Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2021
Die Wahl zum 8. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern findet bei regulärem Ablauf der fünfjährigen Wahlperiode voraussichtlich im Herbst 2021 statt.
Wahlrecht
Die rechtlichen Grundlagen für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern sind insbesondere durch die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und das Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG)[1] geregelt.
Bei der Landtagswahl handelt es sich um eine personalisierte Verhältniswahl ähnlich der Bundestagswahl. Der Landtag besteht aus grundsätzlich 71 Sitzen, die nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren im Verhältnis der Zweitstimmen auf die Parteien verteilt werden. 36 Mandate gehen an mit relativer Mehrheit der Erststimmen gewählte Direktkandidaten.
Die Direktmandate werden – soweit möglich – auf den Sitzanspruch der Parteien angerechnet, weitere Mandate werden über geschlossene Landeslisten vergeben. Gewinnt eine Partei in den Wahlkreisen mehr Mandate, als ihr nach dem Zweitstimmenverhältnis zustehen, verbleiben diese der Partei (Überhangmandate), die übrigen Parteien erhalten Ausgleichsmandate. Die Zahl der Ausgleichsmandate beträgt aber höchstens das Doppelte der Zahl der Überhangmandate.
Es gilt eine Fünf-Prozent-Hürde, eine Grundmandatsklausel gibt es nicht. Die Dauer der Wahlperiode beträgt fünf Jahre.
Wahlberechtigt sind volljährige Deutsche, die ihren Hauptwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern haben, und zwar für das aktive Wahlrecht seit mindestens 37 Tagen und für das passive Wahlrecht seit mindestens drei Monaten.
Ausgangslage
Vorherige Wahl 2016
Seit 1998 ist die SPD in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft und stellt den Ministerpräsidenten, zunächst in einer Rot-roten-Koalition und seit 2006 in einer Rot-schwarzen-Koalition, wobei Erwin Sellering 2008 die Nachfolge von Harald Ringstorff im Ministerpräsidentenamt antrat.
Bei der Landtagswahl im September 2016 wurde die SPD mit knapp über 30 Prozent vor AfD und CDU erneut stärkste Partei, musste aber wie auch CDU, Linke und Grüne Verluste hinnehmen. Die AfD wurde bei der ersten Teilnahme mit knapp über 20 Prozent auf Anhieb zweitstärkste Kraft; Grüne und FDP verpassten hingegen den Einzug ins Parlament.
Nach Sondierungen mit Linken und CDU bildete Erwin Sellering erneut eine Rot-schwarze Landesregierung. Am 1. November 2016 wurde er mit 41 von 71 Stimmen erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und ernannte anschließend sein Kabinett.
Am 30. Mai 2017 trat Ministerpräsident Sellering aus gesundheitlichen Gründen zurück. Manuela Schwesig wurde daraufhin am 4. Juli 2017 zur ersten Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns gewählt. Sie übernahm alle acht Ministerinnen und Minister Sellerings in ihr Kabinett. Im Mai 2019 kam es jedoch zu einer Neustrukturierung des Kabinetts, nachdem der Finanzminister Mathias Brodkorb (SPD) aufgrund von Konflikten mit Manuela Schwesig zurücktrat und Bildungsministerin Birgit Hesse die Nachfolge der verstorbenen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider antrat.
Bisher im Landtag vertretene Parteien
Fraktion | Kurzbe- zeichnung |
Sitze 2016 |
Sitze 2020 | |
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands | SPD | 26 | 26 | |
Christlich Demokratische Union Deutschlands | CDU | 16 | 18 | |
Alternative für Deutschland | AfD | 18 | 14 | |
Die Linke | LINKE | 11 | 11 | |
Fraktionslose | — | 2 |
Im August 2017 trat ein Abgeordneter aus der AfD-Fraktion aus. Im September 2017 traten vier der Abgeordneten der AfD aus der Fraktion aus und bildeten die Fraktion Bürger für Mecklenburg-Vorpommern (BMV), später Freie Wähler/BMV. Die Fraktion löste sich zum 1. Oktober 2019 wieder auf, ein Abgeordneter kehrte zur AfD zurück, zwei wechselten zur CDU, eine blieb fraktionslos.
Umfragen
Aktuelle Umfragen
Institut | Datum | SPD | AfD | CDU | Linke | Grüne | FDP | Sonst. |
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Infratest dimap[2] | 09.06.2020 | 24 % | 15 % | 29 % | 13 % | 10 % | 4 % | 5 % |
Forsa[2] | 16.01.2020 | 19 % | 19 % | 20 % | 14 % | 13 % | 5 % | 10 % |
Forsa[2] | 27.09.2019 | 22 % | 20 % | 21 % | 12 % | 12 % | 5 % | 8 % |
Forsa[2] | 17.01.2019 | 22 % | 18 % | 22 % | 16 % | 10 % | 4 % | 8 % |
Landtagswahl 2016 | 04.09.2016 | 30,6 % | 20,8 % | 19,0 % | 13,2 % | 4,8 % | 3,0 % | 8,6 % |
Ältere Umfragen
2017 – 2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Verlauf
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Gesetz über die Wahlen im Land Mecklenburg-Vorpommern. (PDF; 187 kB) In: Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern 2010. 29. Dezember 2010, abgerufen am 9. Juli 2014.
- ↑ a b c d e f g h Übersicht der Umfragen zur Wahl der nächsten Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, auf wahlrecht.de, abgerufen am 21. Oktober 2017.
- ↑ OZ-Umfrage: 41 Prozent der Wähler in MV für die GroKo, auf ostsee-zeitung.de, abgerufen am 19. Januar 2018.