. In: Yomiuri Shimbun Online. 17. September 2020, abgerufen am 20. August 2021 (japanisch).
  6. Japan PM Kishida vows 'large' economic stimulus as by-election campaigns start. In: The Mainichi. 7. Oktober 2021, abgerufen am 10. Oktober 2021 (englisch).
  7. Kishida's 'new capitalism' raises economic reform setback fears. In: Nikkei Asia. 5. Oktober 2021, abgerufen am 10. Oktober 2021 (englisch).
  8. Kishida: Growth, redistribution strategies key to 'new capitalism'. In: Asahi Shimbun Asia & Japan Watch. 8. Oktober 2021, abgerufen am 10. Oktober 2021 (englisch).
  9. Shashank Bengali: Japan’s Likely Next Prime Minister Tries to Set Himself Apart. In: The New York Times. 29. September 2021, abgerufen am 10. Oktober 2021 (englisch).
  10. Japan: New Prime Minister Fumio Kishida promises 'drastic' pandemic relief in first speech. In: dw.com. 4. Oktober 2021, abgerufen am 10. Oktober 2021 (englisch).
  11. Kim Hyun-Ki (Sarah Kim): Abe’s reshuffle promotes right-wingers. In: koreajoongangdaily.joins.com. Korea JoongAng Daily, 4. September 2014, abgerufen am 4. Oktober 2021 (englisch).
  12. 岸田内閣が発足. In: Shimbun Akahata (Parteizeitung der KPJ). 5. Oktober 2021, abgerufen am 10. Oktober 2021 (japanisch).