Senat Wowereit IV

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Der Senat Wowereit IV war vom 24. November 2011 bis zum 11. Dezember 2014 die Landesregierung von Berlin. Am 24. November 2011 wurde Klaus Wowereit wieder zum Regierenden Bürgermeister der Stadt gewählt, sein Senat wurde am 1. Dezember 2011 vereidigt.[1] Nach Wowereits Rücktritt zum 11. Dezember 2014 bildete der Senat Müller I die neue Landesregierung.

Nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin (17. Wahlperiode) vom 18. September 2011 wären sowohl eine rot-grüne als auch eine rot-schwarze Koalition möglich gewesen. Die SPD entschied sich entgegen der allgemeinen Erwartung nach Sondierungen und einer ersten gescheiterten rot-grünen Verhandlungsrunde für die Aushandlung einer Großen Koalition mit der CDU.[2]

Große Diskussion gab es bereits vor der Konstitution des Senats um die Ressortzuschnitte. So wurde die Trennung von Forschung und Wissenschaft in zwei unterschiedliche Senatsverwaltungen vor allem von Vertretern der Wissenschaft und Hochschulen stark kritisiert. Der Senatsverwaltung für Wirtschaft sollte zukünftig der Bereich Forschung zugeschrieben werden, die Wissenschaft sollte im Ressort für Bildung bleiben.[3][4]

Nach elf Tagen im Amt trat Michael Braun (CDU) als Justiz- und Verbraucherschutzsenator zurück, nachdem er sich mit massiven Vorwürfen wegen einer Immobilienaffäre konfrontiert sah. Bis zur Ernennung von Thomas Heilmann am 12. Januar 2012 führte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) kommissarisch die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz.

Nach knapp einem Jahr bat auch Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, auf Vorschlag der CDU) den Regierenden Bürgermeister um Entlassung. Infolge der Diskussion um die Ausschreibung des Nachfolgers der landeseigenen Messegesellschaft, bei der von Obernitz ohne Absprache des Messe-Aufsichtsrates die Nachfolge des Geschäftsführers ausgeschrieben hatte, ließ CDU-Parteichef und Innensenator Henkel mitteilen, dass er sich von Frau von Obernitz trennen werde.[5] Die Entlassung erfolgte am 11. September 2012. Am 27. September 2012 wurde Cornelia Yzer (CDU) zu ihrer Nachfolgerin ernannt.[6]

Amt Name Partei
Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit SPD
Bürgermeister Frank Henkel CDU
Bürgermeister Michael Müller SPD
Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Müller SPD
Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung Sybille von Obernitz
(bis 11. September 2012)
Cornelia Yzer
(seit 27. September 2012)
parteilos
(Vorschlag CDU)

CDU

Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres SPD
Senator für Finanzen Ulrich Nußbaum parteilos
(Vorschlag SPD)
Senator für Gesundheit und Soziales Mario Czaja CDU
Senator für Inneres und Sport Frank Henkel CDU
Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat SPD
Senator für Justiz und Verbraucherschutz Michael Braun
(bis 12. Dezember 2011)
Thomas Heilmann
(seit 12. Januar 2012)
CDU

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Vereidigung der Senatoren. Abgerufen am 1. Dezember 2011.
  2. Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen in Berlin gescheitert. Abgerufen am 21. November 2011.
  3. Scharfer Protest gegen Ressortzuschnitt. Abgerufen am 22. November 2011.
  4. Ressortzuschnitt des neuen Senats. Abgerufen am 21. November 2011.
  5. Obernitz bittet um Entlassung. Abgerufen am 8. September 2012.
  6. Cornelia Yzer als Wirtschaftssenatorin vereidigt. Abgerufen am 27. September 2012.